Gerade deshalb sehe ich die aktuelle Entwicklung rund um die straf- und zivilrechtliche Verfolgung von Likes kritisch.
Nicht, weil ich Hass im Netz verharmlosen würde. Ganz im Gegenteil.
10/17
Nicht, weil ich Hass im Netz verharmlosen würde. Ganz im Gegenteil.
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May 31, 2026 at 11:23 AM
Gerade deshalb sehe ich die aktuelle Entwicklung rund um die straf- und zivilrechtliche Verfolgung von Likes kritisch.
Nicht, weil ich Hass im Netz verharmlosen würde. Ganz im Gegenteil.
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Nicht, weil ich Hass im Netz verharmlosen würde. Ganz im Gegenteil.
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Auch der Geheimdienst der USA, die CIA, schützte den NS-Massenmörder vor der Straf-verfolgung.
Eichmann antwortet auf die Frage, ob er sich schuldig fühlt, mit nicht schuldig, obwohl ihm eine führende Rolle bei Planung, Organisation, Ausführung, Überwachung des Holocaust zukam
Eichmann antwortet auf die Frage, ob er sich schuldig fühlt, mit nicht schuldig, obwohl ihm eine führende Rolle bei Planung, Organisation, Ausführung, Überwachung des Holocaust zukam
April 11, 2026 at 12:45 PM
Auch der Geheimdienst der USA, die CIA, schützte den NS-Massenmörder vor der Straf-verfolgung.
Eichmann antwortet auf die Frage, ob er sich schuldig fühlt, mit nicht schuldig, obwohl ihm eine führende Rolle bei Planung, Organisation, Ausführung, Überwachung des Holocaust zukam
Eichmann antwortet auf die Frage, ob er sich schuldig fühlt, mit nicht schuldig, obwohl ihm eine führende Rolle bei Planung, Organisation, Ausführung, Überwachung des Holocaust zukam
#Großbritannien
#Straf-Verfolgung
von einem #Ex-Prinz !
Wann verfolgt
#Deutschland seine
#Cum-Ex Prinzen-Garde ?
#Straf-Verfolgung
von einem #Ex-Prinz !
Wann verfolgt
#Deutschland seine
#Cum-Ex Prinzen-Garde ?
February 19, 2026 at 3:49 PM
#Großbritannien
#Straf-Verfolgung
von einem #Ex-Prinz !
Wann verfolgt
#Deutschland seine
#Cum-Ex Prinzen-Garde ?
#Straf-Verfolgung
von einem #Ex-Prinz !
Wann verfolgt
#Deutschland seine
#Cum-Ex Prinzen-Garde ?
1/2
Diese Aussage halte ich für grundsätzlich falsch.
Die sogenannte Amtshaftung, die Amtsträger vor straf- und zivilrechtlicher Verfolgung für Fehler bei der Amtsausübung schützt, gilt nicht für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
Diese Aussage halte ich für grundsätzlich falsch.
Die sogenannte Amtshaftung, die Amtsträger vor straf- und zivilrechtlicher Verfolgung für Fehler bei der Amtsausübung schützt, gilt nicht für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
May 15, 2026 at 1:16 PM
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Diese Aussage halte ich für grundsätzlich falsch.
Die sogenannte Amtshaftung, die Amtsträger vor straf- und zivilrechtlicher Verfolgung für Fehler bei der Amtsausübung schützt, gilt nicht für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
Diese Aussage halte ich für grundsätzlich falsch.
Die sogenannte Amtshaftung, die Amtsträger vor straf- und zivilrechtlicher Verfolgung für Fehler bei der Amtsausübung schützt, gilt nicht für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
Wenn die Polizei jetzt eine Maßnahme trifft, sind im Vorfeld einige Grundüberlegungen zu treffen. Wird in ein Grundrecht eingegriffen, wenn ja in welches? Handelt es sich um eine präventive (Gefahrenabwehr) oder repressive (Straf- / OWi-Verfolgung) Maßnahme?
