Furchtbar, so fing es damals auch an! Wir dürfen diesen Menschenhasss nicht weiter zulassen! Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen in Oranienburg sollten sich mit der Linken solidarisieren - man sitzt schließlich seit Jahrzehtnen im Stadtparlament!
Angriff in #Oranienburg auf Mitglieder der Linksjugend mit Pfefferspray. Vorher fragte einer der mutmaßlich drei Täter, ob man hier (in der Geschäftsstelle der Linken) AfD wählen könne.
In Oranienburg befand sich früher übrigens das KZ Sachsenhausen.
In Oranienburg befand sich früher übrigens das KZ Sachsenhausen.
Pfefferspray-Angriff auf Linken-Geschäftsstelle in Oranienburg
Mitglieder der Linksjugend sind in der Geschäftsstelle der Linken in Oranienburg mit Pfefferspray attackiert worden. Die Polizei sucht nach drei Personen. Eine von ihnen soll kurz vor dem Angriff gefr...
www.tagesschau.de
October 4, 2026 at 7:05 PM
Furchtbar, so fing es damals auch an! Wir dürfen diesen Menschenhasss nicht weiter zulassen! Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen in Oranienburg sollten sich mit der Linken solidarisieren - man sitzt schließlich seit Jahrzehtnen im Stadtparlament!
SPD Politikerin Sarya Atac, die durch 3.700 Stimmen von ELF-Wählern ins Stadtparlament #Frankfurt eingezogen ist, zur Hessenschau: "Viele Kurden würden traditionell kleinere Listen unterstützen."
Aber warum ELF? Ich wüsste, wenn es für diese Gruppe je eine politische Initiative gegeben hätte. ;-)
Aber warum ELF? Ich wüsste, wenn es für diese Gruppe je eine politische Initiative gegeben hätte. ;-)
October 2, 2026 at 4:11 PM
SPD Politikerin Sarya Atac, die durch 3.700 Stimmen von ELF-Wählern ins Stadtparlament #Frankfurt eingezogen ist, zur Hessenschau: "Viele Kurden würden traditionell kleinere Listen unterstützen."
Aber warum ELF? Ich wüsste, wenn es für diese Gruppe je eine politische Initiative gegeben hätte. ;-)
Aber warum ELF? Ich wüsste, wenn es für diese Gruppe je eine politische Initiative gegeben hätte. ;-)
Türkei: Oppositioneller CHP-Bezirksbürgermeister in Istanbul festgenommen
https://fascinating.news/r/C1TvsOeQ
https://fascinating.news/r/C1TvsOeQ
Türkei: Oppositioneller CHP-Bezirksbürgermeister in Istanbul festgenommen
Nach der Verhaftung von Oberbürgermeister İmamoğlu in Istanbul ist nun auch ein CHP-Bezirksbürgermeister festgenommen worden. Die Opposition warnt vor einer Verschiebung der Kräfteverhältnisse im Stadtparlament.
fascinating.news
October 2, 2026 at 9:24 AM
Türkei: Oppositioneller CHP-Bezirksbürgermeister in Istanbul festgenommen
https://fascinating.news/r/C1TvsOeQ
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CDU und AfD verbieten Stolpersteine in Heidenau
Im Stadtparlament in Heidenau haben die Fraktionen von AfD und CDU gemeinsam mit der Bürgerinitiative "Oberelbe für mehr Demokratie" ein Verbot für die weitere Verlegung sogenannter Stolpersteine beschlossen. 1/5
Im Stadtparlament in Heidenau haben die Fraktionen von AfD und CDU gemeinsam mit der Bürgerinitiative "Oberelbe für mehr Demokratie" ein Verbot für die weitere Verlegung sogenannter Stolpersteine beschlossen. 1/5
October 1, 2026 at 12:00 PM
CDU und AfD verbieten Stolpersteine in Heidenau
Im Stadtparlament in Heidenau haben die Fraktionen von AfD und CDU gemeinsam mit der Bürgerinitiative "Oberelbe für mehr Demokratie" ein Verbot für die weitere Verlegung sogenannter Stolpersteine beschlossen. 1/5
Im Stadtparlament in Heidenau haben die Fraktionen von AfD und CDU gemeinsam mit der Bürgerinitiative "Oberelbe für mehr Demokratie" ein Verbot für die weitere Verlegung sogenannter Stolpersteine beschlossen. 1/5
Laut Berichten hat der Belgrader Oberbürgermeister (SNS) vorhin 2 Bürger*innen (Mitglieder einer Bewegung, die im Belgrader Stadtparlament vertreten ist) angegriffen. Die Frau erlitt dabei eine Nasenverletzung. Er warf ihr wohl vor, Leute aufgerufen zu haben, sich vor seinem Haus zu versammeln.
