@umwelthilfe.bsky.social Klage wann?!
"Weil aber gleichzeitig der Betrieb von Gas- und Ölheizungen über 2045 hinaus erlaubt bleiben soll, stellt sich die Frage, wie Deutschland dann klimaneutral werden soll, wie es das Grundgesetz vorsieht."
Reiches Gesetzentwurf begräbt Habecks Gasheizungs-Aus
Geht dieser Entwurf durchs Kabinett, nimmt das Ende von Robert Habecks Heizungsgesetz die nächste Hürde: Das von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche eingebrachte Gesetz sieht kein Ende von Gas- und...
www.n-tv.de
May 5, 2026 at 7:18 PM
@umwelthilfe.bsky.social Klage wann?!
Volksverpetzer verklagt Musks Firma, doch #Twitter versuchte zunächst, die Zustellung der Klage zu verhindern. Warum es so schwer ist, überhaupt erst eine Klage zuzustellen und warum das ein Signal für die nächste Regierung sein sollte. www.volksverpetzer.de/aktuelles/tw...
Wollte sich Twitter vor der Volksverpetzer-Klage verstecken?
Volksverpetzer verklagt Musk, doch Twitter versuchte zunächst, die Zustellung der Klage zu verhindern. Warum es so schwer ist, überhaupt erst eine Klage zuzustellen und warum das ein Signal für die nä...
www.volksverpetzer.de
March 25, 2025 at 9:28 AM
Volksverpetzer verklagt Musks Firma, doch #Twitter versuchte zunächst, die Zustellung der Klage zu verhindern. Warum es so schwer ist, überhaupt erst eine Klage zuzustellen und warum das ein Signal für die nächste Regierung sein sollte. www.volksverpetzer.de/aktuelles/tw...
Guter Ansatz für eine Klage in Karlsruhe
Ich habe zu lange auf Katherina Reiches neue Solar-Regeln geschaut.
Bis mir auffiel: Die Wind-Bedingungen werden komplett umgebaut.
Das stellt 6000 genehmigte Projekte infrage – ohne die die Energiewende scheitert.
Ein THREAD 🧵
Bis mir auffiel: Die Wind-Bedingungen werden komplett umgebaut.
Das stellt 6000 genehmigte Projekte infrage – ohne die die Energiewende scheitert.
Ein THREAD 🧵
August 6, 2026 at 2:48 PM
Guter Ansatz für eine Klage in Karlsruhe
Letzte Ohrfeige für die FDP
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Solidaritätszuschlag ab
Der Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß. Mit einem entsprechenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht eine Klage von sechs FDP-Politikern abgewiesen. Sie hatten argumentiert, der Zweck der A...
www.spiegel.de
March 26, 2025 at 9:07 AM
Letzte Ohrfeige für die FDP
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
Das Kanzleramt will vor Gericht unsere #IFG -Klage stoppen - mit fragwürdigen Methoden 👇
NEU:
Streit um das IFG: Wie das Kanzleramt vor Gericht gegen abgeordnetenwatch vorgeht
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/i....
Streit um das IFG: Wie das Kanzleramt vor Gericht gegen abgeordnetenwatch vorgeht
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/i....
Wie das Kanzleramt gegen abgeordnetenwatch vorgeht | abgeordnetenwatch
Die Regierung das Informationsfreiheitsgesetz massiv einschränken. Vor Gericht versucht das Kanzleramt schon jetzt, den Zugang zu Unterlagen zu erschweren – und behauptet: abgeordnetenwatch hat seinen...
www.abgeordnetenwatch.de
July 26, 2026 at 2:37 PM
Das Kanzleramt will vor Gericht unsere #IFG -Klage stoppen - mit fragwürdigen Methoden 👇
Die Linken-Fraktion im Bundestag hat beim Verfassungsgericht Klage gegen das sogenannte Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche eingereicht.
Vor Verfassungsgericht: Linken-Fraktion klagt gegen Heizungsgesetz von Reiche
Die Linken-Fraktion im Bundestag hat beim Verfassungsgericht Klage gegen das sogenannte Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche eingereicht.
www.t-online.de
July 3, 2026 at 7:24 AM
Die Linken-Fraktion im Bundestag hat beim Verfassungsgericht Klage gegen das sogenannte Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche eingereicht.
Das wird dem Narzissten nicht gefallen.
September 21, 2026 at 5:00 PM
Das wird dem Narzissten nicht gefallen.
Neue Klage auf
"Die Kläger machen Ansprüche aus einem Besuch im Geisterhaus geltend."
Neue Klage wieder zu.
Not today.
"Die Kläger machen Ansprüche aus einem Besuch im Geisterhaus geltend."
Neue Klage wieder zu.
Not today.
