Fast zwei Seiten Migration und kein Nebensatz Demokratie ist eine Entscheidung. Kein Kapitel Innenpolitik, aber fast zwei Seiten Migration auch. Da stimmt schon der Aufschlag nicht.
March 8, 2025 at 3:25 PM
Fast zwei Seiten Migration und kein Nebensatz Demokratie ist eine Entscheidung. Kein Kapitel Innenpolitik, aber fast zwei Seiten Migration auch. Da stimmt schon der Aufschlag nicht.
In einem Interview mit der taz und in einem Gastbeitrag hatte ich dargelegt, warum Flüchtlingsschutz und Demokratie zusammenhängen.
taz.de/Feindbild-Mi...
taz.de/EU-Rechtspre...
taz.de/Feindbild-Mi...
taz.de/EU-Rechtspre...
Feindbild Migration: „Diese Agenda hat eine lange Tradition“
Die Demokratie ist mehr als die Herrschaft der Mehrheit, sagt Rechtsprofessor Maximilian Pichl. Er erklärt, was sie mit Flüchtlingsschutz in Europa zu tun hat.
taz.de
September 25, 2026 at 5:48 AM
In einem Interview mit der taz und in einem Gastbeitrag hatte ich dargelegt, warum Flüchtlingsschutz und Demokratie zusammenhängen.
taz.de/Feindbild-Mi...
taz.de/EU-Rechtspre...
taz.de/Feindbild-Mi...
taz.de/EU-Rechtspre...
Sorry. Es gibt keine "weitgehend nicht gesteuerte Migration". Das ist rechtes Framing. Kaum ein Politikfeld ist derart hochgradig reguliert, wie das der Migration. Und nicht Migration schadet der Demokratie, sondern das Erstarken der Rechtsextremen durch rassistische Hetze.
August 28, 2024 at 7:11 AM
Sorry. Es gibt keine "weitgehend nicht gesteuerte Migration". Das ist rechtes Framing. Kaum ein Politikfeld ist derart hochgradig reguliert, wie das der Migration. Und nicht Migration schadet der Demokratie, sondern das Erstarken der Rechtsextremen durch rassistische Hetze.
Guter Kommentar von Giovanni die Lorenzo und Bernd Ulrich zur Migration und Merz und Deutschland ehttps://www.zeit.de/2025/05/debatte-migration-politische-mitte-demokratie-konsens
January 29, 2025 at 9:51 PM
Guter Kommentar von Giovanni die Lorenzo und Bernd Ulrich zur Migration und Merz und Deutschland ehttps://www.zeit.de/2025/05/debatte-migration-politische-mitte-demokratie-konsens
Eine neue Oligarchie teilt die Welt unter sich auf und bedroht die Demokratie, während Deutschland um Migration diskutiert. Zeit für eine Neuordnung der Prioritäten.
Trumps neue Weltordnung: All hands on deck!
taz.de
March 1, 2025 at 8:33 PM
Eine neue Oligarchie teilt die Welt unter sich auf und bedroht die Demokratie, während Deutschland um Migration diskutiert. Zeit für eine Neuordnung der Prioritäten.
Wir veröffentlichen die Verhandlungsergebnisse von Union & SPD im Bereich Inneres, Recht & Migration:
Uneinigkeit bei:
- Staatsbürgerschaftsrecht
- Cannabis-Kriminalisierung
- Schwangerschaftsabbrüchen
- Bleiberecht
- Demokratie Leben
Einigkeit bei:
- Abschiebungen
fragdenstaat.de/dokumente/25...
Uneinigkeit bei:
- Staatsbürgerschaftsrecht
- Cannabis-Kriminalisierung
- Schwangerschaftsabbrüchen
- Bleiberecht
- Demokratie Leben
Einigkeit bei:
- Abschiebungen
fragdenstaat.de/dokumente/25...
March 25, 2025 at 5:35 PM
Wir veröffentlichen die Verhandlungsergebnisse von Union & SPD im Bereich Inneres, Recht & Migration:
Uneinigkeit bei:
- Staatsbürgerschaftsrecht
- Cannabis-Kriminalisierung
- Schwangerschaftsabbrüchen
- Bleiberecht
- Demokratie Leben
Einigkeit bei:
- Abschiebungen
fragdenstaat.de/dokumente/25...
