Die DDR hatte liberalere Abtreibungsregelungen? Ja. Aber nicht für alle.
Was heute oft nicht bekannt ist, daß ausländische Vertragsarbeiterinnen bei Schwangerschaft vor die Alternative gestellt wurden: Abtreibung oder Ausweisung + Geldstrafe + Rückzahlung der Unterkunftskosten in der DDR. (1/3)
Was heute oft nicht bekannt ist, daß ausländische Vertragsarbeiterinnen bei Schwangerschaft vor die Alternative gestellt wurden: Abtreibung oder Ausweisung + Geldstrafe + Rückzahlung der Unterkunftskosten in der DDR. (1/3)
December 8, 2025 at 1:28 PM
Die DDR hatte liberalere Abtreibungsregelungen? Ja. Aber nicht für alle.
Was heute oft nicht bekannt ist, daß ausländische Vertragsarbeiterinnen bei Schwangerschaft vor die Alternative gestellt wurden: Abtreibung oder Ausweisung + Geldstrafe + Rückzahlung der Unterkunftskosten in der DDR. (1/3)
Was heute oft nicht bekannt ist, daß ausländische Vertragsarbeiterinnen bei Schwangerschaft vor die Alternative gestellt wurden: Abtreibung oder Ausweisung + Geldstrafe + Rückzahlung der Unterkunftskosten in der DDR. (1/3)
"Sozialgericht Leipzig kippt die städtischen Obergrenzen für Unterkunftskosten"
Klar ist die Obergrenzen der #Unterkunftskosten, die von #Jobcenter und #Sozialamt übernommen werden, müssen dem realen Angebot auf dem angespannten Mietmarkt angepasst und auch in #Berlin schnellstens angehoben werden!
Klar ist die Obergrenzen der #Unterkunftskosten, die von #Jobcenter und #Sozialamt übernommen werden, müssen dem realen Angebot auf dem angespannten Mietmarkt angepasst und auch in #Berlin schnellstens angehoben werden!
Das Konzept ist nicht schlüssig: Sozialgericht Leipzig kippt die städtischen Obergrenzen für Unterkunftskosten · Leipziger Zeitung
Das Sozialgericht Leipzig hat mit zwei Urteilen vom 9. Juli 2026 (Az. S 7 AS 1393/24 und S 7 AS 164/26) sowohl das KdU-Konzept 2024 der Stadt Leipzig als
www.l-iz.de
July 14, 2026 at 3:02 PM
"Sozialgericht Leipzig kippt die städtischen Obergrenzen für Unterkunftskosten"
Klar ist die Obergrenzen der #Unterkunftskosten, die von #Jobcenter und #Sozialamt übernommen werden, müssen dem realen Angebot auf dem angespannten Mietmarkt angepasst und auch in #Berlin schnellstens angehoben werden!
Klar ist die Obergrenzen der #Unterkunftskosten, die von #Jobcenter und #Sozialamt übernommen werden, müssen dem realen Angebot auf dem angespannten Mietmarkt angepasst und auch in #Berlin schnellstens angehoben werden!
Die geplanten Änderungen sind schlimmer als Hartz IV.
Die Regierenden haben kein Verständnis für die Lage auf dem Wohnungsmarkt. Eine Totalsanktion kann Menschen bewusst in die Obdachlosigkeit treiben. Kein Gesetz zuvor hat die Unterkunftskosten als Strafe gekürzt.
www.freitag.de/autoren/jani...
Die Regierenden haben kein Verständnis für die Lage auf dem Wohnungsmarkt. Eine Totalsanktion kann Menschen bewusst in die Obdachlosigkeit treiben. Kein Gesetz zuvor hat die Unterkunftskosten als Strafe gekürzt.
www.freitag.de/autoren/jani...
Schlimmer als Hartz IV: Neue Grundsicherung ist ein sozialpolitischer Skandal
Die geplante Grundsicherung droht mehr Schaden als Nutzen zu bringen. Die Kürzung von Unterkunftskosten und Sanktionen könnten Betroffene in die Obdachlosigkeit treiben. Warum ignoriert die Regierung ...
www.freitag.de
November 14, 2025 at 8:37 AM
Die geplanten Änderungen sind schlimmer als Hartz IV.
Die Regierenden haben kein Verständnis für die Lage auf dem Wohnungsmarkt. Eine Totalsanktion kann Menschen bewusst in die Obdachlosigkeit treiben. Kein Gesetz zuvor hat die Unterkunftskosten als Strafe gekürzt.
www.freitag.de/autoren/jani...
