#Siegmund wird spätestens im 3. Wahlgang (einfache Mehrheit) zum Ministerpräsidenten gewählt - mit Stimmen aus dem BSW, evtl auch CDU.
Interessant wird die erste Gesetzesvorlage: irgendwas Soziales, bei dem einige sagen "Ja, ist sinnvoll" - und die Brandmauer ist Geschichte, die #CDU tot.
Interessant wird die erste Gesetzesvorlage: irgendwas Soziales, bei dem einige sagen "Ja, ist sinnvoll" - und die Brandmauer ist Geschichte, die #CDU tot.
September 7, 2026 at 7:46 AM
Krass. Wenn Reiche wie bisher ablehnt, die Gesetzesvorlage zu überarbeiten, dann ist im September nichts anders. oder?
July 1, 2026 at 9:56 AM
Krass. Wenn Reiche wie bisher ablehnt, die Gesetzesvorlage zu überarbeiten, dann ist im September nichts anders. oder?
US-Senator Rafael Edward Cruz, der den selbst gewählten Rufnamen »Ted« benutzt, hat eine Gesetzesvorlage eingebracht, die selbst gewählte Rufnamen und Pronomen einschränkt.
Diesen ganzen rechtsextremen Schwachsinn kann man sich kaum mehr ausdenken. Die sind doch alle nur noch bescheuert.
Diesen ganzen rechtsextremen Schwachsinn kann man sich kaum mehr ausdenken. Die sind doch alle nur noch bescheuert.
April 3, 2025 at 9:14 AM
US-Senator Rafael Edward Cruz, der den selbst gewählten Rufnamen »Ted« benutzt, hat eine Gesetzesvorlage eingebracht, die selbst gewählte Rufnamen und Pronomen einschränkt.
Diesen ganzen rechtsextremen Schwachsinn kann man sich kaum mehr ausdenken. Die sind doch alle nur noch bescheuert.
Diesen ganzen rechtsextremen Schwachsinn kann man sich kaum mehr ausdenken. Die sind doch alle nur noch bescheuert.
Heute Titelthema in vielen Tageszeitungen: CDU Parteitag.
Im Text steht
...Rot/Grün-Bashing wegen Migrationsgesetz - aber nicht, dass die Gesetzesvorlage gegen geltendes 🇩🇪🇪🇺 Recht verstößt
...wer alles entlastet wird - aber nicht, womit die CDU das gegenfinanziert
#dpa unseriös
Im Text steht
...Rot/Grün-Bashing wegen Migrationsgesetz - aber nicht, dass die Gesetzesvorlage gegen geltendes 🇩🇪🇪🇺 Recht verstößt
...wer alles entlastet wird - aber nicht, womit die CDU das gegenfinanziert
#dpa unseriös
February 4, 2025 at 7:04 AM
Heute Titelthema in vielen Tageszeitungen: CDU Parteitag.
Im Text steht
...Rot/Grün-Bashing wegen Migrationsgesetz - aber nicht, dass die Gesetzesvorlage gegen geltendes 🇩🇪🇪🇺 Recht verstößt
...wer alles entlastet wird - aber nicht, womit die CDU das gegenfinanziert
#dpa unseriös
Im Text steht
...Rot/Grün-Bashing wegen Migrationsgesetz - aber nicht, dass die Gesetzesvorlage gegen geltendes 🇩🇪🇪🇺 Recht verstößt
...wer alles entlastet wird - aber nicht, womit die CDU das gegenfinanziert
#dpa unseriös
Genau das wurde bei der Gesetzesvorlage ausgeschlossen - du Dödel.
December 20, 2024 at 4:53 PM
Genau das wurde bei der Gesetzesvorlage ausgeschlossen - du Dödel.
Fest steht derzeit nur:
• Es gibt einen Vorschlag.
• Es gibt noch keine Gesetzesvorlage.
• Es gibt kein beschlossenes Gesetz.
• Die OGH-Entscheidung zum „Like“ ist davon unabhängig.
• Es gibt einen Vorschlag.
• Es gibt noch keine Gesetzesvorlage.
• Es gibt kein beschlossenes Gesetz.
• Die OGH-Entscheidung zum „Like“ ist davon unabhängig.
June 6, 2026 at 3:16 PM
Fest steht derzeit nur:
• Es gibt einen Vorschlag.