Uneinigkeit bei:
- Staatsbürgerschaftsrecht
- Cannabis-Kriminalisierung
- Schwangerschaftsabbrüchen
- Bleiberecht
- Demokratie Leben
Einigkeit bei:
- Abschiebungen
fragdenstaat.de/dokumente/25...
Fehlende Migration gefährdet unseren Wohlstand und damit auch unsere Demokratie
June 18, 2026 at 8:34 AM
Fehlende Migration gefährdet unseren Wohlstand und damit auch unsere Demokratie
Ein Hetzer, Spalter und Rassist!
Er ist eine Gefahr für die Demokratie.
Er ist eine Gefahr für Deutschland.
Schämen sollte sich der Schamlose!
Dieser Mann sollte keine Macht haben und keine Verantwortung tragen dürfen für andere Menschen - schon gar nicht für 80 Millionen!
Er ist eine Gefahr für die Demokratie.
Er ist eine Gefahr für Deutschland.
Schämen sollte sich der Schamlose!
Dieser Mann sollte keine Macht haben und keine Verantwortung tragen dürfen für andere Menschen - schon gar nicht für 80 Millionen!
Wahlerfolg der AfD - Spahn: Jugend spürt die Folgen der irregulären Migration mehr als Senioren
Unionsfraktionschef Spahn glaubt, dass die Themen Migration und bezahlbares Wohnen ausschlaggebend sind für den Zuspruch, den die AfD und die Linke bei den jüngsten Landtagswahlen bei jungen Menschen ...
www.deutschlandfunk.de
March 28, 2026 at 3:38 PM
Ein Hetzer, Spalter und Rassist!
Er ist eine Gefahr für die Demokratie.
Er ist eine Gefahr für Deutschland.
Schämen sollte sich der Schamlose!
Dieser Mann sollte keine Macht haben und keine Verantwortung tragen dürfen für andere Menschen - schon gar nicht für 80 Millionen!
Er ist eine Gefahr für die Demokratie.
Er ist eine Gefahr für Deutschland.
Schämen sollte sich der Schamlose!
Dieser Mann sollte keine Macht haben und keine Verantwortung tragen dürfen für andere Menschen - schon gar nicht für 80 Millionen!
Die Dummheit einiger konservativer Männer zerlegt Stück für Stück unsere Demokratie.
Sachsen-Anhalt - CDU-Spitzenkandidat Schulze will Debatte über Migration führen
Der Spitzenkandidat der CDU in Sachsen-Anhalt, Schulze, hat dafür geworben, die Debatte um das Thema Migration weiterhin ernst zu nehmen.
www.deutschlandfunk.de
September 6, 2025 at 10:01 AM
Die Dummheit einiger konservativer Männer zerlegt Stück für Stück unsere Demokratie.
Gefühlte Reichweite (2/3 Bots) und Bequemlichkeit scheint wichtiger zu sein als Demokratie. Grossdemonstration in London gegen Migration, Teil des Aufruhrs: Elon Musk, der wie immer gegen Demokratie hetzt. Trotzdem: Kommunikation auch von staatlichen Stellen weiter über X. Überall im Westen.
September 14, 2025 at 6:33 AM
Gefühlte Reichweite (2/3 Bots) und Bequemlichkeit scheint wichtiger zu sein als Demokratie. Grossdemonstration in London gegen Migration, Teil des Aufruhrs: Elon Musk, der wie immer gegen Demokratie hetzt. Trotzdem: Kommunikation auch von staatlichen Stellen weiter über X. Überall im Westen.
Spanien legalisiert den Aufenthalt von über einer halben Million Menschen – mit der Begründung, dass das Land Migration braucht. Davon profitieren auch Asylsuchende. Die unwürdige „Ausländer-raus-Politik" vieler EU-Staaten ist also keineswegs alternativlos.
www.fr.de/politik/so-g...
www.fr.de/politik/so-g...
„Gegen Hass, für Rechte und Demokratie“: Spanien legalisiert bis zu 600.000 Migrantinnen und Migranten trotz rechter Opposition
Die Regierung in Spanien schafft einen Weg zum legalen Aufenthalt. Bis zu 600.000 Menschen in Spanien könnten davon profitieren.
www.fr.de
January 27, 2026 at 5:13 PM
Spanien legalisiert den Aufenthalt von über einer halben Million Menschen – mit der Begründung, dass das Land Migration braucht. Davon profitieren auch Asylsuchende. Die unwürdige „Ausländer-raus-Politik" vieler EU-Staaten ist also keineswegs alternativlos.
www.fr.de/politik/so-g...
www.fr.de/politik/so-g...
