Passagen gelöscht: Aus dem lange Zeit geheim gehaltenen #Maskenbericht wurden nachträglich ganze Sätze ersatzlos gestrichen, berichten SZ, NDR und WDR. So fehlt u.a. der Satz, dass es „offenkundig“ gewesen sei, dass das BMG nicht imstande war, die eingekaufte Masken zu verteilen.
June 25, 2025 at 10:16 PM
CDU #Korruption und #Strafvereitlung im Amt.
Jede Scham aufgegeben.
#Spahn #Regierungskriminalität #CDUProblem #SchwarzeSteifen
Jede Scham aufgegeben.
#Spahn #Regierungskriminalität #CDUProblem #SchwarzeSteifen
June 24, 2025 at 5:23 PM
CDU #Korruption und #Strafvereitlung im Amt.
Jede Scham aufgegeben.
#Spahn #Regierungskriminalität #CDUProblem #SchwarzeSteifen
Jede Scham aufgegeben.
#Spahn #Regierungskriminalität #CDUProblem #SchwarzeSteifen
Regierungskriminalität trifft es eigentlich ganz gut.
July 22, 2025 at 2:00 PM
Regierungskriminalität trifft es eigentlich ganz gut.
Ich vermisse einen klaren Hinweis auf die Regierungskriminalität und die besondere Gefährdung nicht eindeutig weißer Menschen.
USA/Vereinigte Staaten: Reise- und Sicherheitshinweise - Auswärtiges Amt
Letzte Änderungen: Aktuelles Redaktionelle Änderungen
www.auswaertiges-amt.de
January 26, 2026 at 6:03 PM
Ich vermisse einen klaren Hinweis auf die Regierungskriminalität und die besondere Gefährdung nicht eindeutig weißer Menschen.
"Grasser ist somit nach Ex-Innenminister Ernst Strasser der zweite Minister des Kabinetts Schüssel, der die Haft antreten muss. Die Wiener Justiz sendet damit ein Signal aus: Mit Regierungskriminalität wird hier nicht mehr gespaßt."
Sebastian Kurz gefällt das nicht.
Sebastian Kurz gefällt das nicht.
March 25, 2025 at 11:59 AM
"Grasser ist somit nach Ex-Innenminister Ernst Strasser der zweite Minister des Kabinetts Schüssel, der die Haft antreten muss. Die Wiener Justiz sendet damit ein Signal aus: Mit Regierungskriminalität wird hier nicht mehr gespaßt."
Sebastian Kurz gefällt das nicht.
Sebastian Kurz gefällt das nicht.
In Spanien und Italien gibts ne unabhängige Staatsanwaltschaft, da kann Regierungskriminalität tatsächlich zu ner Anklage führen.
July 16, 2026 at 5:58 PM
In Spanien und Italien gibts ne unabhängige Staatsanwaltschaft, da kann Regierungskriminalität tatsächlich zu ner Anklage führen.
Am 15. April 2020 schloss Spahns Ministerium mit der Firma „SimpleBreath“ einen Deal über mehr als 30 Mio. Euro. Doch im Handelsregister tauchte die Firma erst am 18. Mai auf.
Firmenkapital 400 €, keinerlei Expertise.
Regierungskriminalität!
www.lobbycontrol.de/pressemittei...
Firmenkapital 400 €, keinerlei Expertise.
Regierungskriminalität!
www.lobbycontrol.de/pressemittei...
Jens Spahn: SimpleBreath-Vergabe weist auf Vetternwirtschaft hin
Eine aktuelle Recherche von Spiegel TV liefert neue Informationen zu einer fragwürdigen Maskenvergabe unter Jens Spahn.
www.lobbycontrol.de
September 9, 2025 at 12:05 PM
Am 15. April 2020 schloss Spahns Ministerium mit der Firma „SimpleBreath“ einen Deal über mehr als 30 Mio. Euro. Doch im Handelsregister tauchte die Firma erst am 18. Mai auf.
Firmenkapital 400 €, keinerlei Expertise.
Regierungskriminalität!
www.lobbycontrol.de/pressemittei...
Firmenkapital 400 €, keinerlei Expertise.
Regierungskriminalität!
