Endlich angekommen, CDU.
Ausschuss-Vorsitzende - AfD begrüßt Vorstoß von Hessens CDU-Chef Rhein - Kritik von Koalitionsvertretern
Die Alternative für Deutschland hat den Vorstoß von Hessens Ministerpräsident Rhein zu einem anderen Umgang mit der AfD im Bundestag begrüßt. Parlamentsgeschäftsführer Baumann sagte der Nachrichtenage...
www.deutschlandfunk.de
October 4, 2026 at 3:48 PM
Endlich angekommen, CDU.
Wann Verbotsverfahren?
August 17, 2026 at 10:48 AM
Wann Verbotsverfahren?
Wird sie nicht weiter stören. Sie arbeiten nicht für die Menschen im Land.
March 15, 2026 at 10:37 AM
Wird sie nicht weiter stören. Sie arbeiten nicht für die Menschen im Land.
March 7, 2024 at 1:04 PM
Ernsthaft gefragt: Sind wir überrascht vom Vorstoß innerhalb der Union, eine Minderheitsregierung mit der AfD einzugehen?
October 15, 2025 at 4:45 PM
Ernsthaft gefragt: Sind wir überrascht vom Vorstoß innerhalb der Union, eine Minderheitsregierung mit der AfD einzugehen?
Markus Söder erklärt Euch nochmal, warum sein neuer Atom-Vorstoß völliger Quatsch ist.
March 16, 2026 at 1:25 PM
Markus Söder erklärt Euch nochmal, warum sein neuer Atom-Vorstoß völliger Quatsch ist.
Die Union ist beim Kampf gegen rechts mitgemeint.
June 5, 2026 at 8:25 PM
Die Union ist beim Kampf gegen rechts mitgemeint.
Verband der Suppenhersteller begrüßt CDU-Vorstoß zum Selbstzahlen beim Zahnarzt www.der-postillon.com/2026/02/supp...
Verband der Suppenhersteller begrüßt CDU-Vorstoß zum Selbstzahlen beim Zahnarzt
Bonn (dpo) - Viel Lob bekommt der CDU-nahe Lobbyverband "CDU-Wirtschaftsrat" derzeit für ihren Vorschlag, dass die Beitragszahler beim Zahnarzt künfti
www.der-postillon.com
February 2, 2026 at 4:04 PM
Verband der Suppenhersteller begrüßt CDU-Vorstoß zum Selbstzahlen beim Zahnarzt www.der-postillon.com/2026/02/supp...
Wir sehen in der von Deutschlands höchstem Kulturpolitiker ins Spiel gebrachten Verknüpfung öffentlicher Fördergelder mit einem #Genderverbot eine gravierende Kompetenzüberschreitung. Mika Beuster: „Wolfram Weimers Vorstoß ist ein Eingriff in die Rundfunkfreiheit.“ www.djv.de/news/pressem...
August 8, 2025 at 3:26 PM
Wir sehen in der von Deutschlands höchstem Kulturpolitiker ins Spiel gebrachten Verknüpfung öffentlicher Fördergelder mit einem #Genderverbot eine gravierende Kompetenzüberschreitung. Mika Beuster: „Wolfram Weimers Vorstoß ist ein Eingriff in die Rundfunkfreiheit.“ www.djv.de/news/pressem...
Um Klimaanlagen für Krankenhäuser bezahlen zu können und Geld für den Erhalt kühlender Stadtnatur zu haben, könnte Deutschland Privatjets und Businessflüge mit einer Abgabe belegen
taz.de/Vorstoss-auf...
taz.de/Vorstoss-auf...
Vorstoß auf der Weltklimakonferenz: Spanien und Frankreich für Abgabe auf Luxusflugreisen
Sollen Privatjetter*innen und Passagier*innen gehobener Ticketklassen mehr zahlen? Das wollen etliche Länder, die Bundesregierung ist uneins.
taz.de
June 23, 2026 at 6:08 AM
Um Klimaanlagen für Krankenhäuser bezahlen zu können und Geld für den Erhalt kühlender Stadtnatur zu haben, könnte Deutschland Privatjets und Businessflüge mit einer Abgabe belegen
taz.de/Vorstoss-auf...
taz.de/Vorstoss-auf...
