M*rz ist recht sicher kein Demokrat oder Verfassungsfreund, jedenfalls nicht im Sinne des Begriffes der #Verfassungswirklichkeit bzw. der herrenschenden Grundgesetzauffassung seit min. 1997? Also 30 Jahre.
March 28, 2026 at 2:25 AM
M*rz ist recht sicher kein Demokrat oder Verfassungsfreund, jedenfalls nicht im Sinne des Begriffes der #Verfassungswirklichkeit bzw. der herrenschenden Grundgesetzauffassung seit min. 1997? Also 30 Jahre.
8/erträumt.“
Es nahen Zeiten, in denen ziviler Ungehorsam noch eine ganz neue Dimension erlangen könnte.Wer nicht tatenlos zusehen möchte, wenn womöglich künftig die Verfassungswirklichkeit real außer Rand und Band gerät,hält mit dem klugen und ungemein anregenden Buch von Samira Akbarian vielleicht
Es nahen Zeiten, in denen ziviler Ungehorsam noch eine ganz neue Dimension erlangen könnte.Wer nicht tatenlos zusehen möchte, wenn womöglich künftig die Verfassungswirklichkeit real außer Rand und Band gerät,hält mit dem klugen und ungemein anregenden Buch von Samira Akbarian vielleicht
March 12, 2025 at 10:34 AM
8/erträumt.“
Es nahen Zeiten, in denen ziviler Ungehorsam noch eine ganz neue Dimension erlangen könnte.Wer nicht tatenlos zusehen möchte, wenn womöglich künftig die Verfassungswirklichkeit real außer Rand und Band gerät,hält mit dem klugen und ungemein anregenden Buch von Samira Akbarian vielleicht
Es nahen Zeiten, in denen ziviler Ungehorsam noch eine ganz neue Dimension erlangen könnte.Wer nicht tatenlos zusehen möchte, wenn womöglich künftig die Verfassungswirklichkeit real außer Rand und Band gerät,hält mit dem klugen und ungemein anregenden Buch von Samira Akbarian vielleicht
Die Möglichkeit eines Verbots verfassungswidriger Parteien durch das BVerfG findet sich im Grundgesetz.
Keine linke Wunschidee, sondern Verfassungswirklichkeit. Gewachsen aus der Überzeugung, dass Verfassungsfeinde nie wieder mit demokratischen Mitteln Demokratie beseitigen können sollen.
Keine linke Wunschidee, sondern Verfassungswirklichkeit. Gewachsen aus der Überzeugung, dass Verfassungsfeinde nie wieder mit demokratischen Mitteln Demokratie beseitigen können sollen.
June 25, 2026 at 4:06 PM
Die Möglichkeit eines Verbots verfassungswidriger Parteien durch das BVerfG findet sich im Grundgesetz.
Keine linke Wunschidee, sondern Verfassungswirklichkeit. Gewachsen aus der Überzeugung, dass Verfassungsfeinde nie wieder mit demokratischen Mitteln Demokratie beseitigen können sollen.
Keine linke Wunschidee, sondern Verfassungswirklichkeit. Gewachsen aus der Überzeugung, dass Verfassungsfeinde nie wieder mit demokratischen Mitteln Demokratie beseitigen können sollen.
Die Verfassungswirklichkeit der Führer-Ordnung: Theweßen hat bei Stephen Miller mit seiner Referenz auf Carl Schmitt und das dritte Reich reichlich recht.
September 16, 2025 at 8:04 PM
Die Verfassungswirklichkeit der Führer-Ordnung: Theweßen hat bei Stephen Miller mit seiner Referenz auf Carl Schmitt und das dritte Reich reichlich recht.
Sie steht nicht klar auf dem Boden der Verfassung. Und die Duldung ihrer Verfassungsbrüche schafft eine neue Verfassungswirklichkeit.
June 23, 2026 at 8:43 AM
Sie steht nicht klar auf dem Boden der Verfassung. Und die Duldung ihrer Verfassungsbrüche schafft eine neue Verfassungswirklichkeit.
Dieser Topos der durch Mehrheiten nur optional und graduell Minderheiten zu gewährenden Rechte dürfte aktuell zu den größten Gefahren für die Verfassungswirklichkeit zählen.
March 15, 2026 at 10:55 AM
Dieser Topos der durch Mehrheiten nur optional und graduell Minderheiten zu gewährenden Rechte dürfte aktuell zu den größten Gefahren für die Verfassungswirklichkeit zählen.
