Klar, wegen Falschaussage verurteilt: www.mz.de/wahl/landtag...
Sachsen-Anhalts BSW-Chef Dittrich wegen Falschaussage verurteilt - welchen Satz er nicht mehr wiederholen darf
Mit Parteikollegen in Thüringen ist der sachsen-anhaltische BSW-Vorsitzende John Lucas Dittrich tief zerstritten. Jetzt musste ein Gericht einschreiten - der MZ liegt das Urteil vor.
www.mz.de
October 4, 2026 at 7:48 AM
Klar, wegen Falschaussage verurteilt: www.mz.de/wahl/landtag...
Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage angeklagt#Eilmeldung
Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage angeklagt
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Scheuer erhoben.
www.tagesschau.de
August 20, 2025 at 6:25 AM
Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage angeklagt#Eilmeldung
Nur fürs Protokoll: Auch gegen Herbert Kickl wird ermittelt. Wegen des Verdachts auf Falschaussage im U-Ausschuss.
January 5, 2025 at 9:14 AM
Nur fürs Protokoll: Auch gegen Herbert Kickl wird ermittelt. Wegen des Verdachts auf Falschaussage im U-Ausschuss.
🔴 Mögliche Falschaussage: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Verkehrsminister #Scheuer, berichtet das Manager Magazin. Es geht um den Maut-Untersuchungsausschuss. 🧵
April 4, 2024 at 11:24 AM
🔴 Mögliche Falschaussage: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Verkehrsminister #Scheuer, berichtet das Manager Magazin. Es geht um den Maut-Untersuchungsausschuss. 🧵
Ex-Verkehrsminister Scheuer muss wegen möglicher Falschaussage zum PkW-Mautdesaster vor Gericht! Gut, dass der Fall nun weiter aufgeklärt werden kann.
Wenn Politiker*innen nie Konsequenzen fürchten müssen, schadet das dem Politikvertrauen und spielt der AfD in die Hände.
Wenn Politiker*innen nie Konsequenzen fürchten müssen, schadet das dem Politikvertrauen und spielt der AfD in die Hände.
Vorwurf der Falschaussage - Ex-Minister Scheuer soll vor Gericht
Ex-Verkehrsminister Scheuer soll wegen einer mutmaßlichen Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht. Das Landgericht Berlin ließ die Anklage gegen den CSU-Politiker zu.
www.tagesschau.de
May 29, 2026 at 10:11 AM
Ex-Verkehrsminister Scheuer muss wegen möglicher Falschaussage zum PkW-Mautdesaster vor Gericht! Gut, dass der Fall nun weiter aufgeklärt werden kann.
Wenn Politiker*innen nie Konsequenzen fürchten müssen, schadet das dem Politikvertrauen und spielt der AfD in die Hände.
Wenn Politiker*innen nie Konsequenzen fürchten müssen, schadet das dem Politikvertrauen und spielt der AfD in die Hände.
Wenn Scheuer für Falschaussage vor Gericht kommt: Spahn für Maskenmilliarden, Dobrindt für ignorierte Maut-Gutachten. Und Reiche, die auf der BPK sagte: „Westenergie betreibt kein Gasgeschäft.” Westnetz, ihre Tochter, betreibt Gasnetze.
Mögliche Falschaussage: Ex-Minister Scheuer soll sich vor Gericht verantworten
Andreas Scheuer soll sich vor Gericht verantworten. Hintergrund ist eine mögliche Falschaussage im Zusammenhang mit der Pkw-Maut.
www.t-online.de
May 29, 2026 at 8:22 AM
Wenn Scheuer für Falschaussage vor Gericht kommt: Spahn für Maskenmilliarden, Dobrindt für ignorierte Maut-Gutachten. Und Reiche, die auf der BPK sagte: „Westenergie betreibt kein Gasgeschäft.” Westnetz, ihre Tochter, betreibt Gasnetze.
Das schriftliche Urteil über Altkanzler Sebastian Kurz in der Causa betreffend seine Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss liegt @diepressecom.bsky.social vor. Sagen wir es so: Gut schaut das für ihn nicht aus. diepresse.com/19452473 [P.]
Strafrichter über Sebastian Kurz: Falschaussage, um...
Ex-Kanzler Sebastian Kurz habe durch seine Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss die „Vorwürfe des Postenschachers“ vermeiden wollen. Zu diesem Ergebnis kommt der Richter in seinem 91 Seiten...
diepresse.com
March 9, 2025 at 2:13 PM
Das schriftliche Urteil über Altkanzler Sebastian Kurz in der Causa betreffend seine Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss liegt @diepressecom.bsky.social vor. Sagen wir es so: Gut schaut das für ihn nicht aus. diepresse.com/19452473 [P.]
