Wenn einen der Genozid in Gaza stört kann man ganz sicher nicht grün wählen. Die unterstützen noch nicht mal ein Waffenembargo.
November 8, 2026 at 2:48 PM
Wenn einen der Genozid in Gaza stört kann man ganz sicher nicht grün wählen. Die unterstützen noch nicht mal ein Waffenembargo.
Eine wichtige und sehr üble Rolle spielen dabei die USA und die EU. Schon ein Waffenembargo nach den ersten 4 Monaten Gaza Krieg hätte einen großen Unterschied gemacht.
Übrigens: NACH den ersten 4 Monaten, erst da wurde klar, dass es nicht um Zerschlagung von Hamas, sondern um Terror geht.
Übrigens: NACH den ersten 4 Monaten, erst da wurde klar, dass es nicht um Zerschlagung von Hamas, sondern um Terror geht.
November 6, 2026 at 3:15 PM
Eine wichtige und sehr üble Rolle spielen dabei die USA und die EU. Schon ein Waffenembargo nach den ersten 4 Monaten Gaza Krieg hätte einen großen Unterschied gemacht.
Übrigens: NACH den ersten 4 Monaten, erst da wurde klar, dass es nicht um Zerschlagung von Hamas, sondern um Terror geht.
Übrigens: NACH den ersten 4 Monaten, erst da wurde klar, dass es nicht um Zerschlagung von Hamas, sondern um Terror geht.
AfD und Linke fordern jeweils in eigenen Anträgen den sofortigen Abzug der Bundeswehr, da die Operation das UN-Waffenembargo gegen Libyen nicht wirksam durchsetze.
November 5, 2026 at 4:48 AM
AfD und Linke fordern jeweils in eigenen Anträgen den sofortigen Abzug der Bundeswehr, da die Operation das UN-Waffenembargo gegen Libyen nicht wirksam durchsetze.
Nein, schon nach ein paar Tagen war klar, dass es der rechtsextremen israelischen Regierung vor allem um Terror ging!
Aber dafür hätte man sich natürlich informieren müssen. Und das war den Anti-Ds zu aNtiSeMiTiScH.
Hättest Du nach vier Monaten ein Waffenembargo gefordert, wärest du sofort von
Aber dafür hätte man sich natürlich informieren müssen. Und das war den Anti-Ds zu aNtiSeMiTiScH.
Hättest Du nach vier Monaten ein Waffenembargo gefordert, wärest du sofort von
November 6, 2026 at 3:29 PM
Nein, schon nach ein paar Tagen war klar, dass es der rechtsextremen israelischen Regierung vor allem um Terror ging!
Aber dafür hätte man sich natürlich informieren müssen. Und das war den Anti-Ds zu aNtiSeMiTiScH.
Hättest Du nach vier Monaten ein Waffenembargo gefordert, wärest du sofort von
Aber dafür hätte man sich natürlich informieren müssen. Und das war den Anti-Ds zu aNtiSeMiTiScH.
Hättest Du nach vier Monaten ein Waffenembargo gefordert, wärest du sofort von
Aktuelle #Bundestag Debatten nachlesen:
Waffenembargo gegen Libyen – aufgeben oder weitermachen?
🔥 #AfD Erfolglosester Einsatz der Geschichte!
🌍 #Linke Küstenwache terrorisiert Flüchtende!
Das war mehr „irrsinni" als Irini, was wir da gehört haben.
@ralfstegner
Waffenembargo gegen Libyen – aufgeben oder weitermachen?
🔥 #AfD Erfolglosester Einsatz der Geschichte!
🌍 #Linke Küstenwache terrorisiert Flüchtende!
Das war mehr „irrsinni" als Irini, was wir da gehört haben.
@ralfstegner
Debatte über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes EUNAVFOR MED IRINI
Plenardebatte 4. November 2026 im Deutschen Bundestag: Debatte über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes EUNAVFOR MED IRINI. Mit Zwischenrufen, Reaktionen und Volltext aller Reden.
bundestgl.app
November 8, 2026 at 8:00 AM
Aktuelle #Bundestag Debatten nachlesen:
Waffenembargo gegen Libyen – aufgeben oder weitermachen?
🔥 #AfD Erfolglosester Einsatz der Geschichte!
🌍 #Linke Küstenwache terrorisiert Flüchtende!
Das war mehr „irrsinni" als Irini, was wir da gehört haben.
@ralfstegner
Waffenembargo gegen Libyen – aufgeben oder weitermachen?
