#Vereinbarungen
Diese Vereinbarungen von Union und SPD sind hinterhältig.
March 8, 2025 at 8:11 PM
Juni vs. September... 🤷‍♂️
September 27, 2026 at 9:14 AM
Das ist ein echter Gesetzentwurf. Ich fürchte um die Belastbarkeit jeglicher Vereinbarungen mit den USA.
This is an actual bill introduced into the US House of Representatives. I lack the words to describe what I feel. www.congress.gov/bill/119th-c...
February 11, 2025 at 7:45 PM
Die FDP unterschreibt sämtliche Vereinbarungen mit Zaubertinte.
Lindner will selbst prüfen lassen, ob es Gelder für Schienen und Straßen braucht.

Das war eigentlich als Einigung im Haushalt festgehalten.

Ganz ehrlich: Lindner ist mit seiner FDP ein Risiko für unsere Infrastruktur & gesellschaftlichen Frieden.

www.zeit.de/politik/deut...
Bundeshaushalt: Christian Lindner will Kredite für Straßen und Schiene prüfen
Die Ampelkoalition will für Autobahnen und die Bahn acht Milliarden Euro bereitstellen. Der Bundesfinanzminister hat jedoch Zweifel – und beauftragt einen Gutachter.
www.zeit.de
July 13, 2024 at 9:56 AM
Vergessen wir nicht mit Blick auf die neuen internationalen Haftbefehle gegen Taliban-Anführer, dass unser CSU-Innenminister Dobrindt vor wenigen Tagen noch anstrebte, Abschiebe-Vereinbarungen mit der Taliban einzugehen...
July 8, 2025 at 1:58 PM
Vereinbarungen einhalten war gestern.
Just got an email from the Fulbright Association. As of right now, funding has been cut off to 12,500 US citizens currently abroad and and more than 7,400 foreigner scholars and students in the United States
March 8, 2025 at 12:36 AM
was internationale vereinbarungen wert sind sieht man ja gerade am völkerrecht 🥰
Katharina Reiche hat keinen Plan.

Dass Deutschland bis 2045 klimaneutral wird, folgt internationalen Vereinbarungen.
June 25, 2025 at 6:31 AM
Katharina Reiche hat keinen Plan.

