Norbert Mayr, SVP-Bezirksobmann, beschreibt die Wahlrechtsreform als schwierige Situation für den Bezirk Unterland. Emotionale Proteste führten zu Rücktritten, doch die Lage beruhigte sich nach Klärungen. Mayr betont, dass der Bezirk nicht geteilt wurde.
„Wahlrechtsreform hat Spuren hinterlassen“
Die Debatte um das neue Wahlgesetz hat die SVP über Wochen massiv beschäftigt. Nach der Parteileitung gibt es nun auch aus dem Bezirk Unterland Zustimmung.
www.rainews.it
October 6, 2026 at 9:01 AM
Norbert Mayr, SVP-Bezirksobmann, beschreibt die Wahlrechtsreform als schwierige Situation für den Bezirk Unterland. Emotionale Proteste führten zu Rücktritten, doch die Lage beruhigte sich nach Klärungen. Mayr betont, dass der Bezirk nicht geteilt wurde.
Oder es gibt schlicht keine Koalition mehr, die auf 42 Prozent kommt. Dann bräuchte es wohl bald schon wieder ein neues Wahlgesetz.
October 1, 2026 at 5:24 AM
Oder es gibt schlicht keine Koalition mehr, die auf 42 Prozent kommt. Dann bräuchte es wohl bald schon wieder ein neues Wahlgesetz.
Schliesslich sollen einige Wahlkreise neu zugeschnitten werden.
Bei alldem bleibt eine gewisse Ironie: Womöglich nützt Meloni ihr Wahlgesetz am Ende gar nicht mehr. Es wurde entworfen, als die Vannacci-Bedrohung von rechts noch nicht abzusehen war + Melonis Lager die für den Mehrheitsbonus nötigen
Bei alldem bleibt eine gewisse Ironie: Womöglich nützt Meloni ihr Wahlgesetz am Ende gar nicht mehr. Es wurde entworfen, als die Vannacci-Bedrohung von rechts noch nicht abzusehen war + Melonis Lager die für den Mehrheitsbonus nötigen
October 1, 2026 at 5:24 AM
Schliesslich sollen einige Wahlkreise neu zugeschnitten werden.
Bei alldem bleibt eine gewisse Ironie: Womöglich nützt Meloni ihr Wahlgesetz am Ende gar nicht mehr. Es wurde entworfen, als die Vannacci-Bedrohung von rechts noch nicht abzusehen war + Melonis Lager die für den Mehrheitsbonus nötigen
Bei alldem bleibt eine gewisse Ironie: Womöglich nützt Meloni ihr Wahlgesetz am Ende gar nicht mehr. Es wurde entworfen, als die Vannacci-Bedrohung von rechts noch nicht abzusehen war + Melonis Lager die für den Mehrheitsbonus nötigen
ihrer Verabschiedung hin und her wie Pingpong-Bälle. Was, aus der Erfahrung des Faschismus heraus, für Pluralismus sorgen und eine Diktatur verhindern soll. Was die Dinge aber auch erheblich verzögern kann.
Futuro Nazionale wird gefährlich für Fratelli d’Italia:
Das Wahlgesetz von Meloni ging nach
Futuro Nazionale wird gefährlich für Fratelli d’Italia:
Das Wahlgesetz von Meloni ging nach
October 1, 2026 at 5:21 AM
ihrer Verabschiedung hin und her wie Pingpong-Bälle. Was, aus der Erfahrung des Faschismus heraus, für Pluralismus sorgen und eine Diktatur verhindern soll. Was die Dinge aber auch erheblich verzögern kann.
Futuro Nazionale wird gefährlich für Fratelli d’Italia:
Das Wahlgesetz von Meloni ging nach
Futuro Nazionale wird gefährlich für Fratelli d’Italia:
Das Wahlgesetz von Meloni ging nach
Gesetze schneller zu verabschieden.
