+++ Bezahlkarte für Asylbewerber: Bundesweite Regelung beschlossen! +++
Geldleistungen waren bisher ein zentraler Pull-Faktor. Mit der Bezahlkarte sinken Anreize, irregulär nach Deutschland zu kommen. Nun sind Länder und Kommunen verantwortlich, dass das flächendeckend kommt!
Geldleistungen waren bisher ein zentraler Pull-Faktor. Mit der Bezahlkarte sinken Anreize, irregulär nach Deutschland zu kommen. Nun sind Länder und Kommunen verantwortlich, dass das flächendeckend kommt!
April 13, 2024 at 4:53 PM
April 15, 2024 at 5:45 PM
Sie boykottiert und blockiert aus purer Bosheit und Angst vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit.
Ohne die FDP wäre diese Regierung handlungsfähiger und Bürger*innen hätten mehr Vertrauen.
#DieFDPistdasProblem
Ohne die FDP wäre diese Regierung handlungsfähiger und Bürger*innen hätten mehr Vertrauen.
#DieFDPistdasProblem
June 5, 2024 at 9:31 AM
Sie boykottiert und blockiert aus purer Bosheit und Angst vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit.
Ohne die FDP wäre diese Regierung handlungsfähiger und Bürger*innen hätten mehr Vertrauen.
#DieFDPistdasProblem
Ohne die FDP wäre diese Regierung handlungsfähiger und Bürger*innen hätten mehr Vertrauen.
#DieFDPistdasProblem
April 16, 2024 at 5:59 PM
FairNess …
u d für d #Staat lebenswichtige EinnahmeQuelle der #Steuer!
( #Allgemeinwohl, faire Verteilung der Lasten, Leistung muss sich lohnen!, Schutz der Schwächsten, Asyl, etc.)
Art 3. Alle Menschen sind vor d Gesetz gleich. Männer u Frauen sind gleichberechtigt.
Problem nur in Amerika 🇺🇸?🖖
u d für d #Staat lebenswichtige EinnahmeQuelle der #Steuer!
( #Allgemeinwohl, faire Verteilung der Lasten, Leistung muss sich lohnen!, Schutz der Schwächsten, Asyl, etc.)
Art 3. Alle Menschen sind vor d Gesetz gleich. Männer u Frauen sind gleichberechtigt.
Problem nur in Amerika 🇺🇸?🖖
June 25, 2024 at 5:36 PM
Was viele nicht wissen: Die Blockade von Wissing im Verkehrssektor wird für den Steuerzahler extrem teuer. Wir sind EU-rechtlich verpflichtet die Emissionen bei Gebäude & Verkehr bis 2030 um 50% zu senken. Sonst müssen wir CO2-Zertifikate erwerben. Kosten: Bis zu 60 Mrd €. Danke FDP, für gar nichts!
April 16, 2024 at 8:46 AM
September 23, 2024 at 8:25 AM
Die FDP hat von Anfang an daran gearbeitet, diese Regierung zu behindern und zu zerstören. Bei Neuwahlen muss Lindner wieder fürchten, unter 5% zu landen. Was treibt ihn bloß an?
#DieFDPistdasProblem
#DieFDPistdasProblem
Die Lobbypolitik seiner #FDP hat Hr. Lindner gut in die Regierung überführt.
Bist Du nicht willig, mache ich es nicht. Kleinkindgehabe.
Und so verzögert sich der Haushalt eben weiter, und vermutlich noch weiter... bis er mit Koalitionsbruch im Sandkasten um sich wirft - wie Kubicki es bereits tat.
Bist Du nicht willig, mache ich es nicht. Kleinkindgehabe.
Und so verzögert sich der Haushalt eben weiter, und vermutlich noch weiter... bis er mit Koalitionsbruch im Sandkasten um sich wirft - wie Kubicki es bereits tat.
Bundesregierung erneut uneins: Ampel-Zoff verzögert Haushaltsentwurf für 2025
Der Haushaltsentwurf für 2025 sollte eigentlich nächste Woche stehen, doch die Ampel streitet weiter. Erwartet wird ein Kabinettsbeschluss nicht mehr für den 3. Juli, sondern jetzt für den 17. So wäre...
www.n-tv.de
June 25, 2024 at 5:05 PM
Die FDP hat von Anfang an daran gearbeitet, diese Regierung zu behindern und zu zerstören. Bei Neuwahlen muss Lindner wieder fürchten, unter 5% zu landen. Was treibt ihn bloß an?