Dass Deutschland bis 2045 klimaneutral wird, folgt internationalen Vereinbarungen.
June 25, 2025 at 6:25 AM
2
Es gibt bereits Hunderte von Vereinbarungen mit Partnern über Waffenlieferungen, gemeinsame Produktion und Investitionen. Alle diese Vereinbarungen müssen überprüft, analysiert und tatsächlich umgesetzt werden.
July 21, 2025 at 10:23 AM
Jede Regierung ist gut beraten, sich an Verpflichtungen zu halten. Auch humanitäre Vereinbarungen bricht man nicht, nur weil die Kretschmers und Spahns sich nicht daran gebunden fühlen. Gerade international zeigt sich doch jetzt: Verlässlichkeit ist ein hohes und wichtiges Gut.
April 16, 2025 at 12:50 PM
39/x
Unsere Gesetze schützen aus gutem Grund nicht nur vor offenem Zwang. Sie sollen verhindern, dass Schwangerschaft und Geburt kommerzialisiert, körperliche Risiken ungleich verteilt und Elternschaft samt Kindesübergabe Gegenstand marktlicher Vereinbarungen werden.
July 22, 2026 at 6:51 AM
Hier was Präsident Zelenskyj und Rustem Umerov zum Treffen und den Vereinbarungen schreiben.
April 15, 2026 at 7:11 PM
Die Ukraine schließt Abkommen für die Rüstungsindustrie in der Golfregion. Die Vereinbarungen sind auch eine Folge der schwierigen US-Beziehungen.
Krieg in der Ukraine: Selenskyj verkauft Drohnen an die Golfstaaten
Die Ukraine schließt Abkommen für die Rüstungsindustrie in der Golfregion. Die Vereinbarungen sind auch eine Folge der schwierigen US-Beziehungen.
taz.de
March 29, 2026 at 3:17 PM
Diplomatie ist notwendig, sie erfordert starke Ausgangspositionen und Kompromisse. Diplomatie bedeutet nicht, als Deutschland mit Russland Vereinbarungen zulasten der Ukraine oder Osteuropas zu treffen. Diplomatie bedeutet auch nicht Unterwerfung aus Angst vor Putins Gewalt.
September 17, 2026 at 3:32 PM
Was für eine soziale Kälte von dieser Koalition ausgeht,sieht man an den Vereinbarungen zum Bürgergeld. CDU & SPD wollen Menschen alles streichen,was sie zum Leben brauchen,das heißt:
kein Geld für Nahrungsmittel, kein Geld für eine Wohnung.
Also kompletter Leistungsentzug.
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October 9, 2025 at 7:54 AM
Wenn ein zukünftiger Bundeskanzler erklärt, dass Vereinbarungen und Verträge für ihn keine Bedeutung haben, geht der Schaden weit über Parteipolitik hinaus. Er untergräbt damit das Vertrauen in die Regierung, die Demokratie und den Rechtsstaat. Verantwortungsloser geht es nicht. #merz #cdu
April 13, 2025 at 3:02 PM
4. Wer aus vermeintlichen Gewissensgründen Vereinbarungen in der Koalition aushebelt, kann die Zusammenarbeit in der Koalition beerdigen.
5. Wer echte Gewissensgründe hat, sollte sich überlegen, ob die Arbeit in dieser Koalition das richtige für ihn oder sie ist.
July 17, 2025 at 10:25 PM
Ich fasse es nicht, wie Journalisten (zB beim Deutschlandfunk) noch immer völlig gedankenlos das Trump'sche Werbe-Wording vom "Deal" übernehmen. Was soll diese Gossensprache? In der Politik gibt es Abkommen, Verträge, Vereinbarungen. Deals gibt es in der Unterwelt und bei Ganoven.
June 16, 2026 at 5:00 AM
Die Vereinbarungen, die in dieser Veranstaltung getroffen wurden, haben 18 Stunden gehalten, ich find da kann man nicht meckern
🙂🔫
Ich muss jetzt gleich auf eine Veranstaltung, die einberufen werden musste, weil es 5 Erwachsene nicht schaffen, sich so weit zusammen zu reißen, dass sie dienstlich miteinander auskommen, Befindlichkeiten, mimimi, es wird die Hölle, ich glaub ich nehm ne Bratpfanne mit
April 2, 2025 at 11:45 AM
Heute ist ein rabenschwarzer Tag für unsere parlamentarische Demokratie. Das Agieren von Spahn, Dobrindt und Merz, die Unfähigkeit, demokratische Mehrheiten zu organisieren und getroffene Vereinbarungen durchzusetzen, ist ein absolutes Debakel.
July 11, 2025 at 12:55 PM
‚lediglich Vereinbarungen‘ mit den Taliban
Weil die #Taliban das afghanische Generalkonsulat in Bonn übernommen haben, musste der alte Generalkonsul gehen. Die BReg ignoriert ihn.

Er sagt: "Wenn diese Terroristen hier sind, finden sie schnell Gleichgesinnte. Das stellt eine enorme Bedrohung für Europa dar. Das werden sie noch erleben."
August 8, 2026 at 9:21 AM
6/6
Fazit: Die aktuellen Versorgungsstrukturen für #LongCOVID & #MECFS sind kein Zufall,
sondern auch das Ergebnis von Budgetlogik & Abrechnungs-Vereinbarungen–
zu Lasten einer somatischen Versorgung.
Es braucht dringend eigenständige, somatische (!) Ambulanzen Forschungszentren!
www.dkgev.de
November 23, 2025 at 6:05 PM
Verträge zwischen den Kostenträgern und den Kassenärztlichen Vereinigungen, in denen klar geregelt ist, wieviel Geld für welche Leistungen fließen. Teil dieser Vereinbarungen sind immer fixe Budgets und Leistungsgrenzen. Denn die größte Sorge von Kassen und Politikern ist nicht etwa, daß die
December 28, 2024 at 10:28 PM
Wir verstärken die Zusammenarbeit mit Deutschland im Verteidigungsbereich. Es wurden mehrere wichtige neue Vereinbarungen mit deutschen Partnern im Wert von über 1,2 Milliarden Euro unterzeichnet — Verteidigungsminister Shmyhal
December 17, 2025 at 2:31 PM
Von nun an hängt die Durchführung des Austauschs von den USA ab, die in dieser Angelegenheit als Vermittler fungieren. Derzeit finden intensive Gespräche statt, um die Vereinbarungen umzusetzen.
May 9, 2026 at 7:47 PM