Am bisherigen Umgang mit dem Wahlgesetz ist das langwierige Prozedere im paritätischen Zweikammersystem zu beobachten, das in Italien «bicameralismo perfetto» heisst: Senat und Abgeordnetenkammer haben exakt gleiche Befugnisse, Gesetze spielen sie vor
Am bisherigen Umgang mit dem Wahlgesetz ist das langwierige Prozedere im paritätischen Zweikammersystem zu beobachten, das in Italien «bicameralismo perfetto» heisst: Senat und Abgeordnetenkammer haben exakt gleiche Befugnisse, Gesetze spielen sie vor
October 1, 2026 at 5:19 AM
Gesetze schneller zu verabschieden.
Am bisherigen Umgang mit dem Wahlgesetz ist das langwierige Prozedere im paritätischen Zweikammersystem zu beobachten, das in Italien «bicameralismo perfetto» heisst: Senat und Abgeordnetenkammer haben exakt gleiche Befugnisse, Gesetze spielen sie vor
Am bisherigen Umgang mit dem Wahlgesetz ist das langwierige Prozedere im paritätischen Zweikammersystem zu beobachten, das in Italien «bicameralismo perfetto» heisst: Senat und Abgeordnetenkammer haben exakt gleiche Befugnisse, Gesetze spielen sie vor
Wahlgesetz an, verbunden mit der Vertrauensfrage. Und das bedeutet: mindestens eine geheime Abstimmung. Wobei wichtig zu erwähnen ist, dass auch Vertrauensfragen eine italienische Besonderheit sind – sie werden immer wieder gestellt. Regierungen nutzen Vertrauensfragen, um
October 1, 2026 at 5:18 AM
Wahlgesetz an, verbunden mit der Vertrauensfrage. Und das bedeutet: mindestens eine geheime Abstimmung. Wobei wichtig zu erwähnen ist, dass auch Vertrauensfragen eine italienische Besonderheit sind – sie werden immer wieder gestellt. Regierungen nutzen Vertrauensfragen, um
Wahlgesetz sieht Bonusstimmen für stärkste Koalition vor:
Das ist auch der Vorwurf, den die Opposition gegen Meloni erhoben hat – dass sie ein Gesetz zum eigenen Nutzen plane. Zentral im angestrebten Wahlsystem ist der geplante Mehrheitsbonus. Es wäre ein Verhältniswahlsystem mit
Das ist auch der Vorwurf, den die Opposition gegen Meloni erhoben hat – dass sie ein Gesetz zum eigenen Nutzen plane. Zentral im angestrebten Wahlsystem ist der geplante Mehrheitsbonus. Es wäre ein Verhältniswahlsystem mit
October 1, 2026 at 5:15 AM
Wahlgesetz sieht Bonusstimmen für stärkste Koalition vor:
Das ist auch der Vorwurf, den die Opposition gegen Meloni erhoben hat – dass sie ein Gesetz zum eigenen Nutzen plane. Zentral im angestrebten Wahlsystem ist der geplante Mehrheitsbonus. Es wäre ein Verhältniswahlsystem mit
Das ist auch der Vorwurf, den die Opposition gegen Meloni erhoben hat – dass sie ein Gesetz zum eigenen Nutzen plane. Zentral im angestrebten Wahlsystem ist der geplante Mehrheitsbonus. Es wäre ein Verhältniswahlsystem mit
sie nun den Fortbestand ihrer Regierung daran geknüpft hat. Sie kündigte an, die Abstimmung über das Wahlgesetz an die Vertrauensfrage zu binden. Wer dagegenstimmt, stimmt also gegen die Regierung. Meloni riskiert einiges: Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt würde ihre Koalition nicht zwangsläufig
October 1, 2026 at 5:12 AM
sie nun den Fortbestand ihrer Regierung daran geknüpft hat. Sie kündigte an, die Abstimmung über das Wahlgesetz an die Vertrauensfrage zu binden. Wer dagegenstimmt, stimmt also gegen die Regierung. Meloni riskiert einiges: Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt würde ihre Koalition nicht zwangsläufig
drittens die Justiz reformieren. Die Justizreform scheiterte in einer Volksabstimmung im März. Zum ersten Vorhaben hatte das Verfassungsgericht Bedenken, und das zweite erschien nach der Niederlage beim Referendum nicht mehr umsetzbar. Bleibt eben das Wahlgesetz.
