Um die Nachfragen vorweg zu nehmen: Der Beschluss ist nicht vergleichbar mit der Münchner Situation, weil das bayrische Strassenrecht anders gestaltet ist als das Sächsische. Ausserdem ging es in München gerade nicht um eine generelle Verbannung von Gedenkzeichen aus dem öffentlichen Strassenraum.
September 25, 2026 at 9:50 AM
Um die Nachfragen vorweg zu nehmen: Der Beschluss ist nicht vergleichbar mit der Münchner Situation, weil das bayrische Strassenrecht anders gestaltet ist als das Sächsische. Ausserdem ging es in München gerade nicht um eine generelle Verbannung von Gedenkzeichen aus dem öffentlichen Strassenraum.
Gewonnen: Das #Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom gestrigen Tag den Eilantrag gegen unsere #Schulzone #Singerstraße abgelehnt! Das ist ein wichtiger juristischer Erfolg in Sachen #Schulwegsicherheit und #Schulzonen.
#Straßenrecht #Verkehrswende #Verkehrssicherheit
#Straßenrecht #Verkehrswende #Verkehrssicherheit
January 11, 2024 at 6:02 PM
Gewonnen: Das #Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom gestrigen Tag den Eilantrag gegen unsere #Schulzone #Singerstraße abgelehnt! Das ist ein wichtiger juristischer Erfolg in Sachen #Schulwegsicherheit und #Schulzonen.
#Straßenrecht #Verkehrswende #Verkehrssicherheit
#Straßenrecht #Verkehrswende #Verkehrssicherheit
Das Straßenrecht bleibt blutrünstig. Der Bezirk Berlin-Pankow muss laut einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine Straße wieder entpollern – weil keine Unfälle nachgewiesen wurden. umweltzoneberlin.de/2024/01/03/d...
Das Straßenrecht bleibt blutrünstig
Das deutsche Straßenverkehrsrecht hat wieder zugeschlagen. Diesmal im Nesselweg in Berlin-Rosenthal. Die durch ein kleines Einfamilienhausgebiet führende Straße wurde regelmäßig vom Autoverkehr a...
umweltzoneberlin.de
January 3, 2024 at 2:49 PM
Das Straßenrecht bleibt blutrünstig. Der Bezirk Berlin-Pankow muss laut einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine Straße wieder entpollern – weil keine Unfälle nachgewiesen wurden. umweltzoneberlin.de/2024/01/03/d...
#KidicalMass: #Schulstraßen werden in Garching gefordert!
💪ADFC, BUND & Elternbeiräte von Schulen dafür
👍Stadtverwaltung auch
⛔Landratsamt & Landesregierung Bayern dagegen
Wir sagen Bayern hat wie NRW ein Straßenrecht.
Schulstraßen können eingerichtet werden.
www.wochenanzeiger.de/kidical-mass...
💪ADFC, BUND & Elternbeiräte von Schulen dafür
👍Stadtverwaltung auch
⛔Landratsamt & Landesregierung Bayern dagegen
Wir sagen Bayern hat wie NRW ein Straßenrecht.
Schulstraßen können eingerichtet werden.
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Kidical Mass: Schulstraßen werden gefordert | Wochenanzeiger
In Garching fordert ein Bündnis aus ADFC, BUND Naturschutz und der BUNDjugend mit der zweiten Kidical Mass Familien-Fahrraddemo kinderfreundliche und sichere Schulwege sowie eine sofortige Einrichtung...
www.wochenanzeiger.de
March 14, 2025 at 6:59 PM
#KidicalMass: #Schulstraßen werden in Garching gefordert!
💪ADFC, BUND & Elternbeiräte von Schulen dafür
👍Stadtverwaltung auch
⛔Landratsamt & Landesregierung Bayern dagegen
Wir sagen Bayern hat wie NRW ein Straßenrecht.
Schulstraßen können eingerichtet werden.
www.wochenanzeiger.de/kidical-mass...
💪ADFC, BUND & Elternbeiräte von Schulen dafür
👍Stadtverwaltung auch
⛔Landratsamt & Landesregierung Bayern dagegen
Wir sagen Bayern hat wie NRW ein Straßenrecht.
Schulstraßen können eingerichtet werden.
