#VolksInitiative
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bunkerhunter.bsky.social
Diese Volksinitiative wird ihnen präsentiert und unterstützt von...
February 16, 2026 at 7:11 PM
heutejedochnicht.bsky.social
was für Opfer

www.rbb24.de/sport/beitra...
Volksinitiative übergibt 28.000 Stimmen pro Olympia ans Abgeordnetenhaus
www.rbb24.de
January 12, 2026 at 6:44 PM
volkerquaschning.bsky.social
Riesen Erfolg für Volksinitiative: #Baumentscheid wird in #Berlin Gesetz. Nun müssen extrem viele #Bäumee neu gepflanzt werden. 🌳🌳🌳
Mehr Bäume = weniger Autoverkehr = bessere Luft, weniger #CO2, besseres Stadtklima, mehr #Hitzeschutz und mehr #Klimaschutz.
!6126607/
Berlin passt sich ans Klima an: Mit Bäumen gegen die Hitze
Berlins Landesparlament übernimmt eine Volksinitiative für mehr Bäume. Die Hauptstadt ist damit das erste Bundesland mit einem Klimaanpassungsgesetz.
taz.de
November 4, 2025 at 7:36 AM
queerde.bsky.social
Die Volksinitiative "Stoppt Gendern in Niedersachsen" hat die nötige Zahl an Unterstützer*innen klar verfehlt
Volksinitiative gegen Gendern scheitert deutlich
(Politik - Deutschland) Die Volksinitiative "Stoppt Gendern in Niedersachsen" hat die nötige Zahl an Unterstützer*innen klar verfehlt.
www.queer.de
March 27, 2025 at 12:47 PM
vatniksoup-de.bsky.social
Morgen ist die Abstimmung über die Volksinitiative „Wahrung der schweizerischen Neutralität”. Wir zählen auf euch Schweiz!
vatniksoup-de.bsky.social Vatnik Suppen auf Deutsch @vatniksoup-de.bsky.social · 16d
Diese Vatnik Suppe stellt die Volksinitiative „Wahrung der schweizerischen Neutralität“ vor, über die am 27. Sept in der Schweiz abgestimmt wird. Sie verspricht „kein Krieg“, während sie in Wirklichkeit Kriege fördert, da sie Sanktionen gegen kriegführende Staaten aufhebt.
September 26, 2026 at 7:21 PM
queerde.bsky.social
Die Volksinitiative gegen "Gendern in Bildung und Verwaltung" ist in ihrem Kampf gegen Bürgerschaft und Senat vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht auf ganzer Linie gescheitert
Anti-Gender-Initiative vor Verfassungsgericht gescheitert
(Politik - Deutschland) Die Volksinitiative gegen "Gendern in Bildung und Verwaltung" ist in ihrem Kampf gegen Bürgerschaft und Senat vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht auf ganzer Linie gescheitert.
www.queer.de
July 4, 2025 at 1:47 PM
klimwandel.bsky.social
#Schweiz #Solaranlagen

Initiative für bewilligungsfreie Solaranlagen
Für eine nachhaltige Zukunft: Unterstützen Sie unsere Volksinitiative und erleichtern Sie den Weg zu erneuerbarer Energie