Für Meloni ist es so wichtig, dass
Für Meloni ist es so wichtig, dass
October 1, 2026 at 5:11 AM
drittens die Justiz reformieren. Die Justizreform scheiterte in einer Volksabstimmung im März. Zum ersten Vorhaben hatte das Verfassungsgericht Bedenken, und das zweite erschien nach der Niederlage beim Referendum nicht mehr umsetzbar. Bleibt eben das Wahlgesetz.
Für Meloni ist es so wichtig, dass
Für Meloni ist es so wichtig, dass
Das Wahlgesetz ist an die Stelle der Reformen gerückt, die Meloni ursprünglich vorhatte. Es waren einmal drei Versprechen: Die Regierung wollte erstens ein sogenanntes Premierato, also eine Direktwahl des Ministerpräsidenten, einführen, zweitens den Föderalismus stärken und
October 1, 2026 at 5:10 AM
Das Wahlgesetz ist an die Stelle der Reformen gerückt, die Meloni ursprünglich vorhatte. Es waren einmal drei Versprechen: Die Regierung wollte erstens ein sogenanntes Premierato, also eine Direktwahl des Ministerpräsidenten, einführen, zweitens den Föderalismus stärken und
den Rekord für die langlebigste Regierung aufgestellt, dafür reichten ihr weniger als vier Jahre im Amt. «Melonellum» wird das Wahlgesetz auch spöttisch genannt, um zu markieren, wie dringend sich Meloni die Änderung wünscht.
Giorgia Meloni scheiterte mit
drei grossen Reformen:
Giorgia Meloni scheiterte mit
drei grossen Reformen:
October 1, 2026 at 5:09 AM
den Rekord für die langlebigste Regierung aufgestellt, dafür reichten ihr weniger als vier Jahre im Amt. «Melonellum» wird das Wahlgesetz auch spöttisch genannt, um zu markieren, wie dringend sich Meloni die Änderung wünscht.
Giorgia Meloni scheiterte mit
drei grossen Reformen:
Giorgia Meloni scheiterte mit
drei grossen Reformen:
Und gewachsen. Und gewachsen.
In dieser Ausgangslage hat Meloni ein heikles Unterfangen vor sich: die Abstimmung über ein neues Wahlgesetz. «Stabilicum» wird es genannt, denn das soll es bringen: mehr Stabilität für Italiens notorisch instabile Regierungen, ganze 70 seit 1946. Meloni hat kürzlich
In dieser Ausgangslage hat Meloni ein heikles Unterfangen vor sich: die Abstimmung über ein neues Wahlgesetz. «Stabilicum» wird es genannt, denn das soll es bringen: mehr Stabilität für Italiens notorisch instabile Regierungen, ganze 70 seit 1946. Meloni hat kürzlich
October 1, 2026 at 5:08 AM
Und gewachsen. Und gewachsen.
In dieser Ausgangslage hat Meloni ein heikles Unterfangen vor sich: die Abstimmung über ein neues Wahlgesetz. «Stabilicum» wird es genannt, denn das soll es bringen: mehr Stabilität für Italiens notorisch instabile Regierungen, ganze 70 seit 1946. Meloni hat kürzlich
In dieser Ausgangslage hat Meloni ein heikles Unterfangen vor sich: die Abstimmung über ein neues Wahlgesetz. «Stabilicum» wird es genannt, denn das soll es bringen: mehr Stabilität für Italiens notorisch instabile Regierungen, ganze 70 seit 1946. Meloni hat kürzlich
- Das geplante «Stabilicum» sieht bei Wahlen einen Mehrheitsbonus für die stärkste Koalition vor. Kritiker werfen Meloni vor, aus Eigennutzen zu handeln.
- Meloni riskiert, dass ihr Wahlgesetz ihr selbst schadet, da die neu gegründete rechtsextreme Partei Futuro Nazionale
- Meloni riskiert, dass ihr Wahlgesetz ihr selbst schadet, da die neu gegründete rechtsextreme Partei Futuro Nazionale
October 1, 2026 at 5:04 AM
- Das geplante «Stabilicum» sieht bei Wahlen einen Mehrheitsbonus für die stärkste Koalition vor. Kritiker werfen Meloni vor, aus Eigennutzen zu handeln.
