- 5 x Unions-Politiker
- 4 x SPD-Politiker
- 2 x AfD-Politiker
- 0 x Linke
- 0 x Grüne
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SPD-Politiker und RA für Strafrecht Andreas Hennemann zeigt Innenminister Alexander Dobrindt und Dieter Romann, den Präsident des Bundespolizeipräsidiums, an.
Hintergrund der Anzeige sind die Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den deutschen Grenzen.
www.fr.de/politik/spd-...
SPD-Politiker und RA für Strafrecht Andreas Hennemann zeigt Innenminister Alexander Dobrindt und Dieter Romann, den Präsident des Bundespolizeipräsidiums, an.
Hintergrund der Anzeige sind die Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den deutschen Grenzen.
www.fr.de/politik/spd-...
#mamdani
www.der-postillon.com/2025/11/mamd...
#mamdani
www.der-postillon.com/2025/11/mamd...
SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Prüfverfahren zu AfD-Verbot
Führende SPD-Politiker warnen, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie sei. Eine Bund-Länder-Gruppe solle noch in diesem Jahr ein Verbotsverfahren vorbereiten. 👏🏻
archive.ph/tXnVj
SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Prüfverfahren zu AfD-Verbot
Führende SPD-Politiker warnen, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie sei. Eine Bund-Länder-Gruppe solle noch in diesem Jahr ein Verbotsverfahren vorbereiten. 👏🏻
archive.ph/tXnVj
Rechtsanwalt Andreas Hennemann aus #Konstanz »zeigt Innenminister Alexander #Dobrindt an«.
»Wer wissentlich rechtswidriges Verhalten anordnet, muss dafür rechtlich zur Verantwortung gezogen werden«
www.fr.de/politik/spd-...
Rechtsanwalt Andreas Hennemann aus #Konstanz »zeigt Innenminister Alexander #Dobrindt an«.
»Wer wissentlich rechtswidriges Verhalten anordnet, muss dafür rechtlich zur Verantwortung gezogen werden«
www.fr.de/politik/spd-...
SPD. Immer.
SPD. Immer.
Das ist fatal. Kippt die SPD, drohen milliardenschwere EU-Strafen, verunsicherte Autobauer – und massenhaft Treibhausgase im Verkehr.
Die SPD muss stabil bleiben - statt gemeinsame Sache mit Söder & der Benzin-Lobby zu machen!
Das ist fatal. Kippt die SPD, drohen milliardenschwere EU-Strafen, verunsicherte Autobauer – und massenhaft Treibhausgase im Verkehr.
Die SPD muss stabil bleiben - statt gemeinsame Sache mit Söder & der Benzin-Lobby zu machen!
youtu.be/dMMt4I2buhc
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Ein Thread zur SPD, die diese Woche ihr antifasch. Erbe verraten wird.
Ein Thread zur SPD, die diese Woche ihr antifasch. Erbe verraten wird.