FR exklusiv: Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) bekommt juristischen Ärger mit der Berliner Linkspartei. Der Christdemokrat hatte den Linken auf Instagram zuvor ein „Clan-Problem“ attestiert. (hanvoi) www.fr.de/politik/berl...
Berliner Linke fordert Unterlassungserklärung von Hessens Innenminister Poseck
Der Berliner Landesverband der Linkspartei geht juristisch gegen Roman Poseck vor. Der CDU-Minister hatte ihr ein „Clan-Problem“ vorgeworfen.
www.fr.de
September 30, 2026 at 4:59 AM
FR exklusiv: Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) bekommt juristischen Ärger mit der Berliner Linkspartei. Der Christdemokrat hatte den Linken auf Instagram zuvor ein „Clan-Problem“ attestiert. (hanvoi) www.fr.de/politik/berl...
"Gewalt ist nie ein legitimes Mittel in einer Demokratie. Wer Gewalt einsetzt, disqualifiziert sich als Verfechter unserer Demokratie. […]" - CDU Innenminister Poseck
#Gießen #GI2911 #Rechtsextremismus #Polizeigewalt
(Video mit Poseck Overlay via @politicalbeauty.bsky.social)
#Gießen #GI2911 #Rechtsextremismus #Polizeigewalt
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November 29, 2025 at 9:47 PM
"Gewalt ist nie ein legitimes Mittel in einer Demokratie. Wer Gewalt einsetzt, disqualifiziert sich als Verfechter unserer Demokratie. […]" - CDU Innenminister Poseck
#Gießen #GI2911 #Rechtsextremismus #Polizeigewalt
(Video mit Poseck Overlay via @politicalbeauty.bsky.social)
#Gießen #GI2911 #Rechtsextremismus #Polizeigewalt
(Video mit Poseck Overlay via @politicalbeauty.bsky.social)
Roman Poseck: "Die Gleichsetzung der Polizei mit Schwerverbrechern sei „aus der Sicht des Ministers eine grobe Verunglimpfung"
Auch Poseck: „Das Clan-Problem der Berliner Linken hat damit aus meiner Sicht eine neue Dimension erreicht.“
Alles klar, oder?
www.fr.de/politik/berl...
Auch Poseck: „Das Clan-Problem der Berliner Linken hat damit aus meiner Sicht eine neue Dimension erreicht.“
Alles klar, oder?
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Berliner Linke fordert Unterlassungserklärung von Hessens Innenminister Poseck
Der Berliner Landesverband der Linkspartei geht juristisch gegen Roman Poseck vor. Der CDU-Minister hatte ihr ein „Clan-Problem“ vorgeworfen.
www.fr.de
September 30, 2026 at 9:08 AM
Roman Poseck: "Die Gleichsetzung der Polizei mit Schwerverbrechern sei „aus der Sicht des Ministers eine grobe Verunglimpfung"
Auch Poseck: „Das Clan-Problem der Berliner Linken hat damit aus meiner Sicht eine neue Dimension erreicht.“
Alles klar, oder?
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Auch Poseck: „Das Clan-Problem der Berliner Linken hat damit aus meiner Sicht eine neue Dimension erreicht.“
Alles klar, oder?
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Hessens Innenminister Poseck (CDU) zeigt sich bereit zum Ausstieg aus der umstrittenen Software des US-Milliardärs Peter Thiel. Doch das Konkurrenzprogramm muss noch besser werden.
Umstrittene Polizei-Software: Der „Einstieg in den Ausstieg“ von Palantir
Hessens Innenminister Poseck (CDU) zeigt sich bereit zum Ausstieg aus der umstrittenen Software des US-Milliardärs Peter Thiel. Doch das Konkurrenzprogramm muss noch besser werden.
taz.de
September 24, 2026 at 2:16 PM
Hessens Innenminister Poseck (CDU) zeigt sich bereit zum Ausstieg aus der umstrittenen Software des US-Milliardärs Peter Thiel. Doch das Konkurrenzprogramm muss noch besser werden.
