"Es geht in der ARD gerade vor allem um Einsparungen, Strukturreformen und Zielgruppen. Die Frage, warum es uns gibt, was unser Auftrag als öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist, droht dabei in den Hintergrund zu geraten."
Für viele ist er der Linke von der ARD: Jetzt hört Georg Restle bei Monitor auf und geht nach Nairobi. Er kritisiert eine gewisse Zaghaftigkeit im Umgang mit der AfD.
Georg Restle: "Ich bin in der ARD mit meiner Haltung zur AfD wohl in der Minderheit"
Für viele ist er der Linke von der ARD: Jetzt hört Georg Restle bei Monitor auf und geht nach Nairobi. Er kritisiert eine gewisse Zaghaftigkeit im Umgang mit der AfD.
www.zeit.de
March 25, 2026 at 12:24 PM
"Es geht in der ARD gerade vor allem um Einsparungen, Strukturreformen und Zielgruppen. Die Frage, warum es uns gibt, was unser Auftrag als öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist, droht dabei in den Hintergrund zu geraten."
Carsten #Linnemann wieder! Im Bundestag geht’s um über 1.000 Mrd. neue Schulden – und was fällt ihm bei #Illner als erstes zu ‚Strukturreformen‘ ein? Natürlich das Bürgergeld! Also Sozialabbau. Wie erbärmlich ist das denn?
March 13, 2025 at 10:02 PM
Carsten #Linnemann wieder! Im Bundestag geht’s um über 1.000 Mrd. neue Schulden – und was fällt ihm bei #Illner als erstes zu ‚Strukturreformen‘ ein? Natürlich das Bürgergeld! Also Sozialabbau. Wie erbärmlich ist das denn?
Achtung, falls es sich noch nicht herumgesprochen hat:
Unkonkrete Aussagen wie
"Es muss uns endlich gelingen, durch konsequente Strukturreformen nachhaltiges Wachstum zu erzeugen"
sind kein Ausweis von Wirtschaftskompetenz sondern schlicht Phrasen.
Unkonkrete Aussagen wie
"Es muss uns endlich gelingen, durch konsequente Strukturreformen nachhaltiges Wachstum zu erzeugen"
sind kein Ausweis von Wirtschaftskompetenz sondern schlicht Phrasen.
March 19, 2025 at 3:05 PM
Achtung, falls es sich noch nicht herumgesprochen hat:
Unkonkrete Aussagen wie
"Es muss uns endlich gelingen, durch konsequente Strukturreformen nachhaltiges Wachstum zu erzeugen"
sind kein Ausweis von Wirtschaftskompetenz sondern schlicht Phrasen.
Unkonkrete Aussagen wie
"Es muss uns endlich gelingen, durch konsequente Strukturreformen nachhaltiges Wachstum zu erzeugen"
sind kein Ausweis von Wirtschaftskompetenz sondern schlicht Phrasen.
Aber weil man an Strukturreformen wie einer Erbschaftssteuer scheitert, können wir nicht einmal mehr die Universitäten und die Ausbildung unserer Kinder finanzieren.
May 27, 2026 at 11:42 AM
Aber weil man an Strukturreformen wie einer Erbschaftssteuer scheitert, können wir nicht einmal mehr die Universitäten und die Ausbildung unserer Kinder finanzieren.
Erst mit Lifestyle-Teilzeit-Murks die Menschen vor den Kopf stoßen, jetzt will der CDU-Wirtschaftsrat den Gang zum Zahnarzt aus dem Katalog der gesetzlichen Krankenkasse streichen.
Strukturreformen für unseren Standort: Ja! Aber bitte mit wirtschaftspolitischem und sozialem Kompass!
Strukturreformen für unseren Standort: Ja! Aber bitte mit wirtschaftspolitischem und sozialem Kompass!
