Ich habe das kaum für möglich gehalten: Selenskyj traf letzte Woche seinen Erzrivalen Poroschenko und andere Oppositionspolitiker. Die neue Offenheit Selenskyjs zeichnet sich schon seit Jermak-Rauswurf ab, sie hat aber viel mit der Parlamentskrise zu tun. ukraineverstehen.de/selenskyjs-t...

Politischer Paukenschlag in Kyjiw: #Selenskyj trifft #Poroschenko. Das Gespräch zeigt Chancen, aber auch die Tiefe der Parlamentskrise. ➡️ t.ly/l59Cd ✍️ @denistrubetskoy.bsky.social für @ukraineverstehen.de | @libmod.de

Braut sich in der #Ukraine was zusammen? Schwierige Lage im Luftkrieg, innenpolitische Konflikte, #Korruptionsskandale, #Parlamentskrise, Spannungen mit dem wichtigen Partner #Polen.

Die neuen Ukraine-Analysen 335 liefern eine gute Einordnung der aktuellen Lage: laender-analysen.de/ukraine-anal...

Es ist immer wieder zu hören und zu lesen, dass die AFD mit 20-30 % nicht einfach regieren könnte. Hitler kam mit Hilfe einer Koalition mit anderen rechten Parteien an die Macht. Ziel der AFD ist in jedem Fall die Parlamentskrise und die scheinbare Notwendigkeit des Regierens mit Notverordnungen.

Das wäre halt bei einer Parlamentskrise fatal. Bessere Möglichkeit: Nur integere Persönlichkeiten wählen, und auf die Ussancen pfeifen. Kelsen hat wohl absichtlich keine Ussancen in die Verfassung geschrieben.

Wieso Neuwahlen???

Sollte März zurück treten, voll gegen's Schienbein, wäre das eine Regierungskrise, keine Parlamentskrise.

Vorgezogene Neuwahlen lehne ich grundsätzlich ab, egal welche Situation gerade herrscht.

Die neuen Ukraine-Analysen 299 werfen ein Schlaglicht auf die #Exekutive und #Legislative in der #Ukraine. Droht durch die kriegsbedingte #Machtzentralisierung bei der Exekutive und die zunehmende Abstinenz in der Werchowna Rada eine #Parlamentskrise? laender-analysen.de/ukraine-anal...

#Parlamentskrise dank #CDU Führung. Dabei gibt es ganz andere Probleme, die echte Politiker und keine Kapital-Marionetten angehen sollten.