Der Protest gegen die Abschaffung der Informationsfreiheit sorgt für Unruhe in der SPD: Die SPD-Fraktion im Bundestag wendet sich gegen die eigene Parteispitze und will einen Abbau der Transparenz nicht mittragen. Trotzdem müssen wir jetzt den Druck aufrechterhalten.
fragdenstaat.de/artikel/poli...
fragdenstaat.de/artikel/poli...
IFG-Abschaffung: SPD-Fraktion stellt sich gegen Vizekanzler
Die Spitzen von SPD und Union haben beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen. Doch der Protest dagegen zeigt erste Wirkung: Die SPD-Fraktion im Bundestag wendet sich entschieden gegen...
fragdenstaat.de
July 9, 2026 at 12:19 PM
Der Protest gegen die Abschaffung der Informationsfreiheit sorgt für Unruhe in der SPD: Die SPD-Fraktion im Bundestag wendet sich gegen die eigene Parteispitze und will einen Abbau der Transparenz nicht mittragen. Trotzdem müssen wir jetzt den Druck aufrechterhalten.
fragdenstaat.de/artikel/poli...
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Die SPD hat keine Sozialdemokraten in der Parteispitze
January 2, 2026 at 8:42 AM
Die SPD hat keine Sozialdemokraten in der Parteispitze
"Der SPD-Unterbezirk Frankfurt fordert die Ablösung der SPD-Co-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil. „Die SPD Frankfurt am Main fordert die Einberufung eines außerordentlichen Bundesparteitags im Herbst 2026 zur personellen Neuaufstellung der Parteispitze“
„Personelle Neuaufstellung der Parteispitze“: SPD Frankfurt will Bas und Klingbeil loswerden
Der SPD-Unterbezirk Frankfurt, einer der größten in Deutschland, rechnet in einem Beschluss mit Bärbel Bas und Lars Klingbeil ab. Er fordert eine neue Parteiführung und plädiert für ein Mitgliedervotu...
www.tagesspiegel.de
September 24, 2026 at 7:55 AM
"Der SPD-Unterbezirk Frankfurt fordert die Ablösung der SPD-Co-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil. „Die SPD Frankfurt am Main fordert die Einberufung eines außerordentlichen Bundesparteitags im Herbst 2026 zur personellen Neuaufstellung der Parteispitze“
SPD: Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Reform gestartet: Die Spitzen der Koalition haben sich auf Verschärfungen beim Bürgergeld geeinigt, doch nun rebelliert die SPD-Basis. In einem Mitgliederbegehren fordert sie die Parteispitze auf, das Vorhaben zu stoppen.
SPD: Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Reform gestartet
Die Spitzen der Koalition haben sich auf Verschärfungen beim Bürgergeld geeinigt, doch nun rebelliert die SPD-Basis. In einem Mitgliederbegehren fordert sie die Parteispitze auf, das Vorhaben zu stoppen.
www.spiegel.de
October 28, 2025 at 5:15 AM
SPD: Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Reform gestartet: Die Spitzen der Koalition haben sich auf Verschärfungen beim Bürgergeld geeinigt, doch nun rebelliert die SPD-Basis. In einem Mitgliederbegehren fordert sie die Parteispitze auf, das Vorhaben zu stoppen.
"Das Treten nach unten muss aufhören."
SPD-Basis rebelliert gegen Bürgergeld-Reform: „Es braucht endlich ein Stoppsignal, auch an die Parteispitze“
In einem Mitgliederbegehren stemmen sich Teile der SPD gegen die Regierungspläne beim Bürgergeld. Der Berliner Staatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) gibt sich zuversichtlich, sie noch stoppen zu können.
www.tagesspiegel.de
October 30, 2025 at 9:04 PM
"Das Treten nach unten muss aufhören."
In der SPD wächst der Druck auf die Parteispitze, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. Juso-Chef Philipp Türmer erwartet »ein klares Signal«.
AfD-Verbotsverfahren: Jusos drängen SPD zu klarem Signal
In der SPD wächst der Druck auf die Parteispitze, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. Juso-Chef Philipp Türmer erwartet »ein klares Signal«.
www.spiegel.de
June 20, 2025 at 9:06 AM
In der SPD wächst der Druck auf die Parteispitze, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. Juso-Chef Philipp Türmer erwartet »ein klares Signal«.