Die Demokratie ist mehr als die Herrschaft der Mehrheit, sagt Rechtsprofessor Maximilian Pichl. Er erklärt, was sie mit Flüchtlingsschutz in Europa zu tun hat.
Feindbild Migration: „Diese Agenda hat eine lange Tradition“
Die Demokratie ist mehr als die Herrschaft der Mehrheit, sagt Rechtsprofessor Maximilian Pichl. Er erklärt, was sie mit Flüchtlingsschutz in Europa zu tun hat.
taz.de
September 19, 2026 at 11:43 AM
Die Demokratie ist mehr als die Herrschaft der Mehrheit, sagt Rechtsprofessor Maximilian Pichl. Er erklärt, was sie mit Flüchtlingsschutz in Europa zu tun hat.
Merz und sein gefährlicher Irrweg in der #Migrationspolitik
#Zurückweisungen an den Grenzen schwächen #Europa und höhlen die #Demokratie aus. Obendrein verursacht diese Politik erheblichen wirtschaftlichen Schaden für Deutschland. #Migration
🧵
Meine Kolumne:
www.zeit.de/wirtschaft/2...
#Zurückweisungen an den Grenzen schwächen #Europa und höhlen die #Demokratie aus. Obendrein verursacht diese Politik erheblichen wirtschaftlichen Schaden für Deutschland. #Migration
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Meine Kolumne:
www.zeit.de/wirtschaft/2...
Zurückweisungen an der Grenze: Friedrich Merz und sein gefährlicher Irrweg in der Migrationsfrage
Zurückweisungen an den Grenzen schwächen Europa und höhlen die Demokratie aus. Obendrein verursacht diese Politik erheblichen wirtschaftlichen Schaden für Deutschland.
www.zeit.de
June 7, 2025 at 7:13 AM
Merz und sein gefährlicher Irrweg in der #Migrationspolitik
#Zurückweisungen an den Grenzen schwächen #Europa und höhlen die #Demokratie aus. Obendrein verursacht diese Politik erheblichen wirtschaftlichen Schaden für Deutschland. #Migration
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Meine Kolumne:
www.zeit.de/wirtschaft/2...
#Zurückweisungen an den Grenzen schwächen #Europa und höhlen die #Demokratie aus. Obendrein verursacht diese Politik erheblichen wirtschaftlichen Schaden für Deutschland. #Migration
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Meine Kolumne:
www.zeit.de/wirtschaft/2...
Dazu gehört eine funktionierende #Demokratie, Wertschätzung von #Vielfalt und Migration, offene Grenzen und ein starkes #Europa, ein funktionierender Staat und eine klare Ablehnung autokratischer Regime.
November 25, 2025 at 8:33 AM
Dazu gehört eine funktionierende #Demokratie, Wertschätzung von #Vielfalt und Migration, offene Grenzen und ein starkes #Europa, ein funktionierender Staat und eine klare Ablehnung autokratischer Regime.
Der Irrtum, dass Demokratie schlicht die "Herrschaft der Mehrheit" (Amthor u.a.) bedeute:
What about Minderheitenschutz, Inklusion, Solidarität, Menschenrechte??? @taz.de
What about Minderheitenschutz, Inklusion, Solidarität, Menschenrechte??? @taz.de
Feindbild Migration: „Diese Agenda hat eine lange Tradition“
Die Demokratie ist mehr als die Herrschaft der Mehrheit, sagt Rechtsprofessor Maximilian Pichl. Er erklärt, was sie mit Flüchtlingsschutz in Europa zu tun hat.
taz.de
September 22, 2026 at 9:45 AM
Der Irrtum, dass Demokratie schlicht die "Herrschaft der Mehrheit" (Amthor u.a.) bedeute:
What about Minderheitenschutz, Inklusion, Solidarität, Menschenrechte??? @taz.de
What about Minderheitenschutz, Inklusion, Solidarität, Menschenrechte??? @taz.de
Der aktuell Wahlkampf beruht auf Lügen und Hetze.
Die #CDU unter #Merz betreibt soziale Jagd auf Menschen.
#Migration und #Bürgergeld sind das Ziel.
