Die Stromsteuer solle gesenkt werden, sobald sich die höheren Wachstumserwartungen in höheren Steuereinnahmen niederschlagen, sagt Merz.
Also in seiner Regierungszeit nicht mehr. Ganz klar.
Also in seiner Regierungszeit nicht mehr. Ganz klar.
October 12, 2026 at 12:22 PM
Die Stromsteuer solle gesenkt werden, sobald sich die höheren Wachstumserwartungen in höheren Steuereinnahmen niederschlagen, sagt Merz.
Also in seiner Regierungszeit nicht mehr. Ganz klar.
Also in seiner Regierungszeit nicht mehr. Ganz klar.
Ich habe noch nie so viel weltliche Hilflosigkeit und Starre erlebt wie in diesen Zeiten ? Tatsächlich wird über die Regierungszeit dieses Mannes in den USA nichts unternommen, rein garnichts und wo sind die Demokraten in den USA? Es ist unfassbar was dieser Mann wütet.
October 11, 2026 at 5:34 AM
Ich habe noch nie so viel weltliche Hilflosigkeit und Starre erlebt wie in diesen Zeiten ? Tatsächlich wird über die Regierungszeit dieses Mannes in den USA nichts unternommen, rein garnichts und wo sind die Demokraten in den USA? Es ist unfassbar was dieser Mann wütet.
Die Linke muss unbedingt Druck auf SPD und Grüne ausüben, damit diese, sollten sie in irgendeinem BL Koalitionsverhandlungen mit der CDU eingehen, von dieser ein schriftliches Bekenntnis verlangen, während der Regierungszeit auf häusliche Gewalt zu verzichten.
October 10, 2026 at 9:29 PM
Die Linke muss unbedingt Druck auf SPD und Grüne ausüben, damit diese, sollten sie in irgendeinem BL Koalitionsverhandlungen mit der CDU eingehen, von dieser ein schriftliches Bekenntnis verlangen, während der Regierungszeit auf häusliche Gewalt zu verzichten.
Während der seitherigen Regierungszeit hat sie stets ins selbe Horn geblasen, Fritze und den Kurs verteidigt. Jetzt, wo die Felle davonschwimmen und ein Verlust des Futtertroges droht, entdeckt sie ihr Gewissen. Unglaubwürdig.
October 10, 2026 at 5:54 PM
Während der seitherigen Regierungszeit hat sie stets ins selbe Horn geblasen, Fritze und den Kurs verteidigt. Jetzt, wo die Felle davonschwimmen und ein Verlust des Futtertroges droht, entdeckt sie ihr Gewissen. Unglaubwürdig.
797
Die beiden letzteren hatten in der Regierungszeit des ersteren entscheidende Karrieresprünge hingelegt.
Die beiden letzteren hatten in der Regierungszeit des ersteren entscheidende Karrieresprünge hingelegt.
Der Ex-Kanzler ein korrupter Diktatorenfreund. Der eine Geheimdienstchef ein Vaterlandsverräter, der andere ein Verfassungsfeind. Die Rechtsextremen vor der Regierungsübernahme im ersten Bundesland. Wir waren irre naiv zu glauben, die Demokratie in Deutschland sei gefestigt.
October 9, 2026 at 9:05 AM
797
Die beiden letzteren hatten in der Regierungszeit des ersteren entscheidende Karrieresprünge hingelegt.
Die beiden letzteren hatten in der Regierungszeit des ersteren entscheidende Karrieresprünge hingelegt.
Entschuldigung, aber eine Angela Merkel hat nicht gegen die AfD agiert. In ihrer Sechzehnjährigen Regierungszeit ist die AfD Stück für Stück stärker geworden und hat sich immer weiter radikalisiert, ohne dass irgendetwas von Seiten der CDU geschehen wäre. Ganz im Gegenteil. Die CDU ist immer weiter
October 8, 2026 at 8:58 PM
Entschuldigung, aber eine Angela Merkel hat nicht gegen die AfD agiert. In ihrer Sechzehnjährigen Regierungszeit ist die AfD Stück für Stück stärker geworden und hat sich immer weiter radikalisiert, ohne dass irgendetwas von Seiten der CDU geschehen wäre. Ganz im Gegenteil. Die CDU ist immer weiter
Nein, der deliert nicht. Der ist so. Lese mal "Warnung aus dem Weißen Haus" von Anonymus, einem hochrangigen Regierungsmitarbeiter von Trumps erster Regierungszeit, indem er genau solche Szenen beschreibt. Alle Mitarbeiter verdrehen die Augen, da sie ihn nicht ertragen können.
October 7, 2026 at 10:02 PM
Nein, der deliert nicht. Der ist so. Lese mal "Warnung aus dem Weißen Haus" von Anonymus, einem hochrangigen Regierungsmitarbeiter von Trumps erster Regierungszeit, indem er genau solche Szenen beschreibt. Alle Mitarbeiter verdrehen die Augen, da sie ihn nicht ertragen können.