Die Schwerpunkte von Hessens Innenminister Poseck zur #IMK:
- gefährlicher Linksextremismus, v.a. die DKP(!)
- Indymedia verbieten
- Handys für Abschiebungen orten
- Cannabis wieder kriminalisieren, da 25 Gramm rund 83 (sic!) Joints ensprächen
Prioritäten, so wichtig.
- gefährlicher Linksextremismus, v.a. die DKP(!)
- Indymedia verbieten
- Handys für Abschiebungen orten
- Cannabis wieder kriminalisieren, da 25 Gramm rund 83 (sic!) Joints ensprächen
Prioritäten, so wichtig.
Poseck setzt Schwerpunkte für die IMK
Kinderschutz im Netz, Linksextremismus, Migration und Cannabisrecht stehen im Mittelpunkt der Vorschläge, die Innenminister Poseck für die Innenministerkonferenz vorgestellt hat.
innen.hessen.de
June 16, 2026 at 9:15 PM
Die Schwerpunkte von Hessens Innenminister Poseck zur #IMK:
- gefährlicher Linksextremismus, v.a. die DKP(!)
- Indymedia verbieten
- Handys für Abschiebungen orten
- Cannabis wieder kriminalisieren, da 25 Gramm rund 83 (sic!) Joints ensprächen
Prioritäten, so wichtig.
- gefährlicher Linksextremismus, v.a. die DKP(!)
- Indymedia verbieten
- Handys für Abschiebungen orten
- Cannabis wieder kriminalisieren, da 25 Gramm rund 83 (sic!) Joints ensprächen
Prioritäten, so wichtig.
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) will Abschiebungen erleichtern, indem Ausreisepflichtige von der Polizei observiert oder ihre Handys geortet werden. @maxpichl.bsky.social hält den Vorstoß für verfassungswidrig, die GdP wittert ICE-Methoden. (hanvoi) www.fr.de/politik/pose...
Poseck will Ausreisepflichtige observieren lassen – Asylrechtsexperte hält Vorstoß für verfassungswidrig
Hessens Innenminister fordert Handyortung von Ausreisepflichtigen. Juristen und Polizeigewerkschaft kritisieren den Vorstoß scharf als unverhältnismäßig.
www.fr.de
February 19, 2026 at 6:13 PM
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) will Abschiebungen erleichtern, indem Ausreisepflichtige von der Polizei observiert oder ihre Handys geortet werden. @maxpichl.bsky.social hält den Vorstoß für verfassungswidrig, die GdP wittert ICE-Methoden. (hanvoi) www.fr.de/politik/pose...
Morgen wird die PKS für Hessen veröffentlicht. Innenminister Poseck aber erklärte bereits, nach dem Höchststand an rechtsextremen Straftaten im Vorjahr stiegen diese letztes Jahr noch mal um satte 57 % auf einen weiteren Rekord. Wir haben ein Problem. #motrak25
March 5, 2025 at 9:19 AM
Morgen wird die PKS für Hessen veröffentlicht. Innenminister Poseck aber erklärte bereits, nach dem Höchststand an rechtsextremen Straftaten im Vorjahr stiegen diese letztes Jahr noch mal um satte 57 % auf einen weiteren Rekord. Wir haben ein Problem. #motrak25
75% aller extremistischen Gewalttaten gehen von Rechts aus.
DAS ist die Gefahr für die Demokratie.
www.hessenschau.de/gesellschaft...
DAS ist die Gefahr für die Demokratie.
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Innenminister Poseck: Druck auf Demokratie ist "einmalig hoch"
Ob von rechts oder links, von Islamisten oder aus Russland: Der Druck auf die Demokratie ist laut Hessens Innenminister Poseck derzeit "einmalig hoch". Im neuen Verfassungsschutzbericht kommt nun auch...
www.hessenschau.de
August 13, 2026 at 11:51 AM
75% aller extremistischen Gewalttaten gehen von Rechts aus.