(6/23)
(6/23)
December 1, 2024 at 1:12 PM
Wenn die Polizei jetzt eine Maßnahme trifft, sind im Vorfeld einige Grundüberlegungen zu treffen. Wird in ein Grundrecht eingegriffen, wenn ja in welches? Handelt es sich um eine präventive (Gefahrenabwehr) oder repressive (Straf- / OWi-Verfolgung) Maßnahme?
(6/23)
(6/23)
Zum Beispiel konsequente straf- und steuerrechtliche Verfolgung von Cum-Ex und Cum-Cum samt Einforderung der Gewinne.
July 29, 2025 at 11:40 AM
Zum Beispiel konsequente straf- und steuerrechtliche Verfolgung von Cum-Ex und Cum-Cum samt Einforderung der Gewinne.
solche wiederkehrenden Forderungen aus der AfD, nach (Straf-)Verfolgung von politischen Gegner*innen, als einen Grund angeführt, weshalb die Partei verboten werden könne. Hier ein Interview mit Valentina Chiofalo, vor ihrer Veranstaltung in Wiesbaden auf Einladung von @momentmal.bsky.social 2/2
15 Fragen zur Verfassungswidrigkeit der AfD
YouTube video by Momentmal
www.youtube.com
July 16, 2026 at 9:46 AM
solche wiederkehrenden Forderungen aus der AfD, nach (Straf-)Verfolgung von politischen Gegner*innen, als einen Grund angeführt, weshalb die Partei verboten werden könne. Hier ein Interview mit Valentina Chiofalo, vor ihrer Veranstaltung in Wiesbaden auf Einladung von @momentmal.bsky.social 2/2
(Service-Posting)
Veranstaltungsseite mit Möglichkeit zur Ticketbuchung:
www.kulturforumsteinfurt.de/kurse/kurs/C...
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Christina Clemm mit Gegen Frauenhass- Eine Lesung
Christina Clemm, Fachanwältin für Straf- und Familienrecht, untersucht Gewaltdelikte gegen Frauen und ihre juristische Verfolgung. Anhand prägnanter Fallbeispiele weist sie die Unzulänglichkeiten des ...
www.kulturforumsteinfurt.de
July 15, 2026 at 1:30 PM
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Veranstaltungsseite mit Möglichkeit zur Ticketbuchung:
www.kulturforumsteinfurt.de/kurse/kurs/C...
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Migration aus Gründen der Bereicherung findet man imo immer wieder u.a. von Mitglieder:innen der CXU in das gelobte Land Mandatien. Dort wird auch immer ein Schutzstatus für 4 Jahre, viel Bürgergeld und Schutz vor (Straf-) Verfolgung gewährt.
CxU kann & will Migration, aber nur in eigener Sache.
CxU kann & will Migration, aber nur in eigener Sache.
February 10, 2025 at 7:55 AM
Migration aus Gründen der Bereicherung findet man imo immer wieder u.a. von Mitglieder:innen der CXU in das gelobte Land Mandatien. Dort wird auch immer ein Schutzstatus für 4 Jahre, viel Bürgergeld und Schutz vor (Straf-) Verfolgung gewährt.
CxU kann & will Migration, aber nur in eigener Sache.
CxU kann & will Migration, aber nur in eigener Sache.
Wenn die Polizei jetzt eine Maßnahme trifft, sind im Vorfeld einige Grundüberlegungen zu treffen. Wird in ein Grundrecht eingegriffen, wenn ja in welches? Handelt es sich um eine präventive (Gefahrenabwehr) oder repressive (Straf- / OWi-Verfolgung) Maßnahme? (6/23)
October 3, 2023 at 11:52 AM
Wenn die Polizei jetzt eine Maßnahme trifft, sind im Vorfeld einige Grundüberlegungen zu treffen. Wird in ein Grundrecht eingegriffen, wenn ja in welches? Handelt es sich um eine präventive (Gefahrenabwehr) oder repressive (Straf- / OWi-Verfolgung) Maßnahme? (6/23)
Merz war für die Widerspruchsklausel. Vereinfacht: wenn die Frau einer Verfolgung widerspricht fällt die Strafbarkeit weg. Diese Lösung ignoriert, dass auf sie massiv Druck ausgeübt wird. Verweigert eine Frau heute die Aussage sieht es ähnlich aus. Leider
www.deutschlandfunk.de/gesetz-straf...
www.deutschlandfunk.de/gesetz-straf...
