#bürgerwillen
Wirtschaftsministerin Reiche bringt mit Reformplänen die Erneuerbare-Energien-Branche gegen sich auf. Die Unternehmen sehen den Bürgerwillen auf ihrer Seite.
Energieversorgung: Große Mehrheit der Deutschen will laut Umfrage erneuerbare Energien ausbauen
Wirtschaftsministerin Reiche bringt mit Reformplänen die Erneuerbare-Energien-Branche gegen sich auf. Die Unternehmen sehen den Bürgerwillen auf ihrer Seite.
www.wiwo.de
April 5, 2026 at 9:40 AM
Vielleicht geht es hier nicht um den Bürgerwillen sondern um den Lobbywillen🤷‍♀️
bsky.app/profile/jano...
Die GKV-Reform von Ministerin Warken wird immer mehr zum Bumerang:

Sie belastet, sie spaltet, sie schwächt. Wer Gutverdiener vertreibt, stärkt die PKV & schwächt die Solidarität.

Mutige Politik entlastet Menschen, stärkt das System & nimmt Lobbys in die Pflicht, nicht umgekehrt.
April 22, 2026 at 3:23 PM
Und die SPD spielt wieder mal mit. Gegen den Bürgerwillen
December 11, 2025 at 8:19 AM
Die demokratiefeindliche #S21-Junta ist gegen den Bürgerwillen.
September 29, 2026 at 7:29 AM
Ziemlich klares Votum der Bevölkerung zur #Steuerpolitik. Jetzt bräuchte es nur noch Politiker, die den Bürgerwillen umsetzen. #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer
April 27, 2026 at 9:36 PM
Bei den rechtsextremen Verfassungsfeinden der #FCKAFD, will man abwarten und sie erstmal machen lassen und auf die Sachthemen gucken.

Bei einer demokratischen und sozialen Partei #DieLinke, will man jetzt die Verfassung ändern um den Bürgerwillen zu blockieren.
September 22, 2026 at 5:19 AM
Anstatt die Stadtnatur zu schützen wollen CDU und SPD den großen natürlichen Kühlschrank Tempelhofer Feld teilversiegeln und von der Umgebung abriegeln. Dabei sind auch 2024 in Deutschland mehr Menschen durch Hitze gestorben als bei Verkehrsunfällen. #THFbleibt www.bund-berlin.de/service/pres...
Tempelhofer Feld: Koalition will Backofen Berlin weiter anheizen
Kai Wegner & Co spinnen Bebauungsfantasien gegen Bürgerwillen und Vernunft
www.bund-berlin.de
July 3, 2025 at 9:47 AM
Die Logik hängt schon in deinem Post oben schief. Die Ampel hat sehr viel geschafft (auch im Sinne des "Bürgerwillen), was verloren ging, ist politische Kultur und in weiten Teilen handwerklich guter Journalismus.
February 24, 2025 at 6:19 AM
So geht die Politik der "bürgerlichen Mitte" in Bayern:

CSU und FW hetzen jahrelang gegen grüne Energie.

Die Bürger stimmen gegen den geplanten Windpark Altötting.

CSU/FW sage: Der Windpark kommt trotzdem.

AfD reibt sich die Hände und hetzt gegen die Demokratie, die den Bürgerwillen mißachtet.
February 17, 2024 at 5:26 PM
4 Jahre haben, sich allen Realitäten, verweigern, den erklärten Bürgerwillen ignorieren und in ihrer Blase stramm nach rechts marschieren, in der Hoffnung dabei irgendwie in der Mitte zu bleiben, oder dort wieder anzukommen.
2/2
May 21, 2025 at 12:57 PM
Wie ihr Menschen unterstützt die Hilfe brauchen, habt ihr gerade mit den Nullrunden 2025 + 2026, sowie mit der Rückkehr zur Berechnung des Regelsatzes auf Stand 2019 gezeigt.
Da helfen auch die "Argumente" aus obigem Statement nichts. Ihr bedient nur einen angeblichen "Bürgerwillen".
October 9, 2025 at 2:47 PM
Der Innenminister darf diesen klaren Bürgerwillen nicht länger ignorieren. Der von ihm geplante bundesweite Einsatz von Palantir muss verhindert werden.

