Was macht die SPD eigentlich beruflich?
#Koalitionskompromiss
#Koalitionskompromiss
July 2, 2026 at 8:56 PM
Was macht die SPD eigentlich beruflich?
#Koalitionskompromiss
#Koalitionskompromiss
Die physikalische Realität lässt sich eben schwerer wegverhandeln als ein Koalitionskompromiss.
February 24, 2026 at 6:22 PM
Die physikalische Realität lässt sich eben schwerer wegverhandeln als ein Koalitionskompromiss.
Hat die CDU in Baden-Württemberg ihr Programm bereits 1:1 vor der Wahl mit der AfD abgesprochen? Ist das bereits der Koalitionskompromiss?
March 15, 2026 at 10:44 AM
Hat die CDU in Baden-Württemberg ihr Programm bereits 1:1 vor der Wahl mit der AfD abgesprochen? Ist das bereits der Koalitionskompromiss?
Noch ohne Paywall:
"Die nicht eingehaltene Zusage, sofort die Stromsteuer für alle zu senken, frustriert die CDU. Mehrere Ministerpräsidenten wie auch der Sozialflügel sind sauer."
"Die nicht eingehaltene Zusage, sofort die Stromsteuer für alle zu senken, frustriert die CDU. Mehrere Ministerpräsidenten wie auch der Sozialflügel sind sauer."
„Ohne Not Vertrauen gekostet“: Kritik am Koalitionskompromiss in der Kanzlerpartei wird lauter
Die nicht eingehaltene Zusage, sofort die Stromsteuer für alle zu senken, frustriert die CDU. Mehrere Ministerpräsidenten wie auch der Sozialflügel sind sauer.
www.tagesspiegel.de
July 4, 2025 at 5:09 PM
Noch ohne Paywall:
"Die nicht eingehaltene Zusage, sofort die Stromsteuer für alle zu senken, frustriert die CDU. Mehrere Ministerpräsidenten wie auch der Sozialflügel sind sauer."
"Die nicht eingehaltene Zusage, sofort die Stromsteuer für alle zu senken, frustriert die CDU. Mehrere Ministerpräsidenten wie auch der Sozialflügel sind sauer."
Die #SPD-Führungen der letzten 10 Jahre wollten alle keine Sozialpolitik machen und haben sich immer, obwohl sie auch Kanzlerpartei waren, hinter dem "Koalitionskompromiss" versteckt.
March 22, 2026 at 9:54 PM
Die #SPD-Führungen der letzten 10 Jahre wollten alle keine Sozialpolitik machen und haben sich immer, obwohl sie auch Kanzlerpartei waren, hinter dem "Koalitionskompromiss" versteckt.
Die Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerung erhalten nach eigenen Angaben mehr Anfragen von verunsicherten Eltern, die sich wegen einer möglichen Wiedereinführung einer Wehrpflicht oder eines neuen Wehrdienstes wohl mehr als besorgt zeigen sollen.
www.n-tv.de/26104752
www.n-tv.de/26104752
Stellen für Kriegsdienstverweigerung "nahezu überflutet von Anfragen"
Ein Koalitionskompromiss zum Wehrdienst ist in dieser Woche geplatzt. Jetzt soll ein neuer Plan her. Derweil wächst in den Familien die Unsicherheit - viele wenden sich bereits an Beratungsstellen für...
www.n-tv.de
October 18, 2025 at 12:36 PM
Die Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerung erhalten nach eigenen Angaben mehr Anfragen von verunsicherten Eltern, die sich wegen einer möglichen Wiedereinführung einer Wehrpflicht oder eines neuen Wehrdienstes wohl mehr als besorgt zeigen sollen.
www.n-tv.de/26104752
www.n-tv.de/26104752
Die Zeit ist knapp: Morgen soll der Koalitionskompromiss zur Pflege stehen. Union und SPD versichern: Wir bekommen das hin. Doch die Zweifel der SPD am "Kürzungspaket" scheinen längst nicht ausgeräumt.
Koalition ringt um Kompromiss zur Pflegereform
www.tagesschau.de
September 29, 2026 at 9:27 PM
Die Zeit ist knapp: Morgen soll der Koalitionskompromiss zur Pflege stehen. Union und SPD versichern: Wir bekommen das hin. Doch die Zweifel der SPD am "Kürzungspaket" scheinen längst nicht ausgeräumt.
doch, darauf wird es hinauslaufen, falls die spd den koalitionskompromiss ablehnt. zum glück scheint die mehrheit dort zu wissen, was auf dem spiel steht. kompromisslosigkeit jedenfalls ist zwar ehrenwert, bewirkt in dieser sache jedoch das gegenteil von zumindest einem mindestmaß an linker politik.
April 15, 2025 at 7:04 PM
doch, darauf wird es hinauslaufen, falls die spd den koalitionskompromiss ablehnt. zum glück scheint die mehrheit dort zu wissen, was auf dem spiel steht. kompromisslosigkeit jedenfalls ist zwar ehrenwert, bewirkt in dieser sache jedoch das gegenteil von zumindest einem mindestmaß an linker politik.