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Regierungskriminalität
December 14, 2025 at 5:52 PM
Regierungskriminalität
Vielleicht nur ein weiterer erfolgreicher Trick, damit niemand über die grauenhafte Wirtschaftspolitik in den USA, die Menschenrechtsverletzungen, die Korruption, die Regierungskriminalität, ... diskutiert.
December 10, 2025 at 8:49 AM
Vielleicht nur ein weiterer erfolgreicher Trick, damit niemand über die grauenhafte Wirtschaftspolitik in den USA, die Menschenrechtsverletzungen, die Korruption, die Regierungskriminalität, ... diskutiert.
Die Medien und Journalist:innen arbeiten sich an Babler ab und blenden zum Großteil aus, dass unsere Rechtsstaatlichkeit gerade einen massiven Schlag erleidet!😡
Ich frag mich ob sie es nicht verstehen oder ob sie es nicht verstehen wollen, was da auf uns zukommt.
www.derstandard.at/story/300000...
Ich frag mich ob sie es nicht verstehen oder ob sie es nicht verstehen wollen, was da auf uns zukommt.
www.derstandard.at/story/300000...
Neue Regeln für Handyabnahme oder Die Ausschaltung der Justiz
Die geplante Gesetzesänderung schließt die Staatsanwaltschaft aus. Vor allem bei Verdachtslagen in Richtung Regierungskriminalität ist das bedrohlich. Diese Reform muss verhindert werden
www.derstandard.at
June 25, 2024 at 7:33 AM
Die Medien und Journalist:innen arbeiten sich an Babler ab und blenden zum Großteil aus, dass unsere Rechtsstaatlichkeit gerade einen massiven Schlag erleidet!😡
Ich frag mich ob sie es nicht verstehen oder ob sie es nicht verstehen wollen, was da auf uns zukommt.
www.derstandard.at/story/300000...
Ich frag mich ob sie es nicht verstehen oder ob sie es nicht verstehen wollen, was da auf uns zukommt.
www.derstandard.at/story/300000...
"Aber es blüht auch etwas, über das Rama ungern spricht: Drogenhandel, Geldwäsche, Regierungskriminalität. "Edi Rama hat von Beginn an mit der organisierten Kriminalität zusammengearbeitet", sagt der renommierte albanische Journalist Enton Abilekaj, der Rama anfangs wohlwollend betrachtete."
Edi Rama: "Ich wollte ein unabhängiges, freies Leben führen"
Edi Rama war Basketballer, Künstler, heute ist er Regierungschef Albaniens. Ein Gespräch über seine ungewöhnliche Karriere, Macht und seine Frau.
www.zeit.de
August 1, 2025 at 9:54 AM
"Aber es blüht auch etwas, über das Rama ungern spricht: Drogenhandel, Geldwäsche, Regierungskriminalität. "Edi Rama hat von Beginn an mit der organisierten Kriminalität zusammengearbeitet", sagt der renommierte albanische Journalist Enton Abilekaj, der Rama anfangs wohlwollend betrachtete."
Bin kein RA, aber ich schätze, dass da erstmal ne Verurteilung des Haupttäters vorliegen müsste, damit unsere weisungsgebundene Staatsanwaltschaft §26 rausholen und wie immer bei Regierungskriminalität keine hinreichenden Anhaltspunkte erkennen kann.
June 9, 2025 at 12:40 PM
Bin kein RA, aber ich schätze, dass da erstmal ne Verurteilung des Haupttäters vorliegen müsste, damit unsere weisungsgebundene Staatsanwaltschaft §26 rausholen und wie immer bei Regierungskriminalität keine hinreichenden Anhaltspunkte erkennen kann.
@wolfwolferl.bsky.social
Keine Vorhersage.
Nur Spekulation.
regulär:
Impeachment kommt bald und ist erfolgreich
- Trump ist eine Lame Duck
- GOP sucht einen Weg mit Vance
oder Vance, Noem, ... verlieren ebenfalls die Ämter
irregulär:
Eskalation von Regierungskriminalität
führt zum Bürgerkrieg.
Keine Vorhersage.
