#RLP-Politik
In RLP erklären auch "Das die Linke Politik endlich vorbei sei." auf die Nachfrage was denn für linke Politik in RLP betrieben wurde kommt... nichts.
March 22, 2026 at 8:53 PM
15/15

..in #BaWü (08. März), #Bayern (08.März), #Hessen (15. März) und #RLP (22. März). Das wird #Union & #SPD am meisten schmerzen.

Keine Stimme für fossile Politik!
March 4, 2026 at 11:31 PM
20% in RLP wollen rechtsradikale menschenverachtende Politik. Aber klar, streicht ruhig die Gelder für Demokratieprogramme und lasst Buchhandlungen vom Verfassungsschutz beobachten und beschimpft die Wählerinnen und betreibt Täter-Opfer-Umkehr. Schande über die Bundesregierung.
March 22, 2026 at 5:35 PM
Staffel Stab Übergabe von rlp Politik Leuten die lieber ufm Weinfest gbliewe wären naja
February 23, 2025 at 11:15 PM
Die Bildungsministerin von RLP, #Eiling-Hütig auf der #BMK in #München.
Solche Leute in der Politik machen deutlich, dass sie keine Ahnung haben, keinen Plan!
#Olympia und #Bundesjugendspiele statt #Pisa, Bildungskrise, Lesekompetenz etcpp.
Einfach nur wow...
July 11, 2026 at 12:00 PM
Eine unbequeme Wahrheit, insbesondere für die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie. 👀

Die SPD ist letztlich immer nur so gut wie ihre Koalitionspartner. Wer progressive Politik will, muss eine RLP-GroKo verhindern und GRÜN wählen! 🗳️💚
March 15, 2026 at 3:15 PM
Große Güte. Politik als Ersatzhandlung. Hauptsache, man kann sagen: „Wir tun was!“ Dass es null nützt, wirklich null - egal. Aber gut, dass Oma Lisas Taschenmesser sichergestellt wurde und sie keinem Apfel mehr einen Schaden zufügen kann.

www.youtube.com/watch?v=CZL_...
Messerverbot – Sind Weihnachtsmärkte in RLP sicher? | Zur Sache! Rheinland-Pfalz
YouTube video by SWR
www.youtube.com
December 21, 2024 at 2:19 PM
Was nicht in obigem Artikel steht, steht hier, aber hinter Paywall:
www.allgemeine-zeitung.de/politik/poli...
AfD-Vetternwirtschaft in RLP: Verflechtungen weiten sich aus
Neue Enthüllungen zeigen: Auch rund um das Netzwerk des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier ist ein Geflecht aus Familie, Partei und Anstellungen gewachsen.
www.allgemeine-zeitung.de
February 19, 2026 at 7:26 PM
Liebe Wählende in BW, RLP, BAY, NS, SAN, B und MP!
Nicht #Habeck hat eure Arbeitsplätze zerstört, sondern die fossile Politik von #CDUCSU, #SPD und #FDP. Das Festhalten an Technologien, die weltweit nicht mehr verkaufbar sind.
Daher wählt #Grün oder #Links, um sozial zu behalten.
March 1, 2026 at 9:45 AM
Ich freue mich darüber, dass RLP auf Konfrontationskurs geht.

Aber was bleibt davon morgen oder übermorgen übrig?

Die CDA Mitglieder/innen wetterten gegen diverse Kürzungen, der Bundesrat gegen das "Heizungsgesetz" von #Reiche, aber es war alles nur heisse Luft!

www.spiegel.de/politik/deut...
Friedrich Merz: CDU-Politiker aus Rheinland-Pfalz gehen auf Konfrontationskurs zum Kanzler
Friedrich Merz steht wegen seines Umgangs mit Verkehrsminister Schnieder unter Druck. Aus Rheinland-Pfalz kommt nun harte Kritik: Ein »Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen« sei nicht mehr gegeben. De...
www.spiegel.de
July 27, 2026 at 11:38 AM
Liebe Wählende in BW, RLP, BAY, NS, SAN, B und MP!
Nicht #Habeck hat eure Arbeitsplätze zerstört, sondern die fossile Politik von #CDUCSU, #SPD und #FDP. Das Festhalten an Technologien, die weltweit nicht mehr verkaufbar sind.
Daher wählt #Grün oder #Links, um sozial zu behalten.
March 1, 2026 at 9:49 AM
Mal was Positives:

Wir haben in Sinzig keine AfD, ergo haben wir auch die nächsten 5 Jahre keine von Denen in den städtischen Gremien von Sinzig.

Ich werde die nächsten 5 Jahre wieder im Ortsbeirat Sinzig die Politik aktiv mitgestalten.

.....
#Sinzig #Kommunalwahl #rlp
June 10, 2024 at 7:51 AM
so, das war glaube ich der Ausflug in die Politik und den Pakt gegen sexualisierte Gewalt in RLP für heute. Ich mache weiter mit Hörbuch und Spaghetti-Eis.
September 12, 2024 at 1:56 PM
Ich bin endlos genervt von diesen Leuten.