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September 28, 2026 at 9:48 PM
Laut Berichten hat der Belgrader Oberbürgermeister (SNS) vorhin 2 Bürger*innen (Mitglieder einer Bewegung, die im Belgrader Stadtparlament vertreten ist) angegriffen. Die Frau erlitt dabei eine Nasenverletzung. Er warf ihr wohl vor, Leute aufgerufen zu haben, sich vor seinem Haus zu versammeln.
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Kommentar der AL zur gestern angenommenen neuen Entschädigungsverordnung für das Zürcher Stadtparlament: al-zh.ch/blog/2026/09...
Ein wichtiger Schritt für ein vielfältiges Stadtparlament
Die AL freut sich über das Ja zur neuen Entschädigungsverordnung. Die Zürcher Stimmberechtigten sprechen damit ihren parlamentarischen Vertreter:innen ihr Vertrauen aus.
al-zh.ch
September 28, 2026 at 12:24 PM
Kommentar der AL zur gestern angenommenen neuen Entschädigungsverordnung für das Zürcher Stadtparlament: al-zh.ch/blog/2026/09...
Ich werde seit 9,5 Jahren täglich gefoltert, zu Beginn entlang, dass ich eine Autobiografie geschrieben habe, welche "Ich mag mich irren" heißt.
Ich habe Petitionen bei Bundestag und Stadtparlament gestellt und Beschwerde beim Verfassungsgericht gestellt.
Der Bürgermeister von Hamburg schien gestern
Ich habe Petitionen bei Bundestag und Stadtparlament gestellt und Beschwerde beim Verfassungsgericht gestellt.
Der Bürgermeister von Hamburg schien gestern
September 26, 2026 at 6:07 PM
Ich werde seit 9,5 Jahren täglich gefoltert, zu Beginn entlang, dass ich eine Autobiografie geschrieben habe, welche "Ich mag mich irren" heißt.
Ich habe Petitionen bei Bundestag und Stadtparlament gestellt und Beschwerde beim Verfassungsgericht gestellt.
Der Bürgermeister von Hamburg schien gestern
Ich habe Petitionen bei Bundestag und Stadtparlament gestellt und Beschwerde beim Verfassungsgericht gestellt.
Der Bürgermeister von Hamburg schien gestern
Auffälligkeiten bei Kommunalwahl Eine Frankfurter Karriere
Im Zusammenhang mit Ungereimtheiten bei der Kommunalwahl in Frankfurt taucht auch der Name Rahul Kumar auf. www.hessenschau.de/politik/wahl...
Im Zusammenhang mit Ungereimtheiten bei der Kommunalwahl in Frankfurt taucht auch der Name Rahul Kumar auf. www.hessenschau.de/politik/wahl...
Wahl in Frankfurt: Dieser Politiker gewann schon 2021 auffällig viele Stimmen
Im Zusammenhang mit Ungereimtheiten bei der Kommunalwahl in Frankfurt taucht auch der Name Rahul Kumar auf. Der heutige SPD-Politiker zog schon 2021 überraschend ins Stadtparlament ein - auch dank vie...
www.hessenschau.de
September 25, 2026 at 6:56 PM
Auffälligkeiten bei Kommunalwahl Eine Frankfurter Karriere
Im Zusammenhang mit Ungereimtheiten bei der Kommunalwahl in Frankfurt taucht auch der Name Rahul Kumar auf. www.hessenschau.de/politik/wahl...
