Polizei-Verkehrsrechtsexperte: „Hier wurde ein Präzedenzfall geschaffen, der künftig in ganz Sachsen beachtet werden muss".
February 18, 2026 at 5:03 PM
Polizei-Verkehrsrechtsexperte: „Hier wurde ein Präzedenzfall geschaffen, der künftig in ganz Sachsen beachtet werden muss".
November 28, 2025 at 11:06 AM
#MeineGedanken 🧵
Wolfram Weimer, Kulturstaatsminister in der Merz-Regierung, fordert:
Wer öffentliches Geld bekommt, soll nicht gendern.
Das ist mehr als Symbolpolitik. Es ist ein gefährlicher Präzedenzfall.
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Wolfram Weimer, Kulturstaatsminister in der Merz-Regierung, fordert:
Wer öffentliches Geld bekommt, soll nicht gendern.
Das ist mehr als Symbolpolitik. Es ist ein gefährlicher Präzedenzfall.
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August 8, 2025 at 2:15 PM
#MeineGedanken 🧵
Wolfram Weimer, Kulturstaatsminister in der Merz-Regierung, fordert:
Wer öffentliches Geld bekommt, soll nicht gendern.
Das ist mehr als Symbolpolitik. Es ist ein gefährlicher Präzedenzfall.
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Wolfram Weimer, Kulturstaatsminister in der Merz-Regierung, fordert:
Wer öffentliches Geld bekommt, soll nicht gendern.
Das ist mehr als Symbolpolitik. Es ist ein gefährlicher Präzedenzfall.
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Damit ist der hässlichste aller Präzedenzfall gesetzt und es ist klar, dass die Rechtsextremisten jede:n neue:n Kandidat:in die nicht selbst mindestens Komservativ ist, massiv beschädigen bzw verhindern können. Der nächste Sündenfall der Union.
August 7, 2025 at 11:14 AM
Damit ist der hässlichste aller Präzedenzfall gesetzt und es ist klar, dass die Rechtsextremisten jede:n neue:n Kandidat:in die nicht selbst mindestens Komservativ ist, massiv beschädigen bzw verhindern können. Der nächste Sündenfall der Union.
Das ist spannend und ein deutliches Zeichen: Der internationale Gerichtshof schmeißt Microsoft raus und setzt auf deutsche Open-Source-Lösung - aus Angst vor Trump!
Da gab es bereits einen gefährlichen Präzedenzfall.
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
Da gab es bereits einen gefährlichen Präzedenzfall.
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
Handelsblatt
www.handelsblatt.com
October 30, 2025 at 6:47 AM
Das ist spannend und ein deutliches Zeichen: Der internationale Gerichtshof schmeißt Microsoft raus und setzt auf deutsche Open-Source-Lösung - aus Angst vor Trump!
Da gab es bereits einen gefährlichen Präzedenzfall.
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
Da gab es bereits einen gefährlichen Präzedenzfall.
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
Ich war im Tagesschau-Studio und habe die Exportkontrollen für die neuen Claude-KI-Modelle erklärt.
Das ist der Präzedenzfall und Weckruf für Deutschland und die EU, um endlich konsequent und engagiert in digitale Souveränität zu investieren.
www.ardmediathek.de/video/tagess...
Das ist der Präzedenzfall und Weckruf für Deutschland und die EU, um endlich konsequent und engagiert in digitale Souveränität zu investieren.
www.ardmediathek.de/video/tagess...
June 13, 2026 at 4:05 PM
Ich war im Tagesschau-Studio und habe die Exportkontrollen für die neuen Claude-KI-Modelle erklärt.
Das ist der Präzedenzfall und Weckruf für Deutschland und die EU, um endlich konsequent und engagiert in digitale Souveränität zu investieren.
www.ardmediathek.de/video/tagess...
Das ist der Präzedenzfall und Weckruf für Deutschland und die EU, um endlich konsequent und engagiert in digitale Souveränität zu investieren.
