Ja, eigentlich wäre er das.
January 8, 2026 at 2:58 PM
Ja, eigentlich wäre er das.
Zu den deutsch-israelischen Staatsbesuchen nächste Woche fordern wir:
📢Klartext zu den Völkerrechtsverbrechen #Israel|s
📢Kein Treffen mit #Netanjahu, dem ein IStGH-Haftbefehl gilt
Unsere Protestaktion:
🗓️12.05.2025, 11 Uhr
📌Spreebogenpark am Bundeskanzleramt, Berlin
www.amnesty.de/aktuell/deut...
📢Klartext zu den Völkerrechtsverbrechen #Israel|s
📢Kein Treffen mit #Netanjahu, dem ein IStGH-Haftbefehl gilt
Unsere Protestaktion:
🗓️12.05.2025, 11 Uhr
📌Spreebogenpark am Bundeskanzleramt, Berlin
www.amnesty.de/aktuell/deut...
Aktion: Deutschland & Israel – Keine "Wertepartnerschaft" für Völkermord!
Beteilige dich an unserer Aktion: Fordere von Bundespräsident Steinmeier eine klare Haltung gegen die Völkerrechtsverbrechen der israelischen Regierung.
www.amnesty.de
May 9, 2025 at 10:43 AM
Zu den deutsch-israelischen Staatsbesuchen nächste Woche fordern wir:
📢Klartext zu den Völkerrechtsverbrechen #Israel|s
📢Kein Treffen mit #Netanjahu, dem ein IStGH-Haftbefehl gilt
Unsere Protestaktion:
🗓️12.05.2025, 11 Uhr
📌Spreebogenpark am Bundeskanzleramt, Berlin
www.amnesty.de/aktuell/deut...
📢Klartext zu den Völkerrechtsverbrechen #Israel|s
📢Kein Treffen mit #Netanjahu, dem ein IStGH-Haftbefehl gilt
Unsere Protestaktion:
🗓️12.05.2025, 11 Uhr
📌Spreebogenpark am Bundeskanzleramt, Berlin
www.amnesty.de/aktuell/deut...
Zur Strafbarkeit von "Öffentlichem Billigen von Völkerrechtsverbrechen" hat der wissenschaftliche Dienst des @Bundestag eine Übersicht rausgebracht #FYI
www.bundestag.de/resource/blo...
www.bundestag.de/resource/blo...
www.bundestag.de
October 12, 2023 at 11:59 AM
Zur Strafbarkeit von "Öffentlichem Billigen von Völkerrechtsverbrechen" hat der wissenschaftliche Dienst des @Bundestag eine Übersicht rausgebracht #FYI
www.bundestag.de/resource/blo...
www.bundestag.de/resource/blo...
Der Einsatz deutscher Polizei in #Rafah wäre eine Verletzung des Trennungsgebots von Polizei und Militär, warnt Matthias Monroy. Die Bundesregierung darf die Polizei nicht zum Türsteher von Völkerrechtsverbrechen machen.
Polizeischutz für Völkerrechtsverbrechen
Der Einsatz deutscher Polizei in Rafah wäre eine Verletzung des Trennungsgebots von Polizei und Militär, warnt Matthias Monroy. Die Bundesregierung darf die Polizei nicht zum Türsteher von Völkerrechtsverbrechen...
www.nd-aktuell.de
February 24, 2025 at 4:47 PM
Der Einsatz deutscher Polizei in #Rafah wäre eine Verletzung des Trennungsgebots von Polizei und Militär, warnt Matthias Monroy. Die Bundesregierung darf die Polizei nicht zum Türsteher von Völkerrechtsverbrechen machen.
Die Haftbefehle gegen Benjamin #Netanyahu, Yoav Gallant und Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri durch den #IStGH sind ein wichtiger Schritt hin zum Ende der Straflosigkeit bei Völkerrechtsverbrechen in #Israel und dem besetzten palästinensischen Gebiet. 1/3
November 21, 2024 at 2:21 PM
Die Haftbefehle gegen Benjamin #Netanyahu, Yoav Gallant und Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri durch den #IStGH sind ein wichtiger Schritt hin zum Ende der Straflosigkeit bei Völkerrechtsverbrechen in #Israel und dem besetzten palästinensischen Gebiet. 1/3
So zelebriert der russische Geheimdienst FSB ein andauerndes Völkerrechtsverbrechen. Ein neuer Kalender für 2025. Und wieder: Krieg gegen 🌈.
