die gemeinte demokratieform konkretisiert sich dann – schweizer musterbeispiel – als minarettverbot, was soll daran falsch sein
December 27, 2025 at 7:41 PM
die gemeinte demokratieform konkretisiert sich dann – schweizer musterbeispiel – als minarettverbot, was soll daran falsch sein
Patrick Bahners in der FAZ zum Kölner AfD-Urteil. Zur Erinnerung: In der Schweiz hat das Minarettverbot aufgrund einer entsprechenden Volksabstimmung seit 2009 Verfassungsrang, ein Burkaverbot gilt seit 2016 im Tessin. Verfassungsfeindlich erscheint sind also die Verschweizerungsbemühungen der AfD.
February 28, 2026 at 8:52 AM
Patrick Bahners in der FAZ zum Kölner AfD-Urteil. Zur Erinnerung: In der Schweiz hat das Minarettverbot aufgrund einer entsprechenden Volksabstimmung seit 2009 Verfassungsrang, ein Burkaverbot gilt seit 2016 im Tessin. Verfassungsfeindlich erscheint sind also die Verschweizerungsbemühungen der AfD.
2️⃣ Die Richter sprechen jedoch von einem starken Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen.
Als Beispiel führen sie die Forderung nach einem Minarettverbot an – auf die Brisanz hat auch ENDSTATION RECHTS immer wieder hingewiesen.
Als Beispiel führen sie die Forderung nach einem Minarettverbot an – auf die Brisanz hat auch ENDSTATION RECHTS immer wieder hingewiesen.
Die AfD Bayern und das Minarettverbot – ein Beleg zur Verbotsdebatte
Die gegen die AfD gesammelten Belege bestehen meist aus Einzeläußerungen diverser Funktionäre. Partei- und Wahlprogramme gelten allgemein als wenig nutzbar für ein Verbotsverfahren. Der Landesverband ...
www.endstation-rechts.de
February 26, 2026 at 4:25 PM
2️⃣ Die Richter sprechen jedoch von einem starken Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen.
Als Beispiel führen sie die Forderung nach einem Minarettverbot an – auf die Brisanz hat auch ENDSTATION RECHTS immer wieder hingewiesen.
Als Beispiel führen sie die Forderung nach einem Minarettverbot an – auf die Brisanz hat auch ENDSTATION RECHTS immer wieder hingewiesen.
Kritiker eines @afdverbotjetzt.bsky.social verweisen darauf, dass die Programme - anders als bei der NPD - nicht nutzbar wären. Dabei wird aber übersehen, dass etwa die AfD Bayern mit einer die Menschenwürde verletzenden Forderung im Programm zur Wahl 2023 angetreten ist.
Die AfD Bayern und das Minarettverbot – ein Beleg zur Verbotsdebatte
Die gegen die AfD gesammelten Belege bestehen meist aus Einzeläußerungen diverser Funktionäre. Partei- und Wahlprogramme gelten allgemein als wenig nutzbar für ein Verbotsverfahren. Der Landesverband ...
www.endstation-rechts.de
November 20, 2025 at 11:08 AM
Kritiker eines @afdverbotjetzt.bsky.social verweisen darauf, dass die Programme - anders als bei der NPD - nicht nutzbar wären. Dabei wird aber übersehen, dass etwa die AfD Bayern mit einer die Menschenwürde verletzenden Forderung im Programm zur Wahl 2023 angetreten ist.
4️⃣ Inhaltliche Gründe dürften für die Absetzung jedoch keine Rolle gespielt haben. Ein Minarettverbot stand bereits im Landeswahlprogramm der AfD Bayern und war zweimal Gegenstand von Gesetzentwürfen der Landtagsfraktion.
October 6, 2025 at 9:45 AM
4️⃣ Inhaltliche Gründe dürften für die Absetzung jedoch keine Rolle gespielt haben. Ein Minarettverbot stand bereits im Landeswahlprogramm der AfD Bayern und war zweimal Gegenstand von Gesetzentwürfen der Landtagsfraktion.
