#europapartei
Der österreichische Kanzler Stocker und seine unsägliche sogenannte "Europaministerin" Bauer sind ebenfalls angesprochen.

Wann kommt bei uns in Österreich endlich wieder eine Europapartei in die Regierung?
Friedrich Merz schwächt Europa: Sogar Parteifreund Manfred Weber lehnt die Kürzungen beim neuen EU-Haushalt ab, die die irische Ratspräsidentschaft auf Merz’ Druck vorschlägt. Der Kanzler muss sich jetzt entscheiden: Europa klein sparen oder fit machen für die Herausforderungen der Zukunft.
October 12, 2026 at 2:03 PM
#VoltGörlitz :

# Heute ist #csd in #Görlitz!

Wir sind ab diesen Jahr auch am Start als Teilnehmer sowie dieses Jahr als Sponsor.

Denn die #europastadt Görlitz-Zgorzelec braucht auch eine #europapartei, wie Volt.
Wir sind da, um zuzuhören und gemeinsam mit euch […]

[Original post on mastodon.de]
September 26, 2026 at 6:42 AM
Habt ihr bei Volt mal drüber nachgedacht, euch z.B. mit der Partei der Humanisten oder der Tierschutzpartei oder mit beiden zusammenzutun, als neue Partei? Die PdH ist ja auch eine Europapartei.
September 18, 2026 at 8:14 AM
Die ÖVP ist schon lange keine Europapartei mehr, genauso wenig wie sie eine Wirtschaftspartei ist.

Sie schützt super Reiche, Alt Industrie und Erben und blockiert damit jede geringste Form der Veränderung.

Dabei wäre zB eine grundlegende Reform der Grundsteuer so wichtig fuer die Gemeinden.
August 29, 2026 at 8:10 AM
Europapartei #oevp
"Während EU-Ratspräsident Costa durch die europäischen Hauptstädte tingelt, um einen Konsens über den mittelfristigen Finanzrahmen (MFR) zu suchen, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Abwehrfront der „frugalen“ (geizigen) Mitgliedsländer geschmiedet. Damit riskiert er, die EU zu spalten."
Streit um EU-Budget: Merz prescht mit „Gipfel der Geizigen“ vor
Der Kanzler will es wissen und schart einen Kreis der EU-Nettozahler um sich. Mit seinem Konfrontationskurs zum Budget droht er die EU zu spalten.
taz.de
August 28, 2026 at 2:24 PM
ÖVP-Europaministerin (!) Bauers Rezept für Europa:

Weniger Budget. Weniger Kommission. Weniger europäische Politik.

Von selbsternannten Europapartei ist bei ÖVP nicht mehr viel übrig. Sie erklärt heute v.a., wo Europa kleiner werden soll.

So wird EU nicht handlungsfähiger - sondern kleingeredet.
Bauer stellt EU-Zuständigkeit für Sozialpolitik infrage
Das Volumen des EU-Mehrjahreshaushalts müsse "deutlich sinken". Island und Montenegro könnten EU gleichzeitig beitreten. Die Europaministerin rechnet mit sehr langen EU-Beitrittsgespräche mit Kyjiw
www.derstandard.at
August 25, 2026 at 1:51 PM
Und das, obwohl bei dem Fest einige Fragen in Sachen Finanzierung offenbleiben. Unter anderem stellt sich die Frage, ob damit sogar gegen EU-Regeln verstoßen wurde.
August 22, 2026 at 8:50 AM
internationale Vernetzung der AfD, insbesondere die Rolle der Europapartei "Europa der souveränen Nationen" (ESN) und fragt nach Vorkehrungen für den Fall, dass eine als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei eine Landesregierung übernimmt. 11B
August 20, 2026 at 4:27 AM
Europapartei „Europa der souveränen Nationen“ (ESN), und fragen nach Vorkehrungen für den Fall, dass eine als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei eine Landesregierung übernimmt. 11A (https://botbakery.app/parlament-ai/conversation/ou7hv6ypu3g0gye?citationHash=17x0u63) In der Antwort auf eine
August 20, 2026 at 4:27 AM
Die europäische ESN-Fraktion hat in Senftenberg ein Sommerfest veranstaltet. Das Fest wurde auch mit EU-Geldern finanziert und gleichzeitig wurde kräftig Stimmung gegen die EU gemacht. Obendrein wurde mit der Veranstaltung wohl gegen die Regeln zur Finanzierung verstoßen.
AfD in Senftenberg: Was auf der Veranstaltung nicht gesagt wurde
Die AfD und ihre Europapartei ESN hatten in Senftenberg in Brandenburg zum europapolitischen Sommerfest eingeladen. Wurde dabei gegen EU-Regeln verstoßen?
www.lr-online.de
August 18, 2026 at 8:04 AM
"Diesen Blödsinn traut man einer FPÖ zu, aber nicht einer Europaministerin aus der ehemaligen Europapartei ÖVP. Wie soll man Österreich angesichts solcher Besetzung ernst nehmen?"
(Hans Rauscher, 3.8.2026)