February 18, 2025 at 8:07 AM
Neue Klage auf
"Die Kläger machen Ansprüche aus einem Besuch im Geisterhaus geltend."
Neue Klage wieder zu.
Not today.
"Die Kläger machen Ansprüche aus einem Besuch im Geisterhaus geltend."
Neue Klage wieder zu.
Not today.
Wir liefern ein kurzes Update zur FPÖ-Klage gegen unsere Wirtshausbriefe und sagen: Bonjour, Strasbourg! dietagespresse.com/update-zur-f...
Update zur FPÖ-Klage gegen Wirtshausbriefe: Bonjour, Strasbourg!
Die Redaktion liefert ein Update nach dem Urteil des OGH und verkündet die weiteren Schritte. Wir gehen nach Strassburg!
dietagespresse.com
February 10, 2025 at 12:57 PM
Wir liefern ein kurzes Update zur FPÖ-Klage gegen unsere Wirtshausbriefe und sagen: Bonjour, Strasbourg! dietagespresse.com/update-zur-f...
Weil manche fragen, warum wir überhaupt noch einen Acc dort haben: Wir müssen den noch behalten, weil wir gegen Twitter vor Gericht ziehen, um sie zu zwingen, rechtswidrige Inhalte zu löschen. Bei Löschung würden wir unsere Grundlage für die Klage verlieren: www.volksverpetzer.de/aktuelles/tw...
Wollte sich Twitter vor der Volksverpetzer-Klage verstecken?
Volksverpetzer verklagt Musk, doch Twitter versuchte zunächst, die Zustellung der Klage zu verhindern. Warum es so schwer ist, überhaupt erst eine Klage zuzustellen und warum das ein Signal für die nä...
www.volksverpetzer.de
May 16, 2025 at 9:41 AM
Weil manche fragen, warum wir überhaupt noch einen Acc dort haben: Wir müssen den noch behalten, weil wir gegen Twitter vor Gericht ziehen, um sie zu zwingen, rechtswidrige Inhalte zu löschen. Bei Löschung würden wir unsere Grundlage für die Klage verlieren: www.volksverpetzer.de/aktuelles/tw...
In Markus Lanz' Talkshow kritisiert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther das rechtspopulistische Portal Nius scharf. Er bemängelt dessen "vollkommen faktenfreie" Recherche. Die Klage des Portals gegen ihn scheitert nun.
Nius verliert Prozess gegen Ministerpräsident Günther
In Markus Lanz' Talkshow kritisiert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther das rechtspopulistische Portal Nius scharf. Er bemängelt dessen "vollkommen faktenfreie" Recherche. Die Klage des Portals gegen ihn scheitert nun.
www.n-tv.de
April 23, 2026 at 5:35 PM
In Markus Lanz' Talkshow kritisiert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther das rechtspopulistische Portal Nius scharf. Er bemängelt dessen "vollkommen faktenfreie" Recherche. Die Klage des Portals gegen ihn scheitert nun.
Erfolg für @drphiloponus.bsky.social:
Klage gegen Tiroler Landesparteiobmann und Landtagsabgeordneten Markus Abwerzger erfolgreich.
Klage gegen Tiroler Landesparteiobmann und Landtagsabgeordneten Markus Abwerzger erfolgreich.
Post von der @windhager.bsky.social ! Prozess gewonnen.
"Das BG Innere Stadt Wien hat der Klage stattgegeben: Markus Abwerzger ist schuldig, die folgende und sinngleiche Behauptungen, der Kläger sei ein feiger Trottel, der sich hinter einem anonymen Account verstecke, zu unterlassen..."
"Das BG Innere Stadt Wien hat der Klage stattgegeben: Markus Abwerzger ist schuldig, die folgende und sinngleiche Behauptungen, der Kläger sei ein feiger Trottel, der sich hinter einem anonymen Account verstecke, zu unterlassen..."
December 19, 2024 at 4:13 PM
Erfolg für @drphiloponus.bsky.social:
Klage gegen Tiroler Landesparteiobmann und Landtagsabgeordneten Markus Abwerzger erfolgreich.
Klage gegen Tiroler Landesparteiobmann und Landtagsabgeordneten Markus Abwerzger erfolgreich.
Die Klage von Nius gegen Günther wird eher ein Rohrkrepierer, wenn eine Talkshow kein Staatsakt ist oder Nius wirklich falsch berichtet. Freue mich auf den Prozess.
youtu.be/8_DbIqzJeGo
youtu.be/8_DbIqzJeGo
January 13, 2026 at 8:15 PM
Die Klage von Nius gegen Günther wird eher ein Rohrkrepierer, wenn eine Talkshow kein Staatsakt ist oder Nius wirklich falsch berichtet. Freue mich auf den Prozess.
youtu.be/8_DbIqzJeGo
youtu.be/8_DbIqzJeGo
Wie weit rechts muss man stehen, um den ÖRR als zu links zu sehen?🙄
April 21, 2026 at 9:47 AM
Wie weit rechts muss man stehen, um den ÖRR als zu links zu sehen?🙄
Ich empfehle eine Klage gegen den Veranstalter… 😇
November 11, 2023 at 8:23 PM
Ich empfehle eine Klage gegen den Veranstalter… 😇
"Eltern scheitern mit Klage auf tägliches #Fleisch in der Schulkantine"
Einmal die Woche Fleisch- oder Fischgericht reichte ihnen nicht: "Sie argumentierten mit drohendem Nährstoffmangel".