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Das Verbot des Kölner Protestcamps des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ war rechtswidrig. Die Polizei wollte einen Präzedenzfall schaffen.
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts: Protestcamp darf stattfinden
Das Verbot des Kölner Protestcamps des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ war rechtswidrig. Die Polizei wollte einen Präzedenzfall schaffen.
taz.de
August 26, 2025 at 8:10 AM
Das Verbot des Kölner Protestcamps des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ war rechtswidrig. Die Polizei wollte einen Präzedenzfall schaffen.
Nach monatelangem Rechtsstreit gibt Deutschlands größter Vermieter den Widerstand gegen eine Mini-Solaranlage auf und ermöglicht einen wichtigen Präzedenzfall. #Balkonkraftwerk
Ende der Blockadehaltung: Vonovia knickt bei Balkonkraftwerk ein
Nach monatelangem Rechtsstreit gibt Deutschlands größter Vermieter den Widerstand gegen eine Mini-Solaranlage auf und ermöglicht einen wichtigen Präzedenzfall.
www.heise.de
January 8, 2026 at 4:26 PM
Nach monatelangem Rechtsstreit gibt Deutschlands größter Vermieter den Widerstand gegen eine Mini-Solaranlage auf und ermöglicht einen wichtigen Präzedenzfall. #Balkonkraftwerk
Wird er damit durchkommen? Eine Weile. Aber der Präzedenzfall heißt Spahn: Da hat die Partei in wenigen Tagen erzwungen, was die Spitze nicht wollte, und Merz hat am Ende nur noch ausgeführt. Gegen unzufriedene Wähler ist er resistent. Bei unzufriedenen Landesverbänden endet die Immunität.
September 22, 2026 at 9:24 AM
Wird er damit durchkommen? Eine Weile. Aber der Präzedenzfall heißt Spahn: Da hat die Partei in wenigen Tagen erzwungen, was die Spitze nicht wollte, und Merz hat am Ende nur noch ausgeführt. Gegen unzufriedene Wähler ist er resistent. Bei unzufriedenen Landesverbänden endet die Immunität.
"Das Mail wird Sie wahrscheinlich überraschen, ich habe ein etwas ungewöhnliches Anliegen: Ich kann die Bücher heute nicht zurückbringen und würde daher gerne verlängern."
Wir überlegen noch, wie wir mit diesem einmaligen Präzedenzfall angemessen umgehen.
Wir überlegen noch, wie wir mit diesem einmaligen Präzedenzfall angemessen umgehen.
November 3, 2025 at 12:49 PM
"Das Mail wird Sie wahrscheinlich überraschen, ich habe ein etwas ungewöhnliches Anliegen: Ich kann die Bücher heute nicht zurückbringen und würde daher gerne verlängern."
Wir überlegen noch, wie wir mit diesem einmaligen Präzedenzfall angemessen umgehen.
Wir überlegen noch, wie wir mit diesem einmaligen Präzedenzfall angemessen umgehen.
Polizei beschlagnahmt zum ersten Mal Handgranate eines Terroristen.
www.swr.de/swraktuell/b...
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Polizei beschlagnahmt zum ersten Mal Auto eines Rasers - ein Präzedenzfall für die Zukunft?
In Heilbronn hat die Polizei zum ersten Mal das Auto eines Rasers beschlagnahmt. Es ist ein Präzedenzfall, von dem man sich auch Sicherheit für die Zukunft erhofft.
www.swr.de
November 5, 2025 at 8:34 PM
Polizei beschlagnahmt zum ersten Mal Handgranate eines Terroristen.
www.swr.de/swraktuell/b...
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Präzedenzfall: US-Jury macht Instagram und Youtube haftbar.
In der EU haben wir Gesetze wie den DSA. Diese müsste man mal engagierter und konsequenter durchsetzen.
www.digitalpolitik.de/prazedenzfal...
