Viel Betroffenheit in der deutschen Politik über ICE, auch bei den Grünen. Vorschlag was man ändern könnte: alle Kooperationen mit Palantir und der deutschen Polizei umgehend beenden, auch wenn Vertragsstrafen drohen. Das hat man sich halt auch selbst gegen jeden Rat eingebrockt.
Eine von #Palantir entwickelte App zeigt den ICE-Trupps die Abschiebungsziele: Namen, Fotos, IDs, Adressen, Confidence Scores www.heise.de/hintergrund/...
USA: Die Architektur der Abschiebung und Palantirs Rolle im neuen ICE-System
Die US-Einwanderungsbehörde ICE digitalisiert die Abschiebung mit Palantir, Penlink, Datenbrokern und KI.
www.heise.de
January 26, 2026 at 12:45 PM
Viel Betroffenheit in der deutschen Politik über ICE, auch bei den Grünen. Vorschlag was man ändern könnte: alle Kooperationen mit Palantir und der deutschen Polizei umgehend beenden, auch wenn Vertragsstrafen drohen. Das hat man sich halt auch selbst gegen jeden Rat eingebrockt.
Möglichkeit 2 - den Rechtsstaat bemühen
Lesen Anwälte mit? - Stichworte:
• Abmahnung
• strafbewehrte Unterlassungserklärung
• Kostenerstattung
• Vertragsstrafen
(4/4)
Lesen Anwälte mit? - Stichworte:
• Abmahnung
• strafbewehrte Unterlassungserklärung
• Kostenerstattung
• Vertragsstrafen
(4/4)
April 2, 2024 at 9:24 AM
Möglichkeit 2 - den Rechtsstaat bemühen
Lesen Anwälte mit? - Stichworte:
• Abmahnung
• strafbewehrte Unterlassungserklärung
• Kostenerstattung
• Vertragsstrafen
(4/4)
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• strafbewehrte Unterlassungserklärung
• Kostenerstattung
• Vertragsstrafen
(4/4)
Insgesamt, mit allen Ausfällen, Vertragsstrafen etc sinds 3 Milliarden bis 2026 sogar.
April 7, 2026 at 11:35 AM
Insgesamt, mit allen Ausfällen, Vertragsstrafen etc sinds 3 Milliarden bis 2026 sogar.
Ich gebe meiner Firma noch 2-4 Wochen, dann müssen wir Aufträge absagen und Vertragsstrafen zahlen.
#Covidausbruch
#Covidausbruch
September 3, 2024 at 7:05 PM
Ich gebe meiner Firma noch 2-4 Wochen, dann müssen wir Aufträge absagen und Vertragsstrafen zahlen.
#Covidausbruch
#Covidausbruch
Letzte Woche: "Sie sollten hier auf keinen Fall die Unterlassungserklärung abgeben! Sollen die klagen, dann zahlen sie wenigstens keine Vertragsstrafen wenn das wieder vorkommt!"
"Das ist zu teuer, geben sie die Unterlassungserklärung ab, wir stellen sicher dass das nicht mehr passiert!"
"Das ist zu teuer, geben sie die Unterlassungserklärung ab, wir stellen sicher dass das nicht mehr passiert!"
July 24, 2025 at 7:41 AM
Letzte Woche: "Sie sollten hier auf keinen Fall die Unterlassungserklärung abgeben! Sollen die klagen, dann zahlen sie wenigstens keine Vertragsstrafen wenn das wieder vorkommt!"
"Das ist zu teuer, geben sie die Unterlassungserklärung ab, wir stellen sicher dass das nicht mehr passiert!"
"Das ist zu teuer, geben sie die Unterlassungserklärung ab, wir stellen sicher dass das nicht mehr passiert!"
60 Euro für Fahren ohne Ticket.
Ist das Abzocke oder zulässig?
www.allgaeuer-zeitung.de/immenstadt/p...
Ist das Abzocke oder zulässig?
www.allgaeuer-zeitung.de/immenstadt/p...
45 Euro für einen Parkverstoß in Immenstadt – ist das Abzocke oder zulässig?
Wolfgang Schickewitz aus Sonthofen ist Fachanwalt für Verkehrsrecht. Wie er die Vertragsstrafen vor der Klinik Immenstadt bewertet – und ob eine Klage sinnvoll ist.
www.allgaeuer-zeitung.de
October 23, 2025 at 8:55 PM
60 Euro für Fahren ohne Ticket.
Ist das Abzocke oder zulässig?
www.allgaeuer-zeitung.de/immenstadt/p...
Ist das Abzocke oder zulässig?
www.allgaeuer-zeitung.de/immenstadt/p...
Das meiste wird wohl in bayerischen Dörfern an die Schwäger der CSU Bürgermeister verteilt, für Umgehungsstraßen und Baulanderschließung.