Die SPD möchte vor den anstehenden Landtagswahlen keine Diskussion um die Parteispitze – wir schon. Hier ein paar Vorschläge
Vorschläge für neue SPD-Spitze: Karrieresprungbrett in den Abgrund
Die SPD möchte vor den anstehenden Landtagswahlen keine Diskussion um die Parteispitze – wir schon. Hier ein paar Vorschläge
taz.de
August 23, 2026 at 6:50 PM
Die SPD möchte vor den anstehenden Landtagswahlen keine Diskussion um die Parteispitze – wir schon. Hier ein paar Vorschläge
Wieviel Verachtung für die Demokratie im Allgemeinen und für die eigenen Leute im Besonderen passen in eine Parteispitze?
Klingbeil: Hier!
www.deutschlandfunk.de/medien-ergeb...
Klingbeil: Hier!
www.deutschlandfunk.de/medien-ergeb...
Bürgergeld-Reform - Medien: Ergebnis des SPD-Mitgliederbegehrens voraussichtlich erst nach Bundestagsbeschluss
Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeld-Reform könnte laut Medienberichten erst nach der Verabschiedung der Novelle im Bundestag enden.
www.deutschlandfunk.de
December 28, 2025 at 6:34 PM
Wieviel Verachtung für die Demokratie im Allgemeinen und für die eigenen Leute im Besonderen passen in eine Parteispitze?
Klingbeil: Hier!
www.deutschlandfunk.de/medien-ergeb...
Klingbeil: Hier!
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Werden die Grünen den Finanzplänen von Union und SPD zustimmen. Fraktions- und Parteispitze sagen: Nein. Verfolgen Sie hier das Statement.
Grüne: Jetzt live: Grünenspitze zu den schwarz-roten Finanzplänen
Werden die Grünen den Finanzplänen von Union und SPD zustimmen. Fraktions- und Parteispitze sagen: Nein. Verfolgen Sie hier das Statement.
www.zeit.de
March 10, 2025 at 11:15 AM
Werden die Grünen den Finanzplänen von Union und SPD zustimmen. Fraktions- und Parteispitze sagen: Nein. Verfolgen Sie hier das Statement.
Nach Lektüre des sog. #Manifests sausen mir die Ohren von Realitätsverlust und Naivität.
Schlimmer finde ich, dass es vor allem darum geht, der SPD Parteispitze eins auszuwischen. Verantwortungslos in Zeiten schwieriger Regierung, von Instabilität und Bedrohung.
www.zdfheute.de/politik/spd-...
Schlimmer finde ich, dass es vor allem darum geht, der SPD Parteispitze eins auszuwischen. Verantwortungslos in Zeiten schwieriger Regierung, von Instabilität und Bedrohung.
www.zdfheute.de/politik/spd-...
Breitseite gegen Lars Klingbeil: Politiker der SPD fordern in "Manifest" Annäherung an Russland
SPD-Politiker fordern eine Annäherung an Russland. Das ist eine Breitseite gegen Parteichef Klingbeil. Befrieden dürfte das die Partei nicht.
www.zdfheute.de
June 11, 2025 at 8:29 PM
Nach Lektüre des sog. #Manifests sausen mir die Ohren von Realitätsverlust und Naivität.
Schlimmer finde ich, dass es vor allem darum geht, der SPD Parteispitze eins auszuwischen. Verantwortungslos in Zeiten schwieriger Regierung, von Instabilität und Bedrohung.
www.zdfheute.de/politik/spd-...
Schlimmer finde ich, dass es vor allem darum geht, der SPD Parteispitze eins auszuwischen. Verantwortungslos in Zeiten schwieriger Regierung, von Instabilität und Bedrohung.
www.zdfheute.de/politik/spd-...
Steffen Krach gibt das inhaltliche Interview, das eigentlich die SPD-Parteispitze geben sollten.
„Ich kenne keinen Reformprozess. Ich kenne bisher nur Vorschläge für Kürzungen.“
www.spiegel.de/politik/deut...
„Ich kenne keinen Reformprozess. Ich kenne bisher nur Vorschläge für Kürzungen.“
www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Steffen Krach: SPD-Chef in Berlin zweifelt an Reformpaket der Bundesregierung vor Sommer
Berlins SPD-Chef Steffen Krach glaubt nicht mehr an ein großes Reformpaket vor dem Sommer. Die Koalition verbreite Angst, sagt der Bürgermeisterkandidat – und lädt den Kanzler ein, sich die Wut am Wah...
www.spiegel.de
June 10, 2026 at 2:43 PM
Steffen Krach gibt das inhaltliche Interview, das eigentlich die SPD-Parteispitze geben sollten.