In der EU haben wir Gesetze wie den DSA. Diese müsste man mal engagierter und konsequenter durchsetzen.
www.digitalpolitik.de/prazedenzfal...
Präzedenzfall: US-Jury macht Instagram und Youtube haftbar
Das ist ein spannender Präzedenzfall: Jury finds Instagram and YouTube liable in a landmark social media addiction trial.
Eine kalifornische Jury hat Instagram und Youtube schuldig gesprochen, durch ...
www.digitalpolitik.de
March 26, 2026 at 8:33 AM
Präzedenzfall: US-Jury macht Instagram und Youtube haftbar.
In der EU haben wir Gesetze wie den DSA. Diese müsste man mal engagierter und konsequenter durchsetzen.
www.digitalpolitik.de/prazedenzfal...
In der EU haben wir Gesetze wie den DSA. Diese müsste man mal engagierter und konsequenter durchsetzen.
www.digitalpolitik.de/prazedenzfal...
es ist so schade dass Sachsen-Anhalt ein Präzedenzfall ist und nicht überall auf der Welt schon seit Jahren das gleiche passiert sodass unsere Parteien und Politiker leider überhaupt keine Chance hatten daraus zu lernen
September 7, 2026 at 6:25 AM
es ist so schade dass Sachsen-Anhalt ein Präzedenzfall ist und nicht überall auf der Welt schon seit Jahren das gleiche passiert sodass unsere Parteien und Politiker leider überhaupt keine Chance hatten daraus zu lernen
Was ist der Präzedenzfall hier. Und vor allem: Wie viele.
June 30, 2025 at 12:26 PM
Was ist der Präzedenzfall hier. Und vor allem: Wie viele.
Das ist ein gefährlicher Präzedenzfall: Ex ORF-Chef Roland Weißmann geht gegen uns nach dem Datenschutzgesetz (!) vor. Er will, dass wir ihm unsere Rechercheunterlagen vorlegen.Wir sagen: Sicher nicht! Wir vertedigen unser
Redaktionsgeheimnis. Hoffe, die ORF-Belegschaft ist solidarisch mit uns.
Redaktionsgeheimnis. Hoffe, die ORF-Belegschaft ist solidarisch mit uns.
April 30, 2026 at 6:09 AM
Das ist ein gefährlicher Präzedenzfall: Ex ORF-Chef Roland Weißmann geht gegen uns nach dem Datenschutzgesetz (!) vor. Er will, dass wir ihm unsere Rechercheunterlagen vorlegen.Wir sagen: Sicher nicht! Wir vertedigen unser
Redaktionsgeheimnis. Hoffe, die ORF-Belegschaft ist solidarisch mit uns.
Redaktionsgeheimnis. Hoffe, die ORF-Belegschaft ist solidarisch mit uns.
Andernfalls schafft Merz schon vor der Wahl einen Präzedenzfall, den er nie wieder einfangen kann. Populistische Gesetzesvorhaben mit Populisten und Extremisten als Wahlkampfmanöver durchziehen. Dass man ja nichts dafür könne, wenn "die Falschen zustimmen" - klägliche Ausrede.
January 28, 2025 at 7:32 PM
Andernfalls schafft Merz schon vor der Wahl einen Präzedenzfall, den er nie wieder einfangen kann. Populistische Gesetzesvorhaben mit Populisten und Extremisten als Wahlkampfmanöver durchziehen. Dass man ja nichts dafür könne, wenn "die Falschen zustimmen" - klägliche Ausrede.
Wenn wir einen Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit durch den Präsidenten oder das Justizministerium aus einem "guten" Grund unterstützen, haben wir den Präzedenzfall, für Eingriffe aus "schlechten" Gründen.
September 10, 2025 at 10:15 AM
Wenn wir einen Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit durch den Präsidenten oder das Justizministerium aus einem "guten" Grund unterstützen, haben wir den Präzedenzfall, für Eingriffe aus "schlechten" Gründen.