Aber Habeck hat das doch aus freien Stücken gesagt, da geht es doch nicht um einen Koalitionskompromiss.
January 7, 2025 at 9:51 PM
Aber Habeck hat das doch aus freien Stücken gesagt, da geht es doch nicht um einen Koalitionskompromiss.
Ich glaube inzwischen, dass mehrere Punkte des Koalitionskompromiss es auf den unsachgemäßen Einsatz von KI zurückgehen. Das hier ist auch so einer.
July 3, 2026 at 11:39 AM
Ich glaube inzwischen, dass mehrere Punkte des Koalitionskompromiss es auf den unsachgemäßen Einsatz von KI zurückgehen. Das hier ist auch so einer.
Koalitionskompromiss: KI & Kinderkriegrn statt Latein.
February 1, 2026 at 8:17 PM
Koalitionskompromiss: KI & Kinderkriegrn statt Latein.
Es geht um das von ihm so betitelte "Post Abortion Syndrome", das zwar eine wichtig klingende englische Bezeichnung hat, aber weder im englischen noch im deutschen Sprachgebrauch außerhalb der extremistischen Anti-Choice-Bewegung existiert, schon gar nicht in medizinisch-wissenschaftlichen Kreisen.
Abtreibung: Interview zu Studie zu Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen
Zum Koalitionskompromiss beim Abtreibungsrecht gehört eine Studie zu psychischen Folgen nach Schwangerschaftsabbrüchen. Sozialforscherin Kirsten Achtelik erklärt, warum sie das für gefährlich hält.
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August 22, 2026 at 6:20 AM
Es geht um das von ihm so betitelte "Post Abortion Syndrome", das zwar eine wichtig klingende englische Bezeichnung hat, aber weder im englischen noch im deutschen Sprachgebrauch außerhalb der extremistischen Anti-Choice-Bewegung existiert, schon gar nicht in medizinisch-wissenschaftlichen Kreisen.
Nun, das nennt sich dann wohl "Koalitionskompromiss"...🤷♂️
July 29, 2026 at 11:08 AM
Nun, das nennt sich dann wohl "Koalitionskompromiss"...🤷♂️
Kann es sein, dass die rechten Parteien viel besser in diesem Zwei-Ebenen-Spiel sind, in dem die Führung sich leiderleider gezwungen sieht, einen Koalitionskompromiss nachzuverhandeln, weil sie sonst die Zustimmung ihrer Fraktion nicht garantieren kann?
November 17, 2025 at 7:58 AM
Kann es sein, dass die rechten Parteien viel besser in diesem Zwei-Ebenen-Spiel sind, in dem die Führung sich leiderleider gezwungen sieht, einen Koalitionskompromiss nachzuverhandeln, weil sie sonst die Zustimmung ihrer Fraktion nicht garantieren kann?
Die FPÖ und die Grünen sind unzufrieden mit den Regierungsplänen zum Zivildienst, insbesondere dem Koalitionskompromiss. Beide Parteien fordern ernsthafte Verhandlungen und Änderungen, um die Attraktivität des Zivildienstes zu sichern.
FPÖ lässt Zustimmung weiter offen
Die FPÖ legt sich vorerst nicht fest, ob sie der Koalition bei der Reform von Wehr- und Zivildienst zur teils notwendigen Zweidrittelmehrheit verhelfen wird. Nach einem ersten Gespräch mit ÖVP, SPÖ und NEOS sagte Wehrsprecher Volker Reifenberger in einem Pressestatement, die Zustimmung der Freiheitlichen sei „vollkommen offen“.
orf.at
September 23, 2026 at 6:21 PM
Die FPÖ und die Grünen sind unzufrieden mit den Regierungsplänen zum Zivildienst, insbesondere dem Koalitionskompromiss. Beide Parteien fordern ernsthafte Verhandlungen und Änderungen, um die Attraktivität des Zivildienstes zu sichern.
Derzeit fehlt es jedenfalls daran, dass die Opposition so kräftig agiert, dass Traumergebnisse einzelner Parteien denkbar wären. Und bei grün-rot-rot gibt es an jeder Partei einer solchen Koalition was auszusetzen. Ich hoffe auf einen Koalitionskompromiss, der Unmöglichkeiten ausschaltet.
April 27, 2026 at 8:04 AM
Derzeit fehlt es jedenfalls daran, dass die Opposition so kräftig agiert, dass Traumergebnisse einzelner Parteien denkbar wären. Und bei grün-rot-rot gibt es an jeder Partei einer solchen Koalition was auszusetzen. Ich hoffe auf einen Koalitionskompromiss, der Unmöglichkeiten ausschaltet.
Die Linke bemüht sich sehr, Grünen ein falsches Image anzuheften. Jeder Koalitionskompromiss wird dafür ausgeschlachtet. Ganz egal, welche Debatten im Vorfeld geführt wurden u wie die Machtverhältnisse sind. Die Linke sonnt sich in ihrem Heiligenschein der Totalopposition, da sie nie regieren wird.