Im Zusammenhang mit Ungereimtheiten bei der Kommunalwahl in Frankfurt taucht auch der Name Rahul Kumar auf. www.hessenschau.de/politik/wahl...
Lleida verbietet Burka und Niqab in der Öffentlichkeit
#Lleida #Burkaverbot #Katalonien #Niqab #Stadtverordnung
#Lleida #Burkaverbot #Katalonien #Niqab #Stadtverordnung
Lleida verbietet Burka und Niqab in der Öffentlichkeit
Das Stadtparlament von Lleida verabschiedet eine neue Verordnung gegen Vollverschleierung und legt Bußgelder für Verstöße fest.
spaniennachrichten.de
September 25, 2026 at 6:34 PM
Lleida verbietet Burka und Niqab in der Öffentlichkeit
#Lleida #Burkaverbot #Katalonien #Niqab #Stadtverordnung
#Lleida #Burkaverbot #Katalonien #Niqab #Stadtverordnung
Die Aussicht auf einen Schuldenberg von 16 Milliarden Franken bis 2030 zwingt die Exekutive zum Handeln. Nun droht ein Streit mit dem Stadtparlament.
Plötzlich muss Stadt Zürich sparen – weniger Landkäufe und Aus für Marina am See
www.nzz.ch
September 25, 2026 at 3:31 PM
Die Aussicht auf einen Schuldenberg von 16 Milliarden Franken bis 2030 zwingt die Exekutive zum Handeln. Nun droht ein Streit mit dem Stadtparlament.
Sinkenden Geburtenzahlen: Kitas in Potsdam sollen schließen – Eltern protestieren (T+) www.tagesspiegel.de/potsdam/land...
Folgen der sinkenden Geburtenzahlen: Kitas in Potsdam sollen schließen – Eltern protestieren
Im Oktober will die Stadt die neue Kitabedarfsplanung vorstellen. Diese umfasst auch die Schließung von Einrichtungen. Im Stadtparlament wurden neue Informationen bekannt. Der Protest hält an.
www.tagesspiegel.de
September 25, 2026 at 5:03 AM
Sinkenden Geburtenzahlen: Kitas in Potsdam sollen schließen – Eltern protestieren (T+) www.tagesspiegel.de/potsdam/land...
Briefwahl-Auffälligkeit: Vier Kandidaten rutschen mit tausenden Panaschierstimmen ins Stadtparlament share.google/bZeAB8V9xv8g...
Briefwahl-Auffälligkeit: Vier Kandidaten rutschen mit tausenden Panaschierstimmen ins Stadtparlament
Feyyaz Cetiner, Dijana Avdic, Hosai Zarif-Ander und Avi Shefatja bekamen bei der Kommunalwahl jeweils mehr als 6000 Panaschierstimmen von Briefwählern der Liste IBF. Alle vier verbindet eine Gemeinsam...
share.google
September 24, 2026 at 6:00 PM
Briefwahl-Auffälligkeit: Vier Kandidaten rutschen mit tausenden Panaschierstimmen ins Stadtparlament share.google/bZeAB8V9xv8g...
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Debatte in Zürich: Pensionskasse investiert in israelischen Rüstungskonzern – Stadtparlament will das unterbinden
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Debatte in Zürich: Pensionskasse investiert in israelischen Rüstungskonzern – Stadtparlament will das unterbinden
September 24, 2026 at 2:14 PM
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Die SPD prüft nicht die Etatanträge ihrer Stadtverordneten? Hallo, wofür hat die Fraktion Referenten?
www.hessenschau.de/politik/wahl...
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Wahl in Frankfurt: Dieser Politiker gewann schon 2021 auffällig viele Stimmen
Im Zusammenhang mit Ungereimtheiten bei der Kommunalwahl in Frankfurt taucht auch der Name Rahul Kumar auf. Der heutige SPD-Politiker zog schon 2021 überraschend ins Stadtparlament ein - auch dank vie...
www.hessenschau.de
September 24, 2026 at 1:40 PM
Die SPD prüft nicht die Etatanträge ihrer Stadtverordneten? Hallo, wofür hat die Fraktion Referenten?
www.hessenschau.de/politik/wahl...