• Es gibt noch keine Gesetzesvorlage.
• Es gibt kein beschlossenes Gesetz.
• Die OGH-Entscheidung zum „Like“ ist davon unabhängig.
• Es gibt einen Vorschlag.
• Es gibt noch keine Gesetzesvorlage.
• Es gibt kein beschlossenes Gesetz.
• Die OGH-Entscheidung zum „Like“ ist davon unabhängig.
Unsere Analyse der Gesetzesvorlage der #Ampel- Fraktionsspitzen zum #Klimaschutzgesetz zeigt: KSG soll weiter ausgehöhlt werden mit zusätzlichen Verschlechterungen für den Klimaschutz. Wir fordern Abgeordnete auf, dieses Anti-Klimaschutzgesetz abzulehnen.
Analyse der Deutschen Umwelthilfe zeigt: Ampel-Fraktionsspitzen höhlen Klimaschutzgesetz weiter aus mit zusätzlichen Verschlechterungen
• Nach Einigung der Fraktionsspitzen könnte Bundestag bereits diese Woche stark abgeschwächtes Klimaschutzgesetz verabschieden• Analyse der Gesetzesvorlage zeigt: Parlamentarische Einigung bringt soga...
www.duh.de
April 22, 2024 at 3:28 PM
Unsere Analyse der Gesetzesvorlage der #Ampel- Fraktionsspitzen zum #Klimaschutzgesetz zeigt: KSG soll weiter ausgehöhlt werden mit zusätzlichen Verschlechterungen für den Klimaschutz. Wir fordern Abgeordnete auf, dieses Anti-Klimaschutzgesetz abzulehnen.
Der Herr von den Grünen meint, die Grünen hätten, ohne davon zu wissen, mitgestimmt. Es wurde "hineingeschummelt".
Ein lieber Weg, um zu sagen "wir haben die Gesetzesvorlage nicht gelesen/verstanden". Ist aber auch nicht deren Job.
Ein lieber Weg, um zu sagen "wir haben die Gesetzesvorlage nicht gelesen/verstanden". Ist aber auch nicht deren Job.
January 21, 2026 at 8:45 AM
Der Herr von den Grünen meint, die Grünen hätten, ohne davon zu wissen, mitgestimmt. Es wurde "hineingeschummelt".
Ein lieber Weg, um zu sagen "wir haben die Gesetzesvorlage nicht gelesen/verstanden". Ist aber auch nicht deren Job.
Ein lieber Weg, um zu sagen "wir haben die Gesetzesvorlage nicht gelesen/verstanden". Ist aber auch nicht deren Job.
Nach der neuen Gesetzesvorlage der @cducsueuropa.bsky.social muss Haribo viele Produkte umbenennen.
Wer Frösche kauft, will Fleisch. Wer Colaflaschen kauft, kauft diese, weil er Glas essen wollte und wird mit Weingummi reingelegt. Überhaupt… es ist kein Wein in Weingummi. Was für Beschiss.
Wer Frösche kauft, will Fleisch. Wer Colaflaschen kauft, kauft diese, weil er Glas essen wollte und wird mit Weingummi reingelegt. Überhaupt… es ist kein Wein in Weingummi. Was für Beschiss.
October 11, 2025 at 11:11 AM
Nach der neuen Gesetzesvorlage der @cducsueuropa.bsky.social muss Haribo viele Produkte umbenennen.
Wer Frösche kauft, will Fleisch. Wer Colaflaschen kauft, kauft diese, weil er Glas essen wollte und wird mit Weingummi reingelegt. Überhaupt… es ist kein Wein in Weingummi. Was für Beschiss.
Wer Frösche kauft, will Fleisch. Wer Colaflaschen kauft, kauft diese, weil er Glas essen wollte und wird mit Weingummi reingelegt. Überhaupt… es ist kein Wein in Weingummi. Was für Beschiss.