November 29, 2025 at 9:33 AM
Die Linke bemüht sich sehr, Grünen ein falsches Image anzuheften. Jeder Koalitionskompromiss wird dafür ausgeschlachtet. Ganz egal, welche Debatten im Vorfeld geführt wurden u wie die Machtverhältnisse sind. Die Linke sonnt sich in ihrem Heiligenschein der Totalopposition, da sie nie regieren wird.
Regierungspolitik ist immer auch Realpolitik. Da ist kein Raum für ideologische Phantasien.
Bei Habeck wird nicht mehr deutlich genug gezeigt, was ist Grüner Markenkern und was ist ein Entgegenkommen im Koalitionskompromiss. Und genau diese Lücke müsste ein Parteivorstand besser kommunizieren.
Bei Habeck wird nicht mehr deutlich genug gezeigt, was ist Grüner Markenkern und was ist ein Entgegenkommen im Koalitionskompromiss. Und genau diese Lücke müsste ein Parteivorstand besser kommunizieren.
September 26, 2024 at 3:05 PM
Regierungspolitik ist immer auch Realpolitik. Da ist kein Raum für ideologische Phantasien.
Bei Habeck wird nicht mehr deutlich genug gezeigt, was ist Grüner Markenkern und was ist ein Entgegenkommen im Koalitionskompromiss. Und genau diese Lücke müsste ein Parteivorstand besser kommunizieren.
Bei Habeck wird nicht mehr deutlich genug gezeigt, was ist Grüner Markenkern und was ist ein Entgegenkommen im Koalitionskompromiss. Und genau diese Lücke müsste ein Parteivorstand besser kommunizieren.
Formal stimmt das. Allerdings war das der Koalitionskompromiss mit der SPD, die unbedingt U-Bahn-Verlängerungen haben wollte. Weder Linke noch Grüne hatten Ambitionen im Bereich U-Bahn.
May 12, 2025 at 11:35 AM
Formal stimmt das. Allerdings war das der Koalitionskompromiss mit der SPD, die unbedingt U-Bahn-Verlängerungen haben wollte. Weder Linke noch Grüne hatten Ambitionen im Bereich U-Bahn.
Kurz zusammengefasst: 10 € weniger Rundfunkgebühren (die Menschen müssen entlastet werden!!!!) bei eingeschränktem Programm und 1.000 € jährlich mehr Mehrwertsteuer nach Koalitionskompromiss (über das Ende der Wohlstandsillusion reden wir erst nach der Wahl 😝).
January 7, 2025 at 9:58 AM
Kurz zusammengefasst: 10 € weniger Rundfunkgebühren (die Menschen müssen entlastet werden!!!!) bei eingeschränktem Programm und 1.000 € jährlich mehr Mehrwertsteuer nach Koalitionskompromiss (über das Ende der Wohlstandsillusion reden wir erst nach der Wahl 😝).
dieses Gesetz hat aber auch Verbesserungen für Geflüchtete beinhaltet, z.B. Arbeitsgenehmigungen...
Ja, Festnahme und Inhaftierung von Ausreisepflichtigen wurde erleichtert aber denen auch ein Anwalt beigestellt, wenn ich es richtig verstanden habe. Und es war natürlich ein Koalitionskompromiss...
Ja, Festnahme und Inhaftierung von Ausreisepflichtigen wurde erleichtert aber denen auch ein Anwalt beigestellt, wenn ich es richtig verstanden habe. Und es war natürlich ein Koalitionskompromiss...
July 14, 2026 at 12:48 PM
dieses Gesetz hat aber auch Verbesserungen für Geflüchtete beinhaltet, z.B. Arbeitsgenehmigungen...
Ja, Festnahme und Inhaftierung von Ausreisepflichtigen wurde erleichtert aber denen auch ein Anwalt beigestellt, wenn ich es richtig verstanden habe. Und es war natürlich ein Koalitionskompromiss...
Ja, Festnahme und Inhaftierung von Ausreisepflichtigen wurde erleichtert aber denen auch ein Anwalt beigestellt, wenn ich es richtig verstanden habe. Und es war natürlich ein Koalitionskompromiss...
Ja eben, da wurde auch noch kein Gesetzesentwurf eingebracht. Du siehst ja selbst bei den Sachen mit Datum in dem Absichtspapier, dass sie die Umsetzung bis 31.12.2027 oder so anstreben, das ist kein fertiges Gesetzespaket, sondern ein Koalitionskompromiss für ein "Reformpaket"
July 8, 2026 at 1:48 PM
Ja eben, da wurde auch noch kein Gesetzesentwurf eingebracht. Du siehst ja selbst bei den Sachen mit Datum in dem Absichtspapier, dass sie die Umsetzung bis 31.12.2027 oder so anstreben, das ist kein fertiges Gesetzespaket, sondern ein Koalitionskompromiss für ein "Reformpaket"