Die Protestierenden erinnern an Jair Bolsonaros Regierungszeit: an den Umgang mit Corona und Kürzungen bei Hochschulen, Forschungsstipendien und günstigen Medikamenten. Flávio verspricht ebenfalls einen kleineren Staat. Welche Ausgaben er konkret kürzen will, bleibt vorerst noch offen.
October 7, 2026 at 9:16 PM
Die Protestierenden erinnern an Jair Bolsonaros Regierungszeit: an den Umgang mit Corona und Kürzungen bei Hochschulen, Forschungsstipendien und günstigen Medikamenten. Flávio verspricht ebenfalls einen kleineren Staat. Welche Ausgaben er konkret kürzen will, bleibt vorerst noch offen.
In meinen Augen das eigentlichw Problem von Merkels 16 jähriger Regierungszeit: Sie hat das Spektrum der Konservativen nach links geöffnet und nach rechts begrenzt. So hat sie den populistischen Raum für die radikalen Rechten geöffnet
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Die liberale Demokratie wankt nicht, weil die Mitte zu langweilig ist, sondern weil bürgerliche Leitplanken brechen. Thomas Biebricher bringt in der APuZ ein Problem auf den Punkt, das oft verkannt wird: Ohne einen intakten Konservatismus geht die Demokratie baden.
Die liberale Demokratie wankt nicht, weil die Mitte zu langweilig ist, sondern weil bürgerliche Leitplanken brechen. Thomas Biebricher bringt in der APuZ ein Problem auf den Punkt, das oft verkannt wird: Ohne einen intakten Konservatismus geht die Demokratie baden.
October 7, 2026 at 9:02 PM
In meinen Augen das eigentlichw Problem von Merkels 16 jähriger Regierungszeit: Sie hat das Spektrum der Konservativen nach links geöffnet und nach rechts begrenzt. So hat sie den populistischen Raum für die radikalen Rechten geöffnet
Der Tötengraber der CDU. Eigentlich hat schon der Wahlkampf und der Beginn seiner Regierungszeit gereicht. Aber so im Schnelldurchlauf. Das kommt davon wenn man einen 70Jährigen Narzissten an die Macht bringt.
October 7, 2026 at 3:55 PM
Der Tötengraber der CDU. Eigentlich hat schon der Wahlkampf und der Beginn seiner Regierungszeit gereicht. Aber so im Schnelldurchlauf. Das kommt davon wenn man einen 70Jährigen Narzissten an die Macht bringt.
Siehe auch Meloni in Italien mit der längsten Regierungszeit seit WKII. Oder die anhaltenden Erfolge der Rechtspopulisten in Osteuropa und Skandinavien.
October 7, 2026 at 8:49 AM
Siehe auch Meloni in Italien mit der längsten Regierungszeit seit WKII. Oder die anhaltenden Erfolge der Rechtspopulisten in Osteuropa und Skandinavien.
Ich hoffe, dass man in Berlin sich bereits mit Linke und SPD für die nächste gemeinsame Regierungszeit ausgetauscht hat. Ich gehe davon aus, dass das im Interesse vieler, wenn nicht aller Demokraten wäre.
October 7, 2026 at 8:42 AM
Ich hoffe, dass man in Berlin sich bereits mit Linke und SPD für die nächste gemeinsame Regierungszeit ausgetauscht hat. Ich gehe davon aus, dass das im Interesse vieler, wenn nicht aller Demokraten wäre.
Fast? Ich bin fest davon überzeugt, dass diese Regierung es genauso will. Die stecken allesamt bis zum Hals im Hintern der Großkonzerne, von denen sie sich nach der Regierungszeit eine saftige Rente zahlen lassen.
October 7, 2026 at 7:22 AM
Fast? Ich bin fest davon überzeugt, dass diese Regierung es genauso will. Die stecken allesamt bis zum Hals im Hintern der Großkonzerne, von denen sie sich nach der Regierungszeit eine saftige Rente zahlen lassen.
Wenn die grünen nicht während ihre Regierungszeit aus der nichtanpassung der Ticketpreise an die inflation gemacht hätten, wäre die Anpassung jetzt nicht so schlimm ausgefallen, oder irre ich?
October 6, 2026 at 11:55 PM
Wenn die grünen nicht während ihre Regierungszeit aus der nichtanpassung der Ticketpreise an die inflation gemacht hätten, wäre die Anpassung jetzt nicht so schlimm ausgefallen, oder irre ich?
Sie behauptet an anderer Stelle, das rechte Parteien nach Regierungszeit 5–6 % gewinnen.
Faktencheck:
Es gilt die „Cost of Ruling“: Wer regiert, verliert meist.