👉 Bist du auch gegen die Überwachungspläne? Unterzeichne jetzt unseren Appell!
campact.org/DIgvJ
Nein zum Palantir-Deal – jetzt Appell unterzeichnen
Die Polizei könnte die US-Überwachungssoftware Palantir bekommen. Stopp den Deal mit dem Trump-Vertrauten Peter Thiel.
campact.org
September 11, 2025 at 10:54 AM
Faschisten und ihre Steigbügelhalter berufen sich IMMER auf
- "den Rechtsstaat"
- "den Bürgerwillen"

Immer falsch.
December 27, 2023 at 7:06 AM
#Bürgerwillen durchbrechen
September 26, 2023 at 11:19 AM
Wer mit dem Zug zwischen Rostock und Schwerin unterwegs ist, passiert einen Kleinbahnhof, der seit Kurzem AfD-Optik trägt. Fahrgäste sind schockiert, der Eigentümer des Gebäudes sieht den »Bürgerwillen« repräsentiert, die Bahn zeigt sich machtlos.
Mecklenburg-Vorpommern: Warum am Bahnhof von Bützow AfD-Flaggen wehen
Wer mit dem Zug zwischen Rostock und Schwerin unterwegs ist, passiert einen Kleinbahnhof, der seit Kurzem AfD-Optik trägt. Fahrgäste sind schockiert, der Eigentümer des Gebäudes sieht den »Bürgerwillen« repräsentiert, die Bahn zeigt sich machtlos.
www.spiegel.de
July 22, 2025 at 12:25 PM
Inkompetenz unbenommen: führt diese Kritik nicht ins Leere?

nach allem, was wir wissen, radikales Macht-Kalkül für Interessen weniger Superreicher: Ob fossilAkteure, Großunternehmen etc. deren Interessen werden skrupellos erzwungen unter Ignoranz von Gesetzen, BürgerWillen, Wissenschaft…
June 3, 2026 at 9:04 AM
Welchen Bürgerwillen meinst Du? Ausländer jagen?
February 24, 2025 at 6:44 AM
📊 Neue @YouGov-Umfrage: 7 von 10 EU-Bürger:innen finden, dass Unternehmen mit den höchsten Emissionen mehr zahlen sollten. Kostenlose Zertifikate nur gegen echte Klimainvestitionen! Politik muss den Bürgerwillen ernst nehmen: lnkd.in/eXWk-pMZ. #ETS #Klimaschutz
July 1, 2026 at 7:24 AM
...es wird immer deutlicher und präsenter: wesentliche Teile der Politik laufen einfach gegen den Bürgerwillen und für irgendwelche Lobbys. Union und SPD scheinen mir völlig auf Augenhöhe korrumpiert in dieser Hinsicht. Siehe Wahlergebnisse und Umfragen.
October 13, 2025 at 4:24 PM
Sorry, aber die Truppen sind eher auf Eigenversorgung fixiert statt auf Bürgerwillen…
September 20, 2026 at 4:58 PM
Beim KonsumCannabis Gesetz gibt es aus den Bundesländern einen so unglaublichen Widerstand, zusammen mit den Institutionen aus Gesundheit und Medizin, und ich frage mcih wirklich, welcher Teufel euch reitet den Bürgerwillen so brutal zu übergehen.
Verdanken tun wir das dem Lärm aus der Union.
January 16, 2025 at 8:26 PM
Eines ist gewiss: Diese "Handschrift der @spdfraktion.de im Koalitionsvertrag wird die #AFD noch stärker werden lassen. Sie haben bei der Migrationspolitik komplett versagt & den mehrheitlichen Bürgerwillen ignoriert. Der Schaden für 🇩🇪 wird groß sein.
April 9, 2025 at 4:55 PM
Die Bürgerinitiative, die gerne weiterhin von Nazis benannte Straßen hätte, schreibt auf ihren Plakaten ja auch „Bürgerwillen ernst nehmen“. Das bedeutet ja, sie müssten das Ergebnis des Bürgerentscheides klaglos akzeptieren. Ob das wohl passieren wird?
February 8, 2026 at 10:27 AM
Die Entscheider:innen in Dresden ignorieren den Bürgerwillen aus Leipzig und Markkleeberg. Die Landesdirektion versteckt sich hinter Paragrafen, die der Freistaat schon längst hätte ändern können.
December 12, 2025 at 3:30 PM
🤬 🔥 🚴‍♂️

Sie sind gegen sichere Schulwege, sie sind gegen sichere Städte. Sie pfeifen auf den Bürgerwillen. Sie kennen nur ihre eigene kleine eingeschränkte Welt hinter ihrer Windschutzscheibe und sie lassen die Stadt in ihrer Attraktivität immer weiter zurückfallen.

Dazu eine Stadtverwaltung […]
Original post on machteburch.social
machteburch.social
September 26, 2026 at 10:50 PM