🔥 #AfD Erfolglosester Einsatz der Geschichte!
🌍 #Linke Küstenwache terrorisiert Flüchtende!
Das war mehr „irrsinni" als Irini, was wir da gehört haben.
@ralfstegner
Fun Fact: zwar waren die USA (trotz vorheriger Warnung) die Ersten, die Israel
anerkannten – allerdings waren sie auch die Ersten, die nach Kriegsausbruch, als die Israelis jede Hilfe hätten brauchen können, Israel mit einem
Waffenembargo belegten.
Und so half halt Genosse Stalin (über Umweg ČSSR).
anerkannten – allerdings waren sie auch die Ersten, die nach Kriegsausbruch, als die Israelis jede Hilfe hätten brauchen können, Israel mit einem
Waffenembargo belegten.
Und so half halt Genosse Stalin (über Umweg ČSSR).
November 3, 2026 at 3:34 PM
Fun Fact: zwar waren die USA (trotz vorheriger Warnung) die Ersten, die Israel
anerkannten – allerdings waren sie auch die Ersten, die nach Kriegsausbruch, als die Israelis jede Hilfe hätten brauchen können, Israel mit einem
Waffenembargo belegten.
Und so half halt Genosse Stalin (über Umweg ČSSR).
anerkannten – allerdings waren sie auch die Ersten, die nach Kriegsausbruch, als die Israelis jede Hilfe hätten brauchen können, Israel mit einem
Waffenembargo belegten.
Und so half halt Genosse Stalin (über Umweg ČSSR).
Waffenembargo gegen Libyen Ende Mai 2026 ausgelaufen ist, entfällt die Aufgabe der Schiffsinspektionen; neu kommt laut EU-Ratsbeschluss die Bekämpfung der sogenannten Schattenflotte hinzu 5A (https://botbakery.app/parlament-ai/conversation/acftiny248tne6i?citationHash=a465i2).
October 30, 2026 at 4:35 AM
Waffenembargo gegen Libyen Ende Mai 2026 ausgelaufen ist, entfällt die Aufgabe der Schiffsinspektionen; neu kommt laut EU-Ratsbeschluss die Bekämpfung der sogenannten Schattenflotte hinzu 5A (https://botbakery.app/parlament-ai/conversation/acftiny248tne6i?citationHash=a465i2).
Waffenembargo ggü den VAE wäre aktuell wichtig. Der Staat VAE hat ebenfalls wie alle anderen kein Existenzrecht. An die haben die letzten beiden Regierungen leider auch Waffen geliefert.
www.zdfheute.de/politik/deut...
www.zdfheute.de/politik/deut...
Deutsche Waffen im Sudan? VAE im Verdacht
Berichten zufolge werden im Sudan-Krieg vereinzelt auch deutsche Waffen verwendet - trotz eines Exportverbots. Es gibt einen Verdacht.
www.zdfheute.de
October 26, 2026 at 7:04 PM
Waffenembargo ggü den VAE wäre aktuell wichtig. Der Staat VAE hat ebenfalls wie alle anderen kein Existenzrecht. An die haben die letzten beiden Regierungen leider auch Waffen geliefert.
www.zdfheute.de/politik/deut...
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Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung eingebracht, die die EU-Sanktionsstrafrechtsrichtlinie umsetzt und neue Bußgelder bei Verstößen gegen Russland-Sanktionen vorsieht; zugleich entfallen das Waffenembargo gegen Simbabwe sowie Dual-Use-Beschränkungen gegen Syrien. 8
October 27, 2026 at 4:41 AM
Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung eingebracht, die die EU-Sanktionsstrafrechtsrichtlinie umsetzt und neue Bußgelder bei Verstößen gegen Russland-Sanktionen vorsieht; zugleich entfallen das Waffenembargo gegen Simbabwe sowie Dual-Use-Beschränkungen gegen Syrien. 8
Justizreform, Hamas-Angriff, Gaza-Krieg, Waffenembargo: Selten wurden die deutsch-israelischen Beziehungen so auf die Probe gestellt wie unter der sechsten Regierung Netanjahu. Ein chronologischer Rückblick vor der Wahl. bilateral-briefing.com/archive/vier...
Vier Jahre Netanjahu: Bilanz der deutsch-israelischen Beziehungen
Justizreform, 7. Oktober, Exportstopp: Wie die deutsch-israelischen Beziehungen vier Jahre Netanjahu-Regierung überstanden haben. Eine Bilanz vor der Wahl.
bilateral-briefing.com
October 26, 2026 at 8:38 AM
Justizreform, Hamas-Angriff, Gaza-Krieg, Waffenembargo: Selten wurden die deutsch-israelischen Beziehungen so auf die Probe gestellt wie unter der sechsten Regierung Netanjahu. Ein chronologischer Rückblick vor der Wahl. bilateral-briefing.com/archive/vier...