Vor 25 Jahren - Als der Bundestag die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe beschloss
Vergewaltigung in der Ehe – die längste Zeit existierte in Deutschland diese Tat juristisch nicht, ganz egal, was ein Ehemann getan hatte. Erst am 15. Mai 1997 beschloss der Bundestag nach zähem parla...
www.deutschlandfunk.de
November 21, 2024 at 11:20 AM
Merz war für die Widerspruchsklausel. Vereinfacht: wenn die Frau einer Verfolgung widerspricht fällt die Strafbarkeit weg. Diese Lösung ignoriert, dass auf sie massiv Druck ausgeübt wird. Verweigert eine Frau heute die Aussage sieht es ähnlich aus. Leider
www.deutschlandfunk.de/gesetz-straf...
www.deutschlandfunk.de/gesetz-straf...
Habeck ließ sehr wohl den Mann "verfolgen", nämlich strafrechtlich (zurecht). Es gab keine "Anzeige" von H sondern er stellte "Strafantrag", was eine Straf-"Verfolgung" erzwingt. Klenks Satz besagt genau das. Klenk hat nichts von einer Hausdurchsuchung geschrieben, die Habeck veranlasst hätte.
November 24, 2024 at 6:56 AM
Habeck ließ sehr wohl den Mann "verfolgen", nämlich strafrechtlich (zurecht). Es gab keine "Anzeige" von H sondern er stellte "Strafantrag", was eine Straf-"Verfolgung" erzwingt. Klenks Satz besagt genau das. Klenk hat nichts von einer Hausdurchsuchung geschrieben, die Habeck veranlasst hätte.
Der Grund dafür ist auch eigentlich klar: TOR ist explizit dafür gemacht dich vor (Straf-)verfolgung zu schützen, in dem deine Identität verschleiert wird.
Diese VPNs hingegen haben einen ganz anderen Zweck: hier soll deine Identität (und idr dein Herkunftsland) _nur_ vor dem verschleiert ->
Diese VPNs hingegen haben einen ganz anderen Zweck: hier soll deine Identität (und idr dein Herkunftsland) _nur_ vor dem verschleiert ->
February 9, 2025 at 3:40 PM
Der Grund dafür ist auch eigentlich klar: TOR ist explizit dafür gemacht dich vor (Straf-)verfolgung zu schützen, in dem deine Identität verschleiert wird.
Diese VPNs hingegen haben einen ganz anderen Zweck: hier soll deine Identität (und idr dein Herkunftsland) _nur_ vor dem verschleiert ->
Diese VPNs hingegen haben einen ganz anderen Zweck: hier soll deine Identität (und idr dein Herkunftsland) _nur_ vor dem verschleiert ->
Was Mark Benecke drüben bei #Insta von seinem Besuch im UKA (früher bekannt als #USA) berichtet ist einfach haarsträubend…
#Bananenrepublik ist noch geschmeichelt. Eine Mischung aus The #Apprentice/ Nordkorea und #Idiocracy.
#Trump #Musk
#Bananenrepublik ist noch geschmeichelt. Eine Mischung aus The #Apprentice/ Nordkorea und #Idiocracy.
#Trump #Musk
February 19, 2025 at 1:55 PM
Was Mark Benecke drüben bei #Insta von seinem Besuch im UKA (früher bekannt als #USA) berichtet ist einfach haarsträubend…
#Bananenrepublik ist noch geschmeichelt. Eine Mischung aus The #Apprentice/ Nordkorea und #Idiocracy.
#Trump #Musk
#Bananenrepublik ist noch geschmeichelt. Eine Mischung aus The #Apprentice/ Nordkorea und #Idiocracy.