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1/2 Geschlechtergerechtigkeit im Straßenverkehrsrecht und Straßenrecht! Der djb fordert in seinem neuen Policy Paper einen geschlechtersensiblen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und eine geschlechtergerechte Verkehrsplanung: kurzelinks.de/09qm
February 15, 2024 at 9:22 AM
1/2 Geschlechtergerechtigkeit im Straßenverkehrsrecht und Straßenrecht! Der djb fordert in seinem neuen Policy Paper einen geschlechtersensiblen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und eine geschlechtergerechte Verkehrsplanung: kurzelinks.de/09qm
„Es wird allerhöchste Zeit, dass die #Verkehrswende sowie die #Klimawende als gesamtgesellschaftliche Aufgabe angesehen werden, beides lässt sich nicht voneinander trennen, und beides gehört endlich nach allen Richtungen entideologisiert“ sagt Herber, Jurist für Straßenrecht.
So ist es.
So ist es.
Bürger stimmen über weniger Autoverkehr in Berlin ab: Experten loben und warnen
Der neue Termin steht. Am 9. Januar geht der Verkehrsentscheid in die nächste entscheidende Runde. Das geplante Gesetz stößt auf Lob, aber auch auf heftige Kritik. Eine Umfrage in Berlin.
www.berliner-zeitung.de
December 19, 2025 at 8:01 AM
„Es wird allerhöchste Zeit, dass die #Verkehrswende sowie die #Klimawende als gesamtgesellschaftliche Aufgabe angesehen werden, beides lässt sich nicht voneinander trennen, und beides gehört endlich nach allen Richtungen entideologisiert“ sagt Herber, Jurist für Straßenrecht.
So ist es.
So ist es.
Die Reform des #Straßenverkehrsrecht|s ist zunächst gescheitert. Doch das bestehende #Straßenrecht birgt gute Möglichkeiten, bestehende Spielräume für die #Mobilitätswende zu nutzen. Das zeige ich am Beispiel einer sicheren #Schulzone👇#Schulwegsicherheit
background.tagesspiegel.de/mobilitaet/w...
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January 24, 2024 at 6:38 PM
Die Reform des #Straßenverkehrsrecht|s ist zunächst gescheitert. Doch das bestehende #Straßenrecht birgt gute Möglichkeiten, bestehende Spielräume für die #Mobilitätswende zu nutzen. Das zeige ich am Beispiel einer sicheren #Schulzone👇#Schulwegsicherheit
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Angesichts der Debatte auch hier im Chat 😊 stelle ich hier den Gesetzentwurf des Verkehrsentscheids ein. Dieser ist laut Berliner Verfassungsgericht rechtskonform. Von einem Verbot des Autofahrens ist nicht die Rede, es geht um Flächennutzung und Straßenrecht: verkehrsentscheid.de/media/pages/...
verkehrsentscheid.de
February 22, 2026 at 10:59 AM
Angesichts der Debatte auch hier im Chat 😊 stelle ich hier den Gesetzentwurf des Verkehrsentscheids ein. Dieser ist laut Berliner Verfassungsgericht rechtskonform. Von einem Verbot des Autofahrens ist nicht die Rede, es geht um Flächennutzung und Straßenrecht: verkehrsentscheid.de/media/pages/...
Haha. Wenn er was ausgegeben hätte, dann wohl allenfalls das Geld seiner Mitarbeiter.
Straßenrecht.
Straßenrecht.
February 4, 2025 at 7:58 PM
Haha. Wenn er was ausgegeben hätte, dann wohl allenfalls das Geld seiner Mitarbeiter.
Straßenrecht.
Straßenrecht.
Ja das ist schon ein starkes Stück, denn das Straßenrecht ist in BW genauso anwendbar wie in NRW. Fun Fact: Es braucht keinen extra Schulstraßen Erlass, denn dies ist nur eine Anleitung.
Zudem arbeitet BW auch an einem Erlass. Wir hoffen, dass dies dann auch die Blockierer ein wenig anstupst.
Zudem arbeitet BW auch an einem Erlass. Wir hoffen, dass dies dann auch die Blockierer ein wenig anstupst.
December 3, 2024 at 9:42 AM
Ja das ist schon ein starkes Stück, denn das Straßenrecht ist in BW genauso anwendbar wie in NRW. Fun Fact: Es braucht keinen extra Schulstraßen Erlass, denn dies ist nur eine Anleitung.
Zudem arbeitet BW auch an einem Erlass. Wir hoffen, dass dies dann auch die Blockierer ein wenig anstupst.