Die Regierenden haben kein Verständnis für die Lage auf dem Wohnungsmarkt. Eine Totalsanktion kann Menschen bewusst in die Obdachlosigkeit treiben. Kein Gesetz zuvor hat die Unterkunftskosten als Strafe gekürzt.
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Eure Ankündigung auch die Unterkunftskosten zu sanktionieren, wird Vermieter_innen dazu bringen, nur sehr ungern an Bürgergeldbeziehende zu vermieten..Das trifft alle und nicht nur die 0,3%, die eventuell ausnützen. Also erzählt nicht, dass das Armutsbetroffenen hilft.
October 13, 2025 at 7:53 PM
Eure Ankündigung auch die Unterkunftskosten zu sanktionieren, wird Vermieter_innen dazu bringen, nur sehr ungern an Bürgergeldbeziehende zu vermieten..Das trifft alle und nicht nur die 0,3%, die eventuell ausnützen. Also erzählt nicht, dass das Armutsbetroffenen hilft.
Urteil:
"Sozialgericht Duisburg: Das Jobcenter muss die tatsächlichen Unterkunftskosten nach Ablauf der Karenzzeit bei Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit eines Umzugs berücksichtigen.
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"Sozialgericht Duisburg: Das Jobcenter muss die tatsächlichen Unterkunftskosten nach Ablauf der Karenzzeit bei Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit eines Umzugs berücksichtigen.
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August 12, 2026 at 8:41 AM
Urteil:
"Sozialgericht Duisburg: Das Jobcenter muss die tatsächlichen Unterkunftskosten nach Ablauf der Karenzzeit bei Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit eines Umzugs berücksichtigen.
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"Sozialgericht Duisburg: Das Jobcenter muss die tatsächlichen Unterkunftskosten nach Ablauf der Karenzzeit bei Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit eines Umzugs berücksichtigen.
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Was die Merz-Klingbeil-Regierung hier beschlossen hat, ist eine Großmaßnahmen mit dem einzigen Ziel, arme Familien ganz aus den Städten zu vertreiben, damit etwa in Berlin endgültig Verhältnisse herrschen wie in Manhattan und Vermieter reihenweise Neuverträge zu Phantasiesummen abschließen können.
Wohnkosten ab 2026: Neue Grundsicherung zwingt Bürgergeld-Bezieher schneller zum Umzug
Ab 2026 verschärft der Gesetzgeber die Maßstäbe zur Übernahme von Unterkunftskosten in der Grundsicherung erheblich. Jobcenter erhalten weitergehende
www.gegen-hartz.de
January 6, 2026 at 10:59 AM
Was die Merz-Klingbeil-Regierung hier beschlossen hat, ist eine Großmaßnahmen mit dem einzigen Ziel, arme Familien ganz aus den Städten zu vertreiben, damit etwa in Berlin endgültig Verhältnisse herrschen wie in Manhattan und Vermieter reihenweise Neuverträge zu Phantasiesummen abschließen können.
Das wird ja schon alleine dadurch weit unterschritten, dass Bürgergeldempfänger im Durchschnitt 100 Euro aus eigener Tasche für »unangemessene Unterkunftskosten« bezahlen müssen, um nicht aus der Wohnung zu fliegen.
October 12, 2025 at 1:52 PM
Das wird ja schon alleine dadurch weit unterschritten, dass Bürgergeldempfänger im Durchschnitt 100 Euro aus eigener Tasche für »unangemessene Unterkunftskosten« bezahlen müssen, um nicht aus der Wohnung zu fliegen.
09/25 Schlegel plädiert für Pauschalen bei den Unterkunftskosten. Dies entlastet die Verwaltung, drängt die Armen aber in marginalisierte Viertel. Individuelle Bedarfe werden ignoriert. Effizienz wird zum Vorwand für systematische soziale Ausgrenzung.
February 20, 2026 at 6:36 AM
09/25 Schlegel plädiert für Pauschalen bei den Unterkunftskosten. Dies entlastet die Verwaltung, drängt die Armen aber in marginalisierte Viertel. Individuelle Bedarfe werden ignoriert. Effizienz wird zum Vorwand für systematische soziale Ausgrenzung.
