Was sind Verweigerungsrecht, Ersatzdienst und Ausnahmeregeln.
April 4, 2026 at 6:08 PM
Was sind Verweigerungsrecht, Ersatzdienst und Ausnahmeregeln.
Kleine Beobachtung zum Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen in gemischt-konfessionellen Krankenhäusern:
Diese können sich offensichtlich nicht auf eine gemeinsame Glaubenslehre berufen.
Deswegen haben sie auch kein kollektives Verweigerungsrecht.
(Das ohnehin subjektiv verstanden wird vom BVerfG.)
Diese können sich offensichtlich nicht auf eine gemeinsame Glaubenslehre berufen.
Deswegen haben sie auch kein kollektives Verweigerungsrecht.
(Das ohnehin subjektiv verstanden wird vom BVerfG.)
July 30, 2025 at 2:44 PM
Kleine Beobachtung zum Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen in gemischt-konfessionellen Krankenhäusern:
Diese können sich offensichtlich nicht auf eine gemeinsame Glaubenslehre berufen.
Deswegen haben sie auch kein kollektives Verweigerungsrecht.
(Das ohnehin subjektiv verstanden wird vom BVerfG.)
Diese können sich offensichtlich nicht auf eine gemeinsame Glaubenslehre berufen.
Deswegen haben sie auch kein kollektives Verweigerungsrecht.
(Das ohnehin subjektiv verstanden wird vom BVerfG.)
Auf anraten meiner Rechtsabteilung muss ich von meinem Kommentar Verweigerungsrecht gebrauch machen.
March 23, 2026 at 8:46 PM
Auf anraten meiner Rechtsabteilung muss ich von meinem Kommentar Verweigerungsrecht gebrauch machen.
Die Boxerin macht von ihrem Auf's-Auge-Verweigerungsrecht Gebrauch.
Die Zahnmedizinische Fachangestellte macht von ihrem Aussaugeverweigerungsrecht Gebrauch.
Die Lyrikerin macht von ihrem Aufsageverweigerungsrecht Gebrauch.
June 8, 2024 at 12:28 PM
Die Boxerin macht von ihrem Auf's-Auge-Verweigerungsrecht Gebrauch.
Wir machen von unserem Verweigerungsrecht gebrauch!
March 23, 2025 at 2:14 PM
Wir machen von unserem Verweigerungsrecht gebrauch!
Das Verweigerungsrecht gab es in der Ukraine bis 2022 auch noch. Zack, kommt der erste Krieg, wird es abgeschafft. Ein Recht, das man nur dann hat, wenn es nicht darauf ankommt...
Mal abgesehen davon, dass auf das Verweigerungsrecht nicht unbedingt Sicherheit folgt.
Mal abgesehen davon, dass auf das Verweigerungsrecht nicht unbedingt Sicherheit folgt.
March 5, 2026 at 1:46 PM
Das Verweigerungsrecht gab es in der Ukraine bis 2022 auch noch. Zack, kommt der erste Krieg, wird es abgeschafft. Ein Recht, das man nur dann hat, wenn es nicht darauf ankommt...
Mal abgesehen davon, dass auf das Verweigerungsrecht nicht unbedingt Sicherheit folgt.
Mal abgesehen davon, dass auf das Verweigerungsrecht nicht unbedingt Sicherheit folgt.
Also wer jetzt gegen die #Wehrpflicht allgemein demonstriert oder die Demos bejubelt, sollte sich besser mal überlegen, ob er nicht einfach nur für ein situatives Verweigerungsrecht aus Gewissensgründen und für individuell fair-akzeptable und -funktional passende "Wehrumgebungen" ist.
October 3, 2026 at 10:53 AM
Also wer jetzt gegen die #Wehrpflicht allgemein demonstriert oder die Demos bejubelt, sollte sich besser mal überlegen, ob er nicht einfach nur für ein situatives Verweigerungsrecht aus Gewissensgründen und für individuell fair-akzeptable und -funktional passende "Wehrumgebungen" ist.
Es ist ein Unterschied, ob man gegen #Wehrpflicht oder für ein individuelles Gewissen gebundenes #Verweigerungsrecht demonstriert. Also ich finde (auch), dass jede für jemand fair-nötige Tätigkeit fair-anteilig Pflicht sein muss, für jeden. Dazu zählt auch aber nicht nur das Wehren.
October 3, 2026 at 10:53 AM
Es ist ein Unterschied, ob man gegen #Wehrpflicht oder für ein individuelles Gewissen gebundenes #Verweigerungsrecht demonstriert. Also ich finde (auch), dass jede für jemand fair-nötige Tätigkeit fair-anteilig Pflicht sein muss, für jeden. Dazu zählt auch aber nicht nur das Wehren.
Auch mit Wehrpflicht wird es immer das Kriegsdienst-Verweigerungsrecht geben, das steht gar nicht in Frage. Davon wurde beim früheren Wehrdienst auch rege Gebrauch gemacht, gar kein Problem. So oder so wird niemand zum Dienst an Waffen und schon gar nicht zum Kriegseinsatz gezwungen werden.