November 1, 2024 at 5:21 PM
So zelebriert der russische Geheimdienst FSB ein andauerndes Völkerrechtsverbrechen. Ein neuer Kalender für 2025. Und wieder: Krieg gegen 🌈.
Total Energies soll in Ostafrika bei Völkerrechtsverbrechen behilflich gewesen sein. Und was macht Siemens Energy? Will Bauteile an genau dieses Total Energies-Projekt liefern. #MozambiqueExposed www.zdfheute.de/politik/ausl...
Menschenrechtsverbrechen bei Gasprojekt in Mosambik?
Total Energies wird Beihilfe zu Völkerrechtsverbrechen in Ostafrika vorgeworfen, die 2021 passierten. Auch an Siemens Energy gibt es Kritik.
www.zdfheute.de
June 9, 2026 at 6:57 AM
Total Energies soll in Ostafrika bei Völkerrechtsverbrechen behilflich gewesen sein. Und was macht Siemens Energy? Will Bauteile an genau dieses Total Energies-Projekt liefern. #MozambiqueExposed www.zdfheute.de/politik/ausl...
Das EU-Assoziierungs-Abkommen muss endlich ausgesetzt werden, damit sich Völkerrechtsverbrechen für Israel nicht mehr lohnen! Wenn nichts geschieht,
öffnen solche Doppelstandards weiteren schweren Verbrechen Tür und Tor und schwächen obendrein das Recht. (4/4)
öffnen solche Doppelstandards weiteren schweren Verbrechen Tür und Tor und schwächen obendrein das Recht. (4/4)
April 21, 2026 at 8:24 AM
Das EU-Assoziierungs-Abkommen muss endlich ausgesetzt werden, damit sich Völkerrechtsverbrechen für Israel nicht mehr lohnen! Wenn nichts geschieht,
öffnen solche Doppelstandards weiteren schweren Verbrechen Tür und Tor und schwächen obendrein das Recht. (4/4)
öffnen solche Doppelstandards weiteren schweren Verbrechen Tür und Tor und schwächen obendrein das Recht. (4/4)
Man könnte wieder so viel zur Heuchelei linker Völkerrechtsverbrechen-"Kritiker*innen" schreiben aber es ist so niederträchtig, (wieder einmal) urplötzlich die vom Mullah-Regime unterdrückten Menschen wiederzuentdecken, über 1500 Hinrichtungen alleine 2025 aber keine Demo o.ä. wert waren.
January 6, 2026 at 12:50 PM
Man könnte wieder so viel zur Heuchelei linker Völkerrechtsverbrechen-"Kritiker*innen" schreiben aber es ist so niederträchtig, (wieder einmal) urplötzlich die vom Mullah-Regime unterdrückten Menschen wiederzuentdecken, über 1500 Hinrichtungen alleine 2025 aber keine Demo o.ä. wert waren.
Als Vertragsstaat der UN-Völkermordkonvention und des Römischen Statuts ist Deutschland verpflichtet, Völkerrechtsverbrechen zu verhindern – auch solche, die von Israel begangen werden.
Ein offener Brief an Bundespräsident Steinmeier anlässlich seines Staatsbesuchs in Israel:
Ein offener Brief an Bundespräsident Steinmeier anlässlich seines Staatsbesuchs in Israel:
krisol-wissenschaft.org
May 12, 2025 at 10:06 AM
Als Vertragsstaat der UN-Völkermordkonvention und des Römischen Statuts ist Deutschland verpflichtet, Völkerrechtsverbrechen zu verhindern – auch solche, die von Israel begangen werden.
Ein offener Brief an Bundespräsident Steinmeier anlässlich seines Staatsbesuchs in Israel:
Ein offener Brief an Bundespräsident Steinmeier anlässlich seines Staatsbesuchs in Israel:
„Das EU-Assoziierungs-Abkommen muss endlich ausgesetzt werden, damit sich Völkerrechtsverbrechen für Israel nicht mehr lohnen! Wenn nichts geschieht,
öffnen solche Doppelstandards weiteren schweren Verbrechen Tür und Tor und schwächen obendrein das Recht.“
öffnen solche Doppelstandards weiteren schweren Verbrechen Tür und Tor und schwächen obendrein das Recht.“
Heute bespricht der Außenministerrat erneut das EU-Assoziierungsabkommen mit Israel. Nach den offenkundigen Verletzungen von Menschenrechten schlug die EU im Juli 2025 eine teilweise Sanktionierung Israels vor - ohne Erfolg. Auch, weil Deutschland die Sanktionierung blockierte. (1/4)
April 21, 2026 at 11:38 AM
„Das EU-Assoziierungs-Abkommen muss endlich ausgesetzt werden, damit sich Völkerrechtsverbrechen für Israel nicht mehr lohnen! Wenn nichts geschieht,
öffnen solche Doppelstandards weiteren schweren Verbrechen Tür und Tor und schwächen obendrein das Recht.“
öffnen solche Doppelstandards weiteren schweren Verbrechen Tür und Tor und schwächen obendrein das Recht.“
"Eine Außenpolitik, die Völkerrechtsverbrechen ohne Konsequenzen kritisiert, schadet nicht nur der Glaubwürdigkeit Deutschlands, sondern befeuert autoritäre Tendenzen und trägt zur Untergrabung des Völkerrechts und der regelbasierten Ordnung weltweit bei."
