Wäre #Lobbyismus in Hamburg gar kein Thema, gäbe es vermutlich keinen Untersuchungsausschuss zu #CumEx.
Freue mich, dass wir noch vor Legislaturende ein #Lobbyregister auf den Weg bringen:
www.buergerschaft-hh.de/parldok/doku...
Freue mich, dass wir noch vor Legislaturende ein #Lobbyregister auf den Weg bringen:
www.buergerschaft-hh.de/parldok/doku...
https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/89703/22_17395_ein_weiterer_meilenstein_fuer_mehr_transparenz_und_vertrauen_in_die_politik_nach_dem_transparenzportal_bekommt_hamburg_nun_auch_ein_lobbyregister#search=%22lobbyregister%22#navpanes=0
January 8, 2025 at 12:04 PM
Wäre #Lobbyismus in Hamburg gar kein Thema, gäbe es vermutlich keinen Untersuchungsausschuss zu #CumEx.
Freue mich, dass wir noch vor Legislaturende ein #Lobbyregister auf den Weg bringen:
www.buergerschaft-hh.de/parldok/doku...
Freue mich, dass wir noch vor Legislaturende ein #Lobbyregister auf den Weg bringen:
www.buergerschaft-hh.de/parldok/doku...
der bundestag braucht jetzt einen feuerwehrmann, aus dem umfeld ist zu hören, dass bruno labbadia bis legislaturende als interimskanzler übernimmt
May 6, 2025 at 9:09 AM
der bundestag braucht jetzt einen feuerwehrmann, aus dem umfeld ist zu hören, dass bruno labbadia bis legislaturende als interimskanzler übernimmt
Wegschweigen und vor der voraussichtlichen Veröffentlichung im Dezember (Weihnachtstrubel) noch ein paar Passagen streichen... Zumindest Letzteres hatten wir ja schon mal. Damit lässt es sich gut bis zum Legislaturende aussitzen.
Stillstands-, Rückschritts- und Verarmungskoalition nutzt nur 'oben'.
Stillstands-, Rückschritts- und Verarmungskoalition nutzt nur 'oben'.
October 2, 2025 at 11:44 AM
Wegschweigen und vor der voraussichtlichen Veröffentlichung im Dezember (Weihnachtstrubel) noch ein paar Passagen streichen... Zumindest Letzteres hatten wir ja schon mal. Damit lässt es sich gut bis zum Legislaturende aussitzen.
Stillstands-, Rückschritts- und Verarmungskoalition nutzt nur 'oben'.
Stillstands-, Rückschritts- und Verarmungskoalition nutzt nur 'oben'.
Der Winterthurer Stadtrat hat kurz vor Legislaturende eine neue Wohnstrategie für die kommenden Jahre vorgestellt. Während die FDP die Strategie stark kritisiert, sind SP, Grüne und AL vorsichtig positiv. Allerdings fordern sie mehr Verbindlichkeit.
www.pszeitung.ch/richtige-sto...
www.pszeitung.ch/richtige-sto...
Richtige Stossrichtung – aber zu unverbindlich
Der Winterthurer Stadtrat hat kurz vor Legislaturende eine neue Wohnstrategie für die kommenden Jahre vorgestellt. Sie umfasst 26 Massnahmen in 4 Handlungsfeldern, mit dem Ziel, mehr Wohnraum zu…
www.pszeitung.ch
April 18, 2026 at 11:25 AM
Der Winterthurer Stadtrat hat kurz vor Legislaturende eine neue Wohnstrategie für die kommenden Jahre vorgestellt. Während die FDP die Strategie stark kritisiert, sind SP, Grüne und AL vorsichtig positiv. Allerdings fordern sie mehr Verbindlichkeit.
www.pszeitung.ch/richtige-sto...
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Kurz vor Legislaturende: #Bundestag soll kommende Woche erstmals über Antrag auf #AfD-Verbotsverfahren beraten www.spiegel.de/politik/deut...
AfD-Verbot: Bundestag soll kommende Woche erstmals über Antrag beraten
Monatelang hat eine parteiübergreifende Gruppe daran gearbeitet, ein AfD-Verbotsverfahren anzustoßen. Das Ampel-Aus bremste die Bemühungen. Nun kommt der Antrag doch noch zur Debatte.
www.spiegel.de
January 20, 2025 at 6:38 PM
Kurz vor Legislaturende: #Bundestag soll kommende Woche erstmals über Antrag auf #AfD-Verbotsverfahren beraten www.spiegel.de/politik/deut...