„Ich kenne keinen Reformprozess. Ich kenne bisher nur Vorschläge für Kürzungen.“
www.spiegel.de/politik/deut...
„Ich kenne keinen Reformprozess. Ich kenne bisher nur Vorschläge für Kürzungen.“
www.spiegel.de/politik/deut...
Das traut sich Merz nur weil er ganz genau weiß dass die SPD Basis genauso rückgratlos ist wie die Parteispitze und dem Koalitionsvertrag trotz allem zustimmen wird
Union und SPD hatten sich auf eine Senkung der Einkommensteuern für kleine und mittlere Einkommen verständigt. Doch daraus wird laut CDU-Chef Friedrich Merz nun womöglich ebenso nichts wie aus einem Mindestlohn von 15 Euro.
Einkommenssteuer und Mindestlohn: Friedrich Merz nennt Vereinbarungen im Koalitionsvertrag »nicht fix«
Union und SPD hatten sich auf eine Senkung der Einkommensteuern für kleine und mittlere Einkommen verständigt. Doch daraus wird laut CDU-Chef Friedrich Merz nun womöglich ebenso nichts wie aus einem Mindestlohn von 15 Euro.
www.spiegel.de
April 13, 2025 at 9:41 AM
Das traut sich Merz nur weil er ganz genau weiß dass die SPD Basis genauso rückgratlos ist wie die Parteispitze und dem Koalitionsvertrag trotz allem zustimmen wird
Die SPD-Führung hat es schon zu Ampel-Zeiten nicht geschafft, dem entgegenzutreten. Es braucht endlich ein Stoppsignal, auch an die Parteispitze. Das ist keine sozialdemokratische Politik.
#Sozialkahlschlag #Bürgergeld
#Sozialkahlschlag #Bürgergeld
SPD-Basis rebelliert gegen Bürgergeld-Reform: „Es braucht endlich ein Stoppsignal, auch an die Parteispitze“
In einem Mitgliederbegehren stemmen sich Teile der SPD gegen die Regierungspläne beim Bürgergeld. Der Berliner Staatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) gibt sich zuversichtlich, sie noch stoppen zu können.
www.tagesspiegel.de
October 30, 2025 at 10:02 PM
Die SPD-Führung hat es schon zu Ampel-Zeiten nicht geschafft, dem entgegenzutreten. Es braucht endlich ein Stoppsignal, auch an die Parteispitze. Das ist keine sozialdemokratische Politik.
#Sozialkahlschlag #Bürgergeld
#Sozialkahlschlag #Bürgergeld
Danke! 🙏
Die SPD ist spätestens ab heute für Antifaschisten nicht mehr wählbar. Ob es in der Partei überhaupt noch Antifaschisten gibt? In der Parteispitze kann ich jedenfalls keine ausmachen.
Die SPD ist spätestens ab heute für Antifaschisten nicht mehr wählbar. Ob es in der Partei überhaupt noch Antifaschisten gibt? In der Parteispitze kann ich jedenfalls keine ausmachen.
January 27, 2025 at 5:52 PM
Danke! 🙏
Die SPD ist spätestens ab heute für Antifaschisten nicht mehr wählbar. Ob es in der Partei überhaupt noch Antifaschisten gibt? In der Parteispitze kann ich jedenfalls keine ausmachen.
Die SPD ist spätestens ab heute für Antifaschisten nicht mehr wählbar. Ob es in der Partei überhaupt noch Antifaschisten gibt? In der Parteispitze kann ich jedenfalls keine ausmachen.
Es geht nicht um die Köpfe, es geht um die Politik.
Wofür steht die SPD überhaupt noch?
In der Ampel beschließt sie Gesetze, die sie in der GroKo wieder kippt. Die Botschaft ist katastrophal: Wir wollen regieren, mit wem oder wie, ist uns egal.
www.zeit.de/politik/deut...
Wofür steht die SPD überhaupt noch?
In der Ampel beschließt sie Gesetze, die sie in der GroKo wieder kippt. Die Botschaft ist katastrophal: Wir wollen regieren, mit wem oder wie, ist uns egal.
www.zeit.de/politik/deut...
SPD-Parteitag: SPD-Gruppe fordert Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze
Noch in diesem Jahr brauche es einen Wechsel an der Parteispitze, sagen die Vorsitzenden einer SPD-Arbeitsgemeinschaft. Die jetzige Führung sei gescheitert.
www.zeit.de
August 10, 2026 at 8:34 PM
Es geht nicht um die Köpfe, es geht um die Politik.