solaranlageninitiative.ch
Bewilligungsfreie Solaranlagen – Jetzt Volksinitiative unterstützen!
Unterstützen Sie die Volksinitiative für bewilligungsfreie Solaranlagen in der Schweiz. Jetzt informieren und unterschreiben!
solaranlageninitiative.ch
September 29, 2025 at 8:12 AM
oliverscheiber.eu
Hans Rauscher:
Mit einem "Notgesetz" und einer "Volksinitiative" will der FPÖ-Chef die parlamentarische Demokratie aushebeln
www.derstandard.at/story/300000...
Machtergreifungsfantasien in Kickls Programm
Mit einem "Notgesetz" und einer "Volksinitiative" will der FPÖ-Chef die parlamentarische Demokratie aushebeln
www.derstandard.at
August 24, 2024 at 11:55 AM
anke.domscheit-berg.de
Initiatoren der #Volksinitiative (Linke u u.a. Volkssolidarität): Entscheidung von BSW + SPD ist "Affront ggü Familien + krasse Missachtung der Forderung von > 20.000 Menschen, die die Volksini. unterstützten",
Co-Landesvors. @dielinkebrndnbrg.bsky.social: "jur. Bewertungen sind Scheinargumente"
Märkische Allgemeine Volksinitiative will jetzt vor das Landesverfassungsgericht ziehen Die Initiatoren der Volksinitiative kündigten an, vor das Landesverfassungsgericht zu ziehen. Die Entscheidung von BSW und SPD sei "ein Affront gegenüber tausenden Brandenburger Familien und eine krasse Missachtung der Forderung von mehr als 20.000 Menschen, die unsere Volksinitiative unterstützt haben", sagte die Vorstandsvorsitzende der Volkssolidarität und Co-Landesvorsitzende der Brandenburger Linken, Katharina Slanina. Sie nannte die juristischen Bewertungen „Scheinargumente"
January 16, 2025 at 7:57 AM
cedricwermuth.bsky.social
23 Femizide in diesem Jahr, die Politik schweigt - es reicht. Die @spschweiz.ch und @sp-frauen.ch lancieren die Volksinitiative gegen geschlechtsspezifische Gewalt.
www.srf.ch/news/schweiz...
SP plant Volksinitiative gegen geschlechtsspezifische Gewalt
Mit 500 Millionen Franken jährlich soll der Bund nationale Minimalstandards zu Prävention und Schutz mitfinanzieren.
www.srf.ch
August 29, 2025 at 6:07 PM
anke.domscheit-berg.de
Man kann es nicht oft genug sagen, Augen auf bei der Bundestagswahl! Wirklich soziale Politik gibt es weder mit BSW noch mit SPD.
Artikel zum #Stopp der erfolgreichen #Volksinitiative für ein kostenloses #Schulessen durch die #BSW und #SPD Mehrheit in Brandenburger Landtagsausschuss ⬇️
Kein Gratis-Schulessen: SPD und BSW erklären Volksinitiative für unzulässig – Klage angekündigt
Im Landtag ist die erfolgreiche Volksinitiative „Schule satt“ gescheitert. Der Hauptausschuss folgte mit den Stimmen von SPD und BSW einem Gutachten des Landtags, das allerdings umstritten ist. Die In...
www.maz-online.de
January 16, 2025 at 8:01 AM
anke.domscheit-berg.de
Wahlkampf vs Realpolitik bei BSW + SPD: BSW hatte kostenloses #Schulessen im Wahlprogr. zur LT-Wahl in Brdbg, die SPD hats im Bundestagswahlprogramm.
Nun #scheiterte #VolksInitiative von #Linke u Sozialverbänden mit 20.000 Unterschriften im Ausschuss d brdbg Landtags an #BSW + #SPD Mehrheit.
😱😭🤬
January 16, 2025 at 7:29 AM
prettydamnswiss.bsky.social
Volksinitiative zur Abschaffung der Beliani-Fernsehwerbung
March 26, 2024 at 6:43 PM
taz.de
Die Anti-Gender-Volksinitiative hat in den Hamburger Sommerferien zu wenig Unterschriften gesammelt. Also gibt es keine Abstimmung über Sprachverbote.👉 https://taz.de/!6029215/
Zu viele Ham­bur­ge­r:in­nen im Urlaub statt sich gegen Gendern zu wehren! Die Anti-Gender-Volksinitiative in Hamburg ist mit zu wenigen Unterschriften gescheitert. Dazu ein Bild von Menschen unter einem Schirm am Strand
August 30, 2024 at 11:33 AM
lto-de.bsky.social
Eine Initiative wollte das Ende von Gendersternchen, Doppelpunkt und Co. erreichen - und scheiterte umfassend vor dem Hamburger Verfassungsgericht:
www.lto.de/recht/nachri...
Volksinitiative gegen Gendern scheitert vorm HambVerfG
Das HambVerfG hat alle Anträge der Volksinitiative gegen Gendern in Verwaltung und Bildung zurückgewiesen und es als nicht zustande gekommen erklärt.
www.lto.de
July 7, 2025 at 10:27 AM
mszoe.bsky.social
Und für mehr Kaffee 🥱
Volksinitiative für mehr Toblerone: JA (via @volktoday@bot.swiss.social)
May 17, 2026 at 11:40 AM
vonmallinckrodt.bsky.social
Initiative …

#VolksInitiative.