Wer arbeitet wie gegen das Völkerrecht?
Wer arbeitet wie gegen das Völkerrecht?
In unserem heutigen Gastbeitrag in der @fr-zeitung.bsky.social schreiben @janwilkens.bsky.social und ich warum die Luftbrücke ein Ablenkungsmanöver ist und warum Merz & Wadephul die Forderungen aus der @spdfraktion.de umsetzten sollten.
#ceasefirenow #stoparmingisrael
#ceasefirenow #stoparmingisrael
Kurz vorm Verlust der Glaubwürdigkeit
Die deutsche Regierung muss getreu dem Grundgesetz gegenüber Israel mit dem Völkerrecht handeln.
www.fr.de
July 31, 2025 at 8:40 AM
"Eine Außenpolitik, die Völkerrechtsverbrechen ohne Konsequenzen kritisiert, schadet nicht nur der Glaubwürdigkeit Deutschlands, sondern befeuert autoritäre Tendenzen und trägt zur Untergrabung des Völkerrechts und der regelbasierten Ordnung weltweit bei."
Wer arbeitet wie gegen das Völkerrecht?
Wer arbeitet wie gegen das Völkerrecht?
Alle Verantwortlichen für Völkerrechtsverbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Gerechtigkeit und Menschenrechte in Israel und im Besetzen Palästinensischen Gebiet durchzusetzen, muss unsere gemeinsame Pflicht bleiben! 3/3
October 7, 2025 at 9:32 AM
Alle Verantwortlichen für Völkerrechtsverbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Gerechtigkeit und Menschenrechte in Israel und im Besetzen Palästinensischen Gebiet durchzusetzen, muss unsere gemeinsame Pflicht bleiben! 3/3
7) Als das Vortragsvideo veröffentlicht wird, wird klar: Paech bezeichnet nicht den Angriff auf „Israel“ und schon gar nicht das Massaker für legitim, sondern differenziert zwischen legitimem Angriff auf Militäranlagen und Völkerrechtsverbrechen gegen Zivilisten. 9/
bsky.app/profile/haha...
bsky.app/profile/haha...
Das Netzwerk jüdischer Hochschullehrender, das regelmässig Briefe an Hochschulen schickt, um Veranstaltungen abzusagen, die Kritik an Israel beinahlten, hat schlicht gelogen und verfälschte Zitate verbreitet.
Ein offener Brief vom „Netzwerk jüdischer
Hochschullehrender“, Forderungen nach
Einschränkung akademischer Freiheit, sogar eine Anzeige von Volker Beck: alles auf Basis verfälschter Zitate eines Vortrags von Norman Paech. Dabei hat Paech die Angriffe auf Zivilist:innen am 07.10. explizit verurteilt.
Hochschullehrender“, Forderungen nach
Einschränkung akademischer Freiheit, sogar eine Anzeige von Volker Beck: alles auf Basis verfälschter Zitate eines Vortrags von Norman Paech. Dabei hat Paech die Angriffe auf Zivilist:innen am 07.10. explizit verurteilt.
January 23, 2026 at 2:14 PM
7) Als das Vortragsvideo veröffentlicht wird, wird klar: Paech bezeichnet nicht den Angriff auf „Israel“ und schon gar nicht das Massaker für legitim, sondern differenziert zwischen legitimem Angriff auf Militäranlagen und Völkerrechtsverbrechen gegen Zivilisten. 9/
bsky.app/profile/haha...
bsky.app/profile/haha...