- Meloni riskiert, dass ihr Wahlgesetz ihr selbst schadet, da die neu gegründete rechtsextreme Partei Futuro Nazionale
- Meloni riskiert, dass ihr Wahlgesetz ihr selbst schadet, da die neu gegründete rechtsextreme Partei Futuro Nazionale
Wahlgesetz durchs Parlament bringen. Es soll ihrer Partei Fratelli d’Italia Vorteile bringen, am Ende könnte aber das linke Lager profitieren.
In Kürze:
- Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni verknüpft die Abstimmung über ein neues Wahlgesetz mit der Vertrauensfrage.
In Kürze:
- Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni verknüpft die Abstimmung über ein neues Wahlgesetz mit der Vertrauensfrage.
October 1, 2026 at 5:03 AM
Wahlgesetz durchs Parlament bringen. Es soll ihrer Partei Fratelli d’Italia Vorteile bringen, am Ende könnte aber das linke Lager profitieren.
In Kürze:
- Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni verknüpft die Abstimmung über ein neues Wahlgesetz mit der Vertrauensfrage.
In Kürze:
- Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni verknüpft die Abstimmung über ein neues Wahlgesetz mit der Vertrauensfrage.
Meloni ruft Parlamentarier und Minister ihrer Koalition zum Zusammenhalt bei der Abstimmung über das Wahlgesetz auf.
Votum über Wahlrechtsreform in Italien: Meloni warnt vor Neuwahlen
Meloni ruft Parlamentarier und Minister ihrer Koalition zum Zusammenhalt bei der Abstimmung über das Wahlgesetz auf.
kurier.at
September 26, 2026 at 5:26 PM
Meloni ruft Parlamentarier und Minister ihrer Koalition zum Zusammenhalt bei der Abstimmung über das Wahlgesetz auf.
Man sollte das Wahlgesetz ändern.
September 25, 2026 at 10:28 AM
Man sollte das Wahlgesetz ändern.
Es gab auch m ein eiliges Corona-Gesetz das an ein Wahlgesetz gehangen wurde, wenn ich mich Recht erinnere. Es muss halt die Mehrheit des Parlaments so wollen und am Ende meist ja auch noch durch den Bundesrat. Aber sich mehr Zeit nehmen wäre besser.
September 23, 2026 at 8:04 PM
Es gab auch m ein eiliges Corona-Gesetz das an ein Wahlgesetz gehangen wurde, wenn ich mich Recht erinnere. Es muss halt die Mehrheit des Parlaments so wollen und am Ende meist ja auch noch durch den Bundesrat. Aber sich mehr Zeit nehmen wäre besser.
Die steht nicht im gg sondern nur im wahlgesetz, also reicht einfache Mehrheit. Die reinform ist glaub theoretisch eh verfassungswidrig (ohne grundmandatklausel), aber bin ich nicht mehr ganz firm
September 21, 2026 at 7:16 AM
Die steht nicht im gg sondern nur im wahlgesetz, also reicht einfache Mehrheit. Die reinform ist glaub theoretisch eh verfassungswidrig (ohne grundmandatklausel), aber bin ich nicht mehr ganz firm
Aber ist natürlich mehr als Unglücklich einen ins Nichts laufenden Verweis im Wahlgesetz stehen zu haben. gesetze.berlin.de/bsbe/documen...
September 20, 2026 at 9:26 PM
Aber ist natürlich mehr als Unglücklich einen ins Nichts laufenden Verweis im Wahlgesetz stehen zu haben. gesetze.berlin.de/bsbe/documen...