Zudem arbeitet BW auch an einem Erlass. Wir hoffen, dass dies dann auch die Blockierer ein wenig anstupst.
Schulstraßen:
Das Straßenverkehrsrecht und das Straßenrecht bieten nach geltender Rechtslage zahlreiche Optionen die Straßen nur für den nicht-motorisierten Verkehr freizugeben und damit für ein sicheres Schulumfeld für die Kinder zu sorgen.
www.deutschlandfunk.de/neues-rechts...
Das Straßenverkehrsrecht und das Straßenrecht bieten nach geltender Rechtslage zahlreiche Optionen die Straßen nur für den nicht-motorisierten Verkehr freizugeben und damit für ein sicheres Schulumfeld für die Kinder zu sorgen.
www.deutschlandfunk.de/neues-rechts...
Neues Rechtsgutachten zu Schulstraßen
www.deutschlandfunk.de
February 11, 2024 at 9:55 AM
Schulstraßen:
Das Straßenverkehrsrecht und das Straßenrecht bieten nach geltender Rechtslage zahlreiche Optionen die Straßen nur für den nicht-motorisierten Verkehr freizugeben und damit für ein sicheres Schulumfeld für die Kinder zu sorgen.
www.deutschlandfunk.de/neues-rechts...
Das Straßenverkehrsrecht und das Straßenrecht bieten nach geltender Rechtslage zahlreiche Optionen die Straßen nur für den nicht-motorisierten Verkehr freizugeben und damit für ein sicheres Schulumfeld für die Kinder zu sorgen.
www.deutschlandfunk.de/neues-rechts...
Straßenbaubehörde, Verkehrssicherungspflicht, Straßenrecht, Sondernutzung, Beseitigungsverfügung, Ersatzvornahme, diesdas… – müsst' sich halt mal wer drum kümmern wollen. 🤷🏻♂️ | #Frankfurt #FFM
January 16, 2025 at 8:48 AM
Straßenbaubehörde, Verkehrssicherungspflicht, Straßenrecht, Sondernutzung, Beseitigungsverfügung, Ersatzvornahme, diesdas… – müsst' sich halt mal wer drum kümmern wollen. 🤷🏻♂️ | #Frankfurt #FFM
@almutneumann.bsky.social hat in diesem Beitrag schön aufgezeigt, welche Möglichkeiten das Straßenrecht bietet, um Sicherheit und Verlässlichkeit auf unseren Straßen herzustellen. Für die Verringerung von Durchgangsverkehr im Kiez von großer Bedeutung!
background.tagesspiegel.de/mobilitaet/w...
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January 24, 2024 at 11:11 AM
@almutneumann.bsky.social hat in diesem Beitrag schön aufgezeigt, welche Möglichkeiten das Straßenrecht bietet, um Sicherheit und Verlässlichkeit auf unseren Straßen herzustellen. Für die Verringerung von Durchgangsverkehr im Kiez von großer Bedeutung!
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Wir sagen eher. @munv.nrw.de hat Pionierarbeit geleistet. Schulstraßen werden sich im gesamten Bundesgebiet verbreiten & Schulwege sicherer für Kinder machen.
Der Erlass ist eine Anleitung. Strassenrecht kann jede Kommune in jedem Bundesland anwenden
@zeit.de
Infos kinderaufsrad.org/erlass-schul...
Der Erlass ist eine Anleitung. Strassenrecht kann jede Kommune in jedem Bundesland anwenden
@zeit.de
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Erlass Schulstraßen
Riesen Erfolg für Kidical Mass - Erlass Schulstrassen. Das NRW Verkehrsministerium erleichtert Kommunen die Einrichtung von Schulstraßen.
kinderaufsrad.org
February 23, 2024 at 7:56 PM
Wir sagen eher. @munv.nrw.de hat Pionierarbeit geleistet. Schulstraßen werden sich im gesamten Bundesgebiet verbreiten & Schulwege sicherer für Kinder machen.
Der Erlass ist eine Anleitung. Strassenrecht kann jede Kommune in jedem Bundesland anwenden
@zeit.de
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@zeit.de
Infos kinderaufsrad.org/erlass-schul...
Es ist die CDU, die über den Bundesrat die überfällige Reform des Straßenrecht blockiert. Dabei ist die Reform schon ein kleinster Minimalkompromiss der Ampel. Die CDU stellt sich gegen die Empfehlung der Städte und Kommunen. Mit fadenscheinigen Argumenten. Ein Armutszeugnis.