Unterm Arm und im Bewusstsein
Eine Ausstellung über Verfassungswirklichkeit
www.fr.de
May 9, 2026 at 10:52 AM
Wer Verfassungswirklichkeit missachtet, Kirchen als "linksgrünversifft" einstuft ist rechtsradikal. Wer behauptet, Nächstenliebe und Feindesliebe, evangelische Räte wären nicht schon immer christlich gewesen und damit europäisch, in Teilen seit ca. 2000 Jahren, betreibt mehr als Geschichtsfälschung.
April 27, 2026 at 5:58 AM
Wer Verfassungswirklichkeit missachtet, Kirchen als "linksgrünversifft" einstuft ist rechtsradikal. Wer behauptet, Nächstenliebe und Feindesliebe, evangelische Räte wären nicht schon immer christlich gewesen und damit europäisch, in Teilen seit ca. 2000 Jahren, betreibt mehr als Geschichtsfälschung.
„Bis heute wird argumentiert, dass die Verfassungswirklichkeit einem ausufernden Missbrauch [des Bundespräsidentenamts] entgegensteht. Vor dem Hintergrund der globalen Entwicklungen bleibe ich gerade jetzt skeptisch, ob dies nicht einmal in naher Zukunft durchaus passieren könnte.“ Oliver Rathkolb ➡️
Wie „wehrhaft“ ist unsere Verfassung?
In der Bundesrepublik Deutschland diskutieren Verfassungsexperten ernsthaft die Frage, ob das Bonner Grundgesetz imstande ist, die parlamentarische Demokratie vor einer autoritär ausgerichteten Regier...
www.e-pages.dk
July 13, 2026 at 5:51 AM
„Bis heute wird argumentiert, dass die Verfassungswirklichkeit einem ausufernden Missbrauch [des Bundespräsidentenamts] entgegensteht. Vor dem Hintergrund der globalen Entwicklungen bleibe ich gerade jetzt skeptisch, ob dies nicht einmal in naher Zukunft durchaus passieren könnte.“ Oliver Rathkolb ➡️
Es gibt ein Verfassungsrecht und eine Verfassungswirklichkeit. Letztere gestalten wir beide und 80 Mio Deutsche immerhin mit. Let's go.
January 16, 2025 at 1:58 PM
Es gibt ein Verfassungsrecht und eine Verfassungswirklichkeit. Letztere gestalten wir beide und 80 Mio Deutsche immerhin mit. Let's go.
Das Grundgesetz schützt die freie Rede. Das stimmt. Aber die Verfassungswirklichkeit sieht anders aus.
Die Willkür ist am schlimmsten. Warum die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet ist
www.nzz.ch
December 19, 2025 at 8:38 AM
Das Grundgesetz schützt die freie Rede. Das stimmt. Aber die Verfassungswirklichkeit sieht anders aus.
Unterm Arm und im Bewusstsein
Eine Ausstellung über Verfassungswirklichkeit
www.fr.de
July 15, 2026 at 6:05 AM
Es scheint mir tatsächlich eine offene Frage nach der aktuellen Verfassungswirklichkeit der USA, wodurch eine Behörde faktisch zu existieren beginnt. Dadurch dass Elon einen Account mit Haken einrichtet und beginnt, Leute anzuwerben? Oder dadurch dass der Präsident ein Dokument unterzeichnet, der
November 15, 2024 at 1:21 PM
Es scheint mir tatsächlich eine offene Frage nach der aktuellen Verfassungswirklichkeit der USA, wodurch eine Behörde faktisch zu existieren beginnt. Dadurch dass Elon einen Account mit Haken einrichtet und beginnt, Leute anzuwerben? Oder dadurch dass der Präsident ein Dokument unterzeichnet, der
Er macht den Hoecherl. www.fr.de/kultur/unter...
Unterm Arm und im Bewusstsein
Eine Ausstellung über Verfassungswirklichkeit
www.fr.de
October 18, 2023 at 7:46 PM
Er macht den Hoecherl. www.fr.de/kultur/unter...
Das geht natürlich nicht, weil der Boss, Dobrindt, CSU ist. Soweit es nach Maaßen eine Orientierung zu Verfassungswirklichkeit im VS gegeben haben sollte, so wird Dobrindt das nun dem Amt sicher wieder austreiben?
