#SPDKorruption
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#SPDKorruption
taz.de taz @taz.de · Jul 8
Beim Plan der Bundesregierung, die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen zu verhindern, spielt die SPD eine viel größere Rolle, als bislang bekannt. Sie folgt dem Druck der Immobilienlobby.
Verbot von Vergesellschaftungen: Das doppelte Spiel der SPD
Beim Plan der Bundesregierung, die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen zu verhindern, spielt die SPD eine viel größere Rolle, als bislang bekannt. Sie folgt dem Druck der Immobilienlobby.
taz.de
July 8, 2026 at 8:57 PM
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#CDUKorruption #SPDKorruption #NützlicheIdioten
greenpeace.de Greenpeace e.V. @greenpeace.de · Jun 5
Zwischenbilanz nach 1 Monat #Tankrabatt: Das Steuergeld wandert fast komplett in die Taschen der Ölkonzerne. Die scheffelten mit 700 Mio. € im Mai fast genau so viele Übergewinne, wie der Bund für den Rabatt ausgegeben hat: www.greenpeace.de/publikatione...
June 6, 2026 at 11:12 AM
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Friedrich Merz und Lars Klingbeil zahlen in nur einem Monat 0,7 Milliarden Euro Steuergelder auf die Konten der Ölkonzerne ein.

#CDUKorruption #SPDKorruption
June 5, 2026 at 7:15 PM
christl.bsky.social
#SPDKorruption mit Unterstützung von #Steinmeier

#SPD = #Seeheimer #Putin
Dabei hätte es sicher viel zu tun gegeben: Die Landesregierung um Ministerpräsident Stephan Weil hat sich in der parlamentarischen Aufarbeitung lange darauf zurückgezogen, dass etwaige Kontakte beispielsweise zu Parteifreund und langjährigem russischen Honorarkonsul Heino Wiese nicht offizieller Natur gewesen seien. Dass ein enger SPD-Freund Steinmeiers aus Hannoveraner Tagen, der ehemalige Dena-Chef Stephan Kohler, mit Steinmeiers Unterstützung Geschäfte mit einem Kreml-Offiziellen machte, während Steinmeier selbst mit Russland verhandelte, blieb für den Bundespräsidenten bislang ohne Folgen.
November 4, 2024 at 7:26 AM
christl.bsky.social
„Der damalige Energie- und heutige Innenminister Christian Pegel grenzte seine politische Arbeit nicht strikt von persönlichen wirtschaftlichen Interessen ab.“

#SPD #Putin #SPDKorruption #Schwesig #Gazprom
Auf der Höhe der Kooperation mit den russischen Gashändlern erhielt seine Anwaltskanzlei einen heiklen Auftrag: Sie vertrat ein Unternehmen, das nicht nur mit Pegels und Gerhard Schröders Hilfe auf Geschäfte mit Gazprom und Nord Stream 2 hoffte, sondern sich auch um Landesmittel und womöglich um Förderung der Klimastiftung bemühte.
November 21, 2023 at 7:01 AM
krus-stern.bsky.social
Was für die SPD #Russland (👉#Nordstream2, "Umweltstiftung"), ist für die Union die #AserbaidschanConnection. Hier⬇️@tavisupleba und @ARDKontraste lesenswert über #CDUKorruption. Sie und die #SPDKorruption haben strafrechtlich keine (kaum)...
December 27, 2024 at 10:43 PM