"Union rutscht nach Asyl-Vorstoß ab, AfD legt zu"
WER HÄTTE DAS GEDACHT?*
*außer alle
WER HÄTTE DAS GEDACHT?*
*außer alle
Union rutscht nach Asyl-Vorstoß ab, AfD legt zu
Nach dem Vorstoß von Unions-Kanzlerkandidat Merz in Richtung eines Einreisestopps für Flüchtlinge verschlechtern sich die Werte für die Union. Die AfD kann hingegen punkten.
www.n-tv.de
January 28, 2025 at 11:13 AM
"Union rutscht nach Asyl-Vorstoß ab, AfD legt zu"
WER HÄTTE DAS GEDACHT?*
*außer alle
WER HÄTTE DAS GEDACHT?*
*außer alle
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) will Abschiebungen erleichtern, indem Ausreisepflichtige von der Polizei observiert oder ihre Handys geortet werden. @maxpichl.bsky.social hält den Vorstoß für verfassungswidrig, die GdP wittert ICE-Methoden. (hanvoi) www.fr.de/politik/pose...
Poseck will Ausreisepflichtige observieren lassen – Asylrechtsexperte hält Vorstoß für verfassungswidrig
Hessens Innenminister fordert Handyortung von Ausreisepflichtigen. Juristen und Polizeigewerkschaft kritisieren den Vorstoß scharf als unverhältnismäßig.
www.fr.de
February 19, 2026 at 6:13 PM
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) will Abschiebungen erleichtern, indem Ausreisepflichtige von der Polizei observiert oder ihre Handys geortet werden. @maxpichl.bsky.social hält den Vorstoß für verfassungswidrig, die GdP wittert ICE-Methoden. (hanvoi) www.fr.de/politik/pose...
Bitte ja. 🙏 Danke @fcstpauli.bsky.social für den Vorstoß! 🙏
November 16, 2024 at 1:13 PM
Bitte ja. 🙏 Danke @fcstpauli.bsky.social für den Vorstoß! 🙏
Der Vorstoß aus der Union, Zahnarztleistungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen, ist auch nur das Distinktionsbedürfnis finanziell Privilegierter, mit Privatkasse Klassenzugehörigkeit wieder an ihrem Lächeln erkennen zu wollen.
Schafft einfach die Privatkassen ab.
Schafft einfach die Privatkassen ab.
September 30, 2025 at 5:58 AM
Der Vorstoß aus der Union, Zahnarztleistungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen, ist auch nur das Distinktionsbedürfnis finanziell Privilegierter, mit Privatkasse Klassenzugehörigkeit wieder an ihrem Lächeln erkennen zu wollen.
Schafft einfach die Privatkassen ab.
Schafft einfach die Privatkassen ab.
Tjanun...
Heidenau in Sachsen stoppt neue Stolpersteine – AfD und CDU hinter Vorstoß
Im sächsischen Heidenau sollen keine neuen Stolpersteine mehr im öffentlichen Straßenraum verlegt werden. Die Stadtverwaltung hatte sich gegen den Vorstoß ausgesprochen.
www.berliner-zeitung.de
September 24, 2026 at 8:16 PM
Tjanun...
Richtig, die haben ja auch die meisten.🙄
May 1, 2026 at 10:57 AM
Richtig, die haben ja auch die meisten.🙄
Wichtige Fakten, warum der Bilger-Vorstoß wieder mal nur Handlungssimulation ist.
1/5 🧵 Warum der Vorschlag, das Lkw-Sonntagsfahrverbot wegen Niedrigwasser aufzuheben, pure Symbolpolitik ist:
Es scheitert an zwei Dingen: Der harten Physik/Logistik und den gesetzlichen Arbeitszeitregeln.