Aufatmen für die KWK: Kurz vor Legislaturende verabschiedet der Bundestag die lange geforderte Verlängerung des KWK-Gesetzes. Was dies für die Branche bedeutet, erkundet der Energiefunk vor Ort im Kraftwerk. #wasserstoff #strom #Energieeffizienz #mobilität #Energietechnik
Aufatmen für die KWK
Kurz vor Legislaturende verabschiedet der Bundestag die lange geforderte Verlängerung des KWK-Gesetzes. Was dies für die Branche bedeutet, erkundet der Energiefunk vor Ort im Kraftwerk.
dlvr.it
January 29, 2025 at 8:37 AM
Aufatmen für die KWK: Kurz vor Legislaturende verabschiedet der Bundestag die lange geforderte Verlängerung des KWK-Gesetzes. Was dies für die Branche bedeutet, erkundet der Energiefunk vor Ort im Kraftwerk. #wasserstoff #strom #Energieeffizienz #mobilität #Energietechnik
Der Donald guckt sich wohl viel vom Bunker-Vlady ab.
Klingt logisch, sich nen Bunker zu bauen, um sich dort verschanzen zu können, wenns haarig wird bzgl Impeachment/Legislaturende etc.
Klingt logisch, sich nen Bunker zu bauen, um sich dort verschanzen zu können, wenns haarig wird bzgl Impeachment/Legislaturende etc.
He wants the ballroom for vanity (and because he enjoys breaking things), but his core interest is a bunker from which he cannot be dislodged in January 2029 without inflicting substantial casualties on government forces that continue to honor their oath to the U.S. Constitution.
We still have not gotten the full story about Trump’s ballroom but his comments today about drones and missiles and snipers indicates there are much worse things going on there than a mere vanity project
May 19, 2026 at 6:15 PM
Der Donald guckt sich wohl viel vom Bunker-Vlady ab.
Klingt logisch, sich nen Bunker zu bauen, um sich dort verschanzen zu können, wenns haarig wird bzgl Impeachment/Legislaturende etc.
Klingt logisch, sich nen Bunker zu bauen, um sich dort verschanzen zu können, wenns haarig wird bzgl Impeachment/Legislaturende etc.
Die Reaktion kann nur sein, dass sich die in der UN Machtlosen zusammenschließen und die Organisation wieder stärken - auch für die Zeit nach dem Vollorangen und seinem vermutlich noch vor Legislaturende Nachfolgenden:
Während in New York das bunte, aber bedeutungslose UN-Treiben läuft, spielt die Musik beim Treffen zwischen Xi und Trump in Washington. Die Treffen der informellen "G2" dürften mehr reale Folgen haben als alle Reden der UN-Generalversammlung zusammen.
www.handelsblatt.com/meinung/kolu...
www.handelsblatt.com/meinung/kolu...
Geoeconomics: Trump und Xi teilen die Welt auf – und China gewinnt an Boden
Während die Bedeutungssimulation bei den UN in New York läuft, spielt die politische Musik woanders. Xi Jinping trifft sich in Washington mit Donald Trump. Ein Gastbeitrag.
www.handelsblatt.com
September 25, 2026 at 7:12 AM
Die Reaktion kann nur sein, dass sich die in der UN Machtlosen zusammenschließen und die Organisation wieder stärken - auch für die Zeit nach dem Vollorangen und seinem vermutlich noch vor Legislaturende Nachfolgenden:
Eine neue Folge des E&M-Podcasts #Energiefunk ist online! Diesmal geht es um die lang geforderte Verlängerung des KWK-Gesetzes, das der #Bundestag kurz vor Legislaturende verabschiedet. Energiefunk hat vor Ort im #Kraftwerk erkundet, was dies für die #Energiebranche bedeutet. ▶️ tinyurl.com/2a33ky8f
January 29, 2025 at 10:30 AM
Eine neue Folge des E&M-Podcasts #Energiefunk ist online! Diesmal geht es um die lang geforderte Verlängerung des KWK-Gesetzes, das der #Bundestag kurz vor Legislaturende verabschiedet. Energiefunk hat vor Ort im #Kraftwerk erkundet, was dies für die #Energiebranche bedeutet. ▶️ tinyurl.com/2a33ky8f
Und falls diese Menschenhasser es tatsächlich bis zum Legislaturende schaffen, wird vor allem die Nazipartei profitierten und mit Abstand stärkste Kraft werden und das alles Dank gestalten wie Merz, Dobrindt, Reiche, Spahn und Linnemann, weil denen Profit über Politik geht!