www.derstandard.at/story/300000...
Ministerin für FPÖ-Copying
Claudia Bauer glaubt noch immer, dass man die FPÖ nachmachen müsse, damit die Wähler zurückkommen
www.derstandard.at
August 4, 2026 at 10:51 AM
Was für eine 🇦🇹Schande!
ÖVP.. Europapartei??
War (vielleicht) einmal..
Angeblich..
August 1, 2026 at 8:35 PM
"Vor der Entscheidung des Wahlausschusses hatte Michèl Pauly, OB-Kandidat der Europapartei Volt in Lüneburg, appelliert, Bothe zuzulassen"

Und wieder der Volt-Abschaum beim Nazis helfen...
July 30, 2026 at 10:16 AM
Die ÖVP war einmal eine Europapartei. Jetzt lese ich, übernimmt sie das framing der FPÖ. Hat Österreich mit NEOS nur mehr eine Europapartei?
July 26, 2026 at 7:03 AM
Gesetze und wurden regelmäßig von VerfG zurück gepfiffen.

Dafür musste aber jemand klagen. Gegen die Grenzschließungen gibt es praktisch keine Proteste. Die kleine Europapartei organisierte welche und wurde von den meisten Bürgern ignoriert. Die traurige Wahrheit ist, daß Europa den meisten in
July 22, 2026 at 8:27 PM
Marine Le Pen
Europäische Entscheidungen gegen ultrarechts: Erfolge, keine Siege
Am Dienstag fielen in Europa gleich zwei wichtige Entscheidungen gegen Rechtsextreme: Marine Le Pen und die Europapartei ESN. Ein Kommentar. www.nd-aktuell.de/artikel/1200...
Europäische Entscheidungen gegen ultrarechts: Erfolge, keine Siege
Am Dienstag fielen in Europa gleich zwei wichtige Entscheidungen gegen Rechtsextreme: Marine Le Pen und die Europapartei ESN. Ein Kommentar.
www.nd-aktuell.de
July 8, 2026 at 6:52 AM
Die Europapartei der AfD verstößt gegen Grundwerte der EU und kann verboten werden. Das sagt die EU-Behörde für europäische politische Parteien. Politico hat den Bericht veröffentlicht. Hier das Anschreiben ohne Wasserzeichen.
www.politico.eu/wp-content/u...
www.politico.eu/wp-content/u...
June 30, 2026 at 11:51 AM
"Die zuständige Überwachungsbehörde sieht Indizien für einen Verstoß gegen Grundwerte der EU."
Neeein!
Doch.
Ohhh...
🤦
www.spiegel.de/ausland/afd-...
Überwachungsbehörde nimmt Europapartei der AfD ins Visier
Der Europapartei, zu der auch die AfD gehört, droht offenbar der Entzug von Fördermitteln. Die zuständige Überwachungsbehörde sieht Indizien für einen Verstoß gegen Grundwerte der EU.
www.spiegel.de
May 29, 2026 at 6:26 AM
Stolze Europapartei?
Sie hätten mal lieber auf das Volk gehört und eine stolze deutsche Partei sein sollen.
(Ohne jeden faschistischen Hintergedanken versteht sich).
Die CDU erinnert mich an meine Mutter.
Lieber die eigene Überzeugung verraten, damit die Nachbarn nicht schlecht über sie denken.
August 9, 2024 at 8:44 PM
Social Europe. Thus, three decades after joining the EU, Austria may soon have its first government led by the far-right, anti-EU FPÖ. The ÖVP, often referred to as Austria’s Europapartei (“Europe Party”), appears willing once again to partner with the far right, www.socialeurope.eu/austrias-far...
Austria’s Far-Right Revival: How the ÖVP’s U-Turn is Paving the Way for Radical Leadership
The Austrian far-right FPÖ’s likely return to government raises concerns about the erosion of liberal democracy.
www.socialeurope.eu
January 9, 2025 at 10:01 PM
Die WiWo steht ja stets für ein wirtschaftsliberales Verständnis von Ökonomie & Gesellschaft. Hier liegt sie in Sachen politischer Zustände auf rechts der Mitte mal richtig.