DAS ist die Gefahr für die Demokratie.
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DAS ist die Gefahr für die Demokratie.
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Schon folgt die nächste Diffamierung von #Cannabis Konsumenten durch die #CDU.
Hessens Innenminister #Poseck nennt #Kiffer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und stellt sie auf eine Stufe mit #Messer-Angreifern.
Völlig irre.
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Hessens Innenminister #Poseck nennt #Kiffer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und stellt sie auf eine Stufe mit #Messer-Angreifern.
Völlig irre.
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Innenminister nennt Kiffen auf dem Weihnachtsmarkt „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“
Hessens Innenminister Roman Poseck will Cannabis von den Weihnachtsmärkten verbannen. Zudem soll es verstärkt Polizeikontrollen geben.
www.fr.de
December 3, 2024 at 8:24 AM
Schon folgt die nächste Diffamierung von #Cannabis Konsumenten durch die #CDU.
Hessens Innenminister #Poseck nennt #Kiffer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und stellt sie auf eine Stufe mit #Messer-Angreifern.
Völlig irre.
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Hessens Innenminister #Poseck nennt #Kiffer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und stellt sie auf eine Stufe mit #Messer-Angreifern.
Völlig irre.
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Polizeigesetz: Roman Poseck (CDU) will Videoüberwachung mit biometrischer #Gesichtserkennung zuerst in Hessen – und künftig bundesweit flächendeckend www.golem.de/news/bundesw... #Palantir
Bundesweit: Hessen startet KI-Videoüberwachung - Golem.de
Roman Poseck (CDU) will KI-Videoüberwachung mit Gesichtserkennung zuerst in ganz Hessen – und künftig bundesweit.
www.golem.de
April 28, 2025 at 10:00 PM
Polizeigesetz: Roman Poseck (CDU) will Videoüberwachung mit biometrischer #Gesichtserkennung zuerst in Hessen – und künftig bundesweit flächendeckend www.golem.de/news/bundesw... #Palantir
Zu den heutigen Festnahmen mutmaßlicher Rechtsterroristen sagt Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) gerade in Wiesbaden, die Behörden seinen sehr wachsam und müssten es auch sein. Rechtsextremismus sei die größte Gefahr „für die Sicherheit und unsere Demokratie“.
May 21, 2025 at 11:53 AM
Zu den heutigen Festnahmen mutmaßlicher Rechtsterroristen sagt Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) gerade in Wiesbaden, die Behörden seinen sehr wachsam und müssten es auch sein. Rechtsextremismus sei die größte Gefahr „für die Sicherheit und unsere Demokratie“.
"Wichtig sei jedoch zu differenzieren. Gut integrierte Syrer, etwa Ärzte und Pfleger, könnten bleiben, gerade wenn sie auch schon einen deutschen Pass hätten, erklärte der Innenminister."
Ääähhhmm bitte was?
Wenn sie nützlich sind, sehen wir bei deutschen Staatsangehörigen von Remigration ab???
Ääähhhmm bitte was?
Wenn sie nützlich sind, sehen wir bei deutschen Staatsangehörigen von Remigration ab???
Regelmäßige Abschiebeflüge nach Syrien: Hessens Innenminister Poseck bezieht klar Stellung
Hessens Innenminister Roman Poseck kann sich bei Abschiebungen langfristig auch mehrere Charterflüge pro Monat von Deutschland nach Syrien vorstellen. | TAG24
www.tag24.de
July 20, 2026 at 9:18 AM
"Wichtig sei jedoch zu differenzieren. Gut integrierte Syrer, etwa Ärzte und Pfleger, könnten bleiben, gerade wenn sie auch schon einen deutschen Pass hätten, erklärte der Innenminister."
Ääähhhmm bitte was?
Wenn sie nützlich sind, sehen wir bei deutschen Staatsangehörigen von Remigration ab???
Ääähhhmm bitte was?
Wenn sie nützlich sind, sehen wir bei deutschen Staatsangehörigen von Remigration ab???