"Internationale Partner setzen große Hoffnungen auf die deutschen Behörden.... Deutschland gehört zu den Ländern, die das sogenannte Weltrechtsprinzip konsequent anwenden - also Völkerrechtsverbrechen verfolgen, auch wenn weder Täter noch Opfer aus Deutschland stammen."
www.zdf.de/nachrichten/...
www.zdf.de/nachrichten/...
Ukraine-Krieg: BKA untersucht Foltervorwürfe gegen Russland
Russische Soldaten sollen im Ukraine-Krieg unzählige Zivilisten verschleppt und gefoltert haben. Auch deutsche Behörden ermitteln.
www.zdf.de
April 29, 2025 at 12:45 PM
"Internationale Partner setzen große Hoffnungen auf die deutschen Behörden.... Deutschland gehört zu den Ländern, die das sogenannte Weltrechtsprinzip konsequent anwenden - also Völkerrechtsverbrechen verfolgen, auch wenn weder Täter noch Opfer aus Deutschland stammen."
www.zdf.de/nachrichten/...
www.zdf.de/nachrichten/...
Mein Eingangsstatement ("Die IStGH-Haftbefehle, Israels Völkerrechtsverbrechen und Deutschlands Mitschuld") mit Quellenangaben als PDF:
drive.google.com/file/d/1Khpf...
drive.google.com/file/d/1Khpf...
December 6, 2024 at 9:31 PM
Mein Eingangsstatement ("Die IStGH-Haftbefehle, Israels Völkerrechtsverbrechen und Deutschlands Mitschuld") mit Quellenangaben als PDF:
drive.google.com/file/d/1Khpf...
drive.google.com/file/d/1Khpf...
Israel hat nachweislich Völkerrechtsverbrechen begangen; es liegt ein internationaler Haftbefehl (!) gegen den Ministerpräsidenten des Landes vor, u.a. aufgrund vorhandener Belege, dass Hunger als Kriegswaffe (!) eingesetzt wurde; 7/n
January 28, 2025 at 10:57 PM
Israel hat nachweislich Völkerrechtsverbrechen begangen; es liegt ein internationaler Haftbefehl (!) gegen den Ministerpräsidenten des Landes vor, u.a. aufgrund vorhandener Belege, dass Hunger als Kriegswaffe (!) eingesetzt wurde; 7/n
Das Problem in diesem Statement, sowie der Behandlung des Themas und der Personen im #fcsp Umfeld die darauf Aufmerksam machen, ist eine Diskursverschiebung. "Die härtesten Worte und Positionen" meint hier die Menschen die auf die Rechtsurteile zu Völkerrechtsverbrechen, sowie dem bestätigten (1/5)
May 26, 2025 at 5:22 PM
Das Problem in diesem Statement, sowie der Behandlung des Themas und der Personen im #fcsp Umfeld die darauf Aufmerksam machen, ist eine Diskursverschiebung. "Die härtesten Worte und Positionen" meint hier die Menschen die auf die Rechtsurteile zu Völkerrechtsverbrechen, sowie dem bestätigten (1/5)
Vielen Dank an @jmwiarda.bsky.social für die sachliche Auseinandersetzung mit der Frage, wie dt. Universitäten mit israel. Völkerrechtsverbrechen umgehen sollen!
Unsere ausführliche Antwort (mit @hannakienzler.bsky.social und @michaelbarenboim.bsky.social): 1/n
drive.google.com/file/d/16Dfu...
Unsere ausführliche Antwort (mit @hannakienzler.bsky.social und @michaelbarenboim.bsky.social): 1/n
drive.google.com/file/d/16Dfu...
Antwort auf 'Die Differenzierung verteidigen'.pdf
drive.google.com
January 22, 2025 at 9:47 PM
Vielen Dank an @jmwiarda.bsky.social für die sachliche Auseinandersetzung mit der Frage, wie dt. Universitäten mit israel. Völkerrechtsverbrechen umgehen sollen!
Unsere ausführliche Antwort (mit @hannakienzler.bsky.social und @michaelbarenboim.bsky.social): 1/n
drive.google.com/file/d/16Dfu...
Unsere ausführliche Antwort (mit @hannakienzler.bsky.social und @michaelbarenboim.bsky.social): 1/n
drive.google.com/file/d/16Dfu...