3️⃣ Pfannes wird im viel diskutierten Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit einer Aussage zum Minarettverbot genannt. Urteile, auch des Bundesverfassungsgerichts, werten solche Forderungen als Angriff auf die Menschenwürde von Muslimen.
October 6, 2025 at 9:45 AM
3️⃣ Pfannes wird im viel diskutierten Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit einer Aussage zum Minarettverbot genannt. Urteile, auch des Bundesverfassungsgerichts, werten solche Forderungen als Angriff auf die Menschenwürde von Muslimen.
Insbesondere darf die Mehrheit nicht über Minderheitenrechte entscheiden. 1 denke nur an das Schweizer Minarettverbot.
April 14, 2024 at 7:14 AM
Insbesondere darf die Mehrheit nicht über Minderheitenrechte entscheiden. 1 denke nur an das Schweizer Minarettverbot.
Lieber Jörg,
auch in Deutschland hat es nciht mit Massenmorden angefangen.
Aber das systematische Hetzen gegen eine Religion (-> Minarettverbot) ist definitiv ein Anfang.
Eure Nazis sind _noch_ nicht so schlimm.
auch in Deutschland hat es nciht mit Massenmorden angefangen.
Aber das systematische Hetzen gegen eine Religion (-> Minarettverbot) ist definitiv ein Anfang.
Eure Nazis sind _noch_ nicht so schlimm.
August 9, 2024 at 6:14 AM
Lieber Jörg,
auch in Deutschland hat es nciht mit Massenmorden angefangen.
Aber das systematische Hetzen gegen eine Religion (-> Minarettverbot) ist definitiv ein Anfang.
Eure Nazis sind _noch_ nicht so schlimm.
auch in Deutschland hat es nciht mit Massenmorden angefangen.
Aber das systematische Hetzen gegen eine Religion (-> Minarettverbot) ist definitiv ein Anfang.
Eure Nazis sind _noch_ nicht so schlimm.
@mariavonbolla @Korallenherz
* Minarettverbot 2009
*Masseneinwanderungsinitiative (2014): Die von der SVP initiierte Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» ist Völker rechtswidrig.
Das muss man nicht im Detail wissen. Aber behaupten, dass es das nicht gäbe in der tollen Schweiz, wenn man […]
* Minarettverbot 2009
*Masseneinwanderungsinitiative (2014): Die von der SVP initiierte Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» ist Völker rechtswidrig.
Das muss man nicht im Detail wissen. Aber behaupten, dass es das nicht gäbe in der tollen Schweiz, wenn man […]
Original post on mastodon.social
mastodon.social
October 2, 2026 at 8:27 PM
@mariavonbolla @Korallenherz
* Minarettverbot 2009
*Masseneinwanderungsinitiative (2014): Die von der SVP initiierte Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» ist Völker rechtswidrig.
Das muss man nicht im Detail wissen. Aber behaupten, dass es das nicht gäbe in der tollen Schweiz, wenn man […]
* Minarettverbot 2009
*Masseneinwanderungsinitiative (2014): Die von der SVP initiierte Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» ist Völker rechtswidrig.
Das muss man nicht im Detail wissen. Aber behaupten, dass es das nicht gäbe in der tollen Schweiz, wenn man […]
Schon das Minarettverbot sah ich als die Abschaffung der Religionsfreiheit, denn wenn der Artikel jemals formell entfernt wird ist hier der Ursprung zu finden. Das hat‘s ermöglicht, der Diskurs war manchmal explizit & manchmal implizit dieser Grundsatz.
July 18, 2025 at 4:45 PM
Schon das Minarettverbot sah ich als die Abschaffung der Religionsfreiheit, denn wenn der Artikel jemals formell entfernt wird ist hier der Ursprung zu finden. Das hat‘s ermöglicht, der Diskurs war manchmal explizit & manchmal implizit dieser Grundsatz.
Es war einer der Gründe vor knapp 20 Jahren die Schweiz wieder zu verlassen. Ich erinnere mich noch an die gruseligen Plakate zu den Volksabstimmungen über Migranten und Minarettverbot.
