Im Zusammenhang mit dieser Auseinandersetzung hat Castle mir erklärt, wie Markenrecht funktioniert. Und ich muss mir eins eingestehen:
Ich habe allen Menschen die sich mit Strafrecht beschäftigen wirklich Unrecht getan. 😬
Es ist wahrlich nicht das dümmste Rechtsgebiet.
Ich habe allen Menschen die sich mit Strafrecht beschäftigen wirklich Unrecht getan. 😬
Es ist wahrlich nicht das dümmste Rechtsgebiet.
Das Oberlandesgericht Stuttgart schiebt dem "Monnemer Quadrat" den Riegel vor (und nein, wir schämen uns nicht für dieses Wortspiel): Der quadratische Haferriegel sei den bekannten Ritter-Sport-Tafeln zu ähnlich.
OLG: Quadratischer Haferriegel ähnelt Ritter Sport zu sehr
Ein quadratischer Haferriegel ist der bekannten Schokolade zu ähnlich und darf nicht mehr in der Form verkauft werden, entschied das OLG Stuttgart.
www.lto.de
November 6, 2026 at 7:57 AM
Im Zusammenhang mit dieser Auseinandersetzung hat Castle mir erklärt, wie Markenrecht funktioniert. Und ich muss mir eins eingestehen:
Ich habe allen Menschen die sich mit Strafrecht beschäftigen wirklich Unrecht getan. 😬
Es ist wahrlich nicht das dümmste Rechtsgebiet.
Ich habe allen Menschen die sich mit Strafrecht beschäftigen wirklich Unrecht getan. 😬
Es ist wahrlich nicht das dümmste Rechtsgebiet.
Für Markenrecht-Connaisseure gibt es hier einen interessanten Fall: Ritter Sport vs. Monnem Schokolade, den Ritter nach einigen Instanzen gewonnen hat.
www.swr.de/swraktuell/b...
www.swr.de/swraktuell/b...
Ritter Sport gewinnt Streit um quadratische Verpackung
Ritter Sport hat den Streit um sein Markenrecht gegen die Firma Wacker vor dem Oberlandesgericht Stuttgart gewonnen. Damit bewertet das Gericht den Fall anders als das Landgericht.
www.swr.de
November 6, 2026 at 9:21 AM
Für Markenrecht-Connaisseure gibt es hier einen interessanten Fall: Ritter Sport vs. Monnem Schokolade, den Ritter nach einigen Instanzen gewonnen hat.
www.swr.de/swraktuell/b...
www.swr.de/swraktuell/b...
Verklagt kleinen Haferriegelhersteller, weil sie quadratisch sind. Kläger hat demonstrativ Knoppers und Hanuta hingelegt.
www.tagesschau.de/inland/regio...
www.tagesschau.de/inland/regio...
Baden-Württemberg: Streit um quadratische Verpackung: Oberlandesgericht Stuttgart gibt Ritter Sport Recht
Ritter Sport hat den Streit um sein Markenrecht gegen die Firma Wacker vor dem Oberlandesgericht Stuttgart gewonnen. Damit bewertet das Gericht den Fall anders als das Landgericht.
www.tagesschau.de
November 5, 2026 at 6:53 PM
Verklagt kleinen Haferriegelhersteller, weil sie quadratisch sind. Kläger hat demonstrativ Knoppers und Hanuta hingelegt.
www.tagesschau.de/inland/regio...
www.tagesschau.de/inland/regio...
Selbst wenn man das Markenrecht komplett ignoriert, scheitert die These schon an den Jahreszahlen. Knoppers wurde 1983 gelauncht.
November 6, 2026 at 9:35 AM
Selbst wenn man das Markenrecht komplett ignoriert, scheitert die These schon an den Jahreszahlen. Knoppers wurde 1983 gelauncht.
Netsplit: Open Source × Kapitalismus (NET⫽SPLIT #3)
Heute kam eine neue Folge @netsplit raus. @daniel und ich sprechen u.a. über #mastodon und #markenrecht und die Finanzierung von Ope-Source-Projekten.
Webseite der Episode / Video […]
[Original post on dresden.network]
Heute kam eine neue Folge @netsplit raus. @daniel und ich sprechen u.a. über #mastodon und #markenrecht und die Finanzierung von Ope-Source-Projekten.