Der Rest sind Vertragsstrafen für das, was #Spahn uns wieder kostet.
Der Rest sind Vertragsstrafen für das, was #Spahn uns wieder kostet.
March 7, 2025 at 12:10 PM
Das meiste wird wohl in bayerischen Dörfern an die Schwäger der CSU Bürgermeister verteilt, für Umgehungsstraßen und Baulanderschließung.
Der Rest sind Vertragsstrafen für das, was #Spahn uns wieder kostet.
Der Rest sind Vertragsstrafen für das, was #Spahn uns wieder kostet.
Jeder Tag ohne #ElWG ist ein verlorener Tag. Ist ein Tag, der volkswirtschaftliche Kosten verursacht. Weil wir Vertragsstrafen anhäufen, weil der Strommarkt auf einem Betriebssystem mit Baujahr 2010 läuft, weil systemkostendämpfende Modernisierungsschritte nicht anlaufen.
December 9, 2025 at 3:39 PM
Jeder Tag ohne #ElWG ist ein verlorener Tag. Ist ein Tag, der volkswirtschaftliche Kosten verursacht. Weil wir Vertragsstrafen anhäufen, weil der Strommarkt auf einem Betriebssystem mit Baujahr 2010 läuft, weil systemkostendämpfende Modernisierungsschritte nicht anlaufen.
Immerhin sorgt Merz schon heute dafür, dass wir später teure Vertragsstrafen zahlen müssen.
Sein Geld ist es ja nicht.
bsky.app/profile/elec...
Sein Geld ist es ja nicht.
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#Merz erzählt ganz stolz, ER SCHLIEßE GERADE
GAS LIEFERVERTRÄGE MIT LAUFZEIT 10-15 JAHRE AB
Das erzählt der da GANZ STOLZ.
Er kettet zukünftige Bundesregierungen an diese Scheiße.
ICH SCHREIE HIER DEN FERNSEHER AN
GAS LIEFERVERTRÄGE MIT LAUFZEIT 10-15 JAHRE AB
Das erzählt der da GANZ STOLZ.
Er kettet zukünftige Bundesregierungen an diese Scheiße.
ICH SCHREIE HIER DEN FERNSEHER AN
Girl's Intense Scream at Doctor's Office
Alt: INTENSE SCREAM GIF
static.klipy.com
August 31, 2026 at 6:30 AM
Immerhin sorgt Merz schon heute dafür, dass wir später teure Vertragsstrafen zahlen müssen.
Sein Geld ist es ja nicht.
bsky.app/profile/elec...
Sein Geld ist es ja nicht.
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Hier wäre dringend zu klären, ob und wie die VG Wort die Einhaltung dieser vertraglichen Regelungen kontrollieren kann oder will, ob es Vertragsstrafen gibt, usw.
11/
11/
October 7, 2024 at 2:35 PM
Hier wäre dringend zu klären, ob und wie die VG Wort die Einhaltung dieser vertraglichen Regelungen kontrollieren kann oder will, ob es Vertragsstrafen gibt, usw.
11/
11/
Wann endlich +18 ÖPNV-Mittel mit Vertragsstrafen bei Beförderung von Minderjährigen?
February 27, 2026 at 2:52 PM
Wann endlich +18 ÖPNV-Mittel mit Vertragsstrafen bei Beförderung von Minderjährigen?
Und sicher schließt sie dabei Verträge ab, die super empfindliche Vertragsstrafen mit sich ziehen, sollte Deutschland unter einer weniger destruktiven Regierung wieder aus den Verträgen aussteigen ...
May 30, 2026 at 7:11 AM
Und sicher schließt sie dabei Verträge ab, die super empfindliche Vertragsstrafen mit sich ziehen, sollte Deutschland unter einer weniger destruktiven Regierung wieder aus den Verträgen aussteigen ...
Der Netzausbau hinkt 7 Jahre hinterher. Anstatt hier mit Vertragsstrafen knallhart zu sanktionieren, sind die Erneuerbaren schuld, die vertragskonform liefern und vertragskonforme Ausgleichszahlungen einfordern. Aber Frau Reiche will die Säumigen schützen und belohnen, da insb xxU Politik behindert
April 18, 2026 at 8:21 PM
Der Netzausbau hinkt 7 Jahre hinterher. Anstatt hier mit Vertragsstrafen knallhart zu sanktionieren, sind die Erneuerbaren schuld, die vertragskonform liefern und vertragskonforme Ausgleichszahlungen einfordern. Aber Frau Reiche will die Säumigen schützen und belohnen, da insb xxU Politik behindert
Der denkt halt in private equity und Vertragsstrafen.
August 29, 2026 at 2:23 PM
Der denkt halt in private equity und Vertragsstrafen.