February 2, 2026 at 5:50 AM
Erst mit Lifestyle-Teilzeit-Murks die Menschen vor den Kopf stoßen, jetzt will der CDU-Wirtschaftsrat den Gang zum Zahnarzt aus dem Katalog der gesetzlichen Krankenkasse streichen.
Strukturreformen für unseren Standort: Ja! Aber bitte mit wirtschaftspolitischem und sozialem Kompass!
Strukturreformen für unseren Standort: Ja! Aber bitte mit wirtschaftspolitischem und sozialem Kompass!
Fahimi bricht mit der Logik, dass Krisenbewältigung automatisch Opfer der Arbeitnehmerseite erfordert. Sie fordert Strukturreformen statt Kürzungen. www.fr.de/politik/fahi...
„Vollständig aberwitzig“: DGB-Chefin Fahimi zerreißt zum 1. Mai die Reformpläne der Merz-Regierung
Fahimi bricht mit der Logik, dass Krisenbewältigung automatisch Opfer der Arbeitnehmerseite erfordert. Sie fordert Strukturreformen statt Kürzungen.
www.fr.de
May 1, 2026 at 7:21 AM
Fahimi bricht mit der Logik, dass Krisenbewältigung automatisch Opfer der Arbeitnehmerseite erfordert. Sie fordert Strukturreformen statt Kürzungen. www.fr.de/politik/fahi...
Wer das alles gerade leugnet und so tut, als seinen Strukturreformen der schnelle Booster für die Wirtschaft, ist leider in marktradikalem Wunschdenken gefangen! /end
August 26, 2025 at 7:10 PM
Wer das alles gerade leugnet und so tut, als seinen Strukturreformen der schnelle Booster für die Wirtschaft, ist leider in marktradikalem Wunschdenken gefangen! /end
Es wird ja gerade so dargestellt, als ob radikale Strukturreformen, aka Sozialabbau, Schwächung von Arbeitnehmerrechten und Gewerkschaften und staatliche Kürzungspolitik absolut unvermeidbar und sozusagen die letzte Patrone gegen die AfD wären.
Das ist leider totaler Unsinn! Ein kleiner 🧵/1
Das ist leider totaler Unsinn! Ein kleiner 🧵/1
August 26, 2025 at 6:54 PM
Es wird ja gerade so dargestellt, als ob radikale Strukturreformen, aka Sozialabbau, Schwächung von Arbeitnehmerrechten und Gewerkschaften und staatliche Kürzungspolitik absolut unvermeidbar und sozusagen die letzte Patrone gegen die AfD wären.
Das ist leider totaler Unsinn! Ein kleiner 🧵/1
Das ist leider totaler Unsinn! Ein kleiner 🧵/1
Was uns als »Strukturreformen« verkauft wird, sind eigentlich Deregulierung, Kürzungen und Sozialabbau – sowie Steuersenkungen für Wohlhabenden.
Das nützt nicht der Wirtschaft, sondern schadet ihr.
Wichtige Kolumne von @achimtruger.bsky.social bei Surplus 👇
www.surplusmagazin.de/strukturrefo...
Das nützt nicht der Wirtschaft, sondern schadet ihr.
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»Strukturreformen« sind die deutsche Kettensäge
Dem Konjunkturschub durch das expansive Finanzpaket drohen empfindliche Dämpfer durch den deutschen Strukturreform-Dogmatismus.
www.surplusmagazin.de
July 22, 2025 at 2:02 PM
Was uns als »Strukturreformen« verkauft wird, sind eigentlich Deregulierung, Kürzungen und Sozialabbau – sowie Steuersenkungen für Wohlhabenden.
Das nützt nicht der Wirtschaft, sondern schadet ihr.
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Wir klagen vor dem Bundesverfassungsgericht! Diese Bundesregierung ignoriert die Beratungszeiträume, die sie selbst eingefordert hat. 300 unsortierte Seiten Änderungsantragsanträge kurz vor der Abstimmung, Milliardenkürzungen statt Strukturreformen, unklare Finanzwirkungen.
