Die EU wirft eine Chimäre von Rechtstaatlichkeit an die Wand, traut sich aber an die Paralleluniversen der Tech-Welt nicht ran. Das wird sich bitter rächen. Und wenn wir dereinst über die Gräber unseres Demokratiemodels humpeln, werden wir uns schmerzlich erinnern, was wir mal hatten:
September 16, 2025 at 2:00 PM
Die EU wirft eine Chimäre von Rechtstaatlichkeit an die Wand, traut sich aber an die Paralleluniversen der Tech-Welt nicht ran. Das wird sich bitter rächen. Und wenn wir dereinst über die Gräber unseres Demokratiemodels humpeln, werden wir uns schmerzlich erinnern, was wir mal hatten:
Seit ich mich mit Politik beschäftige, kann ich mich an keine bösartigere Regierung erinnern.
Es wird nach und nach immer deutlicher, dass hier mit Vorsatz und Präzision, schwerer Schaden an Demokratie, Rechtstaatlichkeit, unserer Gesellschaft und der Zerstörung unser aller Zukunft gearbeitet wird.
Es wird nach und nach immer deutlicher, dass hier mit Vorsatz und Präzision, schwerer Schaden an Demokratie, Rechtstaatlichkeit, unserer Gesellschaft und der Zerstörung unser aller Zukunft gearbeitet wird.
April 17, 2026 at 8:31 PM
Seit ich mich mit Politik beschäftige, kann ich mich an keine bösartigere Regierung erinnern.
Es wird nach und nach immer deutlicher, dass hier mit Vorsatz und Präzision, schwerer Schaden an Demokratie, Rechtstaatlichkeit, unserer Gesellschaft und der Zerstörung unser aller Zukunft gearbeitet wird.
Es wird nach und nach immer deutlicher, dass hier mit Vorsatz und Präzision, schwerer Schaden an Demokratie, Rechtstaatlichkeit, unserer Gesellschaft und der Zerstörung unser aller Zukunft gearbeitet wird.
"Alexander Dorbrinth hält Menschenwürde und Rechtstaatlichkeit für irrelevant" wäre die korrekte Schlagzeile. Ein Verfassungsfeind im Innenministerium.
August 4, 2026 at 8:36 AM
"Alexander Dorbrinth hält Menschenwürde und Rechtstaatlichkeit für irrelevant" wäre die korrekte Schlagzeile. Ein Verfassungsfeind im Innenministerium.
"Einem neuen Bericht zufolge haben Milliardäre mit Verbindungen zu Jeffrey Epstein fast 1,6 Milliarden Dollar für die Beeinflussung von US-Wahlen ausgegeben, seit das Urteil des Obersten Gerichtshofs im Fall „Citizens United“ eine Flut derartiger Ausgaben im Wahlsystem ausgelöst hat;
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Epstein-Tied Billionaires Have Spent $1.6B on US Elections Post-Citizens United, Report Finds
Over 80 percent of this spending went toward Republicans or conservative causes, a new analysis finds.
truthout.org
July 12, 2026 at 8:48 PM
das hat wirklich nichts mehr mit rechtstaatlichkeit zu tun.
Zu Beginn des Verfahrens in Stuttgart-Stammheim hätte das Gericht beinahe die Anwälte der Angeklagten entpflichtet – und drehte ihnen das Mikrofon ab.
Prozessauftakt gegen »Ulm 5« endet im Eklat
Zu Beginn des Verfahrens in Stuttgart-Stammheim hätte das Gericht beinahe die Anwälte der Angeklagten entpflichtet – und drehte ihnen das Mikrofon ab
buff.ly
April 28, 2026 at 12:07 PM
das hat wirklich nichts mehr mit rechtstaatlichkeit zu tun.
Das - oder das Gegenteil: Bondi weiß, sollte in den USA jemals die Rechtstaatlichkeit wiederhergestellt werden, wird sie vor Gericht stehen; sie hat also auch einfach nichts mehr zu verlieren.
You can joke about Pam Bondi’s ridiculous unprofessionalism all you want, but I’m deeply shocked by it: She acts as if she fears absolutely no consequences, convinced that there will be no more political power transfers. — This should shake everyone to their core.
February 12, 2026 at 7:01 PM
Das - oder das Gegenteil: Bondi weiß, sollte in den USA jemals die Rechtstaatlichkeit wiederhergestellt werden, wird sie vor Gericht stehen; sie hat also auch einfach nichts mehr zu verlieren.
Am Mittwoch haben rund 300 Menschen in Nieder-Ramstadt (Mühltal) für Demokratie und Rechtstaatlichkeit demonstriert.
@christianeymery.bsky.social
www.nrd.de/de/aktuelles...