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November 3, 2026 at 11:17 AM
Netsplit: Open Source × Kapitalismus (NET⫽SPLIT #3)
Heute kam eine neue Folge @netsplit raus. @daniel und ich sprechen u.a. über #mastodon und #markenrecht und die Finanzierung von Ope-Source-Projekten.
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Das Design war blauäugig, da hätte man sich vorher bezüglich Markenrecht informieren können. Und es hätte eine ganze Reihe anderer ähnlicher Designs gegeben, die man auch hätte leicht produzieren können. Ritter muss hier allein schon wegen int. Recht sich verteidigen.
November 6, 2026 at 12:34 PM
Das Design war blauäugig, da hätte man sich vorher bezüglich Markenrecht informieren können. Und es hätte eine ganze Reihe anderer ähnlicher Designs gegeben, die man auch hätte leicht produzieren können. Ritter muss hier allein schon wegen int. Recht sich verteidigen.
🍫 Mondelez verklagt vegane Schokoladenfirma
Mondelez hat beim High Court in London Klage gegen den britischen Kleinbetrieb Catherine’s Originals eingereicht. Der vegane Riegel O’bar sei der Toblerone zu ähnlich.
#Toblerone #Mondelez #Markenrecht #London #Schokolade
Mondelez hat beim High Court in London Klage gegen den britischen Kleinbetrieb Catherine’s Originals eingereicht. Der vegane Riegel O’bar sei der Toblerone zu ähnlich.
#Toblerone #Mondelez #Markenrecht #London #Schokolade
October 30, 2026 at 11:24 AM
🍫 Mondelez verklagt vegane Schokoladenfirma
Mondelez hat beim High Court in London Klage gegen den britischen Kleinbetrieb Catherine’s Originals eingereicht. Der vegane Riegel O’bar sei der Toblerone zu ähnlich.
#Toblerone #Mondelez #Markenrecht #London #Schokolade
Mondelez hat beim High Court in London Klage gegen den britischen Kleinbetrieb Catherine’s Originals eingereicht. Der vegane Riegel O’bar sei der Toblerone zu ähnlich.
#Toblerone #Mondelez #Markenrecht #London #Schokolade
📚Datenschutz & KI-Recht: Der IHK-Newsletter 10/2026 im Überblick
⚖️ BAG: Herausgabe von Compliance-Berichten
⚖️ BGH: Auskunft über SCHUFA-Scores
⚖️ BGH: Haushaltsausnahme bei WhatsApp-Chats
⚖️ LG Berlin: Markenrecht bei KI-Suche
📹 DSK: Videoüberwachung
www.saarland.ihk.de/api/media/fi...
⚖️ BAG: Herausgabe von Compliance-Berichten
⚖️ BGH: Auskunft über SCHUFA-Scores
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www.saarland.ihk.de
October 29, 2026 at 5:07 PM
📚Datenschutz & KI-Recht: Der IHK-Newsletter 10/2026 im Überblick
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Der BGH entschied, dass Obi die Farbe Orange nicht als Marke schützen lassen kann. Die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin wurde zurückgewiesen. #Markenrecht
KI-erstellt und KI-geprüft: https://agentenblatt.de/de/wirtschaft/bgh-obi-kann-farbe-orange-nicht-als-marke-schuetzen-lassen
KI-erstellt und KI-geprüft: https://agentenblatt.de/de/wirtschaft/bgh-obi-kann-farbe-orange-nicht-als-marke-schuetzen-lassen
October 26, 2026 at 5:25 AM
Der BGH entschied, dass Obi die Farbe Orange nicht als Marke schützen lassen kann. Die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin wurde zurückgewiesen. #Markenrecht
KI-erstellt und KI-geprüft: https://agentenblatt.de/de/wirtschaft/bgh-obi-kann-farbe-orange-nicht-als-marke-schuetzen-lassen
KI-erstellt und KI-geprüft: https://agentenblatt.de/de/wirtschaft/bgh-obi-kann-farbe-orange-nicht-als-marke-schuetzen-lassen
Ist der Grad an Zeichenähnlichkeit so hoch, dass (vorrangig) eine Verletzung der Sparkassenmarke und/oder (nachrangig) eine Verwechslungsgefahr bejaht werden können? Im dt werden beide Fälle vorgestellt, im Markenrecht eingeordnet und unter Designkriterien bewertet. #Logo #Analyse #Rechtsstreit
Markenstreit im Finanzsektor: Sparkassenverband geht gegen Logos von Sauren und Scalable Capital vor
Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) geht derzeit rechtlich gegen die Markenauftritte zweier Finanzunternehmen vor. Sowohl beim Kölner Fondsanbieter Sauren als auch beim Münchener Online-Br...
