#NoskeSPD
October 4, 2025 at 5:42 PM
Politik der #(NS)AfDmS-Union, getragen von der #NoskeSPD:

Alles umsetzen, was die #NSAfD machen würde, um Fortschritte durch Fähigere zu vernichten

zum Schaden von #Demokratie und #GrundGesetzRechten+Werten

#Projekt2025
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, ebenfalls von der CDU, löste die Stabsstelle Bürgerräte im Bundestag still und leise auf. Damit ist das Forum auf Bundesebene tot. Dabei hatten CDU/CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag dessen Fortsetzung ausdrücklich vereinbart.
Blanke Angst um die Macht
CDU-Politiker fürchten Bürgerbeteiligung wie der Teufel das Weihwasser.
www.t-online.de
February 27, 2026 at 7:39 PM
October 13, 2025 at 5:19 PM
October 9, 2025 at 8:16 PM
October 9, 2025 at 8:04 PM
Bärbel Bas will Bürgergeldbeziehende aus ihren Wohnungen drängen, obwohl sie weiß, dass weder genügend noch bezahlbarer Ersatz zur Verfügung steht. Den Betroffenen droht im schlimmsten Fall die Wohnungs- bzw. Obdachlosigkeit.

Das ist an Schäbigkeit kaum zu überbieten.
Bürgergeld-Reform von Bas verschärft Wohnungsnot: Expertinnen warnen – „nicht bedacht“
Der Gesetzesentwurf zur Bürgergeld-Reform sieht vor, die Karenzzeit für Wohnungen zu streichen. Die Sozialverbände kritisieren diese Maßnahme scharf.
www.fr.de
October 4, 2025 at 5:43 PM