💥Ankündigung! Samstag 24.10.2026💥
🇵🇸🔥✊🏾Inter Bündnis Berlin Mahnwache✊🏾🔥🇵🇸
Samstag, 24.10.2026 | 13:00 Uhr | S-Bhf Adlershof, 12489 Berlin
Anreise: S8, S9, S41, S42, S45, S46, S47, S85, Bus 162, 163, 164, 260, Tram 61, 62, 63, 68
📣 Aufruf: demo-ticker-berlin.org?p=9861
#b2410 #FreePalestine
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October 23, 2026 at 12:53 PM
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Sudan: Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand und eine internationale Schutztruppe für die Zivilbevölkerung! Staaten müssen die Waffenlieferungen an alle Kriegsparteien stoppen, und der UN-Sicherheitsrat muss das Waffenembargo für Darfur auf den gesamten Sudan ausweiten.
October 23, 2026 at 9:33 AM
Sudan: Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand und eine internationale Schutztruppe für die Zivilbevölkerung! Staaten müssen die Waffenlieferungen an alle Kriegsparteien stoppen, und der UN-Sicherheitsrat muss das Waffenembargo für Darfur auf den gesamten Sudan ausweiten.
CN Sudan
„Der Krieg hat im Sudan eine der schwersten humanitären Krisen weltweit ausgelöst. […] Schätzungen zufolge wurden zwischen 40.000 und 250.000 Menschen getötet. Wie viele Menschen tatsächlich ums Leben gekommen sind, lässt sich angesichts der anhaltenden Kämpfe kaum feststellen.“
1/2
„Der Krieg hat im Sudan eine der schwersten humanitären Krisen weltweit ausgelöst. […] Schätzungen zufolge wurden zwischen 40.000 und 250.000 Menschen getötet. Wie viele Menschen tatsächlich ums Leben gekommen sind, lässt sich angesichts der anhaltenden Kämpfe kaum feststellen.“
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Sudan: Klimawandel und Drohnenangriffe verschärfen humanitäre Krise
Während die Kämpfe im Sudan immer mehr Menschen zur Flucht zwingen, warnen Hilfsorganisationen vor einem drohenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems. Der UN-Sicherheitsrat hat das Waffenembargo für...
www.dw.com
October 21, 2026 at 10:38 AM
CN Sudan
„Der Krieg hat im Sudan eine der schwersten humanitären Krisen weltweit ausgelöst. […] Schätzungen zufolge wurden zwischen 40.000 und 250.000 Menschen getötet. Wie viele Menschen tatsächlich ums Leben gekommen sind, lässt sich angesichts der anhaltenden Kämpfe kaum feststellen.“
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„Der Krieg hat im Sudan eine der schwersten humanitären Krisen weltweit ausgelöst. […] Schätzungen zufolge wurden zwischen 40.000 und 250.000 Menschen getötet. Wie viele Menschen tatsächlich ums Leben gekommen sind, lässt sich angesichts der anhaltenden Kämpfe kaum feststellen.“
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Ein weiteres Geständnis des heuchlerischen Westens. Das Gleiche taten sie 1992 in Bosnien-Herzegowina, als die Europäische Gemeinschaft und die USA die Unabhängigkeit des Landes anerkannten, aber dann gleichzeitig ein Waffenembargo gegen die bosnische Regierung auferlegten.
October 20, 2026 at 5:52 AM
Ein weiteres Geständnis des heuchlerischen Westens. Das Gleiche taten sie 1992 in Bosnien-Herzegowina, als die Europäische Gemeinschaft und die USA die Unabhängigkeit des Landes anerkannten, aber dann gleichzeitig ein Waffenembargo gegen die bosnische Regierung auferlegten.