„Initiative für weniger #Clowns im Parlament
JA“ 🖖
Initiative für weniger Clowns im Parlament JA🖖
November 28, 2024 at 8:09 PM
vatniksoup-de.bsky.social
Diese Vatnik Suppe stellt die Volksinitiative „Wahrung der schweizerischen Neutralität“ vor, über die am 27. Sept in der Schweiz abgestimmt wird. Sie verspricht „kein Krieg“, während sie in Wirklichkeit Kriege fördert, da sie Sanktionen gegen kriegführende Staaten aufhebt.
September 14, 2026 at 7:05 PM
nimzoindisch.bsky.social
Der bekannte Wohltäter und Multimillionär Guido Fluri will auf politischem Weg erreichen, dass die #Schweiz gegen #Desinformation und Extremismus im Internet vorgeht.
Er plant eine #Volksinitiative: Grosse Techkonzerne sollen gezwungen werden, gegen Desinformation und Extremismus vorzugehen.
Schweizer Unternehmer legt sich mit Techkonzernen an – Volksinitiative gegen Fake News
Multimillionär Guido Fluri will mittels Volksinitiative erreichen, dass die Schweiz gegen Desinformation und Extremismus im Internet vorgeht.
www.watson.ch
October 31, 2025 at 12:21 PM
deraltepoet.bsky.social
Heute vor 117 Jahren, am 5. Juli 1908, wurde in der Schweiz mit einer Volksinitiative ein Verbot des Absinths beschlossen.
July 5, 2025 at 5:45 AM
quer-querdenker.bsky.social
Bravo !

Guido Fluri kündigt Volksinitiative gegen Desinformation und Online-Extremismus an www.watson.ch/!884135782
www.watson.ch
October 31, 2025 at 11:17 AM
taz.de
Am Freitag verhandelte das Hamburgische Verfassungsgericht über die Zulässigkeit der Volksinitiative. Die zeigte sich anschließend zufrieden.
Volksinitiative „Hamburg werbefrei“: Verfassungsgericht macht Hoffnung
taz.de
July 5, 2024 at 5:34 PM
shroombab.bsky.social
Niemand kann nacher sagen von nichts gewusst zu haben…. www.derstandard.at/story/300000...
Machtergreifungsfantasien in Kickls Programm
Mit einem "Notgesetz" und einer "Volksinitiative" will der FPÖ-Chef die parlamentarische Demokratie aushebeln
www.derstandard.at
August 24, 2024 at 3:55 PM
vorinstanz.bsky.social
Schweizer Unternehmer legt sich mit Techkonzernen an – Volksinitiative gegen #FakeNews - von @schurt3r.bsky.social

www.watson.ch/!884135782
Schweizer Unternehmer legt sich mit Techkonzernen an – Volksinitiative gegen Fake News
Multimillionär Guido Fluri will mittels Volksinitiative erreichen, dass die Schweiz gegen Desinformation und Extremismus im Internet vorgeht.
www.watson.ch
October 31, 2025 at 11:34 AM
nordstaedter.eurosky.social
Ach was…wer hätte das gedacht?
😎🥹😂
Laut Landeswahlleiter gibt es nicht genug Unterschriften. Die Initiatoren hatten ein Genderverbot an Schulen gefordert. www.ndr.de/nachrichten/...
Initiative "Stoppt Gendern in Niedersachsen" gescheitert - zu wenig Unterzeichner*innen
Die Volksinitiative "Stoppt Gendern in Niedersachsen" ist gescheitert. Nach Angaben des Landeswahlleiters wurden innerhalb der Jahresfrist nicht genug Unterschriften eingereicht.
www.ndr.de
March 27, 2025 at 4:17 PM