-ermittlung der im konkreten fall aufzuwendenen unterkunftskosten
-tatsächliche verfügbarkeit einer ausreichenden anzahl von wohnungen dieser art
Die angemessene wohnungsgröße wird üblicherweise aus den vorschriften des sozialen wohnungsbaus abgeleitet und geht von folgenden werten aus:
-tatsächliche verfügbarkeit einer ausreichenden anzahl von wohnungen dieser art
Die angemessene wohnungsgröße wird üblicherweise aus den vorschriften des sozialen wohnungsbaus abgeleitet und geht von folgenden werten aus:
December 18, 2024 at 2:25 PM
-ermittlung der im konkreten fall aufzuwendenen unterkunftskosten
-tatsächliche verfügbarkeit einer ausreichenden anzahl von wohnungen dieser art
Die angemessene wohnungsgröße wird üblicherweise aus den vorschriften des sozialen wohnungsbaus abgeleitet und geht von folgenden werten aus:
-tatsächliche verfügbarkeit einer ausreichenden anzahl von wohnungen dieser art
Die angemessene wohnungsgröße wird üblicherweise aus den vorschriften des sozialen wohnungsbaus abgeleitet und geht von folgenden werten aus:
Außerdem will sie eine „echte“ Kindergrundsicherung. Das heißt für sie: Kindergeld für alle Kinder auf 379 Euro erhöhen, Kinderzuschlag für Kinder in Armut, anteilige Unterkunftskosten und besondere Ausgaben wie Klassenfahrten sollen erstattet werden.
January 9, 2025 at 9:28 AM
Außerdem will sie eine „echte“ Kindergrundsicherung. Das heißt für sie: Kindergeld für alle Kinder auf 379 Euro erhöhen, Kinderzuschlag für Kinder in Armut, anteilige Unterkunftskosten und besondere Ausgaben wie Klassenfahrten sollen erstattet werden.
Beim Stromausfall in Berlin mussten viele vorübergehend in Hotels unterkommen. Inzwischen sind die Unterkunftskosten in den meisten Fällen erstattet worden. #Stromversorgung
Berlin: Fast eine Million Euro für Hotelunterkünfte nach Blackout
Beim Stromausfall in Berlin mussten viele vorübergehend in Hotels unterkommen. Inzwischen sind die Unterkunftskosten in den meisten Fällen erstattet worden.
www.heise.de
August 7, 2026 at 5:21 AM
Beim Stromausfall in Berlin mussten viele vorübergehend in Hotels unterkommen. Inzwischen sind die Unterkunftskosten in den meisten Fällen erstattet worden. #Stromversorgung
es erscheint mir daher zweifelhaft, ob der einfache gesetzgeber vor dem hintergrund des grundrechts auf gewährleistung eines menschenwürdigen existenminimums die frage angemessener unterkunftskosten durch pauschalen ohne öffnungsklausel für den einzelfall verfassungsrechtlich zulässig regeln kann.
December 18, 2024 at 2:25 PM
es erscheint mir daher zweifelhaft, ob der einfache gesetzgeber vor dem hintergrund des grundrechts auf gewährleistung eines menschenwürdigen existenminimums die frage angemessener unterkunftskosten durch pauschalen ohne öffnungsklausel für den einzelfall verfassungsrechtlich zulässig regeln kann.
Kindeswohl gilt wohl nicht für alle Kinder.
"Schärfere Folgen bei Pflichtverletzungen.
Kürzungen können das verfügbare Haushaltseinkommen spürbar senken, auch wenn Kinderleistungen selbst nicht direkt gekürzt werden.
Deckelung bei Unterkunftskosten."
"Schärfere Folgen bei Pflichtverletzungen.
Kürzungen können das verfügbare Haushaltseinkommen spürbar senken, auch wenn Kinderleistungen selbst nicht direkt gekürzt werden.
Deckelung bei Unterkunftskosten."
Die Vorgaben und Regeln verschärfen sich mit der sog. "Neuen Grundsicherung" für Eltern ab dem 1. Juli 2026: www.gegen-hartz.de/news/buerger... #Bürgergeld #Grundsicherung
Bürgergeld: Neue Vorgaben für Eltern durch die Neue Grundsicherung ab 1. Juli 2026
Mit der sog. neuen Grundsicherung verändert sich für viele Familien im Leistungsbezug der Alltag. Aus dem bisherigen Bürgergeld wird schrittweise das
www.gegen-hartz.de
May 28, 2026 at 2:29 PM
Kindeswohl gilt wohl nicht für alle Kinder.
"Schärfere Folgen bei Pflichtverletzungen.
Kürzungen können das verfügbare Haushaltseinkommen spürbar senken, auch wenn Kinderleistungen selbst nicht direkt gekürzt werden.
Deckelung bei Unterkunftskosten."
"Schärfere Folgen bei Pflichtverletzungen.
Kürzungen können das verfügbare Haushaltseinkommen spürbar senken, auch wenn Kinderleistungen selbst nicht direkt gekürzt werden.