#DieFDPistdasProblem
#DieFDPistdasProblem
#DieFDPSchadetUnsAllen
#DieFDPIstDasProblem
Diese Partei hat die schlechtesten Minister und richtet am meisten Schaden an.
#Wissing
#Stark-Watzinger
#Lindner
#DieFDPIstDasProblem
Diese Partei hat die schlechtesten Minister und richtet am meisten Schaden an.
#Wissing
#Stark-Watzinger
#Lindner
June 25, 2024 at 5:44 PM
#DieFDPSchadetUnsAllen
#DieFDPIstDasProblem
Diese Partei hat die schlechtesten Minister und richtet am meisten Schaden an.
#Wissing
#Stark-Watzinger
#Lindner
#DieFDPIstDasProblem
Diese Partei hat die schlechtesten Minister und richtet am meisten Schaden an.
#Wissing
#Stark-Watzinger
#Lindner
Mit Angstmache vor großflächigen Auto-Fahrverboten will Bundesverkehrsminister Wissing jetzt die Verabschiedung des neuen Klimaschutzgesetzes erzwingen. Dahinter verbergen sich Winkelzüge der FDP, die echte Klimapolitik im Verkehr weiter verhindern will. www.klimareporter.de/deutschland/...
Ränkespiele der FDP beim Klimaschutzgesetz
Mit Angstmache vor großflächigen Auto-Fahrverboten will Bundesverkehrsminister Wissing die Verabschiedung des neuen Klimaschutzgesetzes erzwingen.
www.klimareporter.de
April 13, 2024 at 10:45 AM
Die @fdpbt.de ist das Problem
"FDP-Fraktionschef Dürr will die Deutschen länger arbeiten lassen – bis zum 72. Lebensjahr, wenn man kann und will." 🤡
www.spiegel.de/politik/fdp-...
www.spiegel.de/politik/fdp-...
April 15, 2024 at 10:45 AM
Vor 3 Tagen ist dieser perfide Bullshit dieser Arschlöcher gepostet worden. Und immer noch kein Herz und kein Repost.
Bluesky stabil.
#DieFDPistDasProblem #FDP
Bluesky stabil.
#DieFDPistDasProblem #FDP
+++ Bezahlkarte für Asylbewerber: Bundesweite Regelung beschlossen! +++
Geldleistungen waren bisher ein zentraler Pull-Faktor. Mit der Bezahlkarte sinken Anreize, irregulär nach Deutschland zu kommen. Nun sind Länder und Kommunen verantwortlich, dass das flächendeckend kommt!
Geldleistungen waren bisher ein zentraler Pull-Faktor. Mit der Bezahlkarte sinken Anreize, irregulär nach Deutschland zu kommen. Nun sind Länder und Kommunen verantwortlich, dass das flächendeckend kommt!
April 15, 2024 at 3:06 PM
Vor 3 Tagen ist dieser perfide Bullshit dieser Arschlöcher gepostet worden. Und immer noch kein Herz und kein Repost.
Bluesky stabil.
#DieFDPistDasProblem #FDP
Bluesky stabil.
#DieFDPistDasProblem #FDP
Ich mag Bluesky. #DieFDPistDasProblem
April 13, 2024 at 9:20 PM
Ich mag Bluesky. #DieFDPistDasProblem
Und das alles, weil in den letzten 16 Jahren CDU-Regierung nicht genug in die Infrastruktur investiert wurde: Marode Brücken und kaputtgesparte Bahn sind die Folgen. Und Lindner macht es noch schlimmer, weil er an der Schuldenbremse festhält.
#DieFDPistdasProblem
#DieFDPistdasProblem
July 14, 2024 at 10:27 PM
Und das alles, weil in den letzten 16 Jahren CDU-Regierung nicht genug in die Infrastruktur investiert wurde: Marode Brücken und kaputtgesparte Bahn sind die Folgen. Und Lindner macht es noch schlimmer, weil er an der Schuldenbremse festhält.
#DieFDPistdasProblem
#DieFDPistdasProblem
June 17, 2024 at 4:26 AM
Es ist wirklich ein Wahnsinn. Die AfD kann in drei Bundesländern stärkste Kraft dieses Jahr werden. Zivilgesellschaftliche Demokratieförder- und Präventionsprojekte wären gefährdet. Und die FDP blockiert das Demokratiefördergesetz, weil ihr "Vielfalt" zu "linkslastig" und "woke" klingt. 🙈
Ist der Kampf gegen Extremismus „woke“?
Das Demokratiefördergesetz könnte die Zivilgesellschaft stärken, doch es droht an der Blockade der FDP zu scheitern Eine Analyse.
www.fr.de
May 12, 2024 at 2:38 PM