Und dann haben sie beim "Spiegel" wie die Wahnsinnigen in die Tasten gehauen
April 23, 2026 at 8:23 AM
Und dann haben sie beim "Spiegel" wie die Wahnsinnigen in die Tasten gehauen
Und den Reformdruck-Protagonist:innen sei noch gesagt:
Wer aus polit-ökonomischen Gründen der Rationalität demokratisch gewählter Regierungen misstraut, sollte nicht zu sicher, dass diese Regierungen durch Austerität unter Reformdruck gesetzt, vernünftige Entscheidungen treffen! /end
Wer aus polit-ökonomischen Gründen der Rationalität demokratisch gewählter Regierungen misstraut, sollte nicht zu sicher, dass diese Regierungen durch Austerität unter Reformdruck gesetzt, vernünftige Entscheidungen treffen! /end
March 16, 2025 at 7:49 PM
Und den Reformdruck-Protagonist:innen sei noch gesagt:
Wer aus polit-ökonomischen Gründen der Rationalität demokratisch gewählter Regierungen misstraut, sollte nicht zu sicher, dass diese Regierungen durch Austerität unter Reformdruck gesetzt, vernünftige Entscheidungen treffen! /end
Wer aus polit-ökonomischen Gründen der Rationalität demokratisch gewählter Regierungen misstraut, sollte nicht zu sicher, dass diese Regierungen durch Austerität unter Reformdruck gesetzt, vernünftige Entscheidungen treffen! /end
Fazit: Wer plumpen "Kürzungsdruck" naiverweise mit einem automatisch produktiven, rationalen "Reformdruck" gleichsetzt, muss mit bösen Überraschungen rechnen! /end
March 25, 2025 at 12:18 PM
Fazit: Wer plumpen "Kürzungsdruck" naiverweise mit einem automatisch produktiven, rationalen "Reformdruck" gleichsetzt, muss mit bösen Überraschungen rechnen! /end
Der wunderbare "Reformdruck" als Kürzungsdruck kann dann durchaus dazu führen, dass eine Ausweitung der Mütterrente kommt, die dann aber nicht aus dem Haushalt, sondern als Beitragssatzerhöhung finanziert wird. Voilà - so da haben wir ihn, den heilsamen "Reformdruck"...😉 /7
March 25, 2025 at 12:10 PM
Der wunderbare "Reformdruck" als Kürzungsdruck kann dann durchaus dazu führen, dass eine Ausweitung der Mütterrente kommt, die dann aber nicht aus dem Haushalt, sondern als Beitragssatzerhöhung finanziert wird. Voilà - so da haben wir ihn, den heilsamen "Reformdruck"...😉 /7
So sollte meines Erachtens auch die Opposition kommunizieren. Und nicht die Narrative vom Spar- und Reformdruck übernehmen (wie wieder Brantner heute im DLF). Dieses Spar-Narrativ zerstört, fördert Egoismus und Konkurrenzdenken, macht Angst vor der Zukunft. Sprecht über Möglichkeiten und Chancen.
Was man mit 100 Milliarden machen kann, erklärt hier Anne #Brorhilker von @finanzwende.de bei ihrem großartigen Auftritt bei @funfactsde.bsky.social :
May 5, 2026 at 11:15 AM
So sollte meines Erachtens auch die Opposition kommunizieren. Und nicht die Narrative vom Spar- und Reformdruck übernehmen (wie wieder Brantner heute im DLF). Dieses Spar-Narrativ zerstört, fördert Egoismus und Konkurrenzdenken, macht Angst vor der Zukunft. Sprecht über Möglichkeiten und Chancen.
Muss mir mal kurz Luft machen:
Die Debatte um Finanzpaket & Koalitionsverhandlungen ist nicht arm an schlechten Argumenten.
Ein besonders schlechtes aber ist das vom "Reformdruck" der nun auf keinen Fall nachlassen dürfe.
Ein kleiner 🧵 /1
Die Debatte um Finanzpaket & Koalitionsverhandlungen ist nicht arm an schlechten Argumenten.
Ein besonders schlechtes aber ist das vom "Reformdruck" der nun auf keinen Fall nachlassen dürfe.
Ein kleiner 🧵 /1
March 25, 2025 at 11:54 AM
Muss mir mal kurz Luft machen:
Die Debatte um Finanzpaket & Koalitionsverhandlungen ist nicht arm an schlechten Argumenten.
Ein besonders schlechtes aber ist das vom "Reformdruck" der nun auf keinen Fall nachlassen dürfe.