Herrgottnocheins.
m.faz.net/aktuell/wirt...
m.faz.net/aktuell/wirt...
Tempo 30 und neue Fahrradwege: Reform im Straßenverkehr steht vor dem Aus
Die Kommunen sollten größeren Spielraum, um Tempo 30 einzuführen oder Busspuren und Fahrradwege zu bauen. Das ist am Widerstand der Länder gescheitert – und eine Lösung nicht in Sicht.
m.faz.net
December 18, 2023 at 6:29 AM
Es ist die CDU, die über den Bundesrat die überfällige Reform des Straßenrecht blockiert. Dabei ist die Reform schon ein kleinster Minimalkompromiss der Ampel. Die CDU stellt sich gegen die Empfehlung der Städte und Kommunen. Mit fadenscheinigen Argumenten. Ein Armutszeugnis.
Hier wird erklärt wie es trotz StVO möglich ist den Autoverkehr einzuschränken:
Verkehrswende: Der Umweg übers Straßenrecht
Die Straßenverkehrsordnung ist streng und erschwert die Verkehrswende hin zu umweltfreundlicher Mobilität. Beim Straßenrecht ist das anders.
www.lto.de
January 3, 2024 at 3:19 PM
Hier wird erklärt wie es trotz StVO möglich ist den Autoverkehr einzuschränken:
Wir sagen eher. @munv.nrw.de hat Pionierarbeit geleistet. Schulstraßen werden sich im gesamten Bundesgebiet verbreiten & Schulwege sicherer für Kinder machen.
Der Erlass ist eine Anleitung. Strassenrecht kann jede Kommune in jedem Bundesland anwenden
@zeit.de
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@zeit.de
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Erlass Schulstraßen
Riesen Erfolg für Kidical Mass - Erlass Schulstrassen. Das NRW Verkehrsministerium erleichtert Kommunen die Einrichtung von Schulstraßen.
kinderaufsrad.org
February 23, 2024 at 7:57 PM
Wir sagen eher. @munv.nrw.de hat Pionierarbeit geleistet. Schulstraßen werden sich im gesamten Bundesgebiet verbreiten & Schulwege sicherer für Kinder machen.
Der Erlass ist eine Anleitung. Strassenrecht kann jede Kommune in jedem Bundesland anwenden
@zeit.de
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Habe jetzt doch noch einmal schnell in den Kodal (Straßenrecht, 7. A., 2010, sry) gesehen. Dort stellt Stahlhut (Kap. 25 Rn. 55) für die Einstufung von Gehwegparken als Gemeingebrauch oder zulassungsfreien Sondergebrauch darauf ab, dass die Straßenverkehrsbehörden das Parken freigegeben haben. 1/2
May 10, 2024 at 2:49 PM
Habe jetzt doch noch einmal schnell in den Kodal (Straßenrecht, 7. A., 2010, sry) gesehen. Dort stellt Stahlhut (Kap. 25 Rn. 55) für die Einstufung von Gehwegparken als Gemeingebrauch oder zulassungsfreien Sondergebrauch darauf ab, dass die Straßenverkehrsbehörden das Parken freigegeben haben. 1/2
Wir sagen eher. @munv.nrw.de hat Pionierarbeit geleistet. Schulstraßen werden sich im gesamten Bundesgebiet verbreiten & Schulwege sicherer für Kinder machen.
Der Erlass ist eine Anleitung. Strassenrecht kann jede Kommune in jedem Bundesland anwenden
@zeit.de
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Der Erlass ist eine Anleitung. Strassenrecht kann jede Kommune in jedem Bundesland anwenden
@zeit.de
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Nordrhein-Westfalen erlaubt es Schulen erstmals, härter gegen Elterntaxis vorzugehen und Straßen morgens zu sperren. Schulleiterin Silke Schmolke hat es schon getestet.
Mein Interview für @zeit.de
Mein Interview für @zeit.de
February 23, 2024 at 7:56 PM
Wir sagen eher. @munv.nrw.de hat Pionierarbeit geleistet. Schulstraßen werden sich im gesamten Bundesgebiet verbreiten & Schulwege sicherer für Kinder machen.
Der Erlass ist eine Anleitung. Strassenrecht kann jede Kommune in jedem Bundesland anwenden
@zeit.de
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zB: "Unter strassenrecht@stuttgart.de können Standorte gemeldet werden, an denen noch Wahlplakate hängen."
www.fr.de/panorama/bei...
www.fr.de/panorama/bei...