Gesetzesvorlage für das ORF Gesetz:
Die Sendung „Das Gespräch“ wird abgesetzt. An deren Sendeplatz kommt eine neue Sendung „Das Gespräch“. Ein Interviewformat im Sinne von Transparenz. Nacheinander werden ALLE Regierungsmitglieder und Clubobleute zum Interview zitiert. Drückeberger werden von PUMA
Die Sendung „Das Gespräch“ wird abgesetzt. An deren Sendeplatz kommt eine neue Sendung „Das Gespräch“. Ein Interviewformat im Sinne von Transparenz. Nacheinander werden ALLE Regierungsmitglieder und Clubobleute zum Interview zitiert. Drückeberger werden von PUMA
January 30, 2026 at 7:47 PM
Gesetzesvorlage für das ORF Gesetz:
Die Sendung „Das Gespräch“ wird abgesetzt. An deren Sendeplatz kommt eine neue Sendung „Das Gespräch“. Ein Interviewformat im Sinne von Transparenz. Nacheinander werden ALLE Regierungsmitglieder und Clubobleute zum Interview zitiert. Drückeberger werden von PUMA
Die Sendung „Das Gespräch“ wird abgesetzt. An deren Sendeplatz kommt eine neue Sendung „Das Gespräch“. Ein Interviewformat im Sinne von Transparenz. Nacheinander werden ALLE Regierungsmitglieder und Clubobleute zum Interview zitiert. Drückeberger werden von PUMA
Moment, Moment. RWE hat auch Frau #Reiches Energiestrategie und Gesetzesvorlage mitschreiben dürfen. So fair muss man da schon bleiben ☝️
Und den Kulturschredderer Weimer darf man auch nicht vergessen.
Und den Kulturschredderer Weimer darf man auch nicht vergessen.
April 27, 2026 at 11:04 AM
Moment, Moment. RWE hat auch Frau #Reiches Energiestrategie und Gesetzesvorlage mitschreiben dürfen. So fair muss man da schon bleiben ☝️
Und den Kulturschredderer Weimer darf man auch nicht vergessen.
Und den Kulturschredderer Weimer darf man auch nicht vergessen.
1. Es gibt derzeit weder eine Gesetzesvorlage und schon gar kein beschlossenes Gesetz.
Justizministerin Anna Sporrer und Vizekanzler & Medienminister Andreas Babler haben einen Gesetzesvorschlag an die Koalitionspartner übermittelt.
Justizministerin Anna Sporrer und Vizekanzler & Medienminister Andreas Babler haben einen Gesetzesvorschlag an die Koalitionspartner übermittelt.
June 6, 2026 at 3:16 PM
1. Es gibt derzeit weder eine Gesetzesvorlage und schon gar kein beschlossenes Gesetz.
Justizministerin Anna Sporrer und Vizekanzler & Medienminister Andreas Babler haben einen Gesetzesvorschlag an die Koalitionspartner übermittelt.
Justizministerin Anna Sporrer und Vizekanzler & Medienminister Andreas Babler haben einen Gesetzesvorschlag an die Koalitionspartner übermittelt.
Die FDP ist der Hemmschuh jeder vernünftigen Politik.
Sie verwässert jede Gesetzesvorlage oder kippt sie gleich ganz.
Es ist zum Verzweifeln!
Sie verwässert jede Gesetzesvorlage oder kippt sie gleich ganz.
Es ist zum Verzweifeln!
March 7, 2024 at 10:49 AM
Die FDP ist der Hemmschuh jeder vernünftigen Politik.
Sie verwässert jede Gesetzesvorlage oder kippt sie gleich ganz.
Es ist zum Verzweifeln!
Sie verwässert jede Gesetzesvorlage oder kippt sie gleich ganz.
Es ist zum Verzweifeln!
Weil sich einige wundern, das kein fertig ausformuliertes #WissZeitVG drin steht:
Koalitionsvertrag ≠ Gesetzesvorlage
Koalitionsvertrag ≠ Budgetvoranschlag
Koalitionsvertrag = To Do Liste
…und dafür ist es sehr spezifisch und mit einem Zeithorizont versehen.
Koalitionsvertrag ≠ Gesetzesvorlage
Koalitionsvertrag ≠ Budgetvoranschlag
Koalitionsvertrag = To Do Liste
…und dafür ist es sehr spezifisch und mit einem Zeithorizont versehen.
Es ist so, wie @drkeichhorn.bsky.social hier schreibt: Wer uns drunterkommentiert, dass #IchBinHanna Passagen im Koa nix wert seien, signalisiert auch: Eure Arbeit, die Ihr seit über 4 J. in Eurer Freizeit macht, ist nichts wert. Könnt Ihr so sehen — aber zum Weitermachen motiviert uns sowas nicht.
