Ein ausführlicher Post, der recht gut auf den Punkt bringt, wie die #Bild arbeitet. Gut, dass der Rechtsstaat funktioniert.
Aber.....
in den allermeisten Medien (besonders den reichweitenstarken) kein Thema. Warum nicht?
Ich frage für einen kompletten Berufsstand!
#OLGKöln
#Urteil
#Presserecht
Aber.....
in den allermeisten Medien (besonders den reichweitenstarken) kein Thema. Warum nicht?
Ich frage für einen kompletten Berufsstand!
#OLGKöln
#Urteil
#Presserecht
Die BILD bezeichnet einen Bezieher von Sozialleistungen als „Stütze-Schmarotzer“ und „Stütze-Schnorrer“. Laut OLG Köln verletzt das Persönlichkeitsrechte. Es hat Prozesskostenhilfe gewährt. Auch der Vorwurf, er habe sich „auf satte 7.250,77 € Stütze hochgekindert“, ist rechtswidrig. 👇
April 22, 2026 at 6:49 PM
Ein ausführlicher Post, der recht gut auf den Punkt bringt, wie die #Bild arbeitet. Gut, dass der Rechtsstaat funktioniert.
Aber.....
in den allermeisten Medien (besonders den reichweitenstarken) kein Thema. Warum nicht?
Ich frage für einen kompletten Berufsstand!
#OLGKöln
#Urteil
#Presserecht
Aber.....
in den allermeisten Medien (besonders den reichweitenstarken) kein Thema. Warum nicht?
Ich frage für einen kompletten Berufsstand!
#OLGKöln
#Urteil
#Presserecht
#OLGKöln: Jetzt auch in meinem Kommentar: Dubai-Schokolade muss aus Dubai kommen, solange nicht klar, deutlich und unmissverständlich auf eine andere Herkunft hingewiesen wird www.omsels.info/die-verbote-...
July 22, 2025 at 3:52 PM
#OLGKöln: Jetzt auch in meinem Kommentar: Dubai-Schokolade muss aus Dubai kommen, solange nicht klar, deutlich und unmissverständlich auf eine andere Herkunft hingewiesen wird www.omsels.info/die-verbote-...
OLGKöln: Die Verwendung eines Korkenglases für Gewürze (Ankerkraut) ist eine nicht schutzfähige gestalterische Grundidee. Auch die Verwendung eines Papiersiegels zur Festigung der Verbindung von Korken und Glas ist nicht geschützt www.omsels.info/die-verbote-...
December 13, 2023 at 6:59 AM
OLGKöln: Die Verwendung eines Korkenglases für Gewürze (Ankerkraut) ist eine nicht schutzfähige gestalterische Grundidee. Auch die Verwendung eines Papiersiegels zur Festigung der Verbindung von Korken und Glas ist nicht geschützt www.omsels.info/die-verbote-...
Klingt ein bisschen wie #cumex. Abkassieren beim Staat ohne je eine Gegenleistung erbracht zu haben. Diesmal sind allerdings #Spahn und #Parteifreunde der #CDU beteiligt. Und das #OLGKöln macht das mit?
www.tagesschau.de/investigativ...
www.tagesschau.de/investigativ...
Größte Klage für nie gelieferte Corona-Masken
Es ist die größte bekannte Klage aus der Zeit der Corona-Pandemie: Mehrere Lieferanten wollen vom Gesundheitsministerium 480 Millionen Euro für bisher nicht gelieferte Corona-Masken erstreiten. Auch e...
www.tagesschau.de
November 21, 2024 at 8:58 AM
Klingt ein bisschen wie #cumex. Abkassieren beim Staat ohne je eine Gegenleistung erbracht zu haben. Diesmal sind allerdings #Spahn und #Parteifreunde der #CDU beteiligt. Und das #OLGKöln macht das mit?
www.tagesschau.de/investigativ...