Wofür steht die SPD überhaupt noch?
In der Ampel beschließt sie Gesetze, die sie in der GroKo wieder kippt. Die Botschaft ist katastrophal: Wir wollen regieren, mit wem oder wie, ist uns egal.
www.zeit.de/politik/deut...
Wofür steht die SPD überhaupt noch?
In der Ampel beschließt sie Gesetze, die sie in der GroKo wieder kippt. Die Botschaft ist katastrophal: Wir wollen regieren, mit wem oder wie, ist uns egal.
www.zeit.de/politik/deut...
Was zur Hölle ist mit der SPD los? Diese Parteispitze halbiert die Wahlergebnisse und die Konsequenz: @larsklingbeil.bsky.social
angelt sich noch mehr Ämter und auch @eskensaskia.bsky.social klebt am Stuhl fest.
Vorbei die guten alten Zeiten, als man für sein Totalversagen zurückgetreten ist? 1/2
angelt sich noch mehr Ämter und auch @eskensaskia.bsky.social klebt am Stuhl fest.
Vorbei die guten alten Zeiten, als man für sein Totalversagen zurückgetreten ist? 1/2
February 25, 2025 at 4:51 PM
Was zur Hölle ist mit der SPD los? Diese Parteispitze halbiert die Wahlergebnisse und die Konsequenz: @larsklingbeil.bsky.social
angelt sich noch mehr Ämter und auch @eskensaskia.bsky.social klebt am Stuhl fest.
Vorbei die guten alten Zeiten, als man für sein Totalversagen zurückgetreten ist? 1/2
angelt sich noch mehr Ämter und auch @eskensaskia.bsky.social klebt am Stuhl fest.
Vorbei die guten alten Zeiten, als man für sein Totalversagen zurückgetreten ist? 1/2
Das ist mein Ministerpräsident (SPD) und die Deutlichkeit ist doch sehr erfrischend und ich finde mich da sehr gut wieder. Danke, Olaf! www.spiegel.de/politik/deut...
SPD: Olaf Lies wertet »Manifest« zur Außenpolitik als Angriff auf Parteispitze
Prominente SPD-Mitglieder fordern eine Kursänderung im Umgang mit Russland. Innerhalb der Partei sorgt das für eine Kontroverse. Nun kritisiert Olaf Lies die Unterzeichner des »Manifests«.
www.spiegel.de
June 12, 2025 at 12:36 PM
Das ist mein Ministerpräsident (SPD) und die Deutlichkeit ist doch sehr erfrischend und ich finde mich da sehr gut wieder. Danke, Olaf! www.spiegel.de/politik/deut...
Zwischen den Zeilen steht das entscheidende: Die neoliberal geprägte Bundespolitik ist längst von der konkret wirkenden Kommunalpolitik (dort wo Menschen Politik durch bestehende oder mangelhafte Daseinsvorsorge erleben) völlig entkoppelt. Das führt zu Partei-, Politik-, und Demokratieverdruss!
Parteiinterne Kritik an „Sozialabbau“ und Mutlosigkeit: SPD-Politiker fordern Kurswechsel von Bas und Klingbeil
In einem Brief warnen sieben Arbeitsgemeinschaften der SPD Hessen die eigene Parteispitze davor, „lediglich den Sozialabbau zu verwalten“. Sie fordern „endlich wieder den Mut zu eigenen Antworten“.
www.tagesspiegel.de
August 4, 2026 at 9:33 PM
Zwischen den Zeilen steht das entscheidende: Die neoliberal geprägte Bundespolitik ist längst von der konkret wirkenden Kommunalpolitik (dort wo Menschen Politik durch bestehende oder mangelhafte Daseinsvorsorge erleben) völlig entkoppelt. Das führt zu Partei-, Politik-, und Demokratieverdruss!
Die offenbar unheilbar an Russlandkitsch erkrankte Generation Lebenslüge, meldet sich wieder zu Wort. Die innen- und außenpolitische Entwicklung Russlands spielt bei denen jedenfalls keine Rolle. Da sind sie seit Jahrzehnten blind. www.spiegel.de/politik/deut...