Ex-Justizminister Brandstetter wegen Falschaussage angeklagt
Ex-Justizminister Brandstetter wegen Falschaussage angeklagt
Er soll im März 2022 vor dem ÖVP-Korruptionsausschuss falsch ausgesagt haben. Die Ermittlungen wegen Postenbesetzungen wurden vergangene Woche eingestellt
www.derstandard.at
February 11, 2025 at 10:14 AM
Ex-Justizminister Brandstetter wegen Falschaussage angeklagt
Um Gottes Willen
November 23, 2023 at 5:56 AM
Um Gottes Willen
besonders dreiste Falschaussage geleistet und nie korrigiert hat, bei dem sollte jene Falschaussage im Kontext späterer Berichte regelmäßig in eingeordneter Form auftauchen. Alles andere wäre ein Anreiz in die falsche Richtung. 6/
July 13, 2025 at 2:44 PM
besonders dreiste Falschaussage geleistet und nie korrigiert hat, bei dem sollte jene Falschaussage im Kontext späterer Berichte regelmäßig in eingeordneter Form auftauchen. Alles andere wäre ein Anreiz in die falsche Richtung. 6/
Bingo !!!
"Ex-Kanzler Sebastian Kurz habe durch seine Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss die „Vorwürfe des Postenschachers“ vermeiden wollen.
Dem Kronzeugen Thomas Schmid billigt das Gericht ausdrücklich Glaubwürdigkeit zu – dies könnte auch für andere Strafverfahren entscheidend sein."
"Ex-Kanzler Sebastian Kurz habe durch seine Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss die „Vorwürfe des Postenschachers“ vermeiden wollen.
Dem Kronzeugen Thomas Schmid billigt das Gericht ausdrücklich Glaubwürdigkeit zu – dies könnte auch für andere Strafverfahren entscheidend sein."
Strafrichter über Sebastian Kurz: Falschaussage, um...
Ex-Kanzler Sebastian Kurz habe durch seine Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss die „Vorwürfe des Postenschachers“ vermeiden wollen. Zu diesem Ergebnis kommt der Richter in seinem 91 Seiten...
www.diepresse.com
March 9, 2025 at 6:35 PM
Bingo !!!
"Ex-Kanzler Sebastian Kurz habe durch seine Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss die „Vorwürfe des Postenschachers“ vermeiden wollen.
Dem Kronzeugen Thomas Schmid billigt das Gericht ausdrücklich Glaubwürdigkeit zu – dies könnte auch für andere Strafverfahren entscheidend sein."
"Ex-Kanzler Sebastian Kurz habe durch seine Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss die „Vorwürfe des Postenschachers“ vermeiden wollen.
Dem Kronzeugen Thomas Schmid billigt das Gericht ausdrücklich Glaubwürdigkeit zu – dies könnte auch für andere Strafverfahren entscheidend sein."
Auf Seite 8 soll Frau Sudhof dann noch einmal diskreditiert werden... Beim BMG ist angebliche "Lückenhaftigkeit" übrigens automatisch "Falschaussage". Achja, die Kniffe der Sprach-Manipulation.
June 24, 2025 at 9:55 AM
Auf Seite 8 soll Frau Sudhof dann noch einmal diskreditiert werden... Beim BMG ist angebliche "Lückenhaftigkeit" übrigens automatisch "Falschaussage". Achja, die Kniffe der Sprach-Manipulation.
"Die Berliner Staatsanwaltschaft wirft dem 51-Jährigen vor, vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags gelogen zu haben. Mitangeklagt ist der ehemalige Staatssekretär Gerhard Schulz."
Mögliche Falschaussage: Ex-Minister Scheuer soll sich vor Gericht verantworten
Andreas Scheuer soll sich vor Gericht verantworten. Hintergrund ist eine mögliche Falschaussage.
www.t-online.de
May 29, 2026 at 10:39 AM
"Die Berliner Staatsanwaltschaft wirft dem 51-Jährigen vor, vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags gelogen zu haben. Mitangeklagt ist der ehemalige Staatssekretär Gerhard Schulz."
❗ Anklage gegen Ex-Verkehrsminister #Scheuer wegen Falschaussage vor dem Maut-Untersuchungsausschuss. Scheuer sieht die Anklage durch die Berliner Staatsanwaltschaft als politisch motiviert. 🧵
www.spiegel.de/politik/andr...
www.spiegel.de/politik/andr...
Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage angeklagt
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erhoben. Der Vorwurf: falsche uneidliche Aussage vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestag...
www.spiegel.de
August 20, 2025 at 7:00 AM
❗ Anklage gegen Ex-Verkehrsminister #Scheuer wegen Falschaussage vor dem Maut-Untersuchungsausschuss. Scheuer sieht die Anklage durch die Berliner Staatsanwaltschaft als politisch motiviert. 🧵
www.spiegel.de/politik/andr...
www.spiegel.de/politik/andr...
Vorwurf der Falschaussage: Ex-Minister #Scheuer soll nach Mautdebakel vor Gericht - Anklage zugelassen
www.spiegel.de/politik/ex-m....
www.spiegel.de/politik/ex-m....
