Es ist gut, dass es nun ein #Digitalisierungsministerium geben soll. Aber ohne Mut sich mit den Digitalkonzernen anzulegen, ohne Pflicht zur Offenlegung der #Algorithmen & die Förderung gemeinwohlorientierter #Plattformen bleibt das zahnlos. Digitale Demokratie braucht mehr als Sympolpolitik. 8/8

Wie gesagt, wenn wir dringendere Müllprobleme gelöst haben - wie Einwegverpackungen, die überall rumfliegen - oder es Umsonstläden gibt, dann können wir gern über die Kisten reden.

Vorher ist das nur Sympolpolitik gegen Arme.

die asylanträge gingen schon unter der ampelregieung stetig zurück. das ist also unnütze teuere sympolpolitik. dobrinth hat schon bei der maut verkackt und macht es jetzt schon wieder, indem der gegen geltendes recht verstößt.

Danke #Dobrint
Wegen deiner Sympolpolitik müssen die Anwohner sich schon wehren. Denn wer schmuggeln will nimmt nicht die A3, wo kontrolliert wird.
#SchengenUltra

Niederlande: Anwohner sperren Straße aus Protest gegen deutschen Schleichverkehr
rp-online.de/nrw/staedte/...

Der Kardinalfehler ist bereits 2018 begangen worden, als per Sympolpolitik festgelegt wurde, dass die BVG bis 2030 rein elektrisch sein müsse. Dass dafür auch etwas bei den Betriebshöfen etwas passieren muss, wurde geflissentlich auf die lange Bank geschoben.

Ein ex US BlackRock Investmentmanager und künftiger CDU Bundeskanzler ist für eine soziale Politik unempfänglich! Die CDU/CSU wird mit rechter Sympolpolitik die AFD wachsen lassen! Die Linkspartei wird durch die Politik von Merz neben Grünen viele Mitglieder kriegen und Wahlen gewinnen! Garantiert!!

#Sympolpolitik, die
In den Bezirken sind fast die Hälfte der Planstellen für Parkraumüberwachung unbesetzt, der Verkehr fließt auf Gehwegen weitgehend von OAs unbehelligt.
Die Polizei setzt Handlaser und Radarautos in Berlin seit Jahren weniger ein, aber höhere Bußgelder für Kippen und anderen Müll.

Das Verbot ist gut gemeint, aber trotzdem komplett bescheuert. Hat sich schon mal jemand Gedanken darüber gemacht, wie es umgesetzt werden soll? Die Polizei stoppt in Zukunft jedes Auto in dem eine Familie sitzt und macht einen Riechtest? Eben! Sympolpolitik- bzw -verbote braucht niemand

Det ved jeg, men hvor langt rækker 900 mio på landsplan når det bare for hvidovre koster 1 mia. København 14 mia. 900 mio er sympolpolitik.

#Europa heute: Drohende Eskalation im #NahenOsten - Die Perspektive der #Türkei
www.deutschlandfunk.de/drohende-esk...

Ist ein Beschluss zum Kohleausstieg nicht vor allem Symbolpolitik (weil er durch hohe CO2-Preise eh käme)? Wenn ja, müsste man jetzt wohl vor allem hoffen, dass er nicht auch noch zu teurer Sympolpolitik wird (weil neue Entschädigungen drohen)....