@christianeymery.bsky.social
www.nrd.de/de/aktuelles...
Mühltal setzt Zeichen gegen Rechts und für Demokratie
Am Mittwochabend, 6.3., haben rund 300 Menschen auf dem Nieder-Ramstädter Fliednerplatz für Demokratie und Rechtstaatlichkeit demonstriert. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Mühltal, Rainer Steue...
www.nrd.de
March 7, 2024 at 10:25 AM
Am Mittwoch haben rund 300 Menschen in Nieder-Ramstadt (Mühltal) für Demokratie und Rechtstaatlichkeit demonstriert.
@christianeymery.bsky.social
www.nrd.de/de/aktuelles...
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www.nrd.de/de/aktuelles...
HEUTE IM BUNDESTAG: Gedenkstunde für die Millionen Opfer des Nationalsozialismus.
Die Lehren von damals: Asylrecht, Rechtstaatlichkeit, Diskriminierungsschutz für Minderheiten.
AUCH HEUTE: Wahlkampf auf dem Rücken von Asylsuchenden und Minderheiten.
Dabei wäre es so einfach: nie wieder.
Die Lehren von damals: Asylrecht, Rechtstaatlichkeit, Diskriminierungsschutz für Minderheiten.
AUCH HEUTE: Wahlkampf auf dem Rücken von Asylsuchenden und Minderheiten.
Dabei wäre es so einfach: nie wieder.
January 29, 2025 at 8:44 AM
HEUTE IM BUNDESTAG: Gedenkstunde für die Millionen Opfer des Nationalsozialismus.
Die Lehren von damals: Asylrecht, Rechtstaatlichkeit, Diskriminierungsschutz für Minderheiten.
AUCH HEUTE: Wahlkampf auf dem Rücken von Asylsuchenden und Minderheiten.
Dabei wäre es so einfach: nie wieder.
Die Lehren von damals: Asylrecht, Rechtstaatlichkeit, Diskriminierungsschutz für Minderheiten.
AUCH HEUTE: Wahlkampf auf dem Rücken von Asylsuchenden und Minderheiten.
Dabei wäre es so einfach: nie wieder.
5/dass Faschisten in Deutschland an einer Regierung beteiligt sein werden. Ich glaube auch, dass 2026 immer mehr Menschen in Deutschland begreifen, dass unsere Freiheit, unsere Demokratie, unsere Rechtstaatlichkeit nicht den Faschisten und/oder Kremltreuen ausgeliefert werden dürfen und dass nur
January 1, 2026 at 3:27 PM
5/dass Faschisten in Deutschland an einer Regierung beteiligt sein werden. Ich glaube auch, dass 2026 immer mehr Menschen in Deutschland begreifen, dass unsere Freiheit, unsere Demokratie, unsere Rechtstaatlichkeit nicht den Faschisten und/oder Kremltreuen ausgeliefert werden dürfen und dass nur
Davos: Macron (Sonnenbrille wegen Augenentzündung) führt Trump vor:
"Wir bevorzugen Respekt gegenüber Tyrannei, Wissenschaft gegenüber politischer Ideologie und Rechtstaatlichkeit gegenüber Brutalität".
"Wir bevorzugen Respekt gegenüber Tyrannei, Wissenschaft gegenüber politischer Ideologie und Rechtstaatlichkeit gegenüber Brutalität".
January 20, 2026 at 3:13 PM
Davos: Macron (Sonnenbrille wegen Augenentzündung) führt Trump vor:
"Wir bevorzugen Respekt gegenüber Tyrannei, Wissenschaft gegenüber politischer Ideologie und Rechtstaatlichkeit gegenüber Brutalität".
"Wir bevorzugen Respekt gegenüber Tyrannei, Wissenschaft gegenüber politischer Ideologie und Rechtstaatlichkeit gegenüber Brutalität".
Wir sind heute aufgewacht mit dem Wissen, dass eine d größten Supermächte vollkommen bewusst Völkerrecht bricht. Wir leben in einer Welt, in d wieder d Recht d Stärkeren gilt statt Rechtstaatlichkeit & internationale Abkommen. Angriff statt Diplomatie. Es ist toxische weiße Männlichkeit in Reinform
January 3, 2026 at 11:15 AM
Wir sind heute aufgewacht mit dem Wissen, dass eine d größten Supermächte vollkommen bewusst Völkerrecht bricht. Wir leben in einer Welt, in d wieder d Recht d Stärkeren gilt statt Rechtstaatlichkeit & internationale Abkommen. Angriff statt Diplomatie. Es ist toxische weiße Männlichkeit in Reinform
Für ein starkes Europa, für Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Gegen Nationalismus, Rassismus und Hetze. 💚🇪🇺 #EuropeUnited
January 20, 2025 at 4:13 PM
Für ein starkes Europa, für Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Gegen Nationalismus, Rassismus und Hetze. 💚🇪🇺 #EuropeUnited
BehindertenPolitik ist nicht irgendwas mit #Sozialpolitik. Es bedeutet Rechtstaatlichkeit, Teilhabe, #Feminismus, Selbstbestimmung.