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#OLGKöln: Die kurze Verjährung nach § 11 Abs. 1 UWG gilt nicht für Gegenansprüche des Abgemahnten wegen einer formell unzulänglichen oder inhaltlich unbegründeten Abmahnung www.omsels.info/iv-die-anspr...
December 6, 2024 at 12:12 PM
#OLGKöln: Die kurze Verjährung nach § 11 Abs. 1 UWG gilt nicht für Gegenansprüche des Abgemahnten wegen einer formell unzulänglichen oder inhaltlich unbegründeten Abmahnung www.omsels.info/iv-die-anspr...
Die SCHUFA geht nach ihrer Niederlage beim OLG Köln (15 U 249/24) in Berufung – und startet parallel eine PR-Offensive.
Meine Meinung zur aktuellen Taktik:
xn--bonittsheld-p8a.de/schufa-beruf...
#SCHUFA #DSGVO #OLGKöln #Datenschutz
Meine Meinung zur aktuellen Taktik:
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#SCHUFA #DSGVO #OLGKöln #Datenschutz
Revision gegen OLG Köln: SCHUFA klammert sich an alte Urteile
Die SCHUFA legt Revision gegen das OLG Köln ein. Doch ihre Argumente bröckeln – Faktencheck zu Speicherfristen, Überschuldung und dem EuGH-Urteil.
xn--bonittsheld-p8a.de
April 30, 2025 at 11:33 AM
Die SCHUFA geht nach ihrer Niederlage beim OLG Köln (15 U 249/24) in Berufung – und startet parallel eine PR-Offensive.
Meine Meinung zur aktuellen Taktik:
xn--bonittsheld-p8a.de/schufa-beruf...
#SCHUFA #DSGVO #OLGKöln #Datenschutz
Meine Meinung zur aktuellen Taktik:
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#SCHUFA #DSGVO #OLGKöln #Datenschutz
(Quelle): Das OLG Köln betont, dass Ergänzungsfragen an Sachverständige präzise zu beantworten sind. Ein Antrag auf einen neuen Gutachter wird als unzulässig erachtet. #Gutachten #Baurecht #OLGKöln...
June 7, 2025 at 7:58 AM
(Quelle): Das OLG Köln betont, dass Ergänzungsfragen an Sachverständige präzise zu beantworten sind. Ein Antrag auf einen neuen Gutachter wird als unzulässig erachtet. #Gutachten #Baurecht #OLGKöln...
#OLGKöln: Der Wegfall der Aktivlegitimation durch die Änderung des § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG berechtigt Alt-Schuldner zur Kündigung des Unterlassungsvertrags www.omsels.info/v-das-verfah...
June 9, 2025 at 11:59 AM
#OLGKöln: Der Wegfall der Aktivlegitimation durch die Änderung des § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG berechtigt Alt-Schuldner zur Kündigung des Unterlassungsvertrags www.omsels.info/v-das-verfah...
#OLGKöln: Das Wort „Kundenbewertung“ ist dahin zu verstehen, dass es um Bewertungen von echten Kunden geht, also um Verbraucher, die die Dienstleistung des Werbenden tatsächlich in Anspruch genommen haben www.omsels.info/die-verbote-...
February 4, 2025 at 4:47 PM
#OLGKöln: Das Wort „Kundenbewertung“ ist dahin zu verstehen, dass es um Bewertungen von echten Kunden geht, also um Verbraucher, die die Dienstleistung des Werbenden tatsächlich in Anspruch genommen haben www.omsels.info/die-verbote-...
#OLGKöln: Wird für eine Flugreise mit einem Ausgleich der Flugemissionen geworben, erwartet der Verbraucher eine umgehende CO2-Kompensation. Wenn er nicht darüber aufgeklärt wird, dass die Kompensation erst in irgendeiner Zukunft erfolgt, ist die Werbung irreführend www.omsels.info/die-verbote-...
