#Sozialstaats
🫠
July 9, 2026 at 7:14 AM
Jede Analyse über die kommende österreichische Regierung, die nicht die drohende Demontage des Sozialstaats und die Macht bestimmter Kapitalfraktionen (Energie, Banken,…) in den Mittelpunkt rückt, ist keine.
January 7, 2025 at 7:34 PM
Ich spreche um 11:15 auf der #rp24 auf Stage 3 über die Zukunft des Sozialstaats.
May 28, 2024 at 8:31 AM
Massenprotest der Gewerkschaften

Über 175.000 gegen Sozialabbau

Zum Aktionstag für den Erhalt des Sozialstaats und gegen die Reformpläne von Kanzler Merz gehen bundesweit Menschen auf die Straße. Allein in Essen mehr als 18.000.

26.9.2026 | taz

taz.de/DGB-Aktionst...
Massenprotest der Gewerkschaften: Über 175.000 gegen Sozialabbau
Zum Aktionstag für den Erhalt des Sozialstaats und gegen die Reformpläne von Kanzler Merz gehen bundesweit Menschen auf die Straße. Allein in Essen mehr als 18.000.
taz.de
September 26, 2026 at 4:00 PM
Echt verrückt...

Man hätte ein Sondervermögen für Bildung, Integration und Klimaschutz aufsetzen, Erneuerbare ausbauen und eMobilität fördern können.

Man entschied sich lieber für Abschiebungen, illegale Grenzkontrollen, Hass, Lügen über Grüne und Bürgergeld und die Zerstörung des Sozialstaats.
August 30, 2026 at 8:44 AM
"Sozialschmarotzer" ist ein interessantes Wort.

Es soll diejenigen beschreiben, die sich auf Kosten des Sozialstaats von diesem durchfüttern lassen indem sie in nutzen, sollte jedoch die beschreiben, die sich auf Kosten des Sozialstaats bereichern, indem sie ihn abbauen.
May 16, 2026 at 7:03 PM
Wäre die Politik gewillt, fossile Subventionen zu streichen, Sonderrechte für Reiche abzuschaffen und Finanzkriminalität konsequent zu verfolgen, müssten wir keine Scheindebatten über den Abbau des Sozialstaats führen.
September 27, 2025 at 9:45 AM
Es ist der Abbau des Sozialstaats, der direkt in den Faschismus führt. Der Sozialstaat ist finanzierbar, das Gerede von der Unfinanzierbarkeit und vom Sparzwang dient dazu, die Tech-Milliardäre und das reichste Prozent zu schützen. Solidarität und Gemeinwohl müssen ins Zentrum der Politik rücken.
September 6, 2026 at 7:15 PM
Es hat das Primitive gesiegt, das Hässliche, der Hass, der Ausverkauf des Sozialstaats. Wer glaubt, so einen STANDORT sichern zu können, ist ein Idiot.
January 7, 2025 at 8:05 AM
Die Bürgergeldreform war ein Kulturkampf, aufgebaut auf Lügen.

Die Migrationskrise ist ein Kulturkampf, aufgebaut auf Lügen.

Die Nichtfinanzierbarkeit des Sozialstaats ist ein Kulturkampf, aufgebaut auf Lügen.

Die Wiedereinführung der Atomkraft ist ein Kulturkampf, aufgebaut auf Lügen.

#CDU #SPD
May 7, 2026 at 5:22 PM
Ich habe ein Verständnisproblem in der aktuellen Sozialstaats-Diskussion. Angenommen, man kommt tatsächlich zu dem Schluss, dass der Sozialstaat nicht mehr finanzierbar ist. Was bedeutet das dann? Welche Konsequenz muss man daraus ziehen? (Thread)
August 23, 2025 at 3:54 PM
Bestensfalls hinterlässt uns #Kanzler #Merz nach seinem vierjährigen Praktikum fossile Mehrkosten in Milliardenhöhe, Millionen Mehrkosten zur Bekämpfung einer Migrationskrise die es nicht gibt, noch marodere Infrastruktur, Pflege, Bildung, Wirtschaft und eine totale Kernschmelze des Sozialstaats.
February 14, 2026 at 7:31 PM
Diese "Reformen" (real: Die Zerstörung des Sozialstaats) SIND autoritäres Gift.
September 20, 2026 at 4:21 PM
Das mit dem Urlaub – ihr müsst das verstehen 🤷🏼‍♂️. Kein #Bundeskanzler vor ihm hatte es jemals so schwer.
Zerschlagung des Sozialstaats, Missachtung der Verfassung, ignorieren des Europarechts, paktieren mit Terroristen, pampern sterbender Industrien – sowas schlaucht natürlich.
😡🤬
August 16, 2026 at 4:24 PM
Wir können uns Merz, Spahn und Dobrindt nicht mehr leisten.