Nur Spekulation.
regulär:
Impeachment kommt bald und ist erfolgreich
- Trump ist eine Lame Duck
- GOP sucht einen Weg mit Vance
oder Vance, Noem, ... verlieren ebenfalls die Ämter
irregulär:
Eskalation von Regierungskriminalität
führt zum Bürgerkrieg.
January 10, 2026 at 1:13 PM
@wolfwolferl.bsky.social
Keine Vorhersage.
Nur Spekulation.
regulär:
Impeachment kommt bald und ist erfolgreich
- Trump ist eine Lame Duck
- GOP sucht einen Weg mit Vance
oder Vance, Noem, ... verlieren ebenfalls die Ämter
irregulär:
Eskalation von Regierungskriminalität
führt zum Bürgerkrieg.
Keine Vorhersage.
Nur Spekulation.
regulär:
Impeachment kommt bald und ist erfolgreich
- Trump ist eine Lame Duck
- GOP sucht einen Weg mit Vance
oder Vance, Noem, ... verlieren ebenfalls die Ämter
irregulär:
Eskalation von Regierungskriminalität
führt zum Bürgerkrieg.
und dann möge niemals wer von den Grünen sagen, es sei wichtig, dass sie statt der FPÖ mitregierten, weil die Schlimmes verhinderten. 😡
www.derstandard.at/story/300000...
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Neue Regeln für Handyabnahme oder Die Ausschaltung der Justiz
Die geplante Gesetzesänderung schließt die Staatsanwaltschaft aus. Vor allem bei Verdachtslagen in Richtung Regierungskriminalität ist das bedrohlich. Diese Reform muss verhindert werden
www.derstandard.at
June 25, 2024 at 7:11 AM
und dann möge niemals wer von den Grünen sagen, es sei wichtig, dass sie statt der FPÖ mitregierten, weil die Schlimmes verhinderten. 😡
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Sehr lesenswert!
www.derstandard.at/story/300000...
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Neue Regeln für Handyabnahme oder Die Ausschaltung der Justiz
Die geplante Gesetzesänderung schließt die Staatsanwaltschaft aus. Vor allem bei Verdachtslagen in Richtung Regierungskriminalität ist das bedrohlich. Diese Reform muss verhindert werden
www.derstandard.at
June 25, 2024 at 6:53 AM
Sehr lesenswert!
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Eine Attacke auf die unabhängige Justiz mit dubiosen Zeugen, nicht zum ersten Mal in einem Fall im Bereich der Regierungskriminalität.
Mit @klenkflorian.bsky.social und @stefansom.bsky.social
www.falter.at/podcasts/radio/20260820/kriminalfall-grasser-ii-die-verleumdung
Mit @klenkflorian.bsky.social und @stefansom.bsky.social
www.falter.at/podcasts/radio/20260820/kriminalfall-grasser-ii-die-verleumdung
Podcast: Kriminalfall Grasser II – Die Verleumdung
Geheime E-Mails, rote Netzwerke, versteckte Geldflüsse: Wie die Richterin in den Grasser-Prozessen zu Fall gebracht werden sollte – Folge #1690
www.falter.at
August 20, 2026 at 4:53 PM
Eine Attacke auf die unabhängige Justiz mit dubiosen Zeugen, nicht zum ersten Mal in einem Fall im Bereich der Regierungskriminalität.
Mit @klenkflorian.bsky.social und @stefansom.bsky.social
www.falter.at/podcasts/radio/20260820/kriminalfall-grasser-ii-die-verleumdung
Mit @klenkflorian.bsky.social und @stefansom.bsky.social
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"Es wäre das erste Mal, dass Vorgänge, die man gemeinhin als „Postenschacher“ bagatellisiert, als das ernst genommen werden, was sie eigentlich sind: Ämterkorruption, also Regierungskriminalität", schreibt Eva Konzett sehr treffend im aktuellen Falter.
www.falter.at/zeitung/2025...