April 15, 2026 at 2:17 AM
Und falls diese Menschenhasser es tatsächlich bis zum Legislaturende schaffen, wird vor allem die Nazipartei profitierten und mit Abstand stärkste Kraft werden und das alles Dank gestalten wie Merz, Dobrindt, Reiche, Spahn und Linnemann, weil denen Profit über Politik geht!
der Kommunen ist Demokratie nicht erlebbar, Förderlogiken schaffen zusätzliche Entfremdung.
Landes- und BundesPolitik ist kaum ansprechbar bzw. lässt mühsam aufgebaute Kontakte am Legislaturende ins Leere laufen …
Es gäbe viele Ansätze zur Verbesserung, wenn wir Gehör finden (schlechte Repräsentanz)
Landes- und BundesPolitik ist kaum ansprechbar bzw. lässt mühsam aufgebaute Kontakte am Legislaturende ins Leere laufen …
Es gäbe viele Ansätze zur Verbesserung, wenn wir Gehör finden (schlechte Repräsentanz)
March 2, 2025 at 9:30 PM
der Kommunen ist Demokratie nicht erlebbar, Förderlogiken schaffen zusätzliche Entfremdung.
Landes- und BundesPolitik ist kaum ansprechbar bzw. lässt mühsam aufgebaute Kontakte am Legislaturende ins Leere laufen …
Es gäbe viele Ansätze zur Verbesserung, wenn wir Gehör finden (schlechte Repräsentanz)
Landes- und BundesPolitik ist kaum ansprechbar bzw. lässt mühsam aufgebaute Kontakte am Legislaturende ins Leere laufen …
Es gäbe viele Ansätze zur Verbesserung, wenn wir Gehör finden (schlechte Repräsentanz)
Die Selbstbedienung ist immer dreist zum Legislaturende. Ein riesiges Problem. Aber die Ampel hat besonders zugeschlagen.
March 16, 2025 at 9:31 PM
Die Selbstbedienung ist immer dreist zum Legislaturende. Ein riesiges Problem. Aber die Ampel hat besonders zugeschlagen.
Selbstbedienung ist leider immer zum Legislaturende, um Günstlinge zu belohnen. Bei allen. Aber nach allem, was ich gelesen habe, bei der Ampel diesmal besonders doll. Angesichts des Haushalts ziemlich traurig.
March 16, 2025 at 9:33 PM
Selbstbedienung ist leider immer zum Legislaturende, um Günstlinge zu belohnen. Bei allen. Aber nach allem, was ich gelesen habe, bei der Ampel diesmal besonders doll. Angesichts des Haushalts ziemlich traurig.
CDUler sind nur gierig auf Macht gewesen. Sie haben die Ampel bewusst an den Finanzen scheitern lassen, obwohl das schlecht fürs Land war. Denen ist das Land also erkennbar völlig egal!
Aber ich freu mich trotzdem, wenn sich für die Reform noch vor Legislaturende eine Mehrheit findet... 😝
Aber ich freu mich trotzdem, wenn sich für die Reform noch vor Legislaturende eine Mehrheit findet... 😝
February 24, 2025 at 6:10 PM
CDUler sind nur gierig auf Macht gewesen. Sie haben die Ampel bewusst an den Finanzen scheitern lassen, obwohl das schlecht fürs Land war. Denen ist das Land also erkennbar völlig egal!
Aber ich freu mich trotzdem, wenn sich für die Reform noch vor Legislaturende eine Mehrheit findet... 😝
Aber ich freu mich trotzdem, wenn sich für die Reform noch vor Legislaturende eine Mehrheit findet... 😝
An der Linken ist im Berliner Westen nicht mehr vorbeizukommen! Wir kämpfen weiterhin gestärkt für einen sozial gerechten und bezahlbaren Bezirk für alle. 🚩
Danke für euer Vertrauen.
