#Wassergesetzes
Britta Kellermann:
(...) Dass #Kommunen künftig eine verbrauchsorientierte Preisstaffelung beim #Trinkwasser einführen können, erleichtert die sinnvolle Steuerung des #Wasserverbrauchs. Wer sparsam mit Wasser umgeht, soll davon auch profitieren (...) 👇
Britta Kellermann: Rede zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes
www.fraktion.gruene-niedersachsen.de
December 16, 2025 at 12:11 PM
Als Bündnisgrüne haben wir aufgeschrieben, was ein neues Wassergesetz für Brandenburg leisten muss: Vorrang für Trinkwasser, klimatische Veränderungen müssen berücksichtigt werden, mehr Wasserrückhalt in der Landschaft, mehr Transparenz.
@clemensrostock.bsky.social
andrea-luebcke.de/presse/bundn...
Bündnisgrüne legen Leitlinien für neues Wassergesetz vor
Wasser schützen, in der Landschaft halten und gerecht verteilen Die Brandenburger Bündnisgrünen haben Leitlinien für die anstehende Novelle des Brandenburgischen Wassergesetzes vorgelegt. Angesichts ...
andrea-luebcke.de
August 17, 2026 at 12:41 PM
Spree-Festival in Cottbus: „Die Spree ist Lebensader für Brandenburg und Berlin, aber sie steht zunehmend unter Druck“ (tm)
andrea-luebcke.de/presse/andre...
Andrea Lübcke beim Spree-Festival
Austausch zur Reform des Brandenburgischen Wassergesetzes Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Dr. Andrea Lübcke (Bündnis 90/Die Grünen) informiert sich am Sonnabend auf dem Spree-Festival in Cott...
andrea-luebcke.de
May 6, 2026 at 10:13 AM
...in der Landschaft halten können und sich gleichzeitig noch positiv auf Flora & Fauna sowie den Klimaschutz auswirken.
Muss man also hoffen, dass nicht nur technische Maßnahmen zur Aufrechterhaltung eines Status Quo gemeint sind (Stauanlagen usw), sondern der Wasserkreislauf endlich...
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July 3, 2025 at 8:43 PM
"Die Genehmigung darf nicht an Auflagen geknüpft werden, die mit zwingenden Vorschriften des Wassergesetzes in Widerspruch treten." PrOVGE 82, 322. https://provge.de/#/e/82-322
August 15, 2026 at 6:00 AM
Wasser wird auch in D ein Thema: Die Grünen in BY agieren wieder viel zu lasch. Wo ist der harte Widerstand?

Mineralwasserfirmen: Wer entnimmt in Bayern wieviel Wasser? | BR24 share.google/3ZnKwp9xOQBu...

www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/umwel...
Grünen-Antrag für Expertenanhörung zur Novelle des Wassergesetzes
Wassergesetz gefährdet bayerisches Trinkwasser und kommunale Daseinsvorsorge
www.gruene-fraktion-bayern.de
February 4, 2026 at 8:32 AM
Wir fordern die Landesregierung auf, den Gesetzesentwurf zur Novellierung des #Wasser|gesetzes schnellstmöglich einzubringen. #ltlsa

gruene-fraktion-sachsen-anhalt.de/pressemitteilu…
Wassergesetz muss dringend angepasst werden
Wir fordern die Landesregierung auf, den Gesetzesentwurf zur Novellierung des Wassergesetzes des Landes schnellstmöglich einzubringen.
gruene-fraktion-sachsen-anhalt.de
May 28, 2025 at 10:17 AM
Der #Ministerrat hat heute eine Novelle des Bayerischen Wassergesetzes beschlossen. Mit dem Beschluss macht er den Weg für die Einführung eines „Wassercents“ frei, erleichtert den #Hochwasserschutz, stärkt die Trinkwasserversorgung und beschleunigt wasserrechtliche Verfahren. Mehr hier: t1p.de/ogg8b
Ministerrat beschließt umfassende Novelle des Bayerischen Wassergesetzes
Jakob: Kostbare Ressource Grundwasser für kommende Generationen geschützt
t1p.de
July 29, 2025 at 1:35 PM
Meyer: „Wasserrecht an die großen Herausforderungen der Klimakrise angepasst" | Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz

www.umwelt.niedersachsen.de/startseite/a...
Meyer: „Wasserrecht an die großen Herausforderungen der Klimakrise angepasst"
Der Niedersächsische Landtag hat eine umfassende Modernisierung des Niedersächsischen Wassergesetzes beschlossen.
www.umwelt.niedersachsen.de
June 23, 2026 at 3:40 PM