Das sind alles Passagen, die vor 2021 undenkbar gewesen wären. Sogar mit Union haben wir unsere Themen jetzt drin. Es ist ein langer Weg und es hat keinen Sinn, die Arbeit derer, die sich dafür einsetzen, ständig für wertlos zu erklären (dann hören die nämlich irgendwann damit auf).
April 10, 2025 at 10:58 AM
Weil sich einige wundern, das kein fertig ausformuliertes #WissZeitVG drin steht:
Koalitionsvertrag ≠ Gesetzesvorlage
Koalitionsvertrag ≠ Budgetvoranschlag
Koalitionsvertrag = To Do Liste
…und dafür ist es sehr spezifisch und mit einem Zeithorizont versehen.
Koalitionsvertrag ≠ Gesetzesvorlage
Koalitionsvertrag ≠ Budgetvoranschlag
Koalitionsvertrag = To Do Liste
…und dafür ist es sehr spezifisch und mit einem Zeithorizont versehen.
Da einige heute wohl keine Nachrichten verfolgt haben oder schon in einer eigenen Welt leben: Dieser Post thematisiert einzig und allein die CDU-Gesetzesvorlage VOR der BTW. Diese Entscheidung ist nicht strategisch sondern impulsiv. Wäre sie strategisch, hätte Merz nicht das Gegenteil angekündigt
January 24, 2025 at 9:32 PM
Da einige heute wohl keine Nachrichten verfolgt haben oder schon in einer eigenen Welt leben: Dieser Post thematisiert einzig und allein die CDU-Gesetzesvorlage VOR der BTW. Diese Entscheidung ist nicht strategisch sondern impulsiv. Wäre sie strategisch, hätte Merz nicht das Gegenteil angekündigt
🎯 „Wer Jesus erwähnt, landet im Gefängnis!“ – klingt dramatisch, ist aber kompletter Unsinn. Solche Behauptungen sind wie Brandbeschleuniger für religiöse Spannungen – und genau darauf zielen sie ab.
👉 Fakten statt Propaganda:
www.mimikama.org/nein-israel-...
👉 Fakten statt Propaganda:
www.mimikama.org/nein-israel-...
Israel will Christen verhaften? Diese Behauptung ist falsch.
Eine alte Gesetzesvorlage in Israel wird zur Panikmache genutzt, obwohl sie längst vom Tisch ist.
www.mimikama.org
June 30, 2025 at 7:56 AM
🎯 „Wer Jesus erwähnt, landet im Gefängnis!“ – klingt dramatisch, ist aber kompletter Unsinn. Solche Behauptungen sind wie Brandbeschleuniger für religiöse Spannungen – und genau darauf zielen sie ab.
👉 Fakten statt Propaganda:
www.mimikama.org/nein-israel-...
👉 Fakten statt Propaganda:
www.mimikama.org/nein-israel-...
Kann wer ne Petition machen?
Kann man dafür bitte Presse bekommen?
Evtl ne Demo organisieren?
Zusammen mit der bislang nicht durchgebrachten Gesetzesvorlage ist das doch größer aufziehbar.
Oh, große Accounts anschreiben und um Reichweite bitten.
Kann man dafür bitte Presse bekommen?
Evtl ne Demo organisieren?
Zusammen mit der bislang nicht durchgebrachten Gesetzesvorlage ist das doch größer aufziehbar.
Oh, große Accounts anschreiben und um Reichweite bitten.
December 9, 2024 at 9:18 PM
Kann wer ne Petition machen?
Kann man dafür bitte Presse bekommen?
Evtl ne Demo organisieren?
Zusammen mit der bislang nicht durchgebrachten Gesetzesvorlage ist das doch größer aufziehbar.
Oh, große Accounts anschreiben und um Reichweite bitten.
Kann man dafür bitte Presse bekommen?
Evtl ne Demo organisieren?
Zusammen mit der bislang nicht durchgebrachten Gesetzesvorlage ist das doch größer aufziehbar.
Oh, große Accounts anschreiben und um Reichweite bitten.
"Vor vollendete Tatsachen stellen" als Gesetzesvorlage.
