#Polizeibeauftragter
Mir scheint, auch für die #Polizei in #Niedersachsen ist ein unabhängiger Polizeibeauftragter der sich strukturelle Fehlentwicklungen anschauen kann durchaus hilfreich. #Oldenburg
April 25, 2025 at 4:56 AM
Der Polizeibeauftragte des Bundes stellt die Grenzkontrollen der Bundespolizei infrage. Racial Profiling sei vor allem dort ein Thema.
Polizeibeauftragter legt Bericht vor: Diskriminierung an der Grenze
Der Polizeibeauftragte des Bundes stellt die Grenzkontrollen der Bundespolizei infrage. Racial Profiling sei vor allem dort ein Thema.
taz.de
July 8, 2026 at 6:20 PM
Der Bundespolizeibeauftragte findet: Wer "Engagement für die AfD" an den Tag legt, kann nicht Polizist sein und sollte aus dem Dienst entlassen werden.
Polizisten in der AfD: Grötsch erwägt Dienstentlassung
Uli Grötsch, Polizeibeauftragter des Bundes, erklärt eine AfD-Mitgliedschaft für unvereinbar mit dem Polizeidienst. Was bedeutet das für Beamte?
www.lto.de
June 10, 2025 at 2:15 PM
Moin an alle liebenden, anständigen& schönen MenschInnen ☕️🫖☀️
🏳️‍🌈🏳️‍⚧️🕍🕌❤️🌻✊
#DemokratieVerteidigen #afdVerbotJetzt
#LAUTGegenRechts #AlleZusammenGegenDenFaschismus #WirSindDieBrandmauer
#ClimateRevolution41World ✊
#NotlageMenschlichkeit #GemeinsamLand #EuropeUnited
July 1, 2025 at 6:06 AM
Seit Tag eins seiner Amtszeit als Innenminister bricht Alexander Dobrindt täglich Europarecht. Die Gerichte in Berlin, Koblenz oder München sind da eindeutig.

Eine Schmach für eine Partei, die einst mit Persönlichkeiten wie Theo Waigel das Projekt Europa großgemacht hat.
Polizeibeauftragter: Grenzkontrollen so "auf Dauer nicht tragbar"
Seit fast zwei Jahren gibt es an allen deutschen Grenzen Einreisekontrollen. Der Polizeibeauftragte des Bundes betrachtet das "mit wachsender Sorge". Innenminister Dobrindt weist Kritik erneut zurück....
www.tagesschau.de
July 9, 2026 at 11:31 AM
polizei: wir brauchen verdachtsunabhängige protokollierung aller kommunikationsdaten, wer nichts zu verbergen hat, hat ja auch nichts zu befürchten...

auch polizei: polizeibeauftragter und latenter rassismus? das ist ein unterträglicher generalverdacht..!!!
December 3, 2024 at 11:37 AM
Der Polizeibeauftragte beklagt die „aussergewöhnliche Belastung“ der eingesetzten Polizisten.

Zu beklagen ist aber insbesondere die Belastung der eigentlich zu gewährenden Freizügigkeit in #Europa.

www.tagesschau.de/inland/innen...
Polizeibeauftragter: Grenzkontrollen so "auf Dauer nicht tragbar"
Seit fast zwei Jahren gibt es an allen deutschen Grenzen Einreisekontrollen. Der Polizeibeauftragte des Bundes betrachtet das "mit wachsender Sorge". Innenminister Dobrindt weist Kritik erneut zurück....
www.tagesschau.de
July 9, 2026 at 7:42 AM
Die Bundesregierung sollte die völlig wirkungslosen und europarechtswidrigen Kontrollen an der deutschen Grenze sofort wieder abschaffen, anstatt für sinnlose Symbolpolitik die Bundespolizei zu überlasten und unsere Nachbarn zu verärgern.