Fernab jedweder Fakten werden Feindbilder aufgebaut und alle Menschlichkeit verraten.
Wenn #Faschismus der #CDU näher ist als unsere #Demokratie.
Die #CDU unter #Merz betreibt soziale Jagd auf Menschen.
#Migration und #Bürgergeld sind das Ziel.
Fernab jedweder Fakten werden Feindbilder aufgebaut und alle Menschlichkeit verraten.
Wenn #Faschismus der #CDU näher ist als unsere #Demokratie.
February 5, 2025 at 7:13 PM
Der aktuell Wahlkampf beruht auf Lügen und Hetze.
Die #CDU unter #Merz betreibt soziale Jagd auf Menschen.
#Migration und #Bürgergeld sind das Ziel.
Fernab jedweder Fakten werden Feindbilder aufgebaut und alle Menschlichkeit verraten.
Wenn #Faschismus der #CDU näher ist als unsere #Demokratie.
Die #CDU unter #Merz betreibt soziale Jagd auf Menschen.
#Migration und #Bürgergeld sind das Ziel.
Fernab jedweder Fakten werden Feindbilder aufgebaut und alle Menschlichkeit verraten.
Wenn #Faschismus der #CDU näher ist als unsere #Demokratie.
Medien, von Talkshows bis zu Tageszeitungen, die täglich von Umfragehöchstwerten der extremen Rechten sprechen, Migration als größtes Problem beschreiben, stereotyp ein Versagen der Traditionsparteien behaupten u nie Leistungen von Regierungen so benennen, gehören zu den Totengräbern der Demokratie.
September 14, 2026 at 10:39 PM
Medien, von Talkshows bis zu Tageszeitungen, die täglich von Umfragehöchstwerten der extremen Rechten sprechen, Migration als größtes Problem beschreiben, stereotyp ein Versagen der Traditionsparteien behaupten u nie Leistungen von Regierungen so benennen, gehören zu den Totengräbern der Demokratie.
„Europa neu schaffen“ ist der Titel des Buches, das @maxpichl.bsky.social zusammen mit sieben anderen Autor*innen verfasst hat. Es geht um Menschenrechte, die europäische Demokratie und einen neuen Umgang mit Migration.
@holgi.eurosky.social & @diekadda.bsky.social haben mit ihm darüber gesprochen:
@holgi.eurosky.social & @diekadda.bsky.social haben mit ihm darüber gesprochen:
Diese Migrationspolitik gefährdet unsere Demokratie - mit Maximilian Pichl
"Europa neu schaffen" ist der Titel des Buches, das Maximilian Pichl zusammen mit sieben anderen Autor*innen verfasst hat. Es geht um Menschenrechte, die europäische Demokratie und einen neuen Umgang ...
wochendaemmerung.de
September 25, 2026 at 3:31 PM
„Europa neu schaffen“ ist der Titel des Buches, das @maxpichl.bsky.social zusammen mit sieben anderen Autor*innen verfasst hat. Es geht um Menschenrechte, die europäische Demokratie und einen neuen Umgang mit Migration.
@holgi.eurosky.social & @diekadda.bsky.social haben mit ihm darüber gesprochen:
@holgi.eurosky.social & @diekadda.bsky.social haben mit ihm darüber gesprochen:
Sehr interessante Grafik aus der ARD-Doku von gestern Abend, erhoben von infratest dimap.
Sollten sich vielleicht einige angucken, die meinen zu wissen, was „die Leute“ so umtreibt - und immer als erstes bei Migration (oder Krieg) landen.
Sollten sich vielleicht einige angucken, die meinen zu wissen, was „die Leute“ so umtreibt - und immer als erstes bei Migration (oder Krieg) landen.
August 27, 2024 at 6:19 PM
Sehr interessante Grafik aus der ARD-Doku von gestern Abend, erhoben von infratest dimap.
Sollten sich vielleicht einige angucken, die meinen zu wissen, was „die Leute“ so umtreibt - und immer als erstes bei Migration (oder Krieg) landen.
Sollten sich vielleicht einige angucken, die meinen zu wissen, was „die Leute“ so umtreibt - und immer als erstes bei Migration (oder Krieg) landen.
Merz hat großen Schaden angerichtet, seine Glaubwürdigkeit verspielt und NICHTS in Sachen Migration verbessert.