Der hessische Innenminister Poseck meint, dass morgen in Gießen der größte Polizeieinsatz in Deutschland stattfinden wird. Ich bin ab heute dort und berichte für die @taz.de
Ein Bündnis will sich dem Aufmarsch der Höcke-Jugend widersetzen: taz.de/Neugruendung...
November 28, 2025 at 10:11 AM
Der hessische Innenminister Poseck meint, dass morgen in Gießen der größte Polizeieinsatz in Deutschland stattfinden wird. Ich bin ab heute dort und berichte für die @taz.de
"Gewalt ist ein Tabu in einer Demokratie", sagt der Innenminister. Diese Mahnung sollte er jedoch angesichts der vielen Bilder und Berichte über Polizeigewalt an die eigenen Staatsapparate richten.
www.hessenschau.de/suedhessen/g...
www.hessenschau.de/suedhessen/g...
Gießen: Poseck wirft Bündnis Widersetzen "hochgefährliches" Rechtsverständnis vor
Bei den Protesten gegen die neue AfD-Jugend in Gießen sind laut Innenminister Poseck 50 Polizisten verletzt worden. Er verteidigte den Polizeieinsatz, der Schlimmeres verhindert habe. Die Grünen hätte...
www.hessenschau.de
December 1, 2025 at 2:04 PM
"Gewalt ist ein Tabu in einer Demokratie", sagt der Innenminister. Diese Mahnung sollte er jedoch angesichts der vielen Bilder und Berichte über Polizeigewalt an die eigenen Staatsapparate richten.
www.hessenschau.de/suedhessen/g...
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Roman Poseck, hessischer Innenminister (CDU), spielt das tech-faschistische Palantir-Manifest als "persönlichen Ansichten des CEOs" herunter, so wie "Mein Kampf" bekanntlich auch nur rein private Gedankenaufzeichnungen eines Malers waren.
www.zdfheute.de/politik/deut...
www.zdfheute.de/politik/deut...
Trotz Palantir-Manifest: Länder halten an Polizei-Software fest
US-Tech-Gigant Palantir hat ein politisches Manifest veröffentlicht. Wie reagieren Deutschlands Innenministerien? ZDFheute hat nachgefragt.
www.zdfheute.de
April 22, 2026 at 8:52 PM
Roman Poseck, hessischer Innenminister (CDU), spielt das tech-faschistische Palantir-Manifest als "persönlichen Ansichten des CEOs" herunter, so wie "Mein Kampf" bekanntlich auch nur rein private Gedankenaufzeichnungen eines Malers waren.
www.zdfheute.de/politik/deut...
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Daily Reminder Tag 24:
Deutschland hat ein #Naziproblem
Hessen hat eine neue Statisik vorgelegt, Straftaten sind rückläufig.
Es gibt jedoch eine Zunahme von politisch rechtsextrem motivierten Straftaten um 57,2%!
Innenminister Poseck (CDU):
"ungezügelten Migration"
tinyurl.com/434vf4pu
Deutschland hat ein #Naziproblem
Hessen hat eine neue Statisik vorgelegt, Straftaten sind rückläufig.
Es gibt jedoch eine Zunahme von politisch rechtsextrem motivierten Straftaten um 57,2%!
Innenminister Poseck (CDU):
"ungezügelten Migration"
tinyurl.com/434vf4pu
Kriminalstatistik Hessen: Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten sprunghaft gestiegen
Als Licht und Schatten bezeichnet Hessens Innenminister Poseck die aktuellen Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik. Demnach ist die Kriminalität in Hessen 2024 leicht zurückgegangen. Rechtsextrem...
tinyurl.com
March 9, 2025 at 1:13 PM
Daily Reminder Tag 24:
Deutschland hat ein #Naziproblem
Hessen hat eine neue Statisik vorgelegt, Straftaten sind rückläufig.
Es gibt jedoch eine Zunahme von politisch rechtsextrem motivierten Straftaten um 57,2%!