AfD-Kandidatin zählt in Buchholz selbst Stimmen aus – Verstoß gegen das Wahlgesetz https://buchholz-aktuell.de/buchholz/afd-kandidatin-zaehlt-in-buchholz-selbst-stimmen-aus-verstoss-gegen-das-wahlgesetz-19779/
AfD-Kandidatin zählt in Buchholz selbst Stimmen aus – Verstoß gegen das Wahlgesetz
buchholz-aktuell.de
September 20, 2026 at 9:14 PM
AfD-Kandidatin zählt in Buchholz selbst Stimmen aus – Verstoß gegen das Wahlgesetz https://buchholz-aktuell.de/buchholz/afd-kandidatin-zaehlt-in-buchholz-selbst-stimmen-aus-verstoss-gegen-das-wahlgesetz-19779/
#AfD- Kandidatin zählt in #Buchholz selbst #Stimmen aus – #Verstoß gegen das #Wahlgesetz!
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@gundula.eurosky.social @dkrappe.eurosky.social
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#AFD -Kandidatin zählt Stimmen aus, obwohl sie nicht darf.
Der AfD-Bürgermeisterkandidat kam im Wahllokal auf 22,1 Prozent. Das ist fast doppelt so viel wie im gesamten Stadtgebiet mit 11,4 Prozent.
Der AfD-Bürgermeisterkandidat kam im Wahllokal auf 22,1 Prozent. Das ist fast doppelt so viel wie im gesamten Stadtgebiet mit 11,4 Prozent.
AfD-Kandidatin zählt in Buchholz selbst Stimmen aus – Verstoß gegen das Wahlgesetz
Buchholz in der Nordheide/Trelde. Die AfD-Kandidatin Melitta Rose hat am Sonntag in einem Buchholzer Wahllokal Stimmen für die Kommunalwahl 2026 ausgezählt. Eigentlich darf das nicht passieren. Wer be...
buchholz-aktuell.de
September 20, 2026 at 9:04 PM
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Auch ein Wahlvorstand hat sich ans Wahlgesetz zu halten
September 20, 2026 at 3:24 PM
Auch ein Wahlvorstand hat sich ans Wahlgesetz zu halten
Keine Ahnung, wieso dieser Artikel auf einmal in meinen Tabs stand, aber dieses Unding teil ich dann mal:
buchholz-aktuell.de/buchholz/afd...
buchholz-aktuell.de/buchholz/afd...
AfD-Kandidatin zählt in Buchholz selbst Stimmen aus – Verstoß gegen das Wahlgesetz
Buchholz in der Nordheide/Trelde. Die AfD-Kandidatin Melitta Rose hat am Sonntag in einem Buchholzer Wahllokal Stimmen für die Kommunalwahl 2026 ausgezählt. Eigentlich darf das nicht passieren. Wer be...
buchholz-aktuell.de
September 20, 2026 at 2:40 PM
Keine Ahnung, wieso dieser Artikel auf einmal in meinen Tabs stand, aber dieses Unding teil ich dann mal:
buchholz-aktuell.de/buchholz/afd...
buchholz-aktuell.de/buchholz/afd...
#AFD -Kandidatin zählt Stimmen aus, obwohl sie nicht darf.
Der AfD-Bürgermeisterkandidat kam im Wahllokal auf 22,1 Prozent. Das ist fast doppelt so viel wie im gesamten Stadtgebiet mit 11,4 Prozent.
Der AfD-Bürgermeisterkandidat kam im Wahllokal auf 22,1 Prozent. Das ist fast doppelt so viel wie im gesamten Stadtgebiet mit 11,4 Prozent.
AfD-Kandidatin zählt in Buchholz selbst Stimmen aus – Verstoß gegen das Wahlgesetz
Buchholz in der Nordheide/Trelde. Die AfD-Kandidatin Melitta Rose hat am Sonntag in einem Buchholzer Wahllokal Stimmen für die Kommunalwahl 2026 ausgezählt. Eigentlich darf das nicht passieren. Wer be...
buchholz-aktuell.de
September 20, 2026 at 11:53 AM
#AFD -Kandidatin zählt Stimmen aus, obwohl sie nicht darf.
Der AfD-Bürgermeisterkandidat kam im Wahllokal auf 22,1 Prozent. Das ist fast doppelt so viel wie im gesamten Stadtgebiet mit 11,4 Prozent.
Der AfD-Bürgermeisterkandidat kam im Wahllokal auf 22,1 Prozent. Das ist fast doppelt so viel wie im gesamten Stadtgebiet mit 11,4 Prozent.