Aktuelle Beispielzahlen:
• PiS (Polen 2023): -8,2 %
• Die Finnen (Finnland 2024): -6,2 %
• FPÖ (Österreich 2019): -9,8 %
Faktencheck:
Es gilt die „Cost of Ruling“: Wer regiert, verliert meist.
Aktuelle Beispielzahlen:
• PiS (Polen 2023): -8,2 %
• Die Finnen (Finnland 2024): -6,2 %
• FPÖ (Österreich 2019): -9,8 %
October 6, 2026 at 10:05 AM
Sie behauptet an anderer Stelle, das rechte Parteien nach Regierungszeit 5–6 % gewinnen.
Faktencheck:
Es gilt die „Cost of Ruling“: Wer regiert, verliert meist.
Aktuelle Beispielzahlen:
• PiS (Polen 2023): -8,2 %
• Die Finnen (Finnland 2024): -6,2 %
• FPÖ (Österreich 2019): -9,8 %
Faktencheck:
Es gilt die „Cost of Ruling“: Wer regiert, verliert meist.
Aktuelle Beispielzahlen:
• PiS (Polen 2023): -8,2 %
• Die Finnen (Finnland 2024): -6,2 %
• FPÖ (Österreich 2019): -9,8 %
Reale Wahlergebnisse belegen das: Die FPÖ fiel in Österreich nach ihren Koalitionen von 26,9 % auf 10,0 % (2002) bzw. von 26,0 % auf 16,2 % (2019). Auch die PVV in den Niederlanden oder die PiS in Polen verloren nach der Regierungszeit spürbar Stimmen.
October 6, 2026 at 9:54 AM
Reale Wahlergebnisse belegen das: Die FPÖ fiel in Österreich nach ihren Koalitionen von 26,9 % auf 10,0 % (2002) bzw. von 26,0 % auf 16,2 % (2019). Auch die PVV in den Niederlanden oder die PiS in Polen verloren nach der Regierungszeit spürbar Stimmen.
SPO Obmann- Diskussion. Es dauerte keine 48 Stunden und der erste OVP Politiker trat in der Öffentlichkeit auf und fordert Neuwahlen mit einem OVP Kanzlerkandidaten Kurz. Die Aufarbeitung seiner Regierungszeit ist noch nicht abgeschlossen. Aber weder Österreich noch die EU braucht sein ComeBack.
October 6, 2026 at 7:58 AM
SPO Obmann- Diskussion. Es dauerte keine 48 Stunden und der erste OVP Politiker trat in der Öffentlichkeit auf und fordert Neuwahlen mit einem OVP Kanzlerkandidaten Kurz. Die Aufarbeitung seiner Regierungszeit ist noch nicht abgeschlossen. Aber weder Österreich noch die EU braucht sein ComeBack.
@raulzelik.bsky.social über #Sánchez Regierungszeit und Neuwahlen. Ich selber bin besorgt, dass am 29.11. ein rechstradikaler Richtungswechsel in Spanien kommt, der die kleinsten progressiven Geländegewinne der 'Linksregierung' abwickelt.
overton-magazin.de/top-story/sp...
overton-magazin.de/top-story/sp...
Spanien: Auf Druck der Straße sucht Regierungschef Sanchez durch Neuwahlen die Flucht nach vorne
Nach acht Jahren Untätigkeit, nicht nur in der Wohnungsfrage, fielen die eiligen Dekrete von Sánchez im Parlament durch. Nun setzt Sánchez auch angesichts einer planlosen und zerstrittenen Linken auf ...
overton-magazin.de
October 6, 2026 at 7:12 AM
@raulzelik.bsky.social über #Sánchez Regierungszeit und Neuwahlen. Ich selber bin besorgt, dass am 29.11. ein rechstradikaler Richtungswechsel in Spanien kommt, der die kleinsten progressiven Geländegewinne der 'Linksregierung' abwickelt.
overton-magazin.de/top-story/sp...
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Noch wichtiger als die Säuberung des Kanzlers ist die Etablierung von Polit-Ethik! Kurz und die Türkisen sind bestraft und die Bürger steigen mit einem blauen Auge aus, indem keine Regierungsz…
https://humanismus.at/noch-wichtiger-als-die-saeuberung-des-kanzlers-ist-die-etablierung-von-polit-ethik/
https://humanismus.at/noch-wichtiger-als-die-saeuberung-des-kanzlers-ist-die-etablierung-von-polit-ethik/
Noch wichtiger als die Säuberung des Kanzlers ist die Etablierung von Polit-Ethik!