September 1, 2024 at 12:19 PM
BehindertenPolitik ist nicht irgendwas mit #Sozialpolitik. Es bedeutet Rechtstaatlichkeit, Teilhabe, #Feminismus, Selbstbestimmung.
Europas Nationalisten entlarven sich selbst.
Das Problem ist nur: Ihre Wählerschaft scheißt auf Rechtstaatlichkeit...
Das Problem ist nur: Ihre Wählerschaft scheißt auf Rechtstaatlichkeit...
Duda warnt vor "Terror der Rechtsstaatlichkeit"
Duda warnt vor "Terror der Rechtsstaatlichkeit"
Die neue Regierung Polens hat begonnen, umstrittene Justizreformen rückgängig zu machen.
www.tagesschau.de
January 16, 2024 at 7:10 AM
Europas Nationalisten entlarven sich selbst.
Das Problem ist nur: Ihre Wählerschaft scheißt auf Rechtstaatlichkeit...
Das Problem ist nur: Ihre Wählerschaft scheißt auf Rechtstaatlichkeit...
Bandenbildung statt Rechtstaatlichkeit
Trumps Begnadigungen in d. 2. Amtszeit sind in ihrer Ungeheuerlichkeit historisch - Mrd. an Geldstrafen wurden ausgelöscht, Verbündete geschützt, Spender belohnt, DOJ untergraben u. Wahlnormen bedroht.
Korruption sieht weniger wie eine Ausnahme aus, sonder eher wie d. Regel.
#Leseempgehlung ⬇️⬇️⬇️
Korruption sieht weniger wie eine Ausnahme aus, sonder eher wie d. Regel.
#Leseempgehlung ⬇️⬇️⬇️
President Trump's Pardons: An Embarrassment of Riches
At least the specter of corruption in previous presidential administrations (Clinton’s pardon of Marc Rich or Biden’s pardon of his son) appeared to be an exception to the rule. Today, however, the ev...
www.cato.org
March 7, 2026 at 7:22 AM
Bandenbildung statt Rechtstaatlichkeit
Die Auslieferung nach Ungarn war rechtswidrig und ist deshalb rückgängig zu machen. Aber dass Leute wie Du sich nicht für Rechtstaatlichkeit interessieren, liegt nahe.
June 5, 2025 at 6:18 AM
Die Auslieferung nach Ungarn war rechtswidrig und ist deshalb rückgängig zu machen. Aber dass Leute wie Du sich nicht für Rechtstaatlichkeit interessieren, liegt nahe.
"Hallo Grok. Schreibt es sich Rechtsstaatlichkeit oder Rechtstaatlichkeit?"
"Woher soll ich sowas wissen. Ich bin dem Elon seine KI."
"Woher soll ich sowas wissen. Ich bin dem Elon seine KI."
February 5, 2025 at 3:27 PM
"Hallo Grok. Schreibt es sich Rechtsstaatlichkeit oder Rechtstaatlichkeit?"
"Woher soll ich sowas wissen. Ich bin dem Elon seine KI."
"Woher soll ich sowas wissen. Ich bin dem Elon seine KI."
Doch, die können es - haben aber dummerweise noch Kontakt zu Fakten, Wissenschaft und Rechtstaatlichkeit...
May 21, 2026 at 8:58 AM
Doch, die können es - haben aber dummerweise noch Kontakt zu Fakten, Wissenschaft und Rechtstaatlichkeit...
Nein, in Deutschland steht das Wohl der Terroristen nicht über dem der eigenen Bevölkerung und es ist kein Wahnsinn, sondern Rechtstaatlichkeit. Zur Wahrheit gehört, dass dieser manchmal auch Geduld erfordert. Man darf aber Menschen, die ihre Strafe verbüßt haben, nicht 2/3
April 16, 2025 at 6:46 AM
Nein, in Deutschland steht das Wohl der Terroristen nicht über dem der eigenen Bevölkerung und es ist kein Wahnsinn, sondern Rechtstaatlichkeit. Zur Wahrheit gehört, dass dieser manchmal auch Geduld erfordert. Man darf aber Menschen, die ihre Strafe verbüßt haben, nicht 2/3
3️⃣ Dabei müsste doch allen klar sein, dass wir die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nur mit Dialog, Kooperation, Rechtstaatlichkeit und der Wahrung der Menschenrechte meistern können.