June 6, 2025 at 2:35 PM
Es war einer der Gründe vor knapp 20 Jahren die Schweiz wieder zu verlassen. Ich erinnere mich noch an die gruseligen Plakate zu den Volksabstimmungen über Migranten und Minarettverbot.
Immerhin steht im Grundgesetz kein Minarettverbot.
September 16, 2026 at 6:09 PM
Immerhin steht im Grundgesetz kein Minarettverbot.
Schweizer spätestens seit Minarettverbot noch etwas scheißer als die Anderen, aber "neutral" genug für Faschogeld.
May 3, 2026 at 8:08 PM
Schweizer spätestens seit Minarettverbot noch etwas scheißer als die Anderen, aber "neutral" genug für Faschogeld.
Ja, aber Populismus funktioniert auch auf der Ebene. Bestes Beispiel dazu dürfte das Thema "Minarettverbot" in der Schweiz sein.
June 10, 2024 at 8:12 AM
Ja, aber Populismus funktioniert auch auf der Ebene. Bestes Beispiel dazu dürfte das Thema "Minarettverbot" in der Schweiz sein.
Da kann ich auch kein Auf und Ab feststellen. Das geht alles in 1 Richtung. Allein gebremst durch direkte Demokratie. Aber auch ermöglicht durch sie (Stichwort Minarettverbot).
2/2
2/2
July 28, 2026 at 7:32 AM
Da kann ich auch kein Auf und Ab feststellen. Das geht alles in 1 Richtung. Allein gebremst durch direkte Demokratie. Aber auch ermöglicht durch sie (Stichwort Minarettverbot).
2/2
2/2
Auch due schweizer Männer gaben lange gegen das Wahlrecht der Frauen gestimmt.
Und kam da nicht erst ein Minarettverbot u.ä. per Volksentscheid? Bitte korrigieren. Lag heute öfter mal falsch.
Und kam da nicht erst ein Minarettverbot u.ä. per Volksentscheid? Bitte korrigieren. Lag heute öfter mal falsch.
August 8, 2025 at 1:12 PM
Auch due schweizer Männer gaben lange gegen das Wahlrecht der Frauen gestimmt.
Und kam da nicht erst ein Minarettverbot u.ä. per Volksentscheid? Bitte korrigieren. Lag heute öfter mal falsch.
Und kam da nicht erst ein Minarettverbot u.ä. per Volksentscheid? Bitte korrigieren. Lag heute öfter mal falsch.
Die Radikalisierung der Rechten ist ein weltweites Phänomen. Es findet eine gesellschaftliche Desensibilisierung für recht Ausländerfeindlichkeit u Rassismus statt. In der Schweiz ist das nichts neues. Ich erinnere an #Minarettverbot #Ausschaffungsinitiative #Dichtestress #Zuzugsobergrenzen
January 9, 2025 at 9:05 AM
Die Radikalisierung der Rechten ist ein weltweites Phänomen. Es findet eine gesellschaftliche Desensibilisierung für recht Ausländerfeindlichkeit u Rassismus statt. In der Schweiz ist das nichts neues. Ich erinnere an #Minarettverbot #Ausschaffungsinitiative #Dichtestress #Zuzugsobergrenzen
Die Abstimmung per Ungültigkeit verhindern wollen, weil nur schon die Tatsache, dass wir darüber abstimmen «der Wirtschaft» schaden würde, ist doch schon sehr billig.
Wie war doch damals die Haltung der SVP mit der Abstimmung zum Minarettverbot?
Wie war doch damals die Haltung der SVP mit der Abstimmung zum Minarettverbot?
Unternehmer Peter Spuhler will wegen der bevorstehenden Abstimmung über die "Initiative für eine Zukunft", welche Erbschaften über 50 Millionen Franken zu 50% besteuern will, aus der Schweiz auswandern. "Die @jusoschweiz.bsky.social zwingt mich dazu", sagt er in der "SonntagsZeitung". (1/6)
July 7, 2024 at 9:05 AM
Die Abstimmung per Ungültigkeit verhindern wollen, weil nur schon die Tatsache, dass wir darüber abstimmen «der Wirtschaft» schaden würde, ist doch schon sehr billig.