Innenminister Poseck (CDU):
"ungezügelten Migration"
tinyurl.com/434vf4pu
Deutschland hat ein #Naziproblem
Hessen hat eine neue Statisik vorgelegt, Straftaten sind rückläufig.
Es gibt jedoch eine Zunahme von politisch rechtsextrem motivierten Straftaten um 57,2%!
Innenminister Poseck (CDU):
"ungezügelten Migration"
tinyurl.com/434vf4pu
Gut so. Die Linkspartei geht nun auch gegen Poseck vor. Hoffentlich verschonen sie den BW Innenminister nicht 😉😎
FR exklusiv: Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) bekommt juristischen Ärger mit der Berliner Linkspartei. Der Christdemokrat hatte den Linken auf Instagram zuvor ein „Clan-Problem“ attestiert. (hanvoi) www.fr.de/politik/berl...
Berliner Linke fordert Unterlassungserklärung von Hessens Innenminister Poseck
Der Berliner Landesverband der Linkspartei geht juristisch gegen Roman Poseck vor. Der CDU-Minister hatte ihr ein „Clan-Problem“ vorgeworfen.
www.fr.de
September 30, 2026 at 5:11 AM
Gut so. Die Linkspartei geht nun auch gegen Poseck vor. Hoffentlich verschonen sie den BW Innenminister nicht 😉😎
In Hessen begrüßen SPD und Grüne, dass die AfD jetzt als Ganzes als rechtsextrem gilt. Innenminister Poseck (CDU) will prüfen, welche Konsequenzen die Neubewertung für AfD-Mitglieder im Staatsdienst hat. (hanvoi) www.fr.de/politik/afd-...
Hessen: SPD und Grüne begrüßen Neubewertung der AfD als „gesichert rechtsextrem“
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextreme Bestrebung ein. SPD und Grüne begrüßen das – Innenminister Poseck prüft die Konsequenzen.
www.fr.de
May 3, 2025 at 7:30 AM
In Hessen begrüßen SPD und Grüne, dass die AfD jetzt als Ganzes als rechtsextrem gilt. Innenminister Poseck (CDU) will prüfen, welche Konsequenzen die Neubewertung für AfD-Mitglieder im Staatsdienst hat. (hanvoi) www.fr.de/politik/afd-...
www.hessenschau.de/politik/was-...
Der hessische CDU Innenminister Poseck möchte die Prüfung von AfD Mitgliedern im Staatsdienst auf die Tagesordnung der nächsten Bundesinnenministerkonferenz setzen lassen, die im Juni stattfinden wird.
Der hessische CDU Innenminister Poseck möchte die Prüfung von AfD Mitgliedern im Staatsdienst auf die Tagesordnung der nächsten Bundesinnenministerkonferenz setzen lassen, die im Juni stattfinden wird.
AfD "gesichert rechtsextremistisch" - so reagiert die hessische Politik
Die AfD ist laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz "gesichert rechtsextremistisch". CDU-Innenminister Poseck will prüfen, ob die Entscheidung Folgen für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst hat. Ei...
www.hessenschau.de
May 3, 2025 at 4:55 AM
www.hessenschau.de/politik/was-...
Der hessische CDU Innenminister Poseck möchte die Prüfung von AfD Mitgliedern im Staatsdienst auf die Tagesordnung der nächsten Bundesinnenministerkonferenz setzen lassen, die im Juni stattfinden wird.
Der hessische CDU Innenminister Poseck möchte die Prüfung von AfD Mitgliedern im Staatsdienst auf die Tagesordnung der nächsten Bundesinnenministerkonferenz setzen lassen, die im Juni stattfinden wird.
Stuss von der CDU:
"Hessens Innenminister Poseck spricht von "bürgerkriegsähnlichen Zuständen", Demonstrierende von "massiver Polizeigewalt - nach dem Polizeieinsatz bei der AfD-Versammlung in Gießen gehen die Bewertungen weit auseinander." www.tagesschau.de/inland/regio...