July 23, 2026 at 3:10 PM
"Vor vollendete Tatsachen stellen" als Gesetzesvorlage.
Bemerkenswerte Überschriften heute. Ich fand gestern eher bemerkenswert, dass aus dem 1:1 umzusetzenden Gesamtkunstwerk jetzt "eine Gesetzesvorlage" würde, die natürlich nicht (weil das nie passiere...) 1:1 umgesetzt werden
August 27, 2026 at 6:23 AM
Bemerkenswerte Überschriften heute. Ich fand gestern eher bemerkenswert, dass aus dem 1:1 umzusetzenden Gesamtkunstwerk jetzt "eine Gesetzesvorlage" würde, die natürlich nicht (weil das nie passiere...) 1:1 umgesetzt werden
"Hier, eine Gesetzesvorlage, die Kinder vor Infektionen schützt/nicht hungern lässt/Schulen repariert."
Politik: "Kostet uns das was? Ja? Okay dann nicht."
"Hier eine Vorlage, die so tut, als könnte sie Kinder vor Pornos schützen."
P: "Und das kostet nichts? Sofort her damit, macht Eindruck!"
Politik: "Kostet uns das was? Ja? Okay dann nicht."
"Hier eine Vorlage, die so tut, als könnte sie Kinder vor Pornos schützen."
P: "Und das kostet nichts? Sofort her damit, macht Eindruck!"
Hahaha - "Bundesländer beschließen Pornofilter auf Betriebssystem-Ebene", damit Browser auch nur erlaubtes anzeigen. Dazu müssen auch Webseiten jeden Content mit einer Alterskennzeichnung versehen.
Ja, klar, das werden die Anbieter weltweit natürlich machen, weil wir das so beschlossen haben.
Ja, klar, das werden die Anbieter weltweit natürlich machen, weil wir das so beschlossen haben.
Bundesländer beschließen Porno-Filter für Betriebssysteme
Auch Betriebssysteme müssen laut dem reformierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag bald sicherstellen, dass sie eine "Jugendschutzvorrichtung" haben.
www.heise.de
December 13, 2024 at 11:41 PM
"Hier, eine Gesetzesvorlage, die Kinder vor Infektionen schützt/nicht hungern lässt/Schulen repariert."
Politik: "Kostet uns das was? Ja? Okay dann nicht."
"Hier eine Vorlage, die so tut, als könnte sie Kinder vor Pornos schützen."
P: "Und das kostet nichts? Sofort her damit, macht Eindruck!"
Politik: "Kostet uns das was? Ja? Okay dann nicht."
"Hier eine Vorlage, die so tut, als könnte sie Kinder vor Pornos schützen."
P: "Und das kostet nichts? Sofort her damit, macht Eindruck!"
Im Rahmen des Friedensabkommens arbeitet die Türkei an einer Gesetzesvorlage, das PKK-Angehörigen die Rückkehr in die türkische Gesellschaft ermöglichen soll.
Türkei: Gesetz für Rückkehr von PKK-Kämpfern
Im Rahmen des Friedensabkommens arbeitet die Türkei an einer Gesetzesvorlage, das PKK-Angehörigen die Rückkehr in die türkische Gesellschaft ermöglichen soll.
f.mtr.cool
November 11, 2025 at 6:10 AM
Im Rahmen des Friedensabkommens arbeitet die Türkei an einer Gesetzesvorlage, das PKK-Angehörigen die Rückkehr in die türkische Gesellschaft ermöglichen soll.
Stattdessen nagelt uns jetzt die Union eine 218-Diskussion ans Knie, die sie vor ein paar Monaten zur Gesetzesvorlage der Rest-Ampel noch unbedingt vermeiden wollte..
July 17, 2025 at 8:05 AM
Stattdessen nagelt uns jetzt die Union eine 218-Diskussion ans Knie, die sie vor ein paar Monaten zur Gesetzesvorlage der Rest-Ampel noch unbedingt vermeiden wollte..
Merz sagt gerade, dass die Opfer ihn zur Gesetzesvorlage gebracht hätten.
Er meint sich...
Er meint sich...
January 31, 2025 at 5:00 PM
Merz sagt gerade, dass die Opfer ihn zur Gesetzesvorlage gebracht hätten.
Er meint sich...
Er meint sich...