Wie war doch damals die Haltung der SVP mit der Abstimmung zum Minarettverbot?
Wie war doch damals die Haltung der SVP mit der Abstimmung zum Minarettverbot?
Es geht so. Die SVP spielt viel ueber Bande und setzt dann die entsprechenden Referenden/beeinflusst die Oeffentliche Meinung dahingehend.
Man denke etwa an das Minarettverbot und vor allem die vielen Haesslichkeiten zu Einbuergerung, Aufenthalt und Freizuegigkeit.
Man denke etwa an das Minarettverbot und vor allem die vielen Haesslichkeiten zu Einbuergerung, Aufenthalt und Freizuegigkeit.
October 9, 2024 at 8:37 AM
Es geht so. Die SVP spielt viel ueber Bande und setzt dann die entsprechenden Referenden/beeinflusst die Oeffentliche Meinung dahingehend.
Man denke etwa an das Minarettverbot und vor allem die vielen Haesslichkeiten zu Einbuergerung, Aufenthalt und Freizuegigkeit.
Man denke etwa an das Minarettverbot und vor allem die vielen Haesslichkeiten zu Einbuergerung, Aufenthalt und Freizuegigkeit.
Wenn die Masseneinwanderungsinitiative ein Erfolg wäre, müsste die SVP nicht laufend gegen die 'Masseneinwanderung' ankämpfen.
Dass die CO2-Steuer versenkt worden ist, erachte ich nicht als Erfolg. Umweltschutz ist sinnvoll.
Wem nützt das Minarettverbot im Alltag?
Dass die CO2-Steuer versenkt worden ist, erachte ich nicht als Erfolg. Umweltschutz ist sinnvoll.
Wem nützt das Minarettverbot im Alltag?
December 17, 2023 at 8:53 AM
Wenn die Masseneinwanderungsinitiative ein Erfolg wäre, müsste die SVP nicht laufend gegen die 'Masseneinwanderung' ankämpfen.
Dass die CO2-Steuer versenkt worden ist, erachte ich nicht als Erfolg. Umweltschutz ist sinnvoll.
Wem nützt das Minarettverbot im Alltag?
Dass die CO2-Steuer versenkt worden ist, erachte ich nicht als Erfolg. Umweltschutz ist sinnvoll.
Wem nützt das Minarettverbot im Alltag?
Wieder einmal zeigt die FPÖ ihre hässliche und vor allem verfassungsfeindliche Fratze.
Irgendsoein Landespolitiker der FPÖ in der Steiermark will ein Verbot von Minaretten, was aber einen Eingriff in die Religionsfreiheit bedeuten würde.
www.ots.at/presseaussen...
Irgendsoein Landespolitiker der FPÖ in der Steiermark will ein Verbot von Minaretten, was aber einen Eingriff in die Religionsfreiheit bedeuten würde.
www.ots.at/presseaussen...
FPÖ-Triller: „Wir sollten über ein gesetzliches Minarettverbot diskutieren!“
Rechtliche Verankerung eines Minarettverbots wäre klares Signal – christliche Prägung unserer Heimat muss erhalten bleiben.
www.ots.at
April 25, 2025 at 11:17 AM
Wieder einmal zeigt die FPÖ ihre hässliche und vor allem verfassungsfeindliche Fratze.
Irgendsoein Landespolitiker der FPÖ in der Steiermark will ein Verbot von Minaretten, was aber einen Eingriff in die Religionsfreiheit bedeuten würde.
www.ots.at/presseaussen...
Irgendsoein Landespolitiker der FPÖ in der Steiermark will ein Verbot von Minaretten, was aber einen Eingriff in die Religionsfreiheit bedeuten würde.
www.ots.at/presseaussen...