Ein kleiner 🧵 /1
Die Debatte um Finanzpaket & Koalitionsverhandlungen ist nicht arm an schlechten Argumenten.
Ein besonders schlechtes aber ist das vom "Reformdruck" der nun auf keinen Fall nachlassen dürfe.
Ein kleiner 🧵 /1
… Reformdruck nun so groß geworden, dass sich das System nun wahrscheinlich tatsächlich deutlich verändern wird. (6/6)
February 25, 2026 at 7:19 PM
… Reformdruck nun so groß geworden, dass sich das System nun wahrscheinlich tatsächlich deutlich verändern wird. (6/6)
Mit Verständnis für Trump kommen wir nicht weiter.
Das zeigt doch seine willkürliche Zollandrohung gegen Deutschland und Europa wegen #Grönland.
Europas gemeinsame Antwort und die von Friedrich Merz muss klar und eindeutig sein.
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
Das zeigt doch seine willkürliche Zollandrohung gegen Deutschland und Europa wegen #Grönland.
Europas gemeinsame Antwort und die von Friedrich Merz muss klar und eindeutig sein.
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
Jens Spahn: „Da hat Donald Trump einen Punkt“
Der Regierungskoalition und mit ihr auch Jens Spahn steht ein schwieriges Jahr bevor. Der Unionsfraktionschef im SZ-Interview über Reformdruck, AfD, Koalitionskrach und Weltlage.
www.sueddeutsche.de
January 18, 2026 at 8:58 PM
Mit Verständnis für Trump kommen wir nicht weiter.
Das zeigt doch seine willkürliche Zollandrohung gegen Deutschland und Europa wegen #Grönland.
Europas gemeinsame Antwort und die von Friedrich Merz muss klar und eindeutig sein.
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
Das zeigt doch seine willkürliche Zollandrohung gegen Deutschland und Europa wegen #Grönland.
Europas gemeinsame Antwort und die von Friedrich Merz muss klar und eindeutig sein.
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Jens Spahn, mit Blick auf eine mögliche AfD-Mehrheit nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt:
"Dann müssten wir uns fragen: Wie kann es sein, dass wir so massiv an Vertrauen verloren haben?"
Wir: 🤷♂️ (warnen seit Monaten vor Vertrauensverlusten wegen des schlechten Umgangs mit den Maskendeals)
"Dann müssten wir uns fragen: Wie kann es sein, dass wir so massiv an Vertrauen verloren haben?"
Wir: 🤷♂️ (warnen seit Monaten vor Vertrauensverlusten wegen des schlechten Umgangs mit den Maskendeals)
Jens Spahn: „Da hat Donald Trump einen Punkt“
Der Regierungskoalition und mit ihr auch Jens Spahn steht ein schwieriges Jahr bevor. Der Unionsfraktionschef im SZ-Interview über Reformdruck, AfD, Koalitionskrach und Weltlage.
www.sueddeutsche.de
January 20, 2026 at 4:44 PM
Jens Spahn, mit Blick auf eine mögliche AfD-Mehrheit nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt:
"Dann müssten wir uns fragen: Wie kann es sein, dass wir so massiv an Vertrauen verloren haben?"
Wir: 🤷♂️ (warnen seit Monaten vor Vertrauensverlusten wegen des schlechten Umgangs mit den Maskendeals)
"Dann müssten wir uns fragen: Wie kann es sein, dass wir so massiv an Vertrauen verloren haben?"
Wir: 🤷♂️ (warnen seit Monaten vor Vertrauensverlusten wegen des schlechten Umgangs mit den Maskendeals)
Oder aber der Kürzungsdruck führt am Ende zu der Priorisierung, dass die Ärmsten über Kürzungen beim Bürgergeld die Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie bezahlen - ein ganz wunderbarer, produktiver "Reformdruck" ...?!? /8
March 25, 2025 at 12:15 PM
Oder aber der Kürzungsdruck führt am Ende zu der Priorisierung, dass die Ärmsten über Kürzungen beim Bürgergeld die Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie bezahlen - ein ganz wunderbarer, produktiver "Reformdruck" ...?!? /8
Nein Jens, tatsächlich nicht.
Jens Spahn: „Da hat Donald Trump einen Punkt“
Der Regierungskoalition und mit ihr auch Jens Spahn steht ein schwieriges Jahr bevor. Der Unionsfraktionschef im SZ-Interview über Reformdruck, AfD, Koalitionskrach und Weltlage.
www.sueddeutsche.de
January 17, 2026 at 2:50 PM
Nein Jens, tatsächlich nicht.
