#eu-defizitverfahren
Defizitverfahren: EU setzt Kommissar Magnus Brunner als Sachwalter ein dietagespresse.com/defizitverfa...
Defizitverfahren: EU setzt Kommissar Magnus Brunner als Sachwalter ein
Die EU zieht die Reißleine. Um das Land und seine Menschen vor sich selbst zu schützen, erhält Österreich einen Sachwalter aus Brüssel.
dietagespresse.com
June 5, 2025 at 9:32 AM
January 5, 2025 at 5:06 PM
Interessante Idee, bei einem Budgetdefizit von 21,5 Mrd und einem EU-Defizitverfahren auch noch den ORF aus dem Budget zu finanzieren, statt über 50 Cent Beitrag pro Tag und Haushalt.
Geht es dabei darum, den ORF bestmöglich zu organisieren, oder um mehr Einfluss für die Politik/Regierung?
September 9, 2026 at 9:31 AM
www.kleinezeitung.at/politik/inne...

Also die EU Kommission, deren Mitglied Magnus Brunner ist, erwägt Defizitverfahren gegen Österreich, wofür Magnus Brunner verantwortlich ist.
Mir wäre das ja unangenehm.
Budget: EU-Kommission erwägt Defizitverfahren gegen Österreich
Österreichs Budgetdefizit entspricht nicht den EU-Vorgaben. Die finale Entscheidung über ein Verfahren liegt bei den Mitgliedstaaten.
www.kleinezeitung.at
November 28, 2024 at 3:09 PM
Das EU Defizitverfahren wird wohl unvermeidbar sein. Bisher hat die ÖVP immer argumentiert, so ein Defizitverfahren hätte weitreichende Konsequenzen auf dem Kapitalmarkt. Aber, stimmt das überhaupt? Nicht unbedingt, wie meine heutigen Recherchen für die #ZiB2 zeigen werden.
March 25, 2025 at 4:40 PM
Wegen dem Budgetloch droht Österreich jetzt ein Defizitverfahren.
Loch im Budget: Österreich droht jetzt Defizitverfahren durch EU-Kommission
Österreich hat mitgeteilt, rasch Maßnahmen zur Senkung des Budgetdefizits vorlegen zu wollen. Bis Jänner hat man Zeit.
kurier.at
November 26, 2024 at 2:21 PM
EU will Defizitverfahren gegen Österreich starten#EU#EU-Kommission#Österreich
EU will Defizitverfahren gegen Österreich starten
Die EU-Kommission will gegen Österreich ein Strafverfahren wegen zu hoher Neuverschuldung einleiten.
www.tagesschau.de
June 4, 2025 at 11:54 AM
Warum tun eigentlich alle "Journalisten" so, als hätte es noch nie ein EU-Defizitverfahren gegen Österreich gegeben?
Zu faul zum Recherchieren?
March 31, 2025 at 1:41 PM
APA meldet: Es wird kein EU-Defizitverfahren gegen Österreich geben.
#Koalitionsverhandlungen
January 17, 2025 at 8:28 AM
Kickl will Milliarden-Entlastung für Unternehmen - ohne ausreichende Gegenfinanzierung. Das belastet das Budgetloch zusätzlich. Mit jeden Tag steigt Wahrscheinlichkeit für EU-Defizitverfahren, kaum Spielraum. ÖVP-Wirtschaftsflügel hat sich blenden lassen.
#Koalitionsverhandlungen
January 5, 2025 at 8:27 AM
Heute wird voraussichtlich das EU-Defizitverfahren gegen Österreich beschlossen. Kein Hals & Beinbruch, dennoch erfordern die wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine Reform der Budgetregeln.🧵
Österreich hat bisher im EU-Vergleich nur unterdurchschnittlich lang in einem Defizitverfahren verbracht. 1/
July 8, 2025 at 9:58 AM
Schilling wieder einführen.
13,76 x mehr Geld.
EU-Defizitverfahren erledigt.
So würde ich das als FPÖ machen.
January 14, 2025 at 7:48 PM
Finanzminister Markus Marterbauer ist ein Glücksfall für die öst Politik. Mit seiner Kompetenz, Kompromissfähigkeit und Fähigkeit, Dinge verständlich zu erklären,setzt er Maßstäbe und bietet die richtige Antwort auf Populismus, leere Phrasen und message control, vermittelt Zuversicht u Perspektiven.
Finanzminister Marterbauer zum EU-Defizitverfahren - ZIB 2 vom 08.07.2025
Die EU-Finanzminister haben bei ihrem Treffen in Brüssel offiziell die Eröffnung eines EU-Defizitverfahrens gegen Österreich beschlossen. Auch der österreichische Fiskalstrukturplan wurde gebilligt. E...
on.orf.at
July 8, 2025 at 8:54 PM
Was macht eigentlich die EU bei einem Defizitverfahren?
www.wienerzeitung.at/a/was-macht-...
Was macht eigentlich die EU bei einem Defizitverfahren? | Wiener Zeitung
Wie läuft ein Defizitverfahren ab?
www.wienerzeitung.at
June 25, 2025 at 6:31 PM
Liebe Medien, es ist KEIN guter Journalismus, wenn ihr einfach schreibt, "FPÖ & ÖVP wollen EU-Defizitverfahren abwenden" und auch noch die falschen Argumente der FPÖ dafür bringt, OHNE dazuzuschreiben, dass die großen Wirtschaftsforschungsinstitute aus gutem Grund genau das GEGENTEIL empfehlen!
January 10, 2025 at 9:37 AM
Badelt: Wenn der Brief aus Brüssel zu einem EU-Defizitverfahren mit der Nachfrage, wie man einsparen will, kommt, bleiben ca. 8-10 Tage für eine konkrete Antwort. Das halte ich für sehr ambitioniert.
#Koalitionsverhandlungen #zib2
January 5, 2025 at 10:05 PM
Siksi koska hallituksen ja juuri valtion varattomuusministerin Riikka Purran järkyttävä epäpätevyys ja täydellinen epäonnistuminen tehtävässään on noteerattu myös ulkomailla.