February 19, 2026 at 11:07 PM
Auch mit Wehrpflicht wird es immer das Kriegsdienst-Verweigerungsrecht geben, das steht gar nicht in Frage. Davon wurde beim früheren Wehrdienst auch rege Gebrauch gemacht, gar kein Problem. So oder so wird niemand zum Dienst an Waffen und schon gar nicht zum Kriegseinsatz gezwungen werden.
Auch die Teilnahme am Wehrdienst (via Wehrpflicht mit Verweigerungsrecht) ist ja eine Entscheidung. Da sehe ich also keinen Unterschied. Der Unterschied ist eigentlich v.a. die bessere Ausbildung bei beruflicher Betätigung.
May 15, 2026 at 2:28 PM
Auch die Teilnahme am Wehrdienst (via Wehrpflicht mit Verweigerungsrecht) ist ja eine Entscheidung. Da sehe ich also keinen Unterschied. Der Unterschied ist eigentlich v.a. die bessere Ausbildung bei beruflicher Betätigung.
Wie bereits erwähnt. Lebten wir in einem autoritäreren Staat, Gäbe es hier kein Recht 'zu verweigern', gehörte ich zu denen, die sich mit sehr vielen anderen, hoffe ich, für das Verweigerungsrecht einsetzten. Auf StaatsAblehner wie Ole, könnte man dabei nicht zählen .../4
April 29, 2025 at 6:14 AM
Wie bereits erwähnt. Lebten wir in einem autoritäreren Staat, Gäbe es hier kein Recht 'zu verweigern', gehörte ich zu denen, die sich mit sehr vielen anderen, hoffe ich, für das Verweigerungsrecht einsetzten. Auf StaatsAblehner wie Ole, könnte man dabei nicht zählen .../4
Die praktisch relevante Frage ist doch: Wie sehr mache ich mich schuldig an Kriegsopfern, wenn ich eine unterstützende Tätigkeit verrichte wie z.B. Kisten packen oder Lkw fahren? Erstreckt sich mein Verweigerungsrecht auf *jede* Tätigkeit im Militär, selbst dann, wenn meine Heimat angegriffen wird?
March 18, 2025 at 9:46 AM
Die praktisch relevante Frage ist doch: Wie sehr mache ich mich schuldig an Kriegsopfern, wenn ich eine unterstützende Tätigkeit verrichte wie z.B. Kisten packen oder Lkw fahren? Erstreckt sich mein Verweigerungsrecht auf *jede* Tätigkeit im Militär, selbst dann, wenn meine Heimat angegriffen wird?
Puh, weiß nicht. Da müsste man schon sehr anleiten oder direkt nach dem Zeugnisverweigerungsrecht fragen. Und auch da hätte ich Sorge, dass es viele Kandidat:innen überfordern würde. Also erst Einstieg mit Grundlagen zu Zeugen und Verweigerungsrecht.
August 7, 2026 at 11:44 AM
Puh, weiß nicht. Da müsste man schon sehr anleiten oder direkt nach dem Zeugnisverweigerungsrecht fragen. Und auch da hätte ich Sorge, dass es viele Kandidat:innen überfordern würde. Also erst Einstieg mit Grundlagen zu Zeugen und Verweigerungsrecht.
Mir hat in dem Block noch eine (kurze) Besprechung der BGH-Rspr. zur Frage gefehlt, ob das Verweigerungsrecht auch im Kriegsfall abwägungsfest ist. Im Podcast wurde das vorausgesetzt, vgl. aber nur hier verfassungsblog.de/kriegsdienst...
Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten
verfassungsblog.de
December 16, 2025 at 3:32 PM
Mir hat in dem Block noch eine (kurze) Besprechung der BGH-Rspr. zur Frage gefehlt, ob das Verweigerungsrecht auch im Kriegsfall abwägungsfest ist. Im Podcast wurde das vorausgesetzt, vgl. aber nur hier verfassungsblog.de/kriegsdienst...
Die sind alle auch für das Verweigerungsrecht. Bei der AfD bin ich mir nicht sicher.
March 5, 2026 at 2:18 PM
Die sind alle auch für das Verweigerungsrecht. Bei der AfD bin ich mir nicht sicher.
sie sind weg gelaufen denke das war das zeugnis verweigerungsrecht
January 23, 2024 at 6:30 PM
sie sind weg gelaufen denke das war das zeugnis verweigerungsrecht
Ja, aber nicht die Last nur auf die folgende Generation abwälzen, das haben wir schon genug getan, daher Grundausbildung für alle wehrfähigen Jahrgänge und dann in die Reserve, Werthdienste nur mit Verweigerungsrecht...
March 4, 2025 at 10:57 AM
Ja, aber nicht die Last nur auf die folgende Generation abwälzen, das haben wir schon genug getan, daher Grundausbildung für alle wehrfähigen Jahrgänge und dann in die Reserve, Werthdienste nur mit Verweigerungsrecht...
Ich kenne die Feinheiten des US-Rechtes nicht. In DE gibt es unter bestimmten Bedingungen das Zeugnis Verweigerungsrecht.