www.spiegel.de/politik/deut...
Polizeibeauftragter warnt vor Überlastung durch Grenzkontrollen
Die sinkenden Asylzahlen rechtfertigten die Grenzkontrollen in ihrer aktuellen Form nicht mehr, sagt der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch. Die Bereitschaftspolizei arbeite »hart an der Belas...
www.spiegel.de
September 20, 2025 at 10:08 AM
Unangekündigte Besuche und Akteneinsichten: Die Ampel gibt dem neuen Polizeibeauftragten weite Befugnisse. Die Union hält das Amt für „überflüssig“.
Gesetzentwurf zu neuem Posten im Bund: Polizeibeauftragter darf einiges
taz.de
November 8, 2023 at 9:32 AM
Polizeibeauftragter sieht AfD-Mitgliedschaft bei Polizisten kritisch
“Ich halte es für hochproblematisch, wenn Polizeibeschäftigte in der AfD Mitglied sind”, sagt der Bundespolizeibeauftragte, Uli Grötsch. Die AfD habe sich radikalisiert.
dokmz.com/2024/03/15/p...
Polizeibeauftragter sieht AfD-Mitgliedschaft bei Polizisten kritisch
“Ich halte es für hochproblematisch, wenn Polizeibeschäftigte in der AfD Mitglied sind”, sagt der Bundespolizeibeauftragte, Uli Grötsch. Die AfD habe sich radikalisiert. Der neu gewählt…
dokmz.com
March 15, 2024 at 8:14 PM
Der Polizeibeauftragte des Bundes beim Deutschen Bundestag, Uli Grötsch, hat heute seinen aktuellen Tätigkeitsbericht vorgelegt. Vor allem Racial Profiling bei Grenzkontrollen ist ein ernstes Problem. Racial Profiling verstößt gegen das Grundgesetz und den EU-Grenzkodex. Mehr dazu:
Diskriminierung: Polizeibeauftragter fordert mehr Sensibilität
Die Kontrollen an den deutschen Grenzen sind zu einem der Hauptthemen für den Polizeibeauftragten des Bundes, Uli Grötsch, geworden. Das Thema bewege sowohl Reisende, die Opfer von Diskriminierung wer...
www.br.de
July 9, 2025 at 10:58 AM
Das ist demokratischer Klartext: AfD-Mitgliedschaft und die Tätigkeit als Polizist seien unvereinbar, sagt der
Polizeibeauftragte Uli Grötsch. Er plädiert bei sichtbarem Engagement für die Rechtsextremisten für die Entfernung aus dem Polizeidienst. www.lto.de/recht/nachri...
Polizisten in der AfD: Grötsch erwägt Dienstentlassung
Uli Grötsch, Polizeibeauftragter des Bundes, erklärt eine AfD-Mitgliedschaft für unvereinbar mit dem Polizeidienst. Was bedeutet das für Beamte?
www.lto.de
June 10, 2025 at 7:41 PM
Für den Polizeibeauftragten des Bundes Uli Grötsch muss ein Engagement für die AfD „die Entfernung aus dem Dienst zur Folge haben“ – AfD-Mitgliedschaft und Polizeidienst seien „nicht miteinander vereinbar“. Ob das Alexander Dobrindt genauso sieht? 1/3
Polizeibeauftragter Uli Grötsch: „Polizisten mussten an der Grenze auf Dixi-Toiletten gehen“
Der Polizeibeauftragte des Bundes beim Bundestag hat viele Kontrollstellen an den deutschen Außengrenzen besucht. Welche Folgen die verschärften Kontrollen für die Einsatzkräfte haben und was er über ...
rp-online.de
June 11, 2025 at 1:43 PM
Verfassungsschutz-Entscheidung - Polizeibeauftragter des Bundes Grötsch gegen AfD - Mitglieder in der Polizei
www.deutschlandfunk.de/bundesbeauft...
Verfassungsschutz-Entscheidung - Bundesbeauftragter Grötsch gegen AfD-Mitglieder in der Polizei
Der Polizeibeauftragte des Bundes, Grötsch, sieht eine Mitgliedschaft in der AfD nicht vereinbar mit der Tätigkeit als Polizeibeamter. Eine Mitgliedschaft mit sichtbarem Engagement für die AfD müsse e...
www.deutschlandfunk.de
June 10, 2025 at 5:30 AM
Das sollte für alle Beamtinnen und Beamte die Konsequenz sein, nicht nur für die Polizei…