#Trump #Musk
Mir ist der Hintergrund klar, das Parlament soll funktionsfähig bleiben, aber wenn man völlig ungestraft mit derartigen Aussagen durchkommt, dann verfehlt dieser Paragraph m.E. schon etwas seinen Zweck.
Wird nicht lange dauern, bis der nächste blaubraune Abgeordnete sich ähnlich äußern wird
Wird nicht lange dauern, bis der nächste blaubraune Abgeordnete sich ähnlich äußern wird
February 26, 2025 at 12:45 PM
Mir ist der Hintergrund klar, das Parlament soll funktionsfähig bleiben, aber wenn man völlig ungestraft mit derartigen Aussagen durchkommt, dann verfehlt dieser Paragraph m.E. schon etwas seinen Zweck.
Wird nicht lange dauern, bis der nächste blaubraune Abgeordnete sich ähnlich äußern wird
Wird nicht lange dauern, bis der nächste blaubraune Abgeordnete sich ähnlich äußern wird
Schmuggel und Skandale: In den Akten der Münchner Hauptzollämter finden sich Spuren von Haschisch-Großhändlern und Kunstfälschern, von unverzolltem Whisky und illegal importierten Pornos. Akten mit Entertainment ⬇
archivebay.hypothese...
#München #Bayern #Zoll #Landesgeschichte #Archiv
archivebay.hypothese...
#München #Bayern #Zoll #Landesgeschichte #Archiv
Schmuggel im Großstadtdschungel – Münchens Hauptzollämter im Kampf gegen Steuersünder, Drogendealer und Trickbetrüger
Die Aufgaben der Zollbehörden in der Bundesrepublik sind vielseitig und breit gefächert. Am bekanntesten sind sicherlich die Verfolgung von Steuer- und Abgabenhinterziehungen sowie die Durchführung von Grenzkontrollen durch den Zoll. Dass diese Aufgaben deutlich spannender und abwechslungsreicher sind, als es die Begriffe „Steuer- und Abgabenhinterziehung“ vermuten lassen, belegen die Ermittlungsakten zu den Straf- und Bußgeldsachen der drei Münchner Hauptzollämter eindrucksvoll.
archivebay.hypotheses.org
June 5, 2025 at 10:28 AM
Schmuggel und Skandale: In den Akten der Münchner Hauptzollämter finden sich Spuren von Haschisch-Großhändlern und Kunstfälschern, von unverzolltem Whisky und illegal importierten Pornos. Akten mit Entertainment ⬇
archivebay.hypothese...
#München #Bayern #Zoll #Landesgeschichte #Archiv
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Im Juli wird in Hamburg das §129b-Verfahren gegen den kurdischen Aktivisten Kenan Ayaz fortgesetzt und voraussichtlich auch beendet. Zwölf Kurden befinden sich aktuell wegen des §129b-Vorwurfs in deutschen Gefängnissen in Straf- bzw. Untersuchungshaft. anfdeutsch.com/aktuelles/az...
AZADÎ informiert über laufende §129b-Verfahren im Juli
Die strafrechtliche Verfolgung kurdischer Aktivist:innen, denen Mitgliedschaft in der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen wurde, begann bereits Ende der 1980er Jahre – entweder nach §129a S...
anfdeutsch.com
July 1, 2024 at 5:07 AM
Im Juli wird in Hamburg das §129b-Verfahren gegen den kurdischen Aktivisten Kenan Ayaz fortgesetzt und voraussichtlich auch beendet. Zwölf Kurden befinden sich aktuell wegen des §129b-Vorwurfs in deutschen Gefängnissen in Straf- bzw. Untersuchungshaft. anfdeutsch.com/aktuelles/az...