April 3, 2026 at 9:59 AM
Das geht natürlich nicht, weil der Boss, Dobrindt, CSU ist. Soweit es nach Maaßen eine Orientierung zu Verfassungswirklichkeit im VS gegeben haben sollte, so wird Dobrindt das nun dem Amt sicher wieder austreiben?
Am Ende werden die Konservativen wie schon beim Abtreibungsverbot und bei der Ehe für alle unterliegen, weil sich der gesellschaftliche Konsens in einer entkirchlichten Wählerschaft weiter verschiebt. Brosius-Gersdorf repräsentiert die Zukunft, Laschet die Vergangenheit der Verfassungswirklichkeit.
Laschet verwechselt Ahrtal-Kasper wohl mit Bundes-Kanzler.
»Etwas Plumperes habe ich noch nicht gelesen« – Laschet attackiert Brosius-Gersdorf in Leihmutter-Debatte
flip.it/-vw-A4
»Etwas Plumperes habe ich noch nicht gelesen« – Laschet attackiert Brosius-Gersdorf in Leihmutter-Debatte
flip.it/-vw-A4
Leihmutterschaft: Armin Laschet attackiert Frauke Brosius-Gersdorf
Die Debatte über Leihmutterschaft wird immer hitziger. Die Grünen fordern mehr Offenheit, die Juristin Brosius-Gersdorf wirbt für eine Legalisierung. Das sorgt für heftige Empörung im bürgerlichen Lag...
flip.it
July 21, 2026 at 8:54 AM
Am Ende werden die Konservativen wie schon beim Abtreibungsverbot und bei der Ehe für alle unterliegen, weil sich der gesellschaftliche Konsens in einer entkirchlichten Wählerschaft weiter verschiebt. Brosius-Gersdorf repräsentiert die Zukunft, Laschet die Vergangenheit der Verfassungswirklichkeit.
Diese Frage musste sich vor über 75 Jahren Konrad Adenauer auch schon stellen. Da lag aber die Mitgliedschaft in der NSDAP und dann einige Jahre später das Amt z. B. als hoher Beamter oder Richter in der dt. Verfassungswirklichkeit nach 1948, zeitlich ein bißchen auseinander... 🤔😟
October 19, 2023 at 3:54 PM
Diese Frage musste sich vor über 75 Jahren Konrad Adenauer auch schon stellen. Da lag aber die Mitgliedschaft in der NSDAP und dann einige Jahre später das Amt z. B. als hoher Beamter oder Richter in der dt. Verfassungswirklichkeit nach 1948, zeitlich ein bißchen auseinander... 🤔😟
Er spricht ja an dieser Stelle explizit von einer Bundesbank, die gemeinsam mit der Tarifpartnerschaft als "Gegengewicht" zur Regierung einen "faktischen Zwang produzierte". Es geht da also um ganz handfest und historisch verstandene Verfassungswirklichkeit und nicht um Verfassungsinterpretation.
March 15, 2025 at 10:11 AM
Er spricht ja an dieser Stelle explizit von einer Bundesbank, die gemeinsam mit der Tarifpartnerschaft als "Gegengewicht" zur Regierung einen "faktischen Zwang produzierte". Es geht da also um ganz handfest und historisch verstandene Verfassungswirklichkeit und nicht um Verfassungsinterpretation.
Man könnte eine solch tendenziöse Berichterstattung erwarten von rechtsreaktionären Käseblättern.
Vom ÖRR erwarte ich hier Einordnung in die Verfassungswirklichkeit der Bundesrepulik. Nichts dergleichen geschieht.
Man leistet Verfassungsbruch Vorschub und betreibt Propanganda mit unseren Gebühren.
Vom ÖRR erwarte ich hier Einordnung in die Verfassungswirklichkeit der Bundesrepulik. Nichts dergleichen geschieht.
Man leistet Verfassungsbruch Vorschub und betreibt Propanganda mit unseren Gebühren.
October 13, 2024 at 8:50 PM
Man könnte eine solch tendenziöse Berichterstattung erwarten von rechtsreaktionären Käseblättern.
Vom ÖRR erwarte ich hier Einordnung in die Verfassungswirklichkeit der Bundesrepulik. Nichts dergleichen geschieht.
Man leistet Verfassungsbruch Vorschub und betreibt Propanganda mit unseren Gebühren.
Vom ÖRR erwarte ich hier Einordnung in die Verfassungswirklichkeit der Bundesrepulik. Nichts dergleichen geschieht.