December 14, 2025 at 8:17 PM
3️⃣ Dabei müsste doch allen klar sein, dass wir die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nur mit Dialog, Kooperation, Rechtstaatlichkeit und der Wahrung der Menschenrechte meistern können.
Seine Art von "Rechtstaatlichkeit" hatten wir zwischen 1933 und 1945 schonmal.
April 12, 2025 at 3:03 PM
Seine Art von "Rechtstaatlichkeit" hatten wir zwischen 1933 und 1945 schonmal.
Sehr ge****er Herr Friedrich Merz!
In Anbetracht der Tatsache, dass Herr Spahn zurücktreten muss (Maskendeal) und Herr Dobrindt nicht mehr tragbar ist (Innenminister ohne Verständnis von Rechtstaatlichkeit), frage ich mich, wann Sie diese nicht politik- und gesellschaftsfähigen Personen entfernen …
In Anbetracht der Tatsache, dass Herr Spahn zurücktreten muss (Maskendeal) und Herr Dobrindt nicht mehr tragbar ist (Innenminister ohne Verständnis von Rechtstaatlichkeit), frage ich mich, wann Sie diese nicht politik- und gesellschaftsfähigen Personen entfernen …
June 7, 2025 at 8:30 AM
Sehr ge****er Herr Friedrich Merz!
In Anbetracht der Tatsache, dass Herr Spahn zurücktreten muss (Maskendeal) und Herr Dobrindt nicht mehr tragbar ist (Innenminister ohne Verständnis von Rechtstaatlichkeit), frage ich mich, wann Sie diese nicht politik- und gesellschaftsfähigen Personen entfernen …
In Anbetracht der Tatsache, dass Herr Spahn zurücktreten muss (Maskendeal) und Herr Dobrindt nicht mehr tragbar ist (Innenminister ohne Verständnis von Rechtstaatlichkeit), frage ich mich, wann Sie diese nicht politik- und gesellschaftsfähigen Personen entfernen …
Der Traum der Freiheit ist geplatzt#Kommentar
Der Traum der Freiheit ist geplatzt
Jimmy Lai hatte einen Traum: Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Pressefreiheit in Hongkong.
www.tagesschau.de
February 9, 2026 at 3:30 PM
Der Traum der Freiheit ist geplatzt#Kommentar
Lesart richtet sich gegen die auf Konsens u. Kompromiss ausgerichtete parlamentarische Demokratie - stattdessen dient eine autoritäre, durch öffentliche Akklamation gestärkte Exekutive als Muster. Zivilgesellschaft, Rechtstaatlichkeit und erst Recht die unanhängige Presse sollen/
December 5, 2025 at 10:59 AM
Lesart richtet sich gegen die auf Konsens u. Kompromiss ausgerichtete parlamentarische Demokratie - stattdessen dient eine autoritäre, durch öffentliche Akklamation gestärkte Exekutive als Muster. Zivilgesellschaft, Rechtstaatlichkeit und erst Recht die unanhängige Presse sollen/
Mit der Wahrheit wird gleich auch die Rechtstaatlichkeit begraben.
Sich an Gesetze zu halten, scheidet als Möglichkeit offensichtlich aus. Da der Rechtsstaat den Lügen Grenzen setzt, wird er angegriffen. Hier zeigt sich kein Problem der freien Meinungsäußerung, sondern übelste Propaganda. 🤥 🤥 🤥
Sich an Gesetze zu halten, scheidet als Möglichkeit offensichtlich aus. Da der Rechtsstaat den Lügen Grenzen setzt, wird er angegriffen. Hier zeigt sich kein Problem der freien Meinungsäußerung, sondern übelste Propaganda. 🤥 🤥 🤥
Grok gefällt es gar nicht, dass @arminwolf.at den Rechtsweg beschreitet und die Meute heult mit.
October 28, 2025 at 4:25 PM
Mit der Wahrheit wird gleich auch die Rechtstaatlichkeit begraben.
Sich an Gesetze zu halten, scheidet als Möglichkeit offensichtlich aus. Da der Rechtsstaat den Lügen Grenzen setzt, wird er angegriffen. Hier zeigt sich kein Problem der freien Meinungsäußerung, sondern übelste Propaganda. 🤥 🤥 🤥
Sich an Gesetze zu halten, scheidet als Möglichkeit offensichtlich aus. Da der Rechtsstaat den Lügen Grenzen setzt, wird er angegriffen. Hier zeigt sich kein Problem der freien Meinungsäußerung, sondern übelste Propaganda. 🤥 🤥 🤥