www.lto.de/recht/nachri...
Polizisten in der AfD: Grötsch erwägt Dienstentlassung
Uli Grötsch, Polizeibeauftragter des Bundes, erklärt eine AfD-Mitgliedschaft für unvereinbar mit dem Polizeidienst. Was bedeutet das für Beamte?
www.lto.de
June 10, 2025 at 4:26 PM
Polizeibeauftragter Grötsch sieht Handlungsbedarf.
Die Resilienz der Polizisten gegen Rechtsextremismus muss gestärkt werden, sagt der Beauftragte.
Wer rechtsextreme Inhalte beispielsweise in Chatgruppen verbreite, habe weder bei der Polizei noch in anderen staatlichen Institutionen etwas zu suchen.
Polizeibeauftragter: AfD-Mitgliedschaft bei Polizei kritisch
Der erste Polizeibeauftragte warnt vor rechtsextremen Gefahren für die Polizei und sieht eine AfD-Mitgliedschaft von Beamten kritisch.
www.zdf.de
March 15, 2024 at 2:38 PM
Polizeibeauftragter des Bundes bezieht Stellung – “Enga­ge­ment für die AfD” als Grund für die Diens­t­ent­las­sung – #KickThemOut
Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, äußert sich deutlich: eine AfD-Mitgliedschaft und die Tätigkeit als Polizist seien unvereinbar
dokmz.com/2025/06/10/p...
June 10, 2025 at 8:31 PM
Uli Grötsch im Interview
Polizeibeauftragter:
Rechte Chatgruppen sind die "hässlichste Fratze"

Wünche Gutes Gelingen.

Mögen Leute wie der Doppelkassierer oder der Osterhase endlich genauer unter unter die Lupe genommen.

www.n-tv.de/panorama/Pol...
Uli Grötsch im Interview: Polizeibeauftragter: Rechte Chatgruppen sind die
Seit Mitte März ist der vormalige SPD-Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch Deutschlands erster Polizeibeauftragter des Bundes. Er soll Ansprechstelle sein und zugleich strukturelle Missstände untersuchen...
www.n-tv.de
April 7, 2024 at 9:44 AM
Heute im Gespräch mit Uli Grötsch, Polizeibeauftragter des Bundestags: unser Bericht zu Antiziganismus in der Polizei & die dringend nötigen Reformen.
Lesen Sie mehr: tinyurl.com/kf5mdbcc
#Antiziganismus #MIA #Polizeireform #Sondererfassung
March 3, 2026 at 4:07 PM
Was sagt eigentlich der Bundespolizeibeauftragte zum Urteil des Verwaltungsgericht Berlin und der Anweisung von #Dobrindt weiterhin bewusst Polizist*innen Recht brechen zu lassen? Vor der GroKo hat er #Zurückweisungen noch abgelehnt und als rechtswidrig bezeichnet. #Polizei #Polizeibeauftragter
„Zurückweisungen sind nicht die Lösung“: Polizeibeauftragter lehnt Unions-Pläne zur Migration ab
Im Gespräch mit der Bundesregierung beharrt die CDU/CSU auf der Zurückweisung von Migranten an den deutschen Außengrenzen. Uli Grötsch, der Polizeibeauftragte des Bundes, sieht das kritisch.
www.tagesspiegel.de
June 4, 2025 at 6:51 AM
Dass es in der Bundestagspolizei rechtsextreme Umtriebe wie in der normalen Polizei gibt, überrascht nicht. Besonders heikel ist trotzdem, wenn sich unter den Parlamentsschützern Demokratiefeinde tummeln. Gut, dass der Polizeibeauftragte das ernst nimmt!
Polizeibeauftragter verurteilt rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundestagspolizei
Im Bundestag gibt es eine eigene Polizeieinheit. Diese fiel 2021 erstmals auf – und jetzt wieder. Der Polizeibeauftragte des Bundes findet das nicht akzeptabel. Denn das Parlament ist nachweislich bed...
www.rnd.de
December 17, 2024 at 11:40 AM
Nach seiner Wahl warnt der erste Polizeibeauftragte vor rechtsextremen Gefahren für die Polizei. Eine AfD-Mitgliedschaft von Polizisten sieht er kritisch.

www.zdf.de/nachrichten/...
Polizeibeauftragter: AfD-Mitgliedschaft bei Polizei kritisch
Der erste Polizeibeauftragte warnt vor rechtsextremen Gefahren für die Polizei und sieht eine AfD-Mitgliedschaft von Beamten kritisch.
www.zdf.de
March 16, 2024 at 8:15 AM