July 8, 2026 at 8:30 AM
Wir klagen vor dem Bundesverfassungsgericht! Diese Bundesregierung ignoriert die Beratungszeiträume, die sie selbst eingefordert hat. 300 unsortierte Seiten Änderungsantragsanträge kurz vor der Abstimmung, Milliardenkürzungen statt Strukturreformen, unklare Finanzwirkungen.
NRW-Kommunalwahl:
Bin schon sehr gespannt, wie einige im neoliberalen Kommentariat aus dem (moderat) schlechten SPD-Ergebnis im Ruhrgebiet ein flammendes Plädoyer für schmerzhafte Strukturreformen und Sozialabbau ableiten werden - obwohl alles für das genaue Gegenteil spricht!
Bin schon sehr gespannt, wie einige im neoliberalen Kommentariat aus dem (moderat) schlechten SPD-Ergebnis im Ruhrgebiet ein flammendes Plädoyer für schmerzhafte Strukturreformen und Sozialabbau ableiten werden - obwohl alles für das genaue Gegenteil spricht!
September 14, 2025 at 9:32 PM
NRW-Kommunalwahl:
Bin schon sehr gespannt, wie einige im neoliberalen Kommentariat aus dem (moderat) schlechten SPD-Ergebnis im Ruhrgebiet ein flammendes Plädoyer für schmerzhafte Strukturreformen und Sozialabbau ableiten werden - obwohl alles für das genaue Gegenteil spricht!
Bin schon sehr gespannt, wie einige im neoliberalen Kommentariat aus dem (moderat) schlechten SPD-Ergebnis im Ruhrgebiet ein flammendes Plädoyer für schmerzhafte Strukturreformen und Sozialabbau ableiten werden - obwohl alles für das genaue Gegenteil spricht!
Auch zu grundsätzlichen Strukturreformen im Budget habe ich mich immer wieder geäußert Einnahmenseite: Arbeit entlasten, Vermögen und Umweltverbrauch belasten. Ausgabenseite: Umschichtung von Geld- zu (sozialen) Sachleistungen.
March 24, 2026 at 5:32 PM
Auch zu grundsätzlichen Strukturreformen im Budget habe ich mich immer wieder geäußert Einnahmenseite: Arbeit entlasten, Vermögen und Umweltverbrauch belasten. Ausgabenseite: Umschichtung von Geld- zu (sozialen) Sachleistungen.
Für echte Strukturreformen fehlt der Regierung eine Vision und die Kraft. Die Einigung ist wieder nur eine Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Die Last tragen letztlich Pflegebedürftige und ihre Angehörigen.
www.n-tv.de/ticker/Die-G...
www.n-tv.de/ticker/Die-G...
Die Grünen kritisieren Pflegereform deutlich
Die Grünen kritisieren die Einigung der Regierungskoalition zur Pflegereform als unzureichend.
www.n-tv.de
September 30, 2026 at 4:21 PM
Für echte Strukturreformen fehlt der Regierung eine Vision und die Kraft. Die Einigung ist wieder nur eine Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Die Last tragen letztlich Pflegebedürftige und ihre Angehörigen.
www.n-tv.de/ticker/Die-G...
www.n-tv.de/ticker/Die-G...
Wir mussten das #Sondierungspapier von Union und SPD erstmal sacken lassen tbh. Tl;dr: Die Folgen und Herausforderungen der Klimakrise so zu ignorieren, muss man schon wirklich wollen. Große Strukturreformen? Fehlanzeige!🧵
March 11, 2025 at 12:59 PM
Wir mussten das #Sondierungspapier von Union und SPD erstmal sacken lassen tbh. Tl;dr: Die Folgen und Herausforderungen der Klimakrise so zu ignorieren, muss man schon wirklich wollen. Große Strukturreformen? Fehlanzeige!🧵
"Fiskalrat drängt auf Strukturreformen".
Sag ja seit Jahren: Bundesländer abschaffen.