Deckelung bei Unterkunftskosten."
"Die Angemessenheit der Unterkunftskosten ist längst gesetzlich geregelt. Was Merz vorschlägt, ist nicht Effizienz, sondern Eskalation." ⬇️
sich als zynischer Angriff auf das Prinzip der Menschenwürde – und auf die soziale Realität in Deutschlands Städten.“:
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Zu groß, zu teuer, zu würdig? Wenn Friedrich Merz über Armut spricht
Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz fordert neue Einschränkungen für Bürgergeldempfänger:innen: gedeckelte Mieten, kleinere Wohnungen, mehr Kontrolle. Doch was als ordnungspolitische Vernunft er...
hpd.de
August 1, 2025 at 6:19 PM
"Die Angemessenheit der Unterkunftskosten ist längst gesetzlich geregelt. Was Merz vorschlägt, ist nicht Effizienz, sondern Eskalation." ⬇️
2/10 Eine Frau aus unserer Beratung wird vom #Jobcenter #Lichtenberg finanziell unter Druck gesetzt und diskriminiert: Ihre Unterkunftskosten wurden plötzlich gestrichen, nachdem das Jobcenter ihre Möbel und Bekleidung inspizierte.
December 17, 2024 at 7:23 AM
2/10 Eine Frau aus unserer Beratung wird vom #Jobcenter #Lichtenberg finanziell unter Druck gesetzt und diskriminiert: Ihre Unterkunftskosten wurden plötzlich gestrichen, nachdem das Jobcenter ihre Möbel und Bekleidung inspizierte.
Im Zweifelsfall wird man Bürgergeldempfängern nochmal die Unterkunftskosten verringern, schon kann man wieder den Anwalt wechseln.💩
July 15, 2025 at 1:29 PM
Im Zweifelsfall wird man Bürgergeldempfängern nochmal die Unterkunftskosten verringern, schon kann man wieder den Anwalt wechseln.💩
In Mecklenburg-Vorpommern sind 99 % der Pflegeheimbewohner sind auf Wohngeld als Zuschuss zu den Unterkunftskosten angewiesen. Wie sieht das bundesweit aus? Haben diese Kürzungfanatiker im @bundestag.de diesen Aspekt überhaupt im Blick?
October 5, 2026 at 11:47 AM
In Mecklenburg-Vorpommern sind 99 % der Pflegeheimbewohner sind auf Wohngeld als Zuschuss zu den Unterkunftskosten angewiesen. Wie sieht das bundesweit aus? Haben diese Kürzungfanatiker im @bundestag.de diesen Aspekt überhaupt im Blick?
ich will christian lindner kürzen*
October 23, 2024 at 9:06 AM
ich will christian lindner kürzen*
nachtrag: besonders für die arbeitenden BE wäre eine solche pauschalierung und der damit verbundene umzugsdruck fatal, da diese ja meist darauf angewiesen sind, kostengünstig zur arbeit zu kommen. auf dem land hingegen spielen hohe unterkunftskosten regelmäßig keine rolle. wäre spannend zu
December 18, 2024 at 2:36 PM
nachtrag: besonders für die arbeitenden BE wäre eine solche pauschalierung und der damit verbundene umzugsdruck fatal, da diese ja meist darauf angewiesen sind, kostengünstig zur arbeit zu kommen. auf dem land hingegen spielen hohe unterkunftskosten regelmäßig keine rolle. wäre spannend zu
zu deckeln und auch Wohnungsgrößen stärker zu reglementieren.“
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Bürgergeld: Merz kündigt Kürzung der Unterkunftskosten in der Grundsicherung an
Der Bundeskanzler Friedrich Merz will die Kosten der Unterkunft und Heizung kürzen. Merz kündigt an, Zuschüsse zu überprüfen, gegebenenfalls zu deckeln
www.gegen-hartz.de
August 20, 2025 at 9:40 AM
zu deckeln und auch Wohnungsgrößen stärker zu reglementieren.“
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Mein neuer Text zur Grundsicherung der CDU/SPD ist draußen.
Bitte unbedingt teilen, damit jeder lesen kann, um was für ein sozialpolitisches Skandal es sich handelt!
#Armutsbetroffen #Grundsicherung #Bürgergeld #Armut #CDU
Mein Dank geht an den wunderbaren @freitag.de www.freitag.de/autoren/jani...
Bitte unbedingt teilen, damit jeder lesen kann, um was für ein sozialpolitisches Skandal es sich handelt!
#Armutsbetroffen #Grundsicherung #Bürgergeld #Armut #CDU
Mein Dank geht an den wunderbaren @freitag.de www.freitag.de/autoren/jani...