Seit 30 Jahren nehmen wir auf Gefühle Rücksicht.

Ich möchte eine Regierung die Politik für NRW, RLP, Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, das Saarland, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen macht!
September 27, 2024 at 11:56 AM
Sehr gut! So wird nämlich einiges an Druck auf Parteimitglieder ausgeübt.

P.S. Hier in RLP regiert eine Ampel-Koalition, die trotz Anfang 2026 anstehender LTW noch was auf die Reihe kriegt!

Als Bürgerin sage ich: So muss das sein!

www.zeit.de/politik/deut...
Extremismus: Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr ein
Wer in Rheinland-Pfalz im öffentlichen Dienst arbeiten will, muss sich zur Verfassungstreue bekennen. Eine AfD-Mitgliedschaft widerspreche dem, sagt die Landesregierung.
www.zeit.de
July 10, 2025 at 11:36 AM
7/7

..es nicht schade. Aller Voraussicht nach wird sie in 2 Wochen auch aus dem Landtag in RLP ausscheiden und Ende dieses Jahres vermutlich in keinem Landesparlament mehr vertreten sein.

www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Landtagswahl in Baden-Württemberg: Özdemir feiert das grüne Wunder
Triumph für den Oberrealo: Laut den Hochrechnungen kann Cem Özdemir der neue Ministerpräsident von Baden-Württemberg werden. Wie hat er das geschafft?
www.spiegel.de
March 8, 2026 at 10:55 PM
Mich kotzen die dümmlichen Wahlplakate der #F*ckA*D und deren dahinter stehende rechtsextremistische Politik an!
#Landtagswahl #RLP
March 5, 2026 at 8:22 AM
Politik für Alte mit Geld: »Kita-Plätze? Wozu? Meine Kinder sind längst erwachsen! Geht arbeiten, Ihr faulen Millenials & GenZ! Verdammte Lifestyle-Teilzeit!«

Ob sich das bei der bay. & hess. Kommunalwahl und den Landtagswahlen in RLP, BaWü + im Osten auswirkt? Ob da jetzt noch mehr Nazis wählen?
February 3, 2026 at 6:48 AM
Hinweise auf familiäre Verflechtungen bei Abgeordneten der AfD im Landtag #RheinlandPfalz verdichten sich. Der frühere Landes- und Fraktionschef Michael Frisch wirft früheren Parteifreunden Vetternwirtschaft und Intriganz vor.

Paywall: www.allgemeine-zeitung.de/politik/poli...
AfD-Vetternwirtschaft in RLP? Hinweise verdichten sich
Auch in Rheinland-Pfalz steht die AfD wegen möglicher Vetternwirtschaft unter Druck: Rund um einen Abgeordneten häufen sich familiäre Verflechtungen – mitten im Wahlkampf.
www.allgemeine-zeitung.de
February 17, 2026 at 7:45 PM
ihrer bestehenden Wählerbasis in RLP verlieren, die sich eben jene Politik nicht wünschen. Ob man die CDU bei einer "anderen Politik" *nicht* mehr wählen würde, wird aber garnicht gefragt.
March 27, 2026 at 8:32 AM
Wir haben noch 3 Themenblöcke im Pakt gegen sexualisierte Gewalt in RLP. Dann höre ich auch auf euch mit Politik zuzutexten, for now. Ich hoffe, ihr kriegt ein bisschen Einblicke, wie Politik funktioniert, warum man manchmal nicht weiter kommt und wie viele Leute ehrlich bemüht sind.
September 13, 2024 at 10:21 AM
Film, Games & Medien im Dialog:
Ab 16 Uhr streamen wir den Branchentreff aus #Rheinland-Pfalz mit Kreativen, #Wirtschaft & #Politik auf Augenhöhe.

Ermöglicht durch unsere Regionalvertretung game Rheinland-Pfalz, Film & Medienförderung RLP & gameUP! RLP

Live auf #Twitch: www.twitch.tv/game_verband
April 14, 2026 at 1:19 PM
📢 Zum Ausgang der #ltwrlp sagt Andreas Haupenthal vom Palais e.V., Träger der Regionalstelle West / Mobile Beratung in RLP:

"Das Wahlergebnis der AfD zeigt, vor welchen gesellschaftlichen Herausforderungen wir stehen. Wir müssen uns daher noch stärker für Demokratie & Menschenrechte einsetzen. 1/4
March 23, 2026 at 4:15 PM
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz will komplette Lehrmittelfreiheit. Nun, die SPD regiert seit 1991. Als ich in der Landesschüler*innenvertretung war (2003-2007) haben wir oft kostenlose Bildung gefordert, hier zuletzt im Bild von 2009. Passiert ist nie was 🤷

www.zeit.de/politik/deut...
January 11, 2026 at 6:38 PM
Sie werden gewählt. Ich kann das nicht verstehen. Es war ja keine Minderheit, wenn jetzt in RLP die cDU regieren wird. Wir in BW bekommen zwar einen GRÜNEN MP, aber es wird wenig GRÜNE Politik geben.
March 26, 2026 at 8:11 AM