Sag ja seit Jahren: Bundesländer abschaffen.
November 5, 2025 at 2:37 PM
"Fiskalrat drängt auf Strukturreformen".
Sag ja seit Jahren: Bundesländer abschaffen.
Sag ja seit Jahren: Bundesländer abschaffen.
10/10
Deutschland braucht echte Strukturreformen statt pauschaler Kürzungen: eine Notfallreform, ein Primärversorgungssystem, funktionierende Digitalisierung, zielgerichtet finanzierte Kliniken.
Sonst zahlen am Ende Patient:innen, Beschäftigte, Länder & Kommunen den Preis.
Deutschland braucht echte Strukturreformen statt pauschaler Kürzungen: eine Notfallreform, ein Primärversorgungssystem, funktionierende Digitalisierung, zielgerichtet finanzierte Kliniken.
Sonst zahlen am Ende Patient:innen, Beschäftigte, Länder & Kommunen den Preis.
June 29, 2026 at 6:32 AM
10/10
Deutschland braucht echte Strukturreformen statt pauschaler Kürzungen: eine Notfallreform, ein Primärversorgungssystem, funktionierende Digitalisierung, zielgerichtet finanzierte Kliniken.
Sonst zahlen am Ende Patient:innen, Beschäftigte, Länder & Kommunen den Preis.
Deutschland braucht echte Strukturreformen statt pauschaler Kürzungen: eine Notfallreform, ein Primärversorgungssystem, funktionierende Digitalisierung, zielgerichtet finanzierte Kliniken.
Sonst zahlen am Ende Patient:innen, Beschäftigte, Länder & Kommunen den Preis.
Welche Strukturreformen?
Soziale Sicherung. Hohe Transferentzugsraten müssen weg.
Renten. Mehr auf dem Kapitalmarkt und länger arbeiten für zumutbare Berufe.
Föderalismusreform.
Schuldenbremsenreform.
CO2 Preis mit horizontal und vertikal gerechtem Klimageld.
Aufrüstung + innere Sicherheit.
Soziale Sicherung. Hohe Transferentzugsraten müssen weg.
Renten. Mehr auf dem Kapitalmarkt und länger arbeiten für zumutbare Berufe.
Föderalismusreform.
Schuldenbremsenreform.
CO2 Preis mit horizontal und vertikal gerechtem Klimageld.
Aufrüstung + innere Sicherheit.
November 30, 2024 at 8:58 PM
Welche Strukturreformen?
Soziale Sicherung. Hohe Transferentzugsraten müssen weg.
Renten. Mehr auf dem Kapitalmarkt und länger arbeiten für zumutbare Berufe.
Föderalismusreform.
Schuldenbremsenreform.
CO2 Preis mit horizontal und vertikal gerechtem Klimageld.
Aufrüstung + innere Sicherheit.
Soziale Sicherung. Hohe Transferentzugsraten müssen weg.
Renten. Mehr auf dem Kapitalmarkt und länger arbeiten für zumutbare Berufe.
Föderalismusreform.
Schuldenbremsenreform.
CO2 Preis mit horizontal und vertikal gerechtem Klimageld.
Aufrüstung + innere Sicherheit.
5/
Gesundheit darf keine Geldfrage werden.
Statt die Versicherten zu belasten, braucht es endlich Strukturreformen:
👉 faire Arzneimittelpreise
👉 Spezialisierung & Konzentration der Kliniklandschaft
👉 funktionierende Notfallversorgung
👉 Patientensteuerung & Primärversorgung
Gesundheit darf keine Geldfrage werden.
Statt die Versicherten zu belasten, braucht es endlich Strukturreformen:
👉 faire Arzneimittelpreise
👉 Spezialisierung & Konzentration der Kliniklandschaft
👉 funktionierende Notfallversorgung
👉 Patientensteuerung & Primärversorgung
October 9, 2025 at 7:13 AM
5/
Gesundheit darf keine Geldfrage werden.