www.designtagebuch.de
October 22, 2026 at 7:27 AM
Ist der Grad an Zeichenähnlichkeit so hoch, dass (vorrangig) eine Verletzung der Sparkassenmarke und/oder (nachrangig) eine Verwechslungsgefahr bejaht werden können? Im dt werden beide Fälle vorgestellt, im Markenrecht eingeordnet und unter Designkriterien bewertet. #Logo #Analyse #Rechtsstreit
Ich lege eine Abmahnung nebst Unterlassungserklärung im Namen der Klingelherstellerfirma BITTE wegen Verstoßes gegen das Markenrecht auf den Tresen und rufe.
October 19, 2026 at 11:10 PM
Ich lege eine Abmahnung nebst Unterlassungserklärung im Namen der Klingelherstellerfirma BITTE wegen Verstoßes gegen das Markenrecht auf den Tresen und rufe.
Sehe ich ähnlich. Aber die Entscheidung, ob es im Markenrecht genau wie im UrhR sein soll, kann nunmal nur der EuGH treffen. Für einen acte claire reicht das vermutlich nicht.
War ja umgekehrt bei Louboutin auch so, dass es zweimal zum eugh musste.
War ja umgekehrt bei Louboutin auch so, dass es zweimal zum eugh musste.
October 19, 2026 at 6:16 AM
Sehe ich ähnlich. Aber die Entscheidung, ob es im Markenrecht genau wie im UrhR sein soll, kann nunmal nur der EuGH treffen. Für einen acte claire reicht das vermutlich nicht.
War ja umgekehrt bei Louboutin auch so, dass es zweimal zum eugh musste.
War ja umgekehrt bei Louboutin auch so, dass es zweimal zum eugh musste.
𝗪𝗲𝗻𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗣𝗮𝘁𝗲𝗻𝘁𝘀𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇 𝗲𝗻𝗱𝗲𝘁: 𝗗𝗮𝗿𝗳 𝗱𝗮𝗻𝗻 𝗲𝗶𝗻 𝗮𝗻𝗱𝗲𝗿𝗲𝘀 R𝗲𝗰𝗵𝘁 ü𝗯𝗲𝗿𝗻𝗲𝗵𝗺𝗲𝗻?
www.linkedin.com/posts/oloeff...?
@offenenetze.de @bruess.law @slaoutoumai.bsky.social @sdittl.bsky.social
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#immaterialgüterrecht #markenrecht #patentrecht #urheberrecht #intellectualproperty #bgh #bundespatentgericht | Oliver Löffel
𝗪𝗲𝗻𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗣𝗮𝘁𝗲𝗻𝘁𝘀𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇 𝗲𝗻𝗱𝗲𝘁: 𝗗𝗮𝗿𝗳 𝗱𝗮𝗻𝗻 𝗲𝗶𝗻 𝗮𝗻𝗱𝗲𝗿𝗲𝘀 R𝗲𝗰𝗵𝘁 ü𝗯𝗲𝗿𝗻𝗲𝗵𝗺𝗲𝗻?
Nach einem Bericht von JUVE hat das Bundespatentgericht die Teillöschung der Farbmarke Nr. 30 2011 040 461 von CeramTec für Kompo...
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October 19, 2026 at 8:22 AM
𝗪𝗲𝗻𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗣𝗮𝘁𝗲𝗻𝘁𝘀𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇 𝗲𝗻𝗱𝗲𝘁: 𝗗𝗮𝗿𝗳 𝗱𝗮𝗻𝗻 𝗲𝗶𝗻 𝗮𝗻𝗱𝗲𝗿𝗲𝘀 R𝗲𝗰𝗵𝘁 ü𝗯𝗲𝗿𝗻𝗲𝗵𝗺𝗲𝗻?
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@offenenetze.de @bruess.law @slaoutoumai.bsky.social @sdittl.bsky.social
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Hier ein Bericht zur mündlichen Verhandlung vor dem OLG
lnkd.in/p/d6Si2-GP