Ein kurzer Blick auf die Fakten 👇
Es scheitert an zwei Dingen: Der harten Physik/Logistik und den gesetzlichen Arbeitszeitregeln.
Ein kurzer Blick auf die Fakten 👇
August 7, 2026 at 11:09 AM
Wichtige Fakten, warum der Bilger-Vorstoß wieder mal nur Handlungssimulation ist.
Was Christian Lindner da jetzt ganz offensiv versucht, ist wahrscheinlich der gefährlichste populistische Vorstoß aus einer demokratischen Partei seit sehr, sehr langer Zeit.
Was im Ampelbruchwirtschaftspapier stand, konnte man ja noch als Theaterdonner abtun. Aber zu Christian Lindners Programm gehört jetzt offensichtlich wirklich das Schreddern der deutschen und damit europäischen Klimaziele. #Miosga
December 1, 2024 at 9:41 PM
Was Christian Lindner da jetzt ganz offensiv versucht, ist wahrscheinlich der gefährlichste populistische Vorstoß aus einer demokratischen Partei seit sehr, sehr langer Zeit.
Das ist keine Partei, das ist ein Milliardengrab.
Verdammte rechte Freakshow! #CSU #CSUKorruption #Söder #Veruntreuung #Vorteilsannahme #Idiocracy
Verdammte rechte Freakshow! #CSU #CSUKorruption #Söder #Veruntreuung #Vorteilsannahme #Idiocracy
CSU-Vorstoß: Nächster Anlauf für die Pkw-Maut?
2019 platzten die Pkw-Maut-Pläne des damaligen CSU-Verkehrsministers Scheuer krachend. Nun - pünktlich vor möglichen Koalitionsgesprächen - gibt es einen neuen Vorstoß. Dieses Mal ohne Ausnahmen und m...
www.tagesschau.de
March 3, 2025 at 6:21 PM
Das ist keine Partei, das ist ein Milliardengrab.
Verdammte rechte Freakshow! #CSU #CSUKorruption #Söder #Veruntreuung #Vorteilsannahme #Idiocracy
Verdammte rechte Freakshow! #CSU #CSUKorruption #Söder #Veruntreuung #Vorteilsannahme #Idiocracy
Union verliert. Merz verliert. Gewinner ist die AfD. Na wer ist auch nicht darüber überrascht?
www.n-tv.de/politik/Unio...
www.n-tv.de/politik/Unio...
Union rutscht nach Asyl-Vorstoß ab, AfD legt zu
Nach dem Vorstoß von Unions-Kanzlerkandidat Merz in Richtung eines Einreisestopps für Flüchtlinge verschlechtern sich die Werte für die Union. Die AfD kann hingegen punkten.
www.n-tv.de
January 28, 2025 at 11:07 AM
Union verliert. Merz verliert. Gewinner ist die AfD. Na wer ist auch nicht darüber überrascht?
www.n-tv.de/politik/Unio...
www.n-tv.de/politik/Unio...
Verbotspartei
Ampel will Schwangerschaftsabbrüche legalisieren: Merz hält Vorstoß zu Straffreiheit bei Abtreibungen für inakzeptabel
Wird der Abtreibungsparagraf 218 noch kurz vor dem Ende der Wahlperiode abgeschafft? Ein parteiübergreifender Vorstoß hierfür verärgert die Union. Vor allem wegen einer Unterschrift unter dem Entwurf.
www.tagesspiegel.de
November 15, 2024 at 10:34 AM
Verbotspartei
Wahrscheinlich wird es nicht für eine Mehrheit reichen, aber gut ist dieser Vorstoß trotzdem.
Abgeordnete wollen Abtreibungen legalisieren#Abtreibung
Abgeordnete wollen Abtreibungen legalisieren
Auch Bundesfrauenministerin Lisa Paus unterstützt den Gruppenantrag.
www.tagesschau.de
November 14, 2024 at 1:40 PM
Wahrscheinlich wird es nicht für eine Mehrheit reichen, aber gut ist dieser Vorstoß trotzdem.