Statt die Versicherten zu belasten, braucht es endlich Strukturreformen:
👉 faire Arzneimittelpreise
👉 Spezialisierung & Konzentration der Kliniklandschaft
👉 funktionierende Notfallversorgung
👉 Patientensteuerung & Primärversorgung
Gesundheit darf keine Geldfrage werden.
Statt die Versicherten zu belasten, braucht es endlich Strukturreformen:
👉 faire Arzneimittelpreise
👉 Spezialisierung & Konzentration der Kliniklandschaft
👉 funktionierende Notfallversorgung
👉 Patientensteuerung & Primärversorgung
Die Seiten zu den Strukturreformen sind offenbar im Fax liegengeblieben.
Hier findet ihr das 11-seitige Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD: fragdenstaat.de/dokumente/25...
Ergebnisse der Sondierungen von CDU, CSU und SPD
Sondierungspapier vom 8.3.2025
fragdenstaat.de
March 8, 2025 at 11:20 PM
Die Seiten zu den Strukturreformen sind offenbar im Fax liegengeblieben.
Leider entbehrt das alles einer ökonomischen Grundlage (sozial und politisch ziemlich sicher auch, aber das soll hier nicht Thema sein).
Selbst wenn diese "Strukturreformen" langfristig wirksam wären, würden sie Zeit brauchen und in der Übergangszeit die Krise verschärfen. /3
Selbst wenn diese "Strukturreformen" langfristig wirksam wären, würden sie Zeit brauchen und in der Übergangszeit die Krise verschärfen. /3
August 26, 2025 at 6:59 PM
Leider entbehrt das alles einer ökonomischen Grundlage (sozial und politisch ziemlich sicher auch, aber das soll hier nicht Thema sein).
Selbst wenn diese "Strukturreformen" langfristig wirksam wären, würden sie Zeit brauchen und in der Übergangszeit die Krise verschärfen. /3
Selbst wenn diese "Strukturreformen" langfristig wirksam wären, würden sie Zeit brauchen und in der Übergangszeit die Krise verschärfen. /3
Und wie sollen die radikalen Strukturreformen +Ausgabenkürzungen eigentlich genau helfen gegen aktuelle Probleme wie Zölle, hohe Energiepreise und die Tatsache, dass China (massiv subventioniert) in bisherige deutsche Exportmärkte drängt?
Ist radikale Kostensenkung eine sinnvolle Strategie? /end
Ist radikale Kostensenkung eine sinnvolle Strategie? /end
August 26, 2025 at 7:15 PM
Und wie sollen die radikalen Strukturreformen +Ausgabenkürzungen eigentlich genau helfen gegen aktuelle Probleme wie Zölle, hohe Energiepreise und die Tatsache, dass China (massiv subventioniert) in bisherige deutsche Exportmärkte drängt?
Ist radikale Kostensenkung eine sinnvolle Strategie? /end
Ist radikale Kostensenkung eine sinnvolle Strategie? /end
3/
Warken will sparen, indem sie die Schwächsten zur Kasse bittet.
Mutige Strukturreformen würden bedeuten, Fehlanreize zu beseitigen und Überversorgung abzubauen – nicht, kranken Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen.
Warken will sparen, indem sie die Schwächsten zur Kasse bittet.
Mutige Strukturreformen würden bedeuten, Fehlanreize zu beseitigen und Überversorgung abzubauen – nicht, kranken Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen.
October 9, 2025 at 7:13 AM
3/
Warken will sparen, indem sie die Schwächsten zur Kasse bittet.
Mutige Strukturreformen würden bedeuten, Fehlanreize zu beseitigen und Überversorgung abzubauen – nicht, kranken Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen.
Warken will sparen, indem sie die Schwächsten zur Kasse bittet.
Mutige Strukturreformen würden bedeuten, Fehlanreize zu beseitigen und Überversorgung abzubauen – nicht, kranken Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen.