Christoph Butterwegge glaubt nicht an einen Angriff Russlands auf Westeuropa, weil es dafür keinen historischen Präzedenzfall gebe. Also sei auch die militärische Stärkung Deutschlands unnötig. Dazu fällt mir ehrlich gesagt nicht mehr viel ein.
September 1, 2025 at 8:40 PM
Christoph Butterwegge glaubt nicht an einen Angriff Russlands auf Westeuropa, weil es dafür keinen historischen Präzedenzfall gebe. Also sei auch die militärische Stärkung Deutschlands unnötig. Dazu fällt mir ehrlich gesagt nicht mehr viel ein.
Ja. Nicht wegen mir. Das ist ein weiterer Präzedenzfall.
February 7, 2026 at 7:11 PM
Ja. Nicht wegen mir. Das ist ein weiterer Präzedenzfall.
Der sächsische Migrant:innen-Dachverband ging 2024 insolvent, weil Fördergelder zurückgefordert wurden. Dies sei ein „gefährlicher Präzedenzfall“, warnen die Betroffenen.
Nach Eskalation durch Rechnungshof: Sächsische Behörden trieben Verband in die Pleite
Der sächsische Migrant:innen-Dachverband ging 2024 insolvent, weil Fördergelder zurückgefordert wurden. Dies sei ein „gefährlicher Präzedenzfall“, warnen die Betroffenen.
taz.de
April 25, 2026 at 12:44 PM
Der sächsische Migrant:innen-Dachverband ging 2024 insolvent, weil Fördergelder zurückgefordert wurden. Dies sei ein „gefährlicher Präzedenzfall“, warnen die Betroffenen.
Die Frage ist nicht, ob man sich Ärger einhandelt. Sondern wann und zu welchen Bedingungen. Heute ist es Grönland. Morgen der Zugang zu Atlantik-Seewegen. Übermorgen Zollerpressung bei jeder Meinungsverschiedenheit. Wer den ersten Präzedenzfall schluckt, schluckt auch den nächsten.
January 6, 2026 at 12:10 PM
Die Frage ist nicht, ob man sich Ärger einhandelt. Sondern wann und zu welchen Bedingungen. Heute ist es Grönland. Morgen der Zugang zu Atlantik-Seewegen. Übermorgen Zollerpressung bei jeder Meinungsverschiedenheit. Wer den ersten Präzedenzfall schluckt, schluckt auch den nächsten.
Wow! Die Klimaklage von 🇨🇭 Senior:innen vor dem 🇪🇺 Gerichtshof für Menschenrechte war erfolgreich. Das Gericht urteilte, dass das Land seine Bürger nicht genug vor der Klimakrise schützen würde & verpflichtet es so zu strengeren Klimazielen. Ein historisches Urteil & ein wichtiger Präzedenzfall für 🇩🇪.
April 9, 2024 at 10:17 AM
Wow! Die Klimaklage von 🇨🇭 Senior:innen vor dem 🇪🇺 Gerichtshof für Menschenrechte war erfolgreich. Das Gericht urteilte, dass das Land seine Bürger nicht genug vor der Klimakrise schützen würde & verpflichtet es so zu strengeren Klimazielen. Ein historisches Urteil & ein wichtiger Präzedenzfall für 🇩🇪.
Präzedenzfall
September 10, 2024 at 7:56 AM
Präzedenzfall
Wissing ist klug.
Er denkt an seine Rente und möchte keinen Präzedenzfall.
Er denkt an seine Rente und möchte keinen Präzedenzfall.
December 29, 2023 at 9:40 AM
Wissing ist klug.
Er denkt an seine Rente und möchte keinen Präzedenzfall.
Er denkt an seine Rente und möchte keinen Präzedenzfall.
Sich selbst zum Präzedenzfall machen.
March 8, 2024 at 6:45 PM
Sich selbst zum Präzedenzfall machen.