Viel zu lange wurden in #Syrien #Menschenrechte verletzt. Die Opfer der Gräueltaten des Assad Regime haben einen Anspruch auf einen
Weg zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für die begangenen Völkerrechtsverbrechen. Dabei sollte die internationale Gemeinschaft sie unterstützen
Weg zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für die begangenen Völkerrechtsverbrechen. Dabei sollte die internationale Gemeinschaft sie unterstützen
December 10, 2024 at 4:04 PM
Viel zu lange wurden in #Syrien #Menschenrechte verletzt. Die Opfer der Gräueltaten des Assad Regime haben einen Anspruch auf einen
Weg zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für die begangenen Völkerrechtsverbrechen. Dabei sollte die internationale Gemeinschaft sie unterstützen
Weg zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für die begangenen Völkerrechtsverbrechen. Dabei sollte die internationale Gemeinschaft sie unterstützen
Warum der orangefarbene Clown den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag um jeden Preis vernichten MUSS:
Er kann den IStGH nicht kaufen, wie er den US Supreme Court gekauft hat.
Er lebt mit der Angst, dass der IStGH ihn irgendwann für seine Völkerrechtsverbrechen verurteilt.
Er kann den IStGH nicht kaufen, wie er den US Supreme Court gekauft hat.
Er lebt mit der Angst, dass der IStGH ihn irgendwann für seine Völkerrechtsverbrechen verurteilt.
September 23, 2026 at 3:48 PM
Warum der orangefarbene Clown den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag um jeden Preis vernichten MUSS:
Er kann den IStGH nicht kaufen, wie er den US Supreme Court gekauft hat.
Er lebt mit der Angst, dass der IStGH ihn irgendwann für seine Völkerrechtsverbrechen verurteilt.
Er kann den IStGH nicht kaufen, wie er den US Supreme Court gekauft hat.
Er lebt mit der Angst, dass der IStGH ihn irgendwann für seine Völkerrechtsverbrechen verurteilt.
Des weiteren findet weder die Rechenschaftspflicht für Völkerrechtsverbrechen noch die Notwendigkeit für Gerechtigkeit & Wiedergutmachung für die Opfer Erwähnung. Ein Plan, der Menschenrechte & die Ursachen von Ungerechtigkeit ignoriert, kann keinen gerechten & nachhaltigen Frieden gewährleisten.3/3
November 18, 2025 at 3:44 PM
Des weiteren findet weder die Rechenschaftspflicht für Völkerrechtsverbrechen noch die Notwendigkeit für Gerechtigkeit & Wiedergutmachung für die Opfer Erwähnung. Ein Plan, der Menschenrechte & die Ursachen von Ungerechtigkeit ignoriert, kann keinen gerechten & nachhaltigen Frieden gewährleisten.3/3
ok wow nur weil diese regierung nahezu alle felder auf der völkerrechtsverbrechen-bingo-card abgehakt hat, ist das doch noch lange kein grund, sie als "rechts" zu diffamieren
May 30, 2025 at 8:33 PM
ok wow nur weil diese regierung nahezu alle felder auf der völkerrechtsverbrechen-bingo-card abgehakt hat, ist das doch noch lange kein grund, sie als "rechts" zu diffamieren
Ein Text von @michaelbarenboim.bsky.social, @hannakienzler.bsky.social und mir.
Wir argumentieren, dass die verstärkte Übernahme rechter Politik durch die Parteien der sogenannten Mitte eng mit Deutschlands Unterstützung von Israels Völkerrechtsverbrechen zusammenhängt.
taz.de/Tod-und-Terr...
Wir argumentieren, dass die verstärkte Übernahme rechter Politik durch die Parteien der sogenannten Mitte eng mit Deutschlands Unterstützung von Israels Völkerrechtsverbrechen zusammenhängt.
taz.de/Tod-und-Terr...
Tod und Terror im Nahen Osten: Schweigen ist nicht neutral
Die Bundesrepublik unterstützt den Staat Israel im Gazakrieg. Dabei missachtet sie internationales Völkerrecht und unterdrückt Kritik.
taz.de
March 22, 2025 at 8:35 AM
Ein Text von @michaelbarenboim.bsky.social, @hannakienzler.bsky.social und mir.
Wir argumentieren, dass die verstärkte Übernahme rechter Politik durch die Parteien der sogenannten Mitte eng mit Deutschlands Unterstützung von Israels Völkerrechtsverbrechen zusammenhängt.
taz.de/Tod-und-Terr...
Wir argumentieren, dass die verstärkte Übernahme rechter Politik durch die Parteien der sogenannten Mitte eng mit Deutschlands Unterstützung von Israels Völkerrechtsverbrechen zusammenhängt.
taz.de/Tod-und-Terr...
