#gemeinwirtschaft
Klar lügt die. Niemand erzählt sowas, ohne sich vorher den Artikel wenigstens mal durchgelesen zu haben:
November 1, 2026 at 1:50 PM
Art 15 GG
October 23, 2026 at 7:12 PM
CSU-Generalsekretär Huber führt Pläne zur Vergesellschaftung von Wohnungen als Argument für eine „Extremismusklausel“ an. Doch Art 15 des Grundgesetzes sieht Vergesellschaftung ausdrücklich vor.Über vieles lässt sich streiten aber auf Grundlage der Verfassung die auch für die CSU gilt. #Grundgesetz
October 23, 2026 at 2:31 PM
… Aber die Vergesellschaftung soll gerade Gemeineigentum oder andere Form der Gemeinwirtschaft (so Art. 74 Abs. 1 Nr. 15 GG) schaffen. muss das qualitativ nicht schon etwas mehr sein als der Staat / staatlich gegründetes Wohnungsunternehmen als weiterer (neuer) ebenfalls nur vermietender Eigentümer?
October 23, 2026 at 8:40 AM
Produktionsmittel durch ein Gesetz zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum oder andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden können.

Das bedeutet aber keineswegs, dass Berlin dabei freie Hand hätte. Es wurde bisher noch nie in der Geschichte angewendet, was zu vielen Verfahren
October 21, 2026 at 7:41 AM
Art 15 Abs. 1 Satz 1 GG lautet:
"Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden."
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October 18, 2026 at 2:08 PM
„Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.“ Art 15 GG
Bundesgesetz gegen GG - nett.
October 19, 2026 at 5:40 PM
Der Wortlaut von Artikel 15 GG:

Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.
October 19, 2026 at 1:15 PM
Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt entsprechend Art. 14 Abs. 3 Sätze 3 und 4 GG.

In Art.14 Abs.3 geht es um den Entzug von Eigentum im Einzelfall,etwa für den Bau einer Straße.
Art.15 betrifft die Überführung ganzer Wirtschaftsbereiche in Gemeineigentum.
Das ist wichtig!
October 18, 2026 at 3:10 PM
Sabine zitiert die falsche Stelle!

„Wie Sabine Nuss, Autorin des Buchs ‚Wessen Freiheit, welche Gleichheit‘…, betont, wurde Vergesellschaftung in den 1920er Jahren, als die Arbeiterbewegung das Konzept debattierte, zunehmend als Form einer Gemeinwirtschaft gedeutet.“
"Auch die CDU warb einst noch für eine Vergesellschaftung. Im Ahlener Programm (1947), das unter dem Motto 'CDU überwindet Kapitalismus und Marxismus' beschlossen wurde, forderte die CDU eine Vergesellschaftung der Großindustrie."

#Vergesellschaftung #verstehen

www.philomag.de/artikel/verg...
Vergesellschaftung, einst Politik der Mitte
Der Plan der Linken, Wohnungen zu vergesellschaften, wird heute als Eintritt in den Kommunismus kritisiert. Dabei wurde Vergesellschaftung ehemals als dessen Gegenteil begriffen.
www.philomag.de
October 15, 2026 at 4:41 PM
Dann halt nur noch Vergesellschaftungen. Auch wenn es fraglich ist ob die einfach Artikel 14 des Grundgesetzes einfach verbieten können. Und man sollte die Leute aus der Union mal nach Lützerath und so fragen und warum sie dort nicht gegen die Enteignung waren.
October 16, 2026 at 9:18 AM
Jaja, seit 1947 kämpft die CDU für eine Gemeinwirtschaft.
October 9, 2026 at 9:38 AM
Da kann er ja nix für, und Opa kann sein Häuschen ja behalten! Aber er dürfte wissen, dass Vergesellschaftung ganz einfach Unternehmen in eine Gemeinwirtschaft überführen will, deren Ziel die Bedarfsdeckung ist und die kein privates Gewinnstreben zulässt. Klingt doch gut!
October 1, 2026 at 8:39 PM
So muss das: Kooperativer privater Wohnungsbau und genossenschaftlicher.
Das noch flankieren mit einer gesetzlichen Grenze für die Anzahl Wohnungen, die eine Person oder eine Gesellschaft besitzen darf. Und nein, das ist nicht Kommunismus oder Sozialismus, das ist menschenahe Gemeinwirtschaft.
September 23, 2026 at 7:35 AM
Kleine Anm.: Vergesellschaftung ist nicht gleich Verstaatlichung. Da offenbart sich der Autor als Etatist, der zwischen Markt und Staat kein Dazwischen kennt. Es gibt viele Beispiele von funktionierender Gemeinwirtschaft, nicht zuletzt Wikipedia.
September 23, 2026 at 6:50 AM
Was übrigens im Grundgesetz steht: "Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden."
Gut erklärt hier:
#8 Mietendeckel, Enteignung und menschenwürdige Existenz: Rechtswissenschaftlerin Pia Lange zum Grundrecht auf Wohnen
In der achten Folge von „Grundgesetzlich“ spricht Janina Zillekens-McFadden mit Prof.in Pia Lange über das (Grund-)Recht auf Wohnen Mietpreisbremse, Mietendeckel, Vergesellschaftung und Enteignung. De...
grundgesetzlich.org
September 22, 2026 at 8:33 AM
Art 15 GG
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung
September 22, 2026 at 10:29 AM
Next Stop:
Art. 15 GG
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.
Aha! Na da läßt sich bestimmt was machen,
September 22, 2026 at 4:58 PM
"Dabei ist Enteignung eigentlich das falsche Wort, denn es geht um Vergesellschaftung, also die Überführung privaten Eigentums in Gemeineigentum und Gemeinwirtschaft. Diese grundgesetzlich verankerte Möglichkeit wurde seit Bestehen der Bundesrepublik noch nie genutzt."
„Enteignung schafft keine einzige Wohnung“ - Rosa-Luxemburg-Stiftung
Mythen und Fakten zur Vergesellschaftung von Wohnraum
www.rosalux.de
September 22, 2026 at 9:30 AM
Art 15 GG
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.
September 21, 2026 at 4:29 PM
September 21, 2026 at 4:14 PM
"Der Art. 74 Nr. 15 GG nennt die „Überführung von Grund und Boden, Naturschätzen und Produktionsmitteln in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft“ als Gegenstand der konkurrierenden Gesetzgebung. Theoretisch könnte der Bund also ein Gesetz machen, mit welchem er die Materie für...
September 22, 2026 at 6:38 AM
Art. 15 GG:
„Grund & Boden, Naturschätze & Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art & Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.
September 21, 2026 at 4:19 PM