Auch den Frauen bzw. Teamkolleginnen die sich solidarisch zeigen wird mit Vertragsstrafen gedroht. Und das alles komplett öffentlich bei hellichtem Tage.
August 26, 2023 at 10:20 AM
Auch den Frauen bzw. Teamkolleginnen die sich solidarisch zeigen wird mit Vertragsstrafen gedroht. Und das alles komplett öffentlich bei hellichtem Tage.
Ich hatte gestaffelte "Vertragsstrafen" drin.....nix klagen
November 26, 2023 at 10:53 AM
Ich hatte gestaffelte "Vertragsstrafen" drin.....nix klagen
Wann? Wann lernen Unternehmen, Veranstalter und co. endlich, dass die Sicherheitsbranche ein massives Naziproblem hat und sucht sich die Geschäftspartner genauer aus um so eine Scheiße zu verhindern? Man kann doch sogar vertragsstrafen festlegen für solche Vorfälle, wegen Rufschädigung z.B.
August 3, 2026 at 7:56 AM
Wann? Wann lernen Unternehmen, Veranstalter und co. endlich, dass die Sicherheitsbranche ein massives Naziproblem hat und sucht sich die Geschäftspartner genauer aus um so eine Scheiße zu verhindern? Man kann doch sogar vertragsstrafen festlegen für solche Vorfälle, wegen Rufschädigung z.B.
Stabil von Alphaville, aber extrem unseriös vom Veranstalter. Nun wird Alphaville die Verantwortung zugeschoben, dass sie nicht auftreten, weil sie ja schließlich wiedereingeladen worden seien. Theoretisch bis hin zu juristischen Fragen (Rückerstattungen, Regress, Vertragsstrafen). Schlechter Stil.
September 3, 2026 at 6:10 PM
Stabil von Alphaville, aber extrem unseriös vom Veranstalter. Nun wird Alphaville die Verantwortung zugeschoben, dass sie nicht auftreten, weil sie ja schließlich wiedereingeladen worden seien. Theoretisch bis hin zu juristischen Fragen (Rückerstattungen, Regress, Vertragsstrafen). Schlechter Stil.
Ein guter Anlass, darüber nachzudenken, die BGH Rechtsprechung zur Haftung von Fußballfans für Verbandsstrafen auf Vertragsstrafen durch Regierungsversagen zu übertragen...
Der Expertenrat für Klimafragen rechnet mit einer zunehmenden Zielverfehlung Deutschlands für die europäische Lastenteilung. Sabine Gores vom Öko-Institut hat nachgerechnet, was das kosten kann: bis zu 38,2 Milliarden € bei einer Lücke von 255 Mio t. CO₂e: table.media/climate/... @table.media
Effort Sharing: Expertenrat für Klimafragen rechnet mit wachsender Lücke
Der Expertenrat für Klimafragen rechnet mit einer zunehmenden Zielverfehlung Deutschlands für die europäische Lastenteilung. Es könnte für eine künftige Bundesregierung teuer werden.
table.media
May 21, 2026 at 4:05 PM
Ein guter Anlass, darüber nachzudenken, die BGH Rechtsprechung zur Haftung von Fußballfans für Verbandsstrafen auf Vertragsstrafen durch Regierungsversagen zu übertragen...
Oh cool, die Tochter hat einen Vertrag als Nachhilfekraft mit nach Hause gebracht, in dem gleich an zwei Stellen Vertragsstrafen angedroht werden. Dumm nur wenn der Vater Jurist ist und die Mutter Gewerkschafterin …
August 29, 2024 at 9:14 PM
Oh cool, die Tochter hat einen Vertrag als Nachhilfekraft mit nach Hause gebracht, in dem gleich an zwei Stellen Vertragsstrafen angedroht werden. Dumm nur wenn der Vater Jurist ist und die Mutter Gewerkschafterin …
Und das ist noch lächerlich im Vergleich zu den Vertragsstrafen, die wir zahlen werden weil Wissing sein Sektorziel reißt! (Man munkelt 60 Milliarden €!)
April 17, 2024 at 7:32 AM
Und das ist noch lächerlich im Vergleich zu den Vertragsstrafen, die wir zahlen werden weil Wissing sein Sektorziel reißt! (Man munkelt 60 Milliarden €!)
Wie kann das sein, dass der Veranstalter das einfach cancelt - gibt es keine Vertragsstrafen?
September 2, 2026 at 7:10 PM
Wie kann das sein, dass der Veranstalter das einfach cancelt - gibt es keine Vertragsstrafen?
der hat damit rein gar nichts zu tun. die firma zahlt lieber zuschläge an mitarbeiter als saftige vertragsstrafen bei lieferausfällen
January 5, 2026 at 4:23 PM
der hat damit rein gar nichts zu tun. die firma zahlt lieber zuschläge an mitarbeiter als saftige vertragsstrafen bei lieferausfällen