"Hessens Innenminister Poseck spricht von "bürgerkriegsähnlichen Zuständen", Demonstrierende von "massiver Polizeigewalt - nach dem Polizeieinsatz bei der AfD-Versammlung in Gießen gehen die Bewertungen weit auseinander." www.tagesschau.de/inland/regio...
Streit über Polizeieinsatz bei AfD-Versammlung in Gießen
Hessens Innenminister Poseck spricht von "bürgerkriegsähnlichen Zuständen", Demonstrierende von "massiver Polizeigewalt - nach dem Polizeieinsatz bei der AfD-Versammlung in Gießen gehen die Bewertunge...
www.tagesschau.de
November 30, 2025 at 4:26 PM
Stuss von der CDU:
"Hessens Innenminister Poseck spricht von "bürgerkriegsähnlichen Zuständen", Demonstrierende von "massiver Polizeigewalt - nach dem Polizeieinsatz bei der AfD-Versammlung in Gießen gehen die Bewertungen weit auseinander." www.tagesschau.de/inland/regio...
"Hessens Innenminister Poseck spricht von "bürgerkriegsähnlichen Zuständen", Demonstrierende von "massiver Polizeigewalt - nach dem Polizeieinsatz bei der AfD-Versammlung in Gießen gehen die Bewertungen weit auseinander." www.tagesschau.de/inland/regio...
Jahrelang hat der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) sich geweigert, die Familien der Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau zu treffen. Doch sein Nachfolger Roman Poseck will genau das jetzt tun. (hanvoi) www.fr.de/rhein-main/l...
Terror von Hanau: Innenminister Poseck will Hinterbliebene treffen
Hessens neuer Innenminister Roman Poseck geht auf die Angehörigen der Opfer von Hanau zu. Sein Amtsvorgänger Peter Beuth hatte das abgelehnt.
www.fr.de
June 5, 2024 at 4:11 PM
Jahrelang hat der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) sich geweigert, die Familien der Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau zu treffen. Doch sein Nachfolger Roman Poseck will genau das jetzt tun. (hanvoi) www.fr.de/rhein-main/l...
Merz ist Team Trump.
Spahn ist Team Thiel.
Walter Lübckes Landesverband ruft zum Kampf gegen Linksextreme.
Es gibt literally keinen einzigen Grund sich als Faschist bei der Union unwohl zu fühlen.
Spahn ist Team Thiel.
Walter Lübckes Landesverband ruft zum Kampf gegen Linksextreme.
Es gibt literally keinen einzigen Grund sich als Faschist bei der Union unwohl zu fühlen.
Poseck setzt Schwerpunkte für die IMK
Kinderschutz im Netz, Linksextremismus, Migration und Cannabisrecht stehen im Mittelpunkt der Vorschläge, die Innenminister Poseck für die Innenministerkonferenz vorgestellt hat.
innen.hessen.de
June 17, 2026 at 12:39 PM
Merz ist Team Trump.
Spahn ist Team Thiel.
Walter Lübckes Landesverband ruft zum Kampf gegen Linksextreme.
Es gibt literally keinen einzigen Grund sich als Faschist bei der Union unwohl zu fühlen.
Spahn ist Team Thiel.
Walter Lübckes Landesverband ruft zum Kampf gegen Linksextreme.
Es gibt literally keinen einzigen Grund sich als Faschist bei der Union unwohl zu fühlen.
Sehr guter Kommentar zu den absurden Erzählungen des Hessischen Innenministers und des Ministerpräsidenten:
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
Bürgerkriegs-Rhetorik nach Gießen: Rhein und Poseck übertreiben – und schaden der Demokratie
Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Wer das behauptet, spielt der AfD wirklich in die Karten – und nicht die überwiegend friedlichen Demonstranten.
www.hna.de
December 3, 2025 at 12:55 AM
Sehr guter Kommentar zu den absurden Erzählungen des Hessischen Innenministers und des Ministerpräsidenten:
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."