#ReichemachtFossillobbyreich
Im Übrigen möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass der #Kupferkabeloptimiervogel #Dobrindt inkompetent ist.
Mal sehen, ob er bei einer dermaßen schreiend-offenkundigen Fehleinschätzung wirklich lange im Amt bleibt.

#Dobrindtmussweg
#Merzkannesnicht
#ReichemachtFossillobbyreich
jun.de Anwalt Jun @jun.de · May 21
Dobrinth verbreitet QuatschJura,
1. wenn er behauptet, für ein Verbotsverfahren müssten neben dem Angriff auf die Menschenwürde auch Angriffe gegen Demokratieprinzip und Rechtsstaat bewiesen werden und
2. wenn er behauptet, im Gutachten des Verfassungsschutzes stünde dazu nix.
youtu.be/w6ZbJQkqpLM
Aua: Dobrinth verbreitet QuatschJura zu Verbotsvoraussetzungen
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youtu.be
May 21, 2025 at 9:20 PM