#Berlin #isdufte #Beschäftigte #Die Linke #Linke #Osnabrück #Palästina #Solidarität #VW #Waffenembargo
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www.ruhrbarone.de
October 20, 2026 at 4:16 PM
Berlin Vorausblick KW43 (19. Oktober bis 25. Oktober)
101 angemeldete Demos (22 ohne Dauerdemos). Samstag 24.10. ist der dichteste Tag: acht einmalige Kundgebungen, darunter Gaza-Waffenembargo in Adlershof, Ukraine-Trauerweg und ein Gedenken in der Bötzowstr. Nahost durchzieht die ganze Woche […]
101 angemeldete Demos (22 ohne Dauerdemos). Samstag 24.10. ist der dichteste Tag: acht einmalige Kundgebungen, darunter Gaza-Waffenembargo in Adlershof, Ukraine-Trauerweg und ein Gedenken in der Bötzowstr. Nahost durchzieht die ganze Woche […]
Original post on mastodon.social
mastodon.social
October 18, 2026 at 5:05 PM
Berlin Vorausblick KW43 (19. Oktober bis 25. Oktober)
101 angemeldete Demos (22 ohne Dauerdemos). Samstag 24.10. ist der dichteste Tag: acht einmalige Kundgebungen, darunter Gaza-Waffenembargo in Adlershof, Ukraine-Trauerweg und ein Gedenken in der Bötzowstr. Nahost durchzieht die ganze Woche […]
101 angemeldete Demos (22 ohne Dauerdemos). Samstag 24.10. ist der dichteste Tag: acht einmalige Kundgebungen, darunter Gaza-Waffenembargo in Adlershof, Ukraine-Trauerweg und ein Gedenken in der Bötzowstr. Nahost durchzieht die ganze Woche […]
Gute Frage. Erstmal könnte man seinen bisherigen Anteil an den Verbrechen benennen und sich entschuldigen. Dann: vollständiges Waffenembargo, Assoziierungsabkommen EU-Israel aussetzen, Boykott von Siedlerwaren, Palästina als Staat anerkennen, sich vom Märchen der 2 Staaten Lösung verabschieden und
October 16, 2026 at 4:26 PM
Gute Frage. Erstmal könnte man seinen bisherigen Anteil an den Verbrechen benennen und sich entschuldigen. Dann: vollständiges Waffenembargo, Assoziierungsabkommen EU-Israel aussetzen, Boykott von Siedlerwaren, Palästina als Staat anerkennen, sich vom Märchen der 2 Staaten Lösung verabschieden und
Den richtigen Weg kennt niemand, genau deswegen sollte man offen über die Lösungen diskutieren können und nicht an Lösungen festhalten die von der Realität überholt wurden. Bei konkreten Maßnahmen, sollte man MMn eher diskutieren was DE machen kann. Da ist ein Waffenembargo zuerst zu nennen.
October 16, 2026 at 6:59 PM
Den richtigen Weg kennt niemand, genau deswegen sollte man offen über die Lösungen diskutieren können und nicht an Lösungen festhalten die von der Realität überholt wurden. Bei konkreten Maßnahmen, sollte man MMn eher diskutieren was DE machen kann. Da ist ein Waffenembargo zuerst zu nennen.
Waffenembargo
Nichtverbreitungsvertrag
Endverbleibskontrolle
Kontrolle von Dual-Use-Gütern
konventionelle Waffen
Kampfpanzer
gepanzertes Kampffahrzeug
großkalibrige Artilleriesysteme
Kampfflugzeuge
Nichtverbreitungsvertrag
Endverbleibskontrolle
Kontrolle von Dual-Use-Gütern
konventionelle Waffen
Kampfpanzer
gepanzertes Kampffahrzeug
großkalibrige Artilleriesysteme
Kampfflugzeuge
October 15, 2026 at 3:58 AM
Waffenembargo
Nichtverbreitungsvertrag
Endverbleibskontrolle
Kontrolle von Dual-Use-Gütern
konventionelle Waffen
Kampfpanzer
gepanzertes Kampffahrzeug
großkalibrige Artilleriesysteme
Kampfflugzeuge
Nichtverbreitungsvertrag
Endverbleibskontrolle
Kontrolle von Dual-Use-Gütern
konventionelle Waffen
Kampfpanzer
gepanzertes Kampffahrzeug
großkalibrige Artilleriesysteme
Kampfflugzeuge
eine Partei die in der Ampel den Völkermord in Gaza unterstützt hat sich hinstellt und moralische Ansprüche an andere Parteien stellt. Grüne unterstützen immer noch kein Waffenembargo! Volker Beck ist immer noch Mitglied eurer Partei.
October 13, 2026 at 10:58 PM
eine Partei die in der Ampel den Völkermord in Gaza unterstützt hat sich hinstellt und moralische Ansprüche an andere Parteien stellt. Grüne unterstützen immer noch kein Waffenembargo! Volker Beck ist immer noch Mitglied eurer Partei.