Ach, gäbe es doch nur eine SPD, die sich gegen die Plünderung unseres Sozialstaats durch gierige Millionäre einsetzen würde.
August 23, 2025 at 1:28 PM
Zum Aktionstag für den Erhalt des Sozialstaats und gegen die Reformpläne von Kanzler Merz gehen bundesweit Menschen auf die Straße. Allein in Essen mehr als 18.000.
Massenprotest der Gewerkschaften: Über 175.000 gegen Sozialabbau
Zum Aktionstag für den Erhalt des Sozialstaats und gegen die Reformpläne von Kanzler Merz gehen bundesweit Menschen auf die Straße. Allein in Essen mehr als 18.000.
taz.de
September 27, 2026 at 12:44 PM
Stimmt schon: Härtere Debatten sind nötig. Vor allem über die wachsende Ungleichheit, (Steuer-) Privilegien für Reiche, das Unterlaufen der Energiewende oder warum die Regierung immer wieder Scheinproblemen nachjagt, statt reale Probleme zu lösen.
Merz will harte Debatte über Reform des Sozialstaats führen
Umfangreiche Reformen des Sozialstaats - das hat sich die schwarz-rote Koalition vorgenommen. Doch über das Wie bahnt sich ein Streit an. Kanzler Merz kündigte eine harte Debatte an. Er wolle es der S...
www.tagesschau.de
August 23, 2025 at 3:54 PM
So, so, weiterhin harte Debatten über den Sozialstaat erwünscht und ihm ist die bisherige Politik noch nicht „migrationskritisch“ genug.

Wird noch kälter in Deutschland.
Merz will harte Debatte über Reform des Sozialstaats führen
Umfangreiche Reformen des Sozialstaats - das hat sich die schwarz-rote Koalition vorgenommen. Doch über das Wie bahnt sich ein Streit an. Kanzler Merz kündigte eine harte Debatte an. Er wolle es der S...
www.tagesschau.de
August 23, 2025 at 3:21 PM
Der Sozialstaat ist keine Wohltat für „die anderen”, sondern unsere gemeinsame Absicherung. Der Abbau des Sozialstaats ist damit ein Angriff auf uns alle. Niemand ist davor gefeit, krank zu werden oder einen Schicksalsschlag zu erleiden, von dem man sich vielleicht nicht so schnell erholt.
March 24, 2026 at 9:03 AM
CDU Sachsen fordert erneut Arbeitspflicht für Bürgergeldbeziehende. Das ist nicht “verfassungsrechtlich heikel” oder “rechtlichen Hürden” unterworfen,sondern verfassungswidrig, ein Angriff auf das Fundament unseres Sozialstaats, die Menschenwürde. Dazu ist es ökonomischer&sozialpolitischer Bullshit.
April 21, 2026 at 8:34 AM
SPD-Politiker warnen vor Schlechtreden des Sozialstaats#Sozialstaat#SPD#Union
SPD-Politiker warnen vor Schlechtreden des Sozialstaats
Bundeskanzler Merz hat das Sozialsystem als nicht mehr finanzierbar bezeichnet.
www.tagesschau.de
August 25, 2025 at 10:18 AM
Fritz, „Reformen“, die den Menschen, die normal arbeiten oder gearbeitet haben, und denen, die nicht arbeiten können oder nie konnten, existenziell die Leistungen des solidarischen Sozialstaats kürzen, während du das oberste Prozent aus der Verantwortung heraushältst, kannst du NIEMANDEM vermitteln!
October 2, 2026 at 6:15 PM
Der grösste Teil des Sozialstaats geht in Form von Steuerbefreiungen an Superreiche.

Den Teil können wir gerne abschaffen.

Wir brauchen keine soziale Hängematte für Währungshorter.
May 8, 2026 at 6:58 AM
Ich warne vor Arbeitgeberpräsident
July 28, 2025 at 9:50 AM
#Hitlergruß #Musk spürt wohl langsam, dass seine Tätigkeit als Helfershelfer des #Faschisten #Trump, seinen Geschäften massiv schadet.

Ich hoffe, dass all seine Unternehmen, auch nach seinem Rücktritt als Kettensäge des Sozialstaats, einfach im Erdboden versinken und ihn mitreißen!
April 2, 2025 at 4:35 PM