Andreas Scheuer: Ex-Minister soll nach Mautdebakel vor Gericht
Vorwurf der Falschaussage: In Verbindung mit der gescheiterten Autobahnmaut ist eine Anklage gegen den früheren Bundesverkehrsminister Scheuer zugelassen worden. Am Anfang der Ermittlungen stand eine ...
www.spiegel.de
May 29, 2026 at 10:38 AM
Vorwurf der Falschaussage: Ex-Minister #Scheuer soll nach Mautdebakel vor Gericht - Anklage zugelassen
www.spiegel.de/politik/ex-m....
www.spiegel.de/politik/ex-m....
Dem schönsten Mann Deutschlands wird böse mitgespielt. Andi ist unschuldig!
August 20, 2025 at 6:26 AM
Dem schönsten Mann Deutschlands wird böse mitgespielt. Andi ist unschuldig!
Heute verhandelte das Amtsgericht in #München - ohne größeres öffentliches Interesse - über die Falschaussage eines Neonazis im #NSU-Prozess vor fast zehn Jahren. Der Bericht von Thies Marsen und mir ist nun exklusiv bei @br24.de online:
www.br.de/nachrichten/...
www.br.de/nachrichten/...
Späte Verurteilung für Falschaussage im NSU-Prozess
Fast sechs Jahre nach dem Ende des NSU-Prozesses hat das Verfahren die bayerische Justiz noch einmal beschäftigt. Das Amtsgericht München hat heute einen 49-Jährigen wegen Falschaussage im NSU-Prozess...
www.br.de
May 16, 2024 at 3:52 PM
Heute verhandelte das Amtsgericht in #München - ohne größeres öffentliches Interesse - über die Falschaussage eines Neonazis im #NSU-Prozess vor fast zehn Jahren. Der Bericht von Thies Marsen und mir ist nun exklusiv bei @br24.de online:
www.br.de/nachrichten/...
www.br.de/nachrichten/...
Ex-Verkehrsminister Scheuer ist wegen Falschaussage zur PKW-Maut angeklagt. Sollte er verurteilt werden, sollten sich andere Politiker:innen wappnen.
Klage gegen Andreas Scheuer: Die Latte liegt höher
Ex-Verkehrsminister Scheuer ist wegen Falschaussage zur PKW-Maut angeklagt. Sollte er verurteilt werden, sollten sich andere Politiker:innen wappnen.
taz.de
August 21, 2025 at 12:14 PM
Ex-Verkehrsminister Scheuer ist wegen Falschaussage zur PKW-Maut angeklagt. Sollte er verurteilt werden, sollten sich andere Politiker:innen wappnen.
Die Kommunikationsstrategie des Bundesgesundheitsministeriums #BMG in der #Maskenaffäre wird immer fragwürdiger. Unsere Recherchen zeigen: Die Sonderermittlerin #Sudhof wurde vom BMG zu Unrecht der Falschaussage bezichtigt. mit @mgrill.bsky.social #NDR #WDR via @SZ sz.de/li.3281945
Maskenaffäre: Sudhof zu Unrecht der Falschaussage bezichtigt
Nach der Sitzung des Haushaltsausschusses am Dienstag hat das Bundesgesundheitsministerium erneut die Masken-Ermittlerin Margaretha Sudhof angegriffen. Aber offenbar zu Unrecht.
sz.de
July 9, 2025 at 11:24 AM
Die Kommunikationsstrategie des Bundesgesundheitsministeriums #BMG in der #Maskenaffäre wird immer fragwürdiger. Unsere Recherchen zeigen: Die Sonderermittlerin #Sudhof wurde vom BMG zu Unrecht der Falschaussage bezichtigt. mit @mgrill.bsky.social #NDR #WDR via @SZ sz.de/li.3281945
Falschaussage-Ermittlungen gegen Schmid eingestellt
Die neuerlichen Ermittlungen gegen Thomas Schmid wegen falscher Zeugenaussage sind eingestellt worden. Das teilte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) heute in einer Aussendung mit.
orf.at/stories/3443...
Die neuerlichen Ermittlungen gegen Thomas Schmid wegen falscher Zeugenaussage sind eingestellt worden. Das teilte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) heute in einer Aussendung mit.
orf.at/stories/3443...
Falschaussage-Ermittlungen gegen Schmid eingestellt
orf.at
September 28, 2026 at 3:58 PM
Falschaussage-Ermittlungen gegen Schmid eingestellt
Die neuerlichen Ermittlungen gegen Thomas Schmid wegen falscher Zeugenaussage sind eingestellt worden. Das teilte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) heute in einer Aussendung mit.
orf.at/stories/3443...
Die neuerlichen Ermittlungen gegen Thomas Schmid wegen falscher Zeugenaussage sind eingestellt worden. Das teilte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) heute in einer Aussendung mit.
orf.at/stories/3443...
#Politik Scheuer soll nun doch wegen des Vorwurfs der #Falschaussage vor Gericht 🥳
May 29, 2026 at 8:22 AM
#Politik Scheuer soll nun doch wegen des Vorwurfs der #Falschaussage vor Gericht 🥳