Kurz und die Türkisen sind bestraft und die Bürger steigen mit einem blauen Auge aus, indem keine Regierungszeit verlorengeht, die das Volk dringend braucht. Es bleibt ein schaler Geschmack: Die Gratiszeitungen und manch andere hängen am T…
humanismus.at
October 5, 2026 at 8:10 PM
Noch wichtiger als die Säuberung des Kanzlers ist die Etablierung von Polit-Ethik! Kurz und die Türkisen sind bestraft und die Bürger steigen mit einem blauen Auge aus, indem keine Regierungsz…
https://humanismus.at/noch-wichtiger-als-die-saeuberung-des-kanzlers-ist-die-etablierung-von-polit-ethik/
https://humanismus.at/noch-wichtiger-als-die-saeuberung-des-kanzlers-ist-die-etablierung-von-polit-ethik/
Die Grünen haben während ihrer Regierungszeit gezeigt, wie es geht. Es verging kein Tag an dem Fellner, Dichand und Co nicht in wirklich niederträchtigster wiese über die Regierungsmitglieder "berichtet" hätten.
Jedes Mal ist die Partei enger zusammen gerückt.
Jedes Mal ist die Partei enger zusammen gerückt.
October 5, 2026 at 10:56 AM
Die Grünen haben während ihrer Regierungszeit gezeigt, wie es geht. Es verging kein Tag an dem Fellner, Dichand und Co nicht in wirklich niederträchtigster wiese über die Regierungsmitglieder "berichtet" hätten.
Jedes Mal ist die Partei enger zusammen gerückt.
Jedes Mal ist die Partei enger zusammen gerückt.
Edwin bestieg 617 den Königsthron von Northumbrien. Im Laufe seiner Regierungszeit konnte er seine Herrschaft fast über ganz England ausdehnen. Auf Zureden seiner zweiten Gattin Ethelburga ließ er sich 627 taufen. Der ganze Hofstaat und viele Adelige folgten seinem Beispiel.
October 4, 2026 at 6:15 AM
Edwin bestieg 617 den Königsthron von Northumbrien. Im Laufe seiner Regierungszeit konnte er seine Herrschaft fast über ganz England ausdehnen. Auf Zureden seiner zweiten Gattin Ethelburga ließ er sich 627 taufen. Der ganze Hofstaat und viele Adelige folgten seinem Beispiel.
Ja genau das finde ich so erstaunlich nach den Erfahrungen der ersten Regierungszeit wusste man über Trump Bescheid.
October 4, 2026 at 4:19 AM
Ja genau das finde ich so erstaunlich nach den Erfahrungen der ersten Regierungszeit wusste man über Trump Bescheid.
Was im Wesentlichen keinen Unterschied macht. Durch eine längere Regierungszeit von Merz, geht Deutschland wahrscheinlich zugrunde. Durch einen Krieg, mit Sicherheit.
October 3, 2026 at 8:15 PM
Was im Wesentlichen keinen Unterschied macht. Durch eine längere Regierungszeit von Merz, geht Deutschland wahrscheinlich zugrunde. Durch einen Krieg, mit Sicherheit.
Ein Grund? Euere Politik während der vorherigen Regierungszeit.
October 3, 2026 at 10:53 AM
Ein Grund? Euere Politik während der vorherigen Regierungszeit.
Rechnungshof: 32 von 43 Ministeriumsleistungen an Parteien beanstandet
Ein neuer Bericht des Rechnungshofs beanstandet zahlreiche Leistungen und Zahlungen von Bundesministerien an politische Parteien in der Regierungszeit 2020 bis 2025. In 32 von 43 geprüften Fällen orteten die…
(KI-generiert)
Ein neuer Bericht des Rechnungshofs beanstandet zahlreiche Leistungen und Zahlungen von Bundesministerien an politische Parteien in der Regierungszeit 2020 bis 2025. In 32 von 43 geprüften Fällen orteten die…
(KI-generiert)
Rechnungshof: 32 von 43 Ministeriumsleistungen an Parteien beanstandet
Ein neuer Bericht des Rechnungshofs beanstandet zahlreiche Leistungen und Zahlungen von Bundesministerien an politische Parteien in der Regierungszeit 2020 bis 2025. In 32 von 43 geprüften Fällen orteten die Prüfer Mängel bzw. Verstöße gegen Vorgaben, berichten Die Presse und…
www.depes.ch
October 2, 2026 at 7:30 PM
Rechnungshof: 32 von 43 Ministeriumsleistungen an Parteien beanstandet
Ein neuer Bericht des Rechnungshofs beanstandet zahlreiche Leistungen und Zahlungen von Bundesministerien an politische Parteien in der Regierungszeit 2020 bis 2025. In 32 von 43 geprüften Fällen orteten die…
(KI-generiert)
Ein neuer Bericht des Rechnungshofs beanstandet zahlreiche Leistungen und Zahlungen von Bundesministerien an politische Parteien in der Regierungszeit 2020 bis 2025. In 32 von 43 geprüften Fällen orteten die…
(KI-generiert)