Vararikko-Riikka yrittää epätoivoisesti siirtää huomion muualle

www.tagesschau.de/ausland/euro...
EU plant Defizitverfahren gegen Finnland wegen zu hoher Neuschulden
Finnland drohen aufgrund seiner Haushaltsführung Konsequenzen: Die Höhe der Neuschulden fällt der EU-Kommission deutlich zu hoch aus - sie droht deshalb ein Defizitverfahren an. Deutschland bleibt tro...
www.tagesschau.de
November 26, 2025 at 6:37 PM
Bei einem 4-Jahres-Referenzpfad ohne EU-Defizitverfahren müssen 24,1 Milliarden € (6/Jahr) eingespart werden. Bei 7 Jahren: 18,1 Milliarden. Bei einer Wirtschaftskrise. Schwarz-Blau soll das gleichzeitig mit Inventionen schaffen? Bestimmt.
#Koalitionsverhandlungen
January 5, 2025 at 5:11 PM
Zuerst sechs Milliarden Euro, dann zwölf Milliarden und als nächstes vielleicht ein EU-Defizitverfahren? Warum das keine schlechte Idee ist und was du sonst noch über das Defizitiverfahren wissen musst:
Defizitverfahren Erklärung: Was ist das und ist es eine gute Idee?
Das Budgetloch ist größer als angenommen und ein EU-Defizitverfahren immer wahrscheinlicher. Was ist das Defizitverfahren? Erklärung dazu.
www.moment.at
March 27, 2025 at 3:30 PM
Durch ein wahrscheinliche Revision der EU-Wirtschaftsprognose könnten wir selbst bei Umsetzung des 6,4 Mrd. Konsolidierungspakets in ein EU-Defizitverfahren rutschen. Der Konsolidierungsbedarf würde dann weiter steigen, was konjunkturpolitisch kontraproduktiv wäre. Mehr auf
on.orf.at/video/142639...
Fiskalratschef Badelt zur Budgetkonsolidierung - ZIB 2 vom 18.02.2025
Schafft es Österreich wie geplant ohne EU-Defizitverfahren? Dazu ist der Wirtschaftsforscher Christoph Badelt live im Studio.
on.orf.at
February 19, 2025 at 7:55 AM
Was Herr Badelt heute im #mittagsjournal zum Thema EU-Defizitverfahren sagt, hat @andibabler.at schon vor Monaten gesagt.
@katjaart.bsky.social
March 25, 2025 at 2:09 PM
Margit Schratzentaller (WIFO) über die Budgetkonsolidierung:
"Aus ökonomischer Sicht würde Österreich mit einem EU-Defizitverfahren besser fahren, weil der Konsolidierungsbedarf um zwei Milliarden geringer ist. Was aus konjunktureller Sicht die günstigere Variante ist."
1/2
on.orf.at/video/142634...
EU-Defizitverfahren rückt wieder näher - ZIB 2 vom 14.02.2025
Zwar wird die EU Österreichs Budgetpläne erst im April neu bewerten, trotzdem müssten laut Fiskalrat möglichst bald Maßnahmen greifen, um die Neuverschuldung zu begrenzen und damit ein EU-Defizitverfa...
on.orf.at
February 15, 2025 at 8:45 AM
EU will Defizitverfahren gegen Finnland einleiten#EU#Finnland
EU will Defizitverfahren gegen Finnland einleiten
Finnland drohen wegen hoher Neuschulden Konsequenzen durch die EU.
www.tagesschau.de
November 25, 2025 at 4:19 PM
Bekenntnisse zu: EU, Rechtsstaat, Neutralität, Verhinderung eines Defizitverfahren, einer starken Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (EU-Armee kein Thema) und dauerhaftem, gerechten Frieden in der Ukraine auf Basis des Völkerrechts ... Der russische Angriffskrieg wird klar verurteilt.
February 28, 2025 at 11:13 AM