#gemeinderat
Wahlkalender 2025:

12.1. Bürgermeister Linz
19.1. Landtagswahl Burgenland
26.1. Gemeinderat Niederösterreich
16.3. Gemeinderat Vorarlberg
23.3. Gemeinderat Steiermark (ohne Graz)
Oktober - Voraussichtlich Landtagswahl Wien
January 1, 2025 at 3:54 PM
Wie sich nun rausstellt, war der Innsbrucker FPÖ-Gemeinderat Fabian Walch nicht nur bei Kubitscheks Sommerfest in Schnellroda – er hat dort bereits 2025 an einer Schulung teilgenommen. Mit dabei neben Martin Sellner so ziemlich alle identitären Kader und Vertreter der neonazist. "Jungen Tat" (CH).
FPÖ-Gemeinderat Fabian Walch auf rechter Schulung in Schnellroda
Der Innsbrucker FPÖ-Gemeinderat Fabian Walch war bereits im Jänner 2025 bei Götz Kubitscheks „Studientagen“ in Schnellroda. Dort traf er Identitäre, AfD-Akteure, Kader aus der neonazistischen Schweize...
www.stopptdierechten.at
October 1, 2026 at 6:45 AM
AfD-Nachrücker für den Gemeinderat #Singen wurde zu elf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt.