und wiederholt sich endlos. Vom wahren Täter zum wahren Opfer, hin zum Recht sich selbst zu verteidigen und die paranoide Struktur der Verfolgung hält durch Rederecht und Institutionalisierung der (Straf-)Verfolgung an der gewünschten Stelle. Der Kurzschluss von Legislative und Exekutive
January 9, 2026 at 6:24 PM
und wiederholt sich endlos. Vom wahren Täter zum wahren Opfer, hin zum Recht sich selbst zu verteidigen und die paranoide Struktur der Verfolgung hält durch Rederecht und Institutionalisierung der (Straf-)Verfolgung an der gewünschten Stelle. Der Kurzschluss von Legislative und Exekutive
Mark Benecke von der Jahrestagung der Forensiker:innen:
https://www.instagram.com/p/DGO4i-bMrYt/
#USA #trump #staatsanwaltschaft #Klimaschutz #Klimaleugner
https://www.instagram.com/p/DGO4i-bMrYt/
#USA #trump #staatsanwaltschaft #Klimaschutz #Klimaleugner
February 19, 2025 at 6:03 PM
Mark Benecke von der Jahrestagung der Forensiker:innen:
https://www.instagram.com/p/DGO4i-bMrYt/
#USA #trump #staatsanwaltschaft #Klimaschutz #Klimaleugner
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#USA #trump #staatsanwaltschaft #Klimaschutz #Klimaleugner
Hinter den Kulissen die Positionierung für die Nachfolgekämpfe, getrieben von Machtgier, Gier nach Bereicherung und der Angst vor (Straf)verfolgung nach Verlieren der Macht.
Das alles ist schwer zu durchschauen, aber relevant.
Das alles ist schwer zu durchschauen, aber relevant.
April 12, 2026 at 6:28 PM
Hinter den Kulissen die Positionierung für die Nachfolgekämpfe, getrieben von Machtgier, Gier nach Bereicherung und der Angst vor (Straf)verfolgung nach Verlieren der Macht.
Das alles ist schwer zu durchschauen, aber relevant.
Das alles ist schwer zu durchschauen, aber relevant.
Meine Tippfehler sind ein Zeichen für MI* + dienen als Suchrätsel für eingeweihte Leser.
Jeder kann meine Tippfehler korrigieren, sich diese ausdrucken + eingerahmt aufhängen (auch wenn's am WC ist), ohne straf- oder zivilrechtliche Verfolgung fürchten zu müssen.
*MI = menschl. Inkorrektheit
Jeder kann meine Tippfehler korrigieren, sich diese ausdrucken + eingerahmt aufhängen (auch wenn's am WC ist), ohne straf- oder zivilrechtliche Verfolgung fürchten zu müssen.
*MI = menschl. Inkorrektheit
April 29, 2026 at 8:13 AM
Meine Tippfehler sind ein Zeichen für MI* + dienen als Suchrätsel für eingeweihte Leser.
Jeder kann meine Tippfehler korrigieren, sich diese ausdrucken + eingerahmt aufhängen (auch wenn's am WC ist), ohne straf- oder zivilrechtliche Verfolgung fürchten zu müssen.
*MI = menschl. Inkorrektheit
Jeder kann meine Tippfehler korrigieren, sich diese ausdrucken + eingerahmt aufhängen (auch wenn's am WC ist), ohne straf- oder zivilrechtliche Verfolgung fürchten zu müssen.
*MI = menschl. Inkorrektheit
BKA-Gesetz| #?BKAG |strafverteidig|Eu (\d)+/(\d)+|verfassungs(feind|beschwerde)|aufenthG|anfechtbar|bvr (\d)+/(\d)+|U (\d)(\d)(\d)(\d)/(\d)+|recht\.de|formfehler|(versammlungs|lieferketten)gesetz|Persönlichkeitsrecht|recht am eigenen Bild|straf(verfolgung|anspruch|
December 18, 2023 at 3:12 PM
BKA-Gesetz| #?BKAG |strafverteidig|Eu (\d)+/(\d)+|verfassungs(feind|beschwerde)|aufenthG|anfechtbar|bvr (\d)+/(\d)+|U (\d)(\d)(\d)(\d)/(\d)+|recht\.de|formfehler|(versammlungs|lieferketten)gesetz|Persönlichkeitsrecht|recht am eigenen Bild|straf(verfolgung|anspruch|