Schlimmer als Hartz IV: Neue Grundsicherung ist ein sozialpolitischer Skandal
Die geplante Grundsicherung droht mehr Schaden als Nutzen zu bringen. Die Kürzung von Unterkunftskosten und Sanktionen könnten Betroffene in die Obdachlosigkeit treiben. Warum ignoriert die Regierung ...
www.freitag.de
November 11, 2025 at 12:51 PM
Mein neuer Text zur Grundsicherung der CDU/SPD ist draußen.
Bitte unbedingt teilen, damit jeder lesen kann, um was für ein sozialpolitisches Skandal es sich handelt!
#Armutsbetroffen #Grundsicherung #Bürgergeld #Armut #CDU
Mein Dank geht an den wunderbaren @freitag.de www.freitag.de/autoren/jani...
Bitte unbedingt teilen, damit jeder lesen kann, um was für ein sozialpolitisches Skandal es sich handelt!
#Armutsbetroffen #Grundsicherung #Bürgergeld #Armut #CDU
Mein Dank geht an den wunderbaren @freitag.de www.freitag.de/autoren/jani...
Die Details: widerlich.
"Im Rahmen des Bürgergelds erhalten Alleinstehende 563 Euro/Monat, Asylbewerber erhalten 441 Euro über eine Bezahlkarte.
Flüchtlinge erhalten außerdem weniger Geld, wenn sie in einer Gemeinschaftsunterkunft wohnen, obwohl die Unterkunftskosten weiterhin übernommen werden."
"Im Rahmen des Bürgergelds erhalten Alleinstehende 563 Euro/Monat, Asylbewerber erhalten 441 Euro über eine Bezahlkarte.
Flüchtlinge erhalten außerdem weniger Geld, wenn sie in einer Gemeinschaftsunterkunft wohnen, obwohl die Unterkunftskosten weiterhin übernommen werden."
Niemand sollte unterhalb des Bürgergeldsatzes auskommen müssen, denn auch das ist bereits zu wenig. Mit dieser Maßnahme werden vor allem noch mehr Frauen und Kinder ans Limit gedrängt. Statt 563 € sind es nur noch 441 € für eine Erwachsene auf einer Bezahlkarte.
Kein Bürgergeld mehr: Was Ukrainer in Deutschland zu erwarten haben
Ukrainische Geflüchtete, die in Deutschland leben, erhalten kein Bürgergeld mehr. Sie bekommen nun stattdessen Asylbewerberleistungen. Die Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen sind noch unklar. #Eu...
de.euronews.com
May 30, 2025 at 2:08 PM
Die Details: widerlich.
"Im Rahmen des Bürgergelds erhalten Alleinstehende 563 Euro/Monat, Asylbewerber erhalten 441 Euro über eine Bezahlkarte.
Flüchtlinge erhalten außerdem weniger Geld, wenn sie in einer Gemeinschaftsunterkunft wohnen, obwohl die Unterkunftskosten weiterhin übernommen werden."
"Im Rahmen des Bürgergelds erhalten Alleinstehende 563 Euro/Monat, Asylbewerber erhalten 441 Euro über eine Bezahlkarte.
Flüchtlinge erhalten außerdem weniger Geld, wenn sie in einer Gemeinschaftsunterkunft wohnen, obwohl die Unterkunftskosten weiterhin übernommen werden."
Jobcenter-Methoden zur Mietkostenbegrenzung rechtswidrig www.dmz-news.eu/2025/06/20/j...
Jobcenter-Methoden zur Mietkostenbegrenzung rechtswidrig
DMZ – JUSTIZ ¦ Anton Aeberhard ¦ Ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts setzt neue Maßstäbe für die Angemessenheitsprüfung bei Unterkunftskosten für Bürgergeldempfänger. Die bisherige Praxis d...
www.dmz-news.eu
June 20, 2025 at 4:54 AM
Jobcenter-Methoden zur Mietkostenbegrenzung rechtswidrig www.dmz-news.eu/2025/06/20/j...
Und WIE geredet wird. Voller Hass und Verachtung. Und die angedachte einheitliche Pauschlierung
von Unterkunftskosten beunruhigt auch mich zutiefst.
von Unterkunftskosten beunruhigt auch mich zutiefst.
September 5, 2025 at 6:52 PM
Und WIE geredet wird. Voller Hass und Verachtung. Und die angedachte einheitliche Pauschlierung
von Unterkunftskosten beunruhigt auch mich zutiefst.
von Unterkunftskosten beunruhigt auch mich zutiefst.