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Vielleicht sollte man die Sitze im Stadtparlament versteigern. 🙄
September 24, 2026 at 12:57 PM
Vielleicht sollte man die Sitze im Stadtparlament versteigern. 🙄
Vetternwirtschaft, Betrug, Wahlmanipulation.
Schade, dass sich die Frankfurter Stadtverordneten nicht so sehr für die KAV interessieren wie es damals DIE PARTEI tat.
Schade, dass sich die Frankfurter Stadtverordneten nicht so sehr für die KAV interessieren wie es damals DIE PARTEI tat.
Wahl in Frankfurt: Dieser Politiker gewann schon 2021 auffällig viele Stimmen
Im Zusammenhang mit Ungereimtheiten bei der Kommunalwahl in Frankfurt taucht auch der Name Rahul Kumar auf. Der heutige SPD-Politiker zog schon 2021 überraschend ins Stadtparlament ein - auch dank vie...
www.hessenschau.de
September 24, 2026 at 12:54 PM
Vetternwirtschaft, Betrug, Wahlmanipulation.
Schade, dass sich die Frankfurter Stadtverordneten nicht so sehr für die KAV interessieren wie es damals DIE PARTEI tat.
Schade, dass sich die Frankfurter Stadtverordneten nicht so sehr für die KAV interessieren wie es damals DIE PARTEI tat.
Die negativen Folgen durch Reiche sind allemal größer als die von einem linken Stadtparlament.
www.tagesspiegel.de/berlin/dpa-b...
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Berlin-Wahl und ihre Folgen: Reiche: Linke-Regierung in Berlin gefährlich für Standort
Die Linke könnte nach ihrem Wahlsieg in Berlin in Regierungsverantwortung kommen. Was die Bundeswirtschaftsministerin daraus für den Standort Deutschland ableitet.
www.tagesspiegel.de
September 23, 2026 at 7:54 PM
Die negativen Folgen durch Reiche sind allemal größer als die von einem linken Stadtparlament.
www.tagesspiegel.de/berlin/dpa-b...
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18. Wiener Gemeinderat, Teil 10: GRin Dipl.-Ing. Selma Arapovic, MBA (NEOS) versprach, dass das Thema Budget das Stadtparlament auch in den nächsten Monaten beschäftigen werde. „Heute jedoch gab es wenig konkrete, konstruktive Anträge von Seiten…
forum-x.at/meldung/8682
#Politik #Gemeinderat #Wien
forum-x.at/meldung/8682
#Politik #Gemeinderat #Wien
18. Wiener Gemeinderat (10)
GRin Dipl.-Ing. Selma Arapovic, MBA (NEOS) versprach, dass das Thema Budget das Stadtparlament auch in den nächsten Monaten beschäftigen werde. „Heute jedoch gab es wenig konkrete, konstruktive Anträge von Seiten der ÖVP“, sagte Arapovic. Wie das Budget eingehalten werden solle, ohne die Einnahmen…
forum-x.at
September 23, 2026 at 5:35 PM
18. Wiener Gemeinderat, Teil 10: GRin Dipl.-Ing. Selma Arapovic, MBA (NEOS) versprach, dass das Thema Budget das Stadtparlament auch in den nächsten Monaten beschäftigen werde. „Heute jedoch gab es wenig konkrete, konstruktive Anträge von Seiten…
forum-x.at/meldung/8682
#Politik #Gemeinderat #Wien
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#Politik #Gemeinderat #Wien
Was Stadtplaner und Klimaexperten schon lange fordern, soll in Bottrop bei öffentlichen Bauprojekten zum Standard werden. Das Prinzip der sogenannten Schwammstadt. Der Stadtrat hat am Dienstag einstimmig die von der Verwaltung erarbeiteten "Schwammstadt-Leitlinien" beschlossen.