Es gibt viele Frauen in den islam Gemeinden, die aus eigenem Willen ein Kopftuch tragen. Sie machen sich für Integration stark. Die Fronten verlaufen nicht so einfach, eine Frau mit Kopftuch ist integrationsfeindlich, eine ohne ist integrationsfreundlich.
www.sn.at/panorama/wis...
www.sn.at/panorama/wis...
"Viele Frauen mit Kopftuch sind sehr gut integriert"
Burkaverbot, Minarettverbot, Kopftuchverbot - die Politik in Österreich, der Schweiz und Deutschland tritt plakativ gegen "die Islamisierung" auf. Was heißt das für die Integration?
www.sn.at
May 6, 2025 at 9:01 AM
Es gibt viele Frauen in den islam Gemeinden, die aus eigenem Willen ein Kopftuch tragen. Sie machen sich für Integration stark. Die Fronten verlaufen nicht so einfach, eine Frau mit Kopftuch ist integrationsfeindlich, eine ohne ist integrationsfreundlich.
www.sn.at/panorama/wis...
www.sn.at/panorama/wis...
Aber er war schnell wieder weg. Auch auffallend: die Nachfolger konnten zum Glück nicht das Wasser reichen. Man stelle sich vor, Kickl wäre so charismatisch wie Haider. Selbst Kurz konnte das nicht. Aber die Inhalte bleiben. Initiativen wie 10-Mio-Schweiz o. das Minarettverbot. Mal sehen was wird.
September 2, 2026 at 7:42 AM
Aber er war schnell wieder weg. Auch auffallend: die Nachfolger konnten zum Glück nicht das Wasser reichen. Man stelle sich vor, Kickl wäre so charismatisch wie Haider. Selbst Kurz konnte das nicht. Aber die Inhalte bleiben. Initiativen wie 10-Mio-Schweiz o. das Minarettverbot. Mal sehen was wird.
Kein System ist sicher vor Populismus
In der Schweiz fällt mir da auch immer die Abstimmung zum Minarettverbot von 2009 ein
Aber es ist mMn ein großer Vorteil, dass solche Volksabstimmungen in der Schweiz strikt getrennt sind von der Exekutive
In der Schweiz fällt mir da auch immer die Abstimmung zum Minarettverbot von 2009 ein
Aber es ist mMn ein großer Vorteil, dass solche Volksabstimmungen in der Schweiz strikt getrennt sind von der Exekutive
October 1, 2025 at 8:42 AM
Kein System ist sicher vor Populismus
In der Schweiz fällt mir da auch immer die Abstimmung zum Minarettverbot von 2009 ein
Aber es ist mMn ein großer Vorteil, dass solche Volksabstimmungen in der Schweiz strikt getrennt sind von der Exekutive
In der Schweiz fällt mir da auch immer die Abstimmung zum Minarettverbot von 2009 ein
Aber es ist mMn ein großer Vorteil, dass solche Volksabstimmungen in der Schweiz strikt getrennt sind von der Exekutive
Ich bin glaube ich weiterhin pro direkte Demokratie
Auch da kommt oftmals komplette Scheiße raus
(Brexit, Minarettverbot etc)
Aber dann stimmt man wenigstens über inhaltliche Positionen ab
Bei der Wahl von Politikern geht's doch zur Hälfte nur um Vibes
Auch da kommt oftmals komplette Scheiße raus
(Brexit, Minarettverbot etc)
Aber dann stimmt man wenigstens über inhaltliche Positionen ab
Bei der Wahl von Politikern geht's doch zur Hälfte nur um Vibes
November 7, 2024 at 12:43 PM
Ich bin glaube ich weiterhin pro direkte Demokratie
Auch da kommt oftmals komplette Scheiße raus
(Brexit, Minarettverbot etc)
Aber dann stimmt man wenigstens über inhaltliche Positionen ab
Bei der Wahl von Politikern geht's doch zur Hälfte nur um Vibes
Auch da kommt oftmals komplette Scheiße raus
(Brexit, Minarettverbot etc)
Aber dann stimmt man wenigstens über inhaltliche Positionen ab
Bei der Wahl von Politikern geht's doch zur Hälfte nur um Vibes