www.wiwo.de/politik/deut...
Tauchsieder: Kein Wunder, dass Angela Merkel mit dieser Union nichts mehr zu tun haben will
Friedrich Merz steht zwei Parteien vor: einer prowestlichen Europapartei im Westen – und einer aggressiv-konservativen Nationalpartei vor allem im Osten. Seine Chancen als Integrationsbeauftragter ste...
www.wiwo.de
June 25, 2024 at 7:45 AM
Verstößt die Europapartei, zu der auch die AfD gehört, gegen Grundwerte der EU? Die zuständige Behörde sieht Hinweise auf problematisches Vorgehen in Mitgliedsparteien. Kommt ein Verfahren?
Überwachungsbehörde nimmt Europapartei der AfD ins Visier
Verstößt die Europapartei, zu der auch die »Alternative« gehört, gegen Grundwerte der EU? Die zuständige Behörde sieht Hinweise auf problematisches Vorgehen in Mitgliedsparteien. Kommt ein Verfahren?
buff.ly
May 29, 2026 at 1:30 PM
Die Union hat mit einer angeblichen Verbots-, Moral-, Bevormundungs-, Genderzwangs- und Erziehungspolitik maßgeblich dazu beigetragen, dass der Hass auf alles Grüne, Woke, Diverse und Sensible vielen Deutschen inzwischen legitimer erscheint als scharfe Kritik an der AfD

www.wiwo.de/politik/deut...
Tauchsieder: Kein Wunder, dass Angela Merkel mit dieser Union nichts mehr zu tun haben will
Friedrich Merz steht zwei Parteien vor: einer prowestlichen Europapartei im Westen – und einer aggressiv-konservativen Nationalpartei vor allem im Osten. Seine Chancen als Integrationsbeauftragter ste...
www.wiwo.de
June 23, 2024 at 11:46 AM
Auf Euronews: "Eure Zeit ist abgelaufen" - Rechtspopulisten beginnen Kampf gegen EU-Mainstream de.euronews.com/my-europe/20... konzeptloser Mist, der den Menschen vorgaukelt was „besseres“ iSv „patriotisch“ vorzuhaben, aber am Ende kommt nix neues oder zukunftsfähiges dabei heraus #EU #Europa
Rechtspopulisten beginnen Kampf gegen EU-Mainstream
Beim ihrem ersten Gipfeltreffen in Madrid kündigt die rechtspopulistische Europapartei "Patrioten für Europa" (PfE) an, dass sie eine "Reconquista" unter dem Motto "Make Europe Great Again" starten wi...
de.euronews.com
February 9, 2025 at 9:00 AM
Deswegen sehe ich realistische Chancen. Wir hoffen insbesondere, Nichtwähler zu mobilisieren und zurückzuholen. Eine bereits vernetzte, linksgrüne Europapartei im Bundestag würde SPD und Grüne stärken, nicht schwächen.
January 23, 2025 at 10:22 AM