October 29, 2023 at 12:18 AM
Ich kenne die Feinheiten des US-Rechtes nicht. In DE gibt es unter bestimmten Bedingungen das Zeugnis Verweigerungsrecht.
Japp, obwohl ich bei der Sackkarre nix für kann. Die hat der Kollege sich bestellt damit er seine ganzen anderen Bestellungen transportieren kann.
Was den Kühlschrank betrifft möchte ich von meinem Verweigerungsrecht Gebrauch machen.
Was den Kühlschrank betrifft möchte ich von meinem Verweigerungsrecht Gebrauch machen.
November 20, 2025 at 8:21 PM
Japp, obwohl ich bei der Sackkarre nix für kann. Die hat der Kollege sich bestellt damit er seine ganzen anderen Bestellungen transportieren kann.
Was den Kühlschrank betrifft möchte ich von meinem Verweigerungsrecht Gebrauch machen.
Was den Kühlschrank betrifft möchte ich von meinem Verweigerungsrecht Gebrauch machen.
Wenn dir die Abschreckungskraft einer Schauspieltruppe vorschwebt.
Es ist nicht nur blauäugig, lapidar auf ein Verweigerungsrecht zu verweisen, es geht auch am Kern vorbei. Ich gehe so weit, das Recht des Staates infrage zu stellen, jemanden überhaupt in die Verweigerungsposition bringen zu dürfen.
Es ist nicht nur blauäugig, lapidar auf ein Verweigerungsrecht zu verweisen, es geht auch am Kern vorbei. Ich gehe so weit, das Recht des Staates infrage zu stellen, jemanden überhaupt in die Verweigerungsposition bringen zu dürfen.
March 5, 2026 at 4:00 PM
Wenn dir die Abschreckungskraft einer Schauspieltruppe vorschwebt.
Es ist nicht nur blauäugig, lapidar auf ein Verweigerungsrecht zu verweisen, es geht auch am Kern vorbei. Ich gehe so weit, das Recht des Staates infrage zu stellen, jemanden überhaupt in die Verweigerungsposition bringen zu dürfen.
Es ist nicht nur blauäugig, lapidar auf ein Verweigerungsrecht zu verweisen, es geht auch am Kern vorbei. Ich gehe so weit, das Recht des Staates infrage zu stellen, jemanden überhaupt in die Verweigerungsposition bringen zu dürfen.
Wir reden von Deutschland. Grundgesetzänderungen brauchen eine 2/3-Mehrheit. Das Verweigerungsrecht ist gut verankert und gesellschaftlich anerkannt.
Nymoen will sich ja lieber besetzen lassen und meint, dann halbwegs frei weiter leben zu können. Tatsächlich würde eher das hier passieren:
Nymoen will sich ja lieber besetzen lassen und meint, dann halbwegs frei weiter leben zu können. Tatsächlich würde eher das hier passieren:
Russische Filtrationslager für Ukrainer – Wikipedia
de.wikipedia.org
March 5, 2026 at 1:58 PM
Wir reden von Deutschland. Grundgesetzänderungen brauchen eine 2/3-Mehrheit. Das Verweigerungsrecht ist gut verankert und gesellschaftlich anerkannt.
Nymoen will sich ja lieber besetzen lassen und meint, dann halbwegs frei weiter leben zu können. Tatsächlich würde eher das hier passieren:
Nymoen will sich ja lieber besetzen lassen und meint, dann halbwegs frei weiter leben zu können. Tatsächlich würde eher das hier passieren:
Hier kommt hinzu, dass der Halter selbst keine Strafverfolgung betreibt und auch keine Aufgabe im öffentlichen Interesse erfüllt. Daher passt für ihn f) (oder c, wenn kein Verweigerungsrecht)
October 29, 2023 at 8:32 AM
Hier kommt hinzu, dass der Halter selbst keine Strafverfolgung betreibt und auch keine Aufgabe im öffentlichen Interesse erfüllt. Daher passt für ihn f) (oder c, wenn kein Verweigerungsrecht)
Macht er vom Aussage-Verweigerungsrecht gebrauch wie sein Berliner cdu-Kollege?
www.rbb24.de/politik/beit...
www.rbb24.de/politik/beit...
July 22, 2026 at 1:44 PM
Macht er vom Aussage-Verweigerungsrecht gebrauch wie sein Berliner cdu-Kollege?
www.rbb24.de/politik/beit...
www.rbb24.de/politik/beit...
Über eine Musterung wird hier, finde ich, etwas unehrlich geredet. Musterung heißt nicht, dass jemand verpflichtet wird. Selbst Verpflichtung heißt nicht, dass jemand zur Bw muss, weil Verweigerungsrecht. Selbst Bw heißt nicht, dass jemand "in den Schützengraben" muss, weil z.B. Heimatschutz.
December 4, 2025 at 10:49 AM
Über eine Musterung wird hier, finde ich, etwas unehrlich geredet. Musterung heißt nicht, dass jemand verpflichtet wird. Selbst Verpflichtung heißt nicht, dass jemand zur Bw muss, weil Verweigerungsrecht. Selbst Bw heißt nicht, dass jemand "in den Schützengraben" muss, weil z.B. Heimatschutz.