SPD: Prominente Genossen stellen sich gegen Außenpolitik der Bundesregierung
Sie fordern Gespräche mit Russland und stellen sich gegen die hohen Ausgaben fürs Militär: Mehrere bekannte SPD-Politiker protestieren gegen die Außen- und Sicherheitspolitik ihrer Parteispitze – und ...
www.spiegel.de
June 11, 2025 at 7:53 AM
Die offenbar unheilbar an Russlandkitsch erkrankte Generation Lebenslüge, meldet sich wieder zu Wort. Die innen- und außenpolitische Entwicklung Russlands spielt bei denen jedenfalls keine Rolle. Da sind sie seit Jahrzehnten blind. www.spiegel.de/politik/deut...
"Ohne großen Trommelwirbel haben sich für Samstag, 12. September, im westfälischen Hamm hochrangige Genossinnen und Genossen verabredet, um unter der Überschrift „Einen neuen Aufbruch für die SPD“ programmatische Konturen zu entwickeln. Eingeladen sind rund zwei Dutzend Mitglieder.
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SPD: Diskretes Strategietreffen in Hamm – ohne die Parteispitze
In der SPD brodelt es. Während Lars Klingbeil und Bärbel Bas nach den Landtagswahlen auf Regionalkonferenzen um Zustimmung werben wollen, organisieren prominente Parteimitglieder an der Parteispitze vorbei ein Strategietreffen. Dabei dürfte es auch um Programm und Kurs der Partei gehen.
table.media
September 1, 2026 at 8:37 PM
"Ohne großen Trommelwirbel haben sich für Samstag, 12. September, im westfälischen Hamm hochrangige Genossinnen und Genossen verabredet, um unter der Überschrift „Einen neuen Aufbruch für die SPD“ programmatische Konturen zu entwickeln. Eingeladen sind rund zwei Dutzend Mitglieder.
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"In einem Mitgliederbegehren wenden sich Teile der SPD-Basis gegen die von der Bundesregierung geplante Bürgergeldreform. »Die SPD darf keine Politik mittragen, die Armut bestraft«, heißt es in dem Begehren, dessen Text dem SPIEGEL vorliegt. »Wir, engagierte Mitglieder der SPD, erheben
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(S+) SPD: Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Reform gestartet
Die Spitzen der Koalition haben sich auf Verschärfungen beim Bürgergeld geeinigt, doch nun rebelliert die SPD-Basis. In einem Mitgliederbegehren fordert sie die Parteispitze auf, das Vorhaben zu stopp...
www.spiegel.de
October 28, 2025 at 8:48 AM
"In einem Mitgliederbegehren wenden sich Teile der SPD-Basis gegen die von der Bundesregierung geplante Bürgergeldreform. »Die SPD darf keine Politik mittragen, die Armut bestraft«, heißt es in dem Begehren, dessen Text dem SPIEGEL vorliegt. »Wir, engagierte Mitglieder der SPD, erheben
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Der Ton des Briefes ist deutlich: Die SPD betreibe "Realitätsverweigerung", schreiben fünf Wissenschaftler mit Blick auf die Ukraine an die Parteispitze. Sie kritisieren Aussagen von Kanzler Scholz und Fraktionschef Mützenich.
Warum fünf Historiker die Ukraine-Politik der SPD kritisieren
Der Ton des Briefes ist deutlich: Die SPD betreibe "Realitätsverweigerung", schreiben fünf Wissenschaftler mit Blick auf die Ukraine an die Parteispitze. Sie kritisieren Aussagen von Kanzler Scholz und Fraktionschef Mützenich.
www.tagesschau.de
March 27, 2024 at 7:23 PM
Der Ton des Briefes ist deutlich: Die SPD betreibe "Realitätsverweigerung", schreiben fünf Wissenschaftler mit Blick auf die Ukraine an die Parteispitze. Sie kritisieren Aussagen von Kanzler Scholz und Fraktionschef Mützenich.
Dämpfer für den Vizekanzler: Während die SPD Bärbel Bas mit 95 Prozent in die Parteispitze wählt, wird Lars Klingbeil mit nur 64,9 Prozent deutlich abgestraft.
SPD: Bärbel Bas und Lars Klingbeil zu SPD-Vorsitzenden gewählt
Dämpfer für den Vizekanzler: Während die SPD Bärbel Bas mit 95 Prozent in die Parteispitze wählt, wird Lars Klingbeil mit nur 64,9 Prozent deutlich abgestraft.
www.spiegel.de
June 27, 2025 at 6:22 PM
Dämpfer für den Vizekanzler: Während die SPD Bärbel Bas mit 95 Prozent in die Parteispitze wählt, wird Lars Klingbeil mit nur 64,9 Prozent deutlich abgestraft.