Weniger Beton, mehr Grün: Das steckt hinter dem Schwammstadt-Konzept in Bottrop
Weniger Beton, mehr Grün und ein besseres Regenwasser-Management: Das Bottroper Stadtparlament beschließt verbindliche Leitlinien.
www1.wdr.de
September 23, 2026 at 11:17 AM
Was Stadtplaner und Klimaexperten schon lange fordern, soll in Bottrop bei öffentlichen Bauprojekten zum Standard werden. Das Prinzip der sogenannten Schwammstadt. Der Stadtrat hat am Dienstag einstimmig die von der Verwaltung erarbeiteten "Schwammstadt-Leitlinien" beschlossen.
Nach dem Tod von Renate Gamsjäger gibt es gleich zwei personelle Veränderungen im St. Pöltner Stadtparlament.
Polit-Umbau in St. Pölten: Stadler setzt auf junge SPÖ-Generation
Nach dem Tod von Renate Gamsjäger gibt es gleich zwei personelle Veränderungen im St. Pöltner Stadtparlament.
kurier.at
September 22, 2026 at 10:36 AM
Nach dem Tod von Renate Gamsjäger gibt es gleich zwei personelle Veränderungen im St. Pöltner Stadtparlament.
Die Stadtverordnetenversammlung Darmstadt hat am 15. September eine Resolution gegen das „Reichsbürger"-Treffen beschlossen. Höflich, klar, fraktionsübergreifend. Der Kaiser hat abgedankt, die Demokratie lebt. Am 26. September zeigt sich, wer kommt. (via FAZ) #Darmstadt #Demokratie buff.ly/JwX5e62
Darmstadt: Resolution gegen Reichsbürger-Treffen
Reichsbürger planen ein Treffen in Darmstadt, doch von ihrer Ideologie hat sich das Stadtparlament geschlossen distanziert.
buff.ly
September 22, 2026 at 6:32 AM
Die Stadtverordnetenversammlung Darmstadt hat am 15. September eine Resolution gegen das „Reichsbürger"-Treffen beschlossen. Höflich, klar, fraktionsübergreifend. Der Kaiser hat abgedankt, die Demokratie lebt. Am 26. September zeigt sich, wer kommt. (via FAZ) #Darmstadt #Demokratie buff.ly/JwX5e62
Der geplante Stellenabbau von bis zu 580 Stellen bei Zimmer Biomet in Winterthur hat sowohl im Winterthurer Stadtparlament wie auch im Kantonsrat zu Diskussionen geführt.
www.pszeitung.ch/wir-muessen-...
www.pszeitung.ch/wir-muessen-...
«Wir müssen die Wirtschaftsförderungsstrategie hinterfragen»
Der geplante Stellenabbau von bis zu 580 Stellen bei Zimmer Biomet in Winterthur hat sowohl im Winterthurer Stadtparlament wie auch im Kantonsrat zu Diskussionen geführt. Sowohl in Winterthur wie…
www.pszeitung.ch
September 20, 2026 at 3:46 PM
Der geplante Stellenabbau von bis zu 580 Stellen bei Zimmer Biomet in Winterthur hat sowohl im Winterthurer Stadtparlament wie auch im Kantonsrat zu Diskussionen geführt.
www.pszeitung.ch/wir-muessen-...
www.pszeitung.ch/wir-muessen-...
Wichtige Frage zur Berlin-Wahl geklärt, @tagesspiegel.de #OTD 1946.
Demokratiest vor 80 Jahren: www.tagesspiegel.de/berlin/nachk...
Mehr #Tagesspiegel80: www.tagesspiegel.de/gesellschaft...
Demokratiest vor 80 Jahren: www.tagesspiegel.de/berlin/nachk...
Mehr #Tagesspiegel80: www.tagesspiegel.de/gesellschaft...
September 20, 2026 at 11:35 AM
Wichtige Frage zur Berlin-Wahl geklärt, @tagesspiegel.de #OTD 1946.
Demokratiest vor 80 Jahren: www.tagesspiegel.de/berlin/nachk...
Mehr #Tagesspiegel80: www.tagesspiegel.de/gesellschaft...
Demokratiest vor 80 Jahren: www.tagesspiegel.de/berlin/nachk...
Mehr #Tagesspiegel80: www.tagesspiegel.de/gesellschaft...