"Die Agenda 2010 ist kein Vorbild für die heutige Wirtschaftspolitik"
Freue mich riesig über meine neue Surplus-Kolumne! 👇
Die Rufe nach »Strukturreformen« à la Agenda 2010 basieren auf Fehldiagnosen und können Wirtschaft + Demokratie schweren Schaden zufügen!
www.surplusmagazin.de/agenda-2010-...
Freue mich riesig über meine neue Surplus-Kolumne! 👇
Die Rufe nach »Strukturreformen« à la Agenda 2010 basieren auf Fehldiagnosen und können Wirtschaft + Demokratie schweren Schaden zufügen!
www.surplusmagazin.de/agenda-2010-...
Die Agenda 2010 ist kein Vorbild für die heutige Wirtschaftspolitik
Die Rufe nach »Strukturreformen« à la Agenda 2010 werden lauter. Doch sie basieren auf Fehldiagnosen und können Wirtschaft und Demokratie schweren Schaden zufügen.
www.surplusmagazin.de
September 16, 2025 at 1:37 PM
"Die Agenda 2010 ist kein Vorbild für die heutige Wirtschaftspolitik"
Freue mich riesig über meine neue Surplus-Kolumne! 👇
Die Rufe nach »Strukturreformen« à la Agenda 2010 basieren auf Fehldiagnosen und können Wirtschaft + Demokratie schweren Schaden zufügen!
www.surplusmagazin.de/agenda-2010-...
Freue mich riesig über meine neue Surplus-Kolumne! 👇
Die Rufe nach »Strukturreformen« à la Agenda 2010 basieren auf Fehldiagnosen und können Wirtschaft + Demokratie schweren Schaden zufügen!
www.surplusmagazin.de/agenda-2010-...
Andere nehmen die schlechteren Quartalszahlen als Grund für ihre geliebten radikalen Strukturreformen + Kettensäge.
Auch das ist Blödsinn: Wenn es wirklich um langfristig ausgerichtete Strukturreformen geht, sollte man die auch ohne revisionsanfällige kurzfristige Quartalszahlen begründen können!/4
Auch das ist Blödsinn: Wenn es wirklich um langfristig ausgerichtete Strukturreformen geht, sollte man die auch ohne revisionsanfällige kurzfristige Quartalszahlen begründen können!/4
August 22, 2025 at 6:44 PM
Andere nehmen die schlechteren Quartalszahlen als Grund für ihre geliebten radikalen Strukturreformen + Kettensäge.
Auch das ist Blödsinn: Wenn es wirklich um langfristig ausgerichtete Strukturreformen geht, sollte man die auch ohne revisionsanfällige kurzfristige Quartalszahlen begründen können!/4
Auch das ist Blödsinn: Wenn es wirklich um langfristig ausgerichtete Strukturreformen geht, sollte man die auch ohne revisionsanfällige kurzfristige Quartalszahlen begründen können!/4
Das Mantra der Neos: "Strukturreformen".
Liebe Leute, irgendwelchen Gruppen einfach das Einkommen zu kürzen, ist keine Reform der Struktur, sondern ein Brachialsparkurs mit dem Versprechen an alle anderen, dass sie auch noch drankommen.
Liebe Leute, irgendwelchen Gruppen einfach das Einkommen zu kürzen, ist keine Reform der Struktur, sondern ein Brachialsparkurs mit dem Versprechen an alle anderen, dass sie auch noch drankommen.
January 3, 2025 at 3:33 PM
Das Mantra der Neos: "Strukturreformen".
Liebe Leute, irgendwelchen Gruppen einfach das Einkommen zu kürzen, ist keine Reform der Struktur, sondern ein Brachialsparkurs mit dem Versprechen an alle anderen, dass sie auch noch drankommen.
Liebe Leute, irgendwelchen Gruppen einfach das Einkommen zu kürzen, ist keine Reform der Struktur, sondern ein Brachialsparkurs mit dem Versprechen an alle anderen, dass sie auch noch drankommen.