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Finanzbeamtin Christa Scharf: Eine gegen den Postenschacher
Sie war am besten qualifiziert für den Job als Leiterin des Finanzamts in Braunau. Dann wurde sie für einen Volkspartei-Günstling aus dem Weg geräumt. Jetzt muss ÖVP-Klubobmann August Wöginger deshalb...
www.falter.at
August 5, 2025 at 6:49 PM
"Es wäre das erste Mal, dass Vorgänge, die man gemeinhin als „Postenschacher“ bagatellisiert, als das ernst genommen werden, was sie eigentlich sind: Ämterkorruption, also Regierungskriminalität", schreibt Eva Konzett sehr treffend im aktuellen Falter.
www.falter.at/zeitung/2025...
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Die Bundesstaatsanwaltschaft ist teures Show‑Business. Nach unten gnadenlos, nach oben blind. Sie schützt die Regierung, nicht die Bürger. Ein Sicherheitsdienst in Robe, der die Staatsräson verteidigt – und jede echte Aufklärung über Regierungskriminalität verhindert.
May 7, 2026 at 3:37 PM
Die Bundesstaatsanwaltschaft ist teures Show‑Business. Nach unten gnadenlos, nach oben blind. Sie schützt die Regierung, nicht die Bürger. Ein Sicherheitsdienst in Robe, der die Staatsräson verteidigt – und jede echte Aufklärung über Regierungskriminalität verhindert.
Neue Regeln für Handyabnahme oder Die Ausschaltung der Justiz
www.derstandard.at/s...
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Neue Regeln für Handyabnahme oder Die Ausschaltung der Justiz
Die geplante Gesetzesänderung schließt die Staatsanwaltschaft aus. Vor allem bei Verdachtslagen in Richtung Regierungskriminalität ist das bedrohlich. Diese Reform muss verhindert werden
www.derstandard.at
June 25, 2024 at 7:56 AM
Neue Regeln für Handyabnahme oder Die Ausschaltung der Justiz
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Dr. Markus Krall
@Markus_Krall
·
Nov 17
Wir brauchen #Salzgitter2 gegen die ausufernde #Regierungskriminalität
Quote
Petr Bystron
@PetrBystronAfD
@Markus_Krall
·
Nov 17
Wir brauchen #Salzgitter2 gegen die ausufernde #Regierungskriminalität
Quote
Petr Bystron
@PetrBystronAfD
November 19, 2025 at 2:43 AM
Dr. Markus Krall
@Markus_Krall
·
Nov 17
Wir brauchen #Salzgitter2 gegen die ausufernde #Regierungskriminalität
Quote
Petr Bystron
@PetrBystronAfD
@Markus_Krall
·
Nov 17
Wir brauchen #Salzgitter2 gegen die ausufernde #Regierungskriminalität
Quote
Petr Bystron
@PetrBystronAfD
Im AUF1-Interview in Wien spricht er über die daraus entstandenen Schäden für Deutschland und Europa – und erklärt, warum er Merkels Entscheidung als Wendepunkt der Nachkriegsgeschichte sieht.
[Wir stellen Merkel vor 1 Tribunal für Regierungskriminalität! :[ ]
[Wir stellen Merkel vor 1 Tribunal für Regierungskriminalität! :[ ]
August 18, 2025 at 11:51 PM
Im AUF1-Interview in Wien spricht er über die daraus entstandenen Schäden für Deutschland und Europa – und erklärt, warum er Merkels Entscheidung als Wendepunkt der Nachkriegsgeschichte sieht.
[Wir stellen Merkel vor 1 Tribunal für Regierungskriminalität! :[ ]
[Wir stellen Merkel vor 1 Tribunal für Regierungskriminalität! :[ ]
Ja, Danke fürs ruinieren der deutschen Wirtschaft und Energieversorgung in nur 3 Jahren.
Das ist Regierungskriminalität! :[
Wir werden "Team #schwachkopf " in seinen Grabstein meiseln :[
Das ist Regierungskriminalität! :[
Wir werden "Team #schwachkopf " in seinen Grabstein meiseln :[
July 26, 2025 at 2:20 PM
Ja, Danke fürs ruinieren der deutschen Wirtschaft und Energieversorgung in nur 3 Jahren.
Das ist Regierungskriminalität! :[
Wir werden "Team #schwachkopf " in seinen Grabstein meiseln :[
Das ist Regierungskriminalität! :[
Wir werden "Team #schwachkopf " in seinen Grabstein meiseln :[