Nach dem Demokratie-Debakel der vergangenen Tage sind wir in einem anderen Land aufgewacht. Der Schaden für die Demokratie kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht ansatzweise bemessen werden.
Nach dem Demokratie-Debakel der vergangenen Tage sind wir in einem anderen Land aufgewacht. Der Schaden für die Demokratie kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht ansatzweise bemessen werden.
February 1, 2025 at 11:40 AM
Merz hat großen Schaden angerichtet, seine Glaubwürdigkeit verspielt und NICHTS in Sachen Migration verbessert.
Nach dem Demokratie-Debakel der vergangenen Tage sind wir in einem anderen Land aufgewacht. Der Schaden für die Demokratie kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht ansatzweise bemessen werden.
Nach dem Demokratie-Debakel der vergangenen Tage sind wir in einem anderen Land aufgewacht. Der Schaden für die Demokratie kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht ansatzweise bemessen werden.
„wir schaffen das“ und 2016er-Optimismus nicht an. Nein, wir schaffen es offenbar nicht. Und im Nachgang schleifen wir angefangen bei der Errungenschaft des Asylsystems bis zu unserer Demokratie alles.
Ja, Migration ist das Thema Nummer 1. Aber das Problem ist, dass es durch
Ja, Migration ist das Thema Nummer 1. Aber das Problem ist, dass es durch
September 7, 2026 at 12:35 PM
„wir schaffen das“ und 2016er-Optimismus nicht an. Nein, wir schaffen es offenbar nicht. Und im Nachgang schleifen wir angefangen bei der Errungenschaft des Asylsystems bis zu unserer Demokratie alles.
Ja, Migration ist das Thema Nummer 1. Aber das Problem ist, dass es durch
Ja, Migration ist das Thema Nummer 1. Aber das Problem ist, dass es durch
Im Podcast „Klar so weit?“ Interview mit dem Bundespräsidenten a.D. Christian Wulff.
„Wenn führende Unionspolitiker sagen, die Mutter aller Probleme sei die Migration, halte ich das für dummes Zeug.“
„Man muss es offen sagen: Demokratie ist durch Mehrheiten abschaffbar.“
1/x
„Wenn führende Unionspolitiker sagen, die Mutter aller Probleme sei die Migration, halte ich das für dummes Zeug.“
„Man muss es offen sagen: Demokratie ist durch Mehrheiten abschaffbar.“
1/x
January 31, 2026 at 9:12 AM
Im Podcast „Klar so weit?“ Interview mit dem Bundespräsidenten a.D. Christian Wulff.
„Wenn führende Unionspolitiker sagen, die Mutter aller Probleme sei die Migration, halte ich das für dummes Zeug.“
„Man muss es offen sagen: Demokratie ist durch Mehrheiten abschaffbar.“
1/x
„Wenn führende Unionspolitiker sagen, die Mutter aller Probleme sei die Migration, halte ich das für dummes Zeug.“
„Man muss es offen sagen: Demokratie ist durch Mehrheiten abschaffbar.“
1/x
Es gibt keine Themen in Deutschland, über die schon zu Merkels Zeiten so intensiv publiziert, diskutiert und gestritten wurde wie Migration und Corona. Die Lüge, es gebe keine offenen Debatten, ist pure AfD-Desinformation. Die FDP ist so was von intellektuell und politisch am Ende.
June 13, 2026 at 7:09 AM
Es gibt keine Themen in Deutschland, über die schon zu Merkels Zeiten so intensiv publiziert, diskutiert und gestritten wurde wie Migration und Corona. Die Lüge, es gebe keine offenen Debatten, ist pure AfD-Desinformation. Die FDP ist so was von intellektuell und politisch am Ende.
Ich habe den Eindruck, dass Linnemann in seiner Rhetorik extrem fremdenfeindlich auftritt – oft stellt er Behauptungen in den Raum, ohne sie mit überprüfbaren Fakten zu untermauern.
#Migration #Demokratie #Menschenrechte
#Migration #Demokratie #Menschenrechte
August 25, 2025 at 6:50 AM
Ich habe den Eindruck, dass Linnemann in seiner Rhetorik extrem fremdenfeindlich auftritt – oft stellt er Behauptungen in den Raum, ohne sie mit überprüfbaren Fakten zu untermauern.
#Migration #Demokratie #Menschenrechte
#Migration #Demokratie #Menschenrechte