Wenn Stadtwerke oder Konzerne Strom einkaufen, ist der Preis in Deutschland einheitlich – egal ob im windreichen Norden oder industriestarken Süden. Doch der Reformdruck steigt. Was für und gegen eine Aufteilung spricht.
Strompreise: Drohen Süddeutschland höhere Kosten als dem Norden?
Wenn Stadtwerke oder Konzerne Strom einkaufen, ist der Preis in Deutschland einheitlich – egal ob im windreichen Norden oder industriestarken Süden. Doch der Reformdruck steigt. Was für und gegen eine Aufteilung spricht.
www.spiegel.de
May 5, 2025 at 10:30 AM
Wenn Stadtwerke oder Konzerne Strom einkaufen, ist der Preis in Deutschland einheitlich – egal ob im windreichen Norden oder industriestarken Süden. Doch der Reformdruck steigt. Was für und gegen eine Aufteilung spricht.
Schon bemerkenswert:
Selbst Söder und die Linke widersprechen der Streichung der Krankenkassen-Familienversicherung, aber die SPD schweigt.
Vielleicht liegt genau darin ein Grund, warum sich so viele Arbeiterinnen & Arbeiter von der Sozialdemokratie als Wählerinnen und Wähler entfremdet haben.
Selbst Söder und die Linke widersprechen der Streichung der Krankenkassen-Familienversicherung, aber die SPD schweigt.
Vielleicht liegt genau darin ein Grund, warum sich so viele Arbeiterinnen & Arbeiter von der Sozialdemokratie als Wählerinnen und Wähler entfremdet haben.
March 25, 2026 at 1:11 PM
Schon bemerkenswert:
Selbst Söder und die Linke widersprechen der Streichung der Krankenkassen-Familienversicherung, aber die SPD schweigt.
Vielleicht liegt genau darin ein Grund, warum sich so viele Arbeiterinnen & Arbeiter von der Sozialdemokratie als Wählerinnen und Wähler entfremdet haben.
Selbst Söder und die Linke widersprechen der Streichung der Krankenkassen-Familienversicherung, aber die SPD schweigt.
Vielleicht liegt genau darin ein Grund, warum sich so viele Arbeiterinnen & Arbeiter von der Sozialdemokratie als Wählerinnen und Wähler entfremdet haben.
Die deutsche Wirtschaft ist in einer tiefen Krise, ein bedeutender Teil davon ist nachfragebedingt. Insofern braucht die Wirtschaft finanzpolitische Unterstützung und eben genau keine Kürzungspolitik.
Der von vielen herbeigesehnte Reformdruck ist in Wahrheit (😉) prozyklische Kürzungspolitik! /7
Der von vielen herbeigesehnte Reformdruck ist in Wahrheit (😉) prozyklische Kürzungspolitik! /7
March 16, 2025 at 7:46 PM
Die deutsche Wirtschaft ist in einer tiefen Krise, ein bedeutender Teil davon ist nachfragebedingt. Insofern braucht die Wirtschaft finanzpolitische Unterstützung und eben genau keine Kürzungspolitik.
Der von vielen herbeigesehnte Reformdruck ist in Wahrheit (😉) prozyklische Kürzungspolitik! /7
Der von vielen herbeigesehnte Reformdruck ist in Wahrheit (😉) prozyklische Kürzungspolitik! /7
Das ist aber total zweifelhaft. Dass der Staat mehr Spielraum hat, bedeutet nur, dass es weniger Kürzungsdruck im Haushalt gibt.
Es ist aber gewagt Kürzungsdruck mit "Reformdruck" gleichzusetzen und offenbar darauf zu hoffen, dass der Kürzungsdruck genau zur gewünschten Lieblingsreform führt! /3
Es ist aber gewagt Kürzungsdruck mit "Reformdruck" gleichzusetzen und offenbar darauf zu hoffen, dass der Kürzungsdruck genau zur gewünschten Lieblingsreform führt! /3
March 25, 2025 at 12:00 PM
Das ist aber total zweifelhaft. Dass der Staat mehr Spielraum hat, bedeutet nur, dass es weniger Kürzungsdruck im Haushalt gibt.
Es ist aber gewagt Kürzungsdruck mit "Reformdruck" gleichzusetzen und offenbar darauf zu hoffen, dass der Kürzungsdruck genau zur gewünschten Lieblingsreform führt! /3
Es ist aber gewagt Kürzungsdruck mit "Reformdruck" gleichzusetzen und offenbar darauf zu hoffen, dass der Kürzungsdruck genau zur gewünschten Lieblingsreform führt! /3
Hitzeschutz leider nicht möglich, weil: Unvereinbarkeitsbeschluss:
"Umzusetzen wäre die Verfassungsänderung nur, wenn neben Union und SPD auch Grüne und Linke zustimmen. Beide haben dazu bereits grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, doch die Union lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linken ab."