So ein Blödsinn. Klage zurecht gescheitert.
Einmal die Woche Fleisch- oder Fischgericht reichte ihnen nicht: "Sie argumentierten mit drohendem Nährstoffmangel".
So ein Blödsinn. Klage zurecht gescheitert.
Eltern scheitern mit Klage auf tägliches Fleisch in der Schulkantine
Eltern aus dem Raum Konstanz wollten gerichtlich erwirken, dass eine Ganztagsschule täglich ein Fleischgericht bieten muss. Sie argumentierten mit drohendem Nährstoffmangel.
www.topagrar.com
May 31, 2025 at 6:35 PM
"Eltern scheitern mit Klage auf tägliches #Fleisch in der Schulkantine"
Einmal die Woche Fleisch- oder Fischgericht reichte ihnen nicht: "Sie argumentierten mit drohendem Nährstoffmangel".
So ein Blödsinn. Klage zurecht gescheitert.
Einmal die Woche Fleisch- oder Fischgericht reichte ihnen nicht: "Sie argumentierten mit drohendem Nährstoffmangel".
So ein Blödsinn. Klage zurecht gescheitert.
Vi må begynne å klage direkte. Jeg ser ingen annen utvei.
September 16, 2025 at 12:01 PM
Vi må begynne å klage direkte. Jeg ser ingen annen utvei.
Potzblitz, man kann Firmen nicht dazu zwingen, auf seiner Plattform, Werbung zu schalten.🥺
March 27, 2026 at 5:52 PM
Potzblitz, man kann Firmen nicht dazu zwingen, auf seiner Plattform, Werbung zu schalten.🥺
Hier das letzte Update und Hintergrund für alle, die es nicht mitbekommen haben: www.volksverpetzer.de/aktuelles/tw...
Wollte sich Twitter vor der Volksverpetzer-Klage verstecken?
Volksverpetzer verklagt Musk, doch Twitter versuchte zunächst, die Zustellung der Klage zu verhindern. Warum es so schwer ist, überhaupt erst eine Klage zuzustellen und warum das ein Signal für die nä...
www.volksverpetzer.de
May 19, 2025 at 3:20 PM
Hier das letzte Update und Hintergrund für alle, die es nicht mitbekommen haben: www.volksverpetzer.de/aktuelles/tw...
MG Motors verklagt. Der Fall liegt jetzt beim Landgericht München I.
Da SAIC Deutschland bis heute den Rechtsmangel am MG-4 nicht abstellen konnte, haben wir jetzt Klage eingereicht. Es ist die erste Klage wegen Open Source Lizenzverletzungen aus Käufergewährleistung.
Da SAIC Deutschland bis heute den Rechtsmangel am MG-4 nicht abstellen konnte, haben wir jetzt Klage eingereicht. Es ist die erste Klage wegen Open Source Lizenzverletzungen aus Käufergewährleistung.
August 19, 2025 at 7:21 AM
MG Motors verklagt. Der Fall liegt jetzt beim Landgericht München I.
Da SAIC Deutschland bis heute den Rechtsmangel am MG-4 nicht abstellen konnte, haben wir jetzt Klage eingereicht. Es ist die erste Klage wegen Open Source Lizenzverletzungen aus Käufergewährleistung.
Da SAIC Deutschland bis heute den Rechtsmangel am MG-4 nicht abstellen konnte, haben wir jetzt Klage eingereicht. Es ist die erste Klage wegen Open Source Lizenzverletzungen aus Käufergewährleistung.
Usikker på om jeg var tydelig nok, jeg.
September 21, 2025 at 6:41 PM
Usikker på om jeg var tydelig nok, jeg.
Gericht weist Trump-Klage gegen New York Times ab#Trump#NewYorkTimes
Gericht weist Trump-Klage gegen New York Times ab
US-Präsident Trump wirft der New York Times vor, Unwahrheiten über ihn verbreitet zu haben.
www.tagesschau.de
September 19, 2025 at 6:12 PM
Gericht weist Trump-Klage gegen New York Times ab#Trump#NewYorkTimes
Wie geil! Klage wann?
July 23, 2025 at 3:35 PM
Wie geil! Klage wann?