Niemals allein, immer gemeinsam.✊
#bvv #charlottenburgwilmersdorf #dielinkeberlin #legislaturende #gemeinsam
Danke für euer Vertrauen.
Niemals allein, immer gemeinsam.✊
#bvv #charlottenburgwilmersdorf #dielinkeberlin #legislaturende #gemeinsam
September 24, 2026 at 3:52 PM
An der Linken ist im Berliner Westen nicht mehr vorbeizukommen! Wir kämpfen weiterhin gestärkt für einen sozial gerechten und bezahlbaren Bezirk für alle. 🚩
Danke für euer Vertrauen.
Niemals allein, immer gemeinsam.✊
#bvv #charlottenburgwilmersdorf #dielinkeberlin #legislaturende #gemeinsam
Danke für euer Vertrauen.
Niemals allein, immer gemeinsam.✊
#bvv #charlottenburgwilmersdorf #dielinkeberlin #legislaturende #gemeinsam
Ein Jahr vor Legislaturende: Andreas Glarner tritt als Nationalrat und als Präsident der SVP Aargau per Ende 2026 zurück.
Ein Jahr vor Legislaturende: Andreas Glarner tritt als Nationalrat und als Präsident der SVP Aargau per Ende 2026 zurück.
Ein Jahr vor Legislaturende: Andreas Glarner tritt als Nationalrat und als Präsident der SVP Aargau per Ende 2026 zurück.
www.20min.ch
August 26, 2026 at 6:14 PM
Ein Jahr vor Legislaturende: Andreas Glarner tritt als Nationalrat und als Präsident der SVP Aargau per Ende 2026 zurück.
Zu mehr reicht es nicht. Die FDP soll einfach die Koalition verlassen, wie angedroht. Bis zum Legislaturende läuft eh nichts mehr, außer Blockade. Dann kann auch Merz den Rest versauen. Deutschland ist über den Zenit, egal mit welcher Eegierung.
June 9, 2024 at 6:53 PM
Zu mehr reicht es nicht. Die FDP soll einfach die Koalition verlassen, wie angedroht. Bis zum Legislaturende läuft eh nichts mehr, außer Blockade. Dann kann auch Merz den Rest versauen. Deutschland ist über den Zenit, egal mit welcher Eegierung.
Ja. Spannend. Diskontinuität bei Legislaturende kennen wir. Bei Fraktionsende noch nicht. Die fragenden und antragstellenden MdB bleiben ja.
November 1, 2023 at 6:29 AM
Ja. Spannend. Diskontinuität bei Legislaturende kennen wir. Bei Fraktionsende noch nicht. Die fragenden und antragstellenden MdB bleiben ja.
Kein Grünwähler aber trotzdem mind. traurig wie die Fraktionsvorsitzende einer Regierungspartei schon 1 Jahr vor legislaturende bereits oppositionssprech übt
Ich bin groß geworden in einem Europa, das zusammenwächst. Ein Europa der Reisefreiheit und des Miteinanders. Es ist Kern der EU, dass Staaten auf Kooperation statt Abschottung setzen. Auf Freiheit und Freundschaft, statt nationale Alleingänge. Dieses Europa müssen wir schützen.
September 10, 2024 at 2:49 PM
Kein Grünwähler aber trotzdem mind. traurig wie die Fraktionsvorsitzende einer Regierungspartei schon 1 Jahr vor legislaturende bereits oppositionssprech übt
Zwölf Monate nach Gründung des Digitalministeriums hat die Bundesregierung 9 Prozent ihrer digitalpolitischen Vorhaben abgeschlossen. Würde sie in dem Tempo weitermachen, käme sie bis Legislaturende auf 43 Prozent, also weniger als die Hälfte.
www.it-daily.net/it-managemen...
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Ein Jahr Digitalministerium: Viel angestoßen, wenig fertig
Zwölf Monate nach Gründung des Digitalministeriums hat die Bundesregierung 9 Prozent ihrer digitalpolitischen Vorhaben abgeschlossen.
www.it-daily.net
April 28, 2026 at 5:52 AM
Zwölf Monate nach Gründung des Digitalministeriums hat die Bundesregierung 9 Prozent ihrer digitalpolitischen Vorhaben abgeschlossen. Würde sie in dem Tempo weitermachen, käme sie bis Legislaturende auf 43 Prozent, also weniger als die Hälfte.
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