www.tagesschau.de/inland/regio...
Baden-Württemberg: Trotz Haftstrafe: AfD-Mann darf in Singener Gemeinderat nachrücken
Elf Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung: Dieses Urteil hat am Freitag ein Mann erhalten, der als AfD-Mitglied in den Singener Gemeinderat nachrücken soll.
www.tagesschau.de
June 6, 2025 at 7:34 PM
Eine blau angehauchte Wirtin wegen Wahlbestechung vor Gericht, ein FPÖ-Gemeinderat schlägt einen SPÖ-Gemeinderat krankenhausreif, zwei blaue Gemeinderäte, die gegen die eigene Stadträtin putschen und eine Schnüffelanfrage im Parlament.
www.stopptdierechten.at/2025/06/30/m...
Mélange KW 27/25 (Teil 1): FPÖ zwischen Schlägerei und Schnüffelei
Eine blau angehauchte Wirtin wegen Wahlbestechung vor Gericht, ein FPÖ-Gemeinderat schlägt einen SPÖ-Gemeinderat krankenhausreif, zwei blaue Gemeinderäte, die gegen die eigene Stadträtin putschen und ...
www.stopptdierechten.at
June 30, 2025 at 10:29 AM
In #Wolkersdorf im Weinviertel demonstrieren 85–90 Personen gegen Rechtsextreme im Gemeinderat. Bei der Gemeinderatswahl am 26.1.2025 kandidiert unter anderem der ehemalige Identitäre Elias Schuch auf Platz 3 der FPÖ-Liste.
January 24, 2025 at 5:34 PM
Der Gloggnitzer FPÖ-Gemeinderat Thomas Hardteck fällt schon lange mit seinen Facebook-Postings auf. Er diffamiert vorrangig Juden, hetzt aber auch gegen alle, die seinem blauen Weltbild nicht entsprechen. Nun hat ihn @lukashammer.bsky.social bei der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt angezeigt.
1/2
FPÖ-Gemeinderat Thomas Hardteck angezeigt
Der Gloggnitzer FPÖ-Gemeinderat Thomas Hardteck fällt schon lange mit seinen Facebook-Postings auf. Er diffamiert vorrangig Juden und Jüdinnen, hetzt aber auch gegen alle, die seinem blauen Weltbild n...
www.stopptdierechten.at
August 26, 2025 at 7:46 AM
Es hilft alles nichts, ich muss aufs Land ziehen und mich in einen Gemeinderat wählen lassen.
March 2, 2025 at 5:19 PM
wenn der Gemeinderat eine Ferienzeit beschließt gibt es einen Ferienausschuss, der in der Zeit die Aufgaben von Gemeinderat und beschließendem Ausschuss wahrnimmt
September 30, 2026 at 8:30 PM
"Elf Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung: Dieses Urteil hat am Freitag ein Mann erhalten, der als AfD-Mitglied in den Singener Gemeinderat nachrücken soll." www.tagesschau.de/inland/regio...
Baden-Württemberg: Trotz Haftstrafe: AfD-Mann darf in Singener Gemeinderat nachrücken
Elf Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung: Dieses Urteil hat am Freitag ein Mann erhalten, der als AfD-Mitglied in den Singener Gemeinderat nachrücken soll.
www.tagesschau.de
June 8, 2025 at 3:50 PM
Ein AfD-Stadtrat wurde wegen "Sieg Heil"-Rufen verurteilt, ein AfD-Gemeinderat hat Hakenkreuze auf ukrainische Autos geschmiert, ein anderer soll einen Hitlergruß im Bundestag gezeigt haben. Nur ein paar aktuelle "Einzelfälle". Aber wenn du sie "Nazi-Partei" nennst, sollst du der Böse sein.
April 1, 2026 at 7:32 AM
leute ganz ehrlich
was muss ich hier machen ???
February 24, 2026 at 1:33 PM
Der Milliardär Wolfgang Porsche will einen privaten Tunnel zu seiner Villa auf öffentlichem, geschütztem Boden bauen. Der Salzburger Gemeinderat kann das noch stoppen – indem er die Flächenwidmung verweigert. Fordere auch du den Gemeinderat jetzt zum Handeln auf: mein.aufstehn.at/petitions/ne...
Jetzt unterzeichnen: NEIN zum Porsche Tunnel!
Der Milliardär Wolfgang Porsche will einen privaten Tunnel auf öffentlichem Grund bauen – ohne Zustimmung der Salzburger Bevölkerung. Der Gemeinderat muss die Flächenumwidmung jetzt stoppen!
mein.aufstehn.at
May 9, 2025 at 12:02 PM
USA sehen Mängel bei Gemeinderat in Affalterbach
August 14, 2025 at 9:28 AM
Der Milliardär Wolfgang Porsche will einen privaten Tunnel zu seiner Villa auf öffentlichem, geschütztem Boden bauen. Der Salzburger Gemeinderat kann das noch stoppen – indem er die Flächenwidmung verweigert. Fordere auch du den Gemeinderat jetzt zum Handeln auf: mein.aufstehn.at/petitions/ne...
Jetzt unterzeichnen: NEIN zum Porsche Tunnel!
Der Milliardär Wolfgang Porsche will einen privaten Tunnel auf öffentlichem Grund bauen – ohne Zustimmung der Salzburger Bevölkerung. Der Gemeinderat muss die Flächenumwidmung jetzt stoppen!
mein.aufstehn.at
April 30, 2025 at 11:06 AM
Für den Gemeinderat würde man sie wahrscheinlich nicht zur Wahl zulassen
February 18, 2025 at 9:54 AM
Wer für die AfD im Gemeinderat sitzt, kann in der evangelischen Landeskirche in Baden kein Amt übernehmen
Baden: Kein Kirchenamt für AfD-Politiker*innen
(Glaube) Wer für die AfD im Gemeinderat sitzt, kann in der evangelischen Landeskirche in Baden kein Amt übernehmen.
www.queer.de
January 12, 2025 at 8:47 AM
3 Austritte. Alle 3 sind im Orts- bzw. Gemeinderat #Schwalbach aktiv gewesen.

"Die drei Ex-AfD-Mitglieder begründen ihren Schritt etwa mit einer zunehmenden Radikalisierung der AfD auf Bundesebene und diktatorischen Strukturen auf Landesebene."