January 3, 2025 at 9:33 AM
#OLGKöln: Wird für eine Flugreise mit einem Ausgleich der Flugemissionen geworben, erwartet der Verbraucher eine umgehende CO2-Kompensation. Wenn er nicht darüber aufgeklärt wird, dass die Kompensation erst in irgendeiner Zukunft erfolgt, ist die Werbung irreführend www.omsels.info/die-verbote-...
#OLGKöln: Die Anlage eines neuen Produkts bei Amazon unter Beifügung einer Zugabe mit geschützter Marke behindert alle anderen Anbieter des Produkts, da sie die ASIN für das Produkt ohne die Zugabe nicht mehr nutzen können www.omsels.info/die-verbote-...
November 14, 2024 at 12:49 PM
#OLGKöln: Die Anlage eines neuen Produkts bei Amazon unter Beifügung einer Zugabe mit geschützter Marke behindert alle anderen Anbieter des Produkts, da sie die ASIN für das Produkt ohne die Zugabe nicht mehr nutzen können www.omsels.info/die-verbote-...
#OLGKöln: Händler haben sicherzustellen, dass bei allen Geräten, die in einem Verkaufsraum aufgestellt sind, die Pflichtangaben zur Energiekennzeichnung gemacht werden, auch wenn sie nicht zum Verkauf angeboten werden. Sicherstellen meint eine Erfolgspflicht www.omsels.info/die-verbote-...
September 20, 2024 at 11:04 AM
#OLGKöln: Händler haben sicherzustellen, dass bei allen Geräten, die in einem Verkaufsraum aufgestellt sind, die Pflichtangaben zur Energiekennzeichnung gemacht werden, auch wenn sie nicht zum Verkauf angeboten werden. Sicherstellen meint eine Erfolgspflicht www.omsels.info/die-verbote-...
#OLGKöln: Dem Antragsgegner ist der Beschluss, mit dem ein Antrag auf Erlass einer einstweilige Verfügung zurückgewiesen wird, mitzuteilen www.omsels.info/v-das-verfah...
April 28, 2024 at 7:10 PM
#OLGKöln: Dem Antragsgegner ist der Beschluss, mit dem ein Antrag auf Erlass einer einstweilige Verfügung zurückgewiesen wird, mitzuteilen www.omsels.info/v-das-verfah...
#OLGKöln: Das Bundesministerium für Gesundheit tritt bei der Veröffentlichung des Nationalen Gesundheitsportal nach § 395 SGB V nicht als Unternehmer auf und in ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zu Anbietern anderer Gesundheitsportale. www.omsels.info/glossar-oder...
April 17, 2024 at 1:07 PM
#OLGKöln: Das Bundesministerium für Gesundheit tritt bei der Veröffentlichung des Nationalen Gesundheitsportal nach § 395 SGB V nicht als Unternehmer auf und in ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zu Anbietern anderer Gesundheitsportale. www.omsels.info/glossar-oder...
OLGKöln: Wer für Nachhilfe mit 'in deiner Nähe' wirbt, handelt irreführend, wenn die Nachhilfe nur online angeboten wird www.omsels.info/die-verbote-...
December 28, 2023 at 8:05 PM
OLGKöln: Wer für Nachhilfe mit 'in deiner Nähe' wirbt, handelt irreführend, wenn die Nachhilfe nur online angeboten wird www.omsels.info/die-verbote-...
OLGKöln, 26.03.2021, 6 U 101/20 - "Sarrazin-Thesen": Ritt durch das (europäische) #UrhR.
Urheberpersönlichkeitsrecht
Veröffentlichungsrecht
Schöpfungshöhe
Afghanistan Papiere II
Reformistischer Aufbruch II
Nachlizenzierung
Drei-Stufen-Test
Zitatrecht
https://jurpc.de/jurpc/show?id=
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November 3, 2024 at 2:07 AM
OLGKöln, 26.03.2021, 6 U 101/20 - "Sarrazin-Thesen": Ritt durch das (europäische) #UrhR.
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