"Umzusetzen wäre die Verfassungsänderung nur, wenn neben Union und SPD auch Grüne und Linke zustimmen. Beide haben dazu bereits grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, doch die Union lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linken ab."
Hitzewelle und Niedrigwasser: Warum der Regierung bei der Klimaanpassung neue Konflikte drohen
Die Klimakrise verschärft den Reformdruck auf die Bundesregierung. Während über die Folgen von Hitze, Dürre und Niedrigwasser Einigkeit herrscht, zeichnet sich bei Klimaanpassung und Wasserpolitik ein Konflikt zwischen Union und SPD ab. Insbesondere die Forderung nach einer Grundgesetzänderung für mehr Klimaanpassung stößt in der Union auf Widerstand
table.media
August 12, 2026 at 7:22 PM
Hitzeschutz leider nicht möglich, weil: Unvereinbarkeitsbeschluss:
"Umzusetzen wäre die Verfassungsänderung nur, wenn neben Union und SPD auch Grüne und Linke zustimmen. Beide haben dazu bereits grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, doch die Union lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linken ab."
"Umzusetzen wäre die Verfassungsänderung nur, wenn neben Union und SPD auch Grüne und Linke zustimmen. Beide haben dazu bereits grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, doch die Union lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linken ab."
Die Regierungskoalition steht unter Reformdruck. Die CDU erhöht die Erwartungen an die SPD. Was plant die Bundesregierung? Und: die Ungerechtigkeiten im Steuersystem
Schwarz-rote Koalition: Was im Herbst auf Deutschland zukommt
Die Regierungskoalition steht unter Reformdruck. Die CDU erhöht die Erwartungen an die SPD. Was plant die Bundesregierung? Und: die Ungerechtigkeiten im Steuersystem
www.zeit.de
August 25, 2025 at 4:10 AM
Die Regierungskoalition steht unter Reformdruck. Die CDU erhöht die Erwartungen an die SPD. Was plant die Bundesregierung? Und: die Ungerechtigkeiten im Steuersystem
Ich will ja nicht sagen: ich hab's ja gesagt, aber: ich hab's ja gesagt:
www.tagesschau.de/inland/gesel...
www.tagesschau.de/inland/gesel...
May 8, 2026 at 8:55 PM
Ich will ja nicht sagen: ich hab's ja gesagt, aber: ich hab's ja gesagt:
www.tagesschau.de/inland/gesel...
www.tagesschau.de/inland/gesel...
3/
Das bedeutet: Kliniken, die zu wenige Fälle behandeln oder nicht die notwendige Ausstattung haben, können weiterlaufen – allein, weil sie politisch gewollt sind.
So wird der Reformdruck aus dem System genommen.
Wo Mut gefragt wäre, siegt der Reflex, alles beim Alten zu lassen.
Das bedeutet: Kliniken, die zu wenige Fälle behandeln oder nicht die notwendige Ausstattung haben, können weiterlaufen – allein, weil sie politisch gewollt sind.
So wird der Reformdruck aus dem System genommen.
Wo Mut gefragt wäre, siegt der Reflex, alles beim Alten zu lassen.
October 8, 2025 at 12:28 PM
3/
Das bedeutet: Kliniken, die zu wenige Fälle behandeln oder nicht die notwendige Ausstattung haben, können weiterlaufen – allein, weil sie politisch gewollt sind.
So wird der Reformdruck aus dem System genommen.
Wo Mut gefragt wäre, siegt der Reflex, alles beim Alten zu lassen.
Das bedeutet: Kliniken, die zu wenige Fälle behandeln oder nicht die notwendige Ausstattung haben, können weiterlaufen – allein, weil sie politisch gewollt sind.
So wird der Reformdruck aus dem System genommen.
Wo Mut gefragt wäre, siegt der Reflex, alles beim Alten zu lassen.
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Jens Spahn: „Da hat Donald Trump einen Punkt“
Der Regierungskoalition und mit ihr auch Jens Spahn steht ein schwieriges Jahr bevor. Der Unionsfraktionschef im SZ-Interview über Reformdruck, AfD, Koalitionskrach und Weltlage.
www.sueddeutsche.de
January 19, 2026 at 8:17 PM
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