Man leistet Verfassungsbruch Vorschub und betreibt Propanganda mit unseren Gebühren.
Wahlprüfungsetscheidungen der Landesverfassungsgerichte seien "unantastbar" – So das BVerfG in der Causa Wiederholungswahl Berlin. Aber stimmt das wirklich? Und was ist eigentlich diese "Verfassungswirklichkeit"?
Dazu frisch erschienen: RUB-RR 2024/1, S. 53
zrsweb.zrs.rub.de/rubrr2/?page...
Dazu frisch erschienen: RUB-RR 2024/1, S. 53
zrsweb.zrs.rub.de/rubrr2/?page...
RUB Rechtsprechungs-Report | Fördern durch Fordern. Juristischer Exzellenzkurs der Ruhr-Universität Bochum
Herzlich willkommen auf der Homepage des RUB Rechtsprechungs-Reports!Sie finden hier Besprechungen höchstrichterlicher Urteile aus allen Bereichen des deutschen und europäischen Rechts.
https://zrsweb.zrs.rub.de/rubrr2/?page_i…
November 11, 2024 at 6:40 PM
Wahlprüfungsetscheidungen der Landesverfassungsgerichte seien "unantastbar" – So das BVerfG in der Causa Wiederholungswahl Berlin. Aber stimmt das wirklich? Und was ist eigentlich diese "Verfassungswirklichkeit"?
Dazu frisch erschienen: RUB-RR 2024/1, S. 53
zrsweb.zrs.rub.de/rubrr2/?page...
Dazu frisch erschienen: RUB-RR 2024/1, S. 53
zrsweb.zrs.rub.de/rubrr2/?page...
Das Ignorieren des GG gehört zur Grundausstattung eines CSU-Innenministers.
www.fr.de/kultur/unter...
www.fr.de/kultur/unter...
Unterm Arm und im Bewusstsein
Eine Ausstellung über Verfassungswirklichkeit
www.fr.de
July 24, 2026 at 12:46 PM
Das Ignorieren des GG gehört zur Grundausstattung eines CSU-Innenministers.
www.fr.de/kultur/unter...
www.fr.de/kultur/unter...
CDUCSU ist eine rechtsextreme Partei, die jahrzehntelang die Verfassungswirklichkeit verhindert hat und nun rückgängig machen will, sic videtur.
July 11, 2026 at 10:50 AM
CDUCSU ist eine rechtsextreme Partei, die jahrzehntelang die Verfassungswirklichkeit verhindert hat und nun rückgängig machen will, sic videtur.
Was hier also passiert, klingt harmloser, als es ist: Wir schwächen die Kernzelle unserer Demokratie, delegitimieren sie ein Stück. Wir schaffen damit eine andere, nicht legitimierte, willkürliche, womöglich einseitige Verfassungswirklichkeit. (6)
September 30, 2023 at 6:36 AM
Was hier also passiert, klingt harmloser, als es ist: Wir schwächen die Kernzelle unserer Demokratie, delegitimieren sie ein Stück. Wir schaffen damit eine andere, nicht legitimierte, willkürliche, womöglich einseitige Verfassungswirklichkeit. (6)
Schon. Aber er wurde nie im Ernstfall getestet, Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit sind zwei paar Schuhe.
Außerdem ermöglicht er nur die Verweigerung aus Gewissensgründen und bietet die Möglichkeit für Repressionen wie etwa den Zivildienst.
Außerdem ermöglicht er nur die Verweigerung aus Gewissensgründen und bietet die Möglichkeit für Repressionen wie etwa den Zivildienst.
December 5, 2025 at 10:20 AM
Schon. Aber er wurde nie im Ernstfall getestet, Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit sind zwei paar Schuhe.
Außerdem ermöglicht er nur die Verweigerung aus Gewissensgründen und bietet die Möglichkeit für Repressionen wie etwa den Zivildienst.
Außerdem ermöglicht er nur die Verweigerung aus Gewissensgründen und bietet die Möglichkeit für Repressionen wie etwa den Zivildienst.
It's not just the party system that changed, tho. The Verfassungswirklichkeit (I know the guy who came up with the term was a Nazi; it's still a useful term) was also notably different under Brandt/Schmidt compared to Scholz...
November 2, 2024 at 9:48 AM
It's not just the party system that changed, tho. The Verfassungswirklichkeit (I know the guy who came up with the term was a Nazi; it's still a useful term) was also notably different under Brandt/Schmidt compared to Scholz...