www.sr.de/sr/home/nach...
Zunehmende Radikalisierung: Drei AfD-Mitglieder treten aus Partei aus
Drei Mitglieder der AfD haben im Orts- und Gemeinderat Schwalbach ihre Mandate niedergelegt und verlassen die Partei. Als Grund nannten sie unter anderem die zunehmende Radikalisierung der AfD.
www.sr.de
April 22, 2025 at 4:36 PM
Karl Mahrer legt Mandat in Wr Gemeinderat zurück. Harald hat jetzt Zeit.
November 10, 2025 at 1:49 PM
In Großhofen (Bezirk Gänserndorf) gibt es 79 Wahlberechtigte und 13 Gemeinderäte. Dort sitzt jeder Sechste im Gemeinderat. Kaum vorstellbar, dass eine Familie keinen Sitz hat.
January 26, 2025 at 9:58 PM
Der Innsbrucker FPÖ-Gemeinderat Fabian Walch, der Namenslisten von Kindern & Deportationsfantasien verbreitet, war Mitte Juli bei beim Sommerevent von Kubischek in Schnellroda. #Rechtsextremismus www.stopptdierechten.at/2026/07/27/f...
FPÖ-Politiker Fabian Walch beim Sommerfest in Schnellroda
Der Innsbrucker FPÖ-Gemeinderat Fabian Walch besuchte am 11. Juli mit seiner Frau Götz Kubitscheks Sommerfest in Schnellroda. Seine Teilnahme führt einen aktiven FPÖ-Politiker in eine zentrale Schalts...
www.stopptdierechten.at
September 22, 2026 at 6:08 AM
Der Milliardär Wolfgang Porsche will einen privaten Tunnel zu seiner Villa auf öffentlichem, geschütztem Boden bauen. Der Salzburger Gemeinderat kann das noch stoppen – indem er die Flächenwidmung verweigert. Fordere auch du den Gemeinderat jetzt zum Handeln auf: mein.aufstehn.at/petitions/ne...
Jetzt unterzeichnen: NEIN zum Porsche Tunnel!
Der Milliardär Wolfgang Porsche will einen privaten Tunnel auf öffentlichem Grund bauen – ohne Zustimmung der Salzburger Bevölkerung. Der Gemeinderat muss die Flächenumwidmung jetzt stoppen!
mein.aufstehn.at
May 5, 2025 at 4:53 PM
Ein AfD-Gemeinderat zeigt beim Sportlerball ein verfassungswidriges Zeichen. Reaktion? Hausverbot, dann überall Schweigen zum Vorfall. Bürgermeister: Der Gemeinderat habe „sich von jeglicher rechter wie linker Radikalität“ distanziert. Schwerer Hufeisen-Treffer. Ganz mein Humor.
AfD-Gemeinderat im Kreuzfeuer: Was geschah beim Sportlerball in Königshain?
Im März feierte Königshain seine Sportler. Doch ein AfD-Gemeinderat verdarb die Party. Sein Auftritt war dermaßen daneben, dass er Hausverbot beim Sportverein erhielt. Doch was er sich an dem Abend ge...
www.saechsische.de
October 18, 2025 at 7:15 AM
#Doppelmoral bei der CSU.
Ein CSU Gemeinderat tritt sein Amt nicht an. Ermittlungen laufen. Es wurden bei ihm erhebliche Mengen Koks, Amphetamine und größere Mengen Bargeld sichergestellt.

Ein anderer Gemeinderat wurde wohl unberechtigt verdächtigt.
Kokain: CSU-Politiker in U-Haft – Falscher Verdacht gegen Gemeinderat
Ein gewählter CSU-Kandidat muss nach einer Hausdurchsuchung in Kirchseeon vorerst ins Gefängnis und verzichtet auf sein Gemeinderatsmandat. Ein zweiter CSU-Mann wird zu Unrecht beschuldigt.
www.merkur.de
May 10, 2026 at 3:27 PM
Pforzheim schafft 30er-Zonen auf Hauptverkehrsstraßen ab.
Deutschland mag einfach Jene, die schnell irgendwo durchfahren wollen.
Nicht Jene, die dort leben und einfach ein Anrecht auf ein gutes Leben im Alltag hätten.
www.tagesschau.de/inland/regio...
Baden-Württemberg: Pforzheim schafft 30er-Zonen auf Hauptverkehrsstraßen ab
Pforzheim macht aus 30er-Zonen tagsüber wieder Tempo 50 Abschnitte. Dem hat der Gemeinderat am Dienstag zugestimmt. Kürzungen im Busverkehr erteilte der Gemeinderat eine Absage.
www.tagesschau.de
June 8, 2025 at 12:06 PM