Wahlplakate in Baden-Württemberg: Diese Fristen müssen Parteien beim Abhängen beachten
In Baden-Württemberg sind noch Wahlplakate zu sehen, obwohl die Fristen zum Abhängen bereits abgelaufen sind. Das sagen die einzelnen Städte und Parteien dazu.
www.fr.de
March 25, 2025 at 8:07 PM
zB: "Unter strassenrecht@stuttgart.de können Standorte gemeldet werden, an denen noch Wahlplakate hängen."
www.fr.de/panorama/bei...
www.fr.de/panorama/bei...
#Schulstraßen sind möglich. Es braucht nur den Willen aus Politik und Verwaltung.
Derzeit ist das Strassenrecht am einfachsten, was auch im Gutachten aufgeführt wird. Hierzu folgt z.B. im Januar ein Erlass für NRW, damit Kommunen einen direkten Leitfaden haben. Trotzdem wollen wir StVO Änderung.
Derzeit ist das Strassenrecht am einfachsten, was auch im Gutachten aufgeführt wird. Hierzu folgt z.B. im Januar ein Erlass für NRW, damit Kommunen einen direkten Leitfaden haben. Trotzdem wollen wir StVO Änderung.
December 20, 2023 at 9:25 PM
#Schulstraßen sind möglich. Es braucht nur den Willen aus Politik und Verwaltung.
Derzeit ist das Strassenrecht am einfachsten, was auch im Gutachten aufgeführt wird. Hierzu folgt z.B. im Januar ein Erlass für NRW, damit Kommunen einen direkten Leitfaden haben. Trotzdem wollen wir StVO Änderung.
Derzeit ist das Strassenrecht am einfachsten, was auch im Gutachten aufgeführt wird. Hierzu folgt z.B. im Januar ein Erlass für NRW, damit Kommunen einen direkten Leitfaden haben. Trotzdem wollen wir StVO Änderung.
Schienen mögen bei einer öffentlichen Eisenbahn dem Verkehr gewidmet sein, aber eben nicht wie im Straßenrecht dem Gemeingebrauch durch Betreten. Wer für die Schutzwehr da hohe Hürden aufstellt, bleibt nur noch bei einer Owi § 64b Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 2 EBO.
April 2, 2025 at 8:22 AM
Schienen mögen bei einer öffentlichen Eisenbahn dem Verkehr gewidmet sein, aber eben nicht wie im Straßenrecht dem Gemeingebrauch durch Betreten. Wer für die Schutzwehr da hohe Hürden aufstellt, bleibt nur noch bei einer Owi § 64b Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 2 EBO.
Jep genau den Ansatz wollen wir ebenfalls den Kommunen vorschlagen. Wir sind derzeit in der Aktualisierung vom Schulstraßen Gutachten und dem Leitfaden. Trotzdem ist das Straßenrecht aus unserer Sicht auch weiterhin eine gute Option. Und mit der Novelle geht nun auch das Schulwegenetz einfacher
April 1, 2025 at 5:02 PM
Jep genau den Ansatz wollen wir ebenfalls den Kommunen vorschlagen. Wir sind derzeit in der Aktualisierung vom Schulstraßen Gutachten und dem Leitfaden. Trotzdem ist das Straßenrecht aus unserer Sicht auch weiterhin eine gute Option. Und mit der Novelle geht nun auch das Schulwegenetz einfacher
Hier wird erklärt, wie es trotz StVO möglich ist, den Autoverkehr einzuschränken:
Verkehrswende: Der Umweg übers Straßenrecht
Die Straßenverkehrsordnung ist streng und erschwert die Verkehrswende hin zu umweltfreundlicher Mobilität. Beim Straßenrecht ist das anders.
www.lto.de
January 3, 2024 at 3:13 PM
Hier wird erklärt, wie es trotz StVO möglich ist, den Autoverkehr einzuschränken:
Immerhin: Widmen geht auch konkludent, soweit nicht besondere Förmlichkeiten im Fachrecht vorgeschrieben sind (Straßenrecht, Abfall- und Abwasserbeseitigung).
December 24, 2023 at 9:19 AM
Immerhin: Widmen geht auch konkludent, soweit nicht besondere Förmlichkeiten im Fachrecht vorgeschrieben sind (Straßenrecht, Abfall- und Abwasserbeseitigung).