Das Justizministerium Hessen sieht das nun als Anlass, stattdessen die Unterzeichnenden dienstrechtlich zu prüfen...
Wir meinen: 🤯 bitte zurücknehmen - sofort!
Hier die PE 👇
www.neuerichter.de/4596-2/
#AFDVerbotJetzt
#AFDVerbotJetzt
libs: er ist demokratisch gewählt also ist er demokrat 🤓 ich bin sehr klug ☝🏻
libs: er ist demokratisch gewählt also ist er demokrat 🤓 ich bin sehr klug ☝🏻
Das wirft unweigerlich die Frage auf, wie eine Gesellschaft im Kern so voller Hass, voller Fremdenfeindlichkeit und so bildungsfern sein kann, dass man einen Faschisten zum Präsidenten wählt.
Das wirft unweigerlich die Frage auf, wie eine Gesellschaft im Kern so voller Hass, voller Fremdenfeindlichkeit und so bildungsfern sein kann, dass man einen Faschisten zum Präsidenten wählt.
Oder seid ihr auch der Meinung, dass man den Horror des 11. Septembers zur Abwertung eines demokratisch gewählten Sozialdemokraten verwenden darf, der damit nichts zu tun hat, nur weil er Muslim ist?
Oder seid ihr auch der Meinung, dass man den Horror des 11. Septembers zur Abwertung eines demokratisch gewählten Sozialdemokraten verwenden darf, der damit nichts zu tun hat, nur weil er Muslim ist?
Wenn ein Kanzlerkandidat so viel Hybris hat, dass er seine eigene Agenda so unbedingt durchsetzen möchte, dass er dafür auch rechtsextreme Hilfe annehmen würde, dann ist
1. seine Idee nicht demokratisch mehrheitsfähig und
2. der Vorschlag rechtsextrem.
Wenn ein Kanzlerkandidat so viel Hybris hat, dass er seine eigene Agenda so unbedingt durchsetzen möchte, dass er dafür auch rechtsextreme Hilfe annehmen würde, dann ist
1. seine Idee nicht demokratisch mehrheitsfähig und
2. der Vorschlag rechtsextrem.
Deutschland hätte das Mittel eines Verbotsverfahrens, das aber von der #BraunenUnion aus #CDU und #CSU verweigert wird.
#Staatsversagen
Deutschland hätte das Mittel eines Verbotsverfahrens, das aber von der #BraunenUnion aus #CDU und #CSU verweigert wird.
#Staatsversagen
Ein Minister, Parlamentarier, demokratisch gewählt, verachtet Recht und Gesetz, indem er sich nicht daran hält. Wenn ihm Gesetze nicht passen, sollte er sie zuerst ändern, demokratisch, im Parlament!
Wieso sollten wir uns ans Recht halten? Wir sind Bayern.
Ein Minister, Parlamentarier, demokratisch gewählt, verachtet Recht und Gesetz, indem er sich nicht daran hält. Wenn ihm Gesetze nicht passen, sollte er sie zuerst ändern, demokratisch, im Parlament!
Die Bevölkerung im Iran will in allererster Linie einen säkularen Staat. Wie man sich je auf Trump verlassen kann is beyond me.
Die Bevölkerung im Iran will in allererster Linie einen säkularen Staat. Wie man sich je auf Trump verlassen kann is beyond me.
Dann tippte er: „Manchmal frage ich mich, was an unserer Demokratie demokratisch ist.“
Er lehnte sich zurück.
Das, dachte Heiko, wird ihnen zu denken geben.
Dann tippte er: „Manchmal frage ich mich, was an unserer Demokratie demokratisch ist.“
Er lehnte sich zurück.
Das, dachte Heiko, wird ihnen zu denken geben.
Ein devoter Diener Russlands.
Unvorstellbar, was ein geisteskranker,bösartiger Menschenhasser wie er in 4 Jahren noch anrichten wird.
Demokratisch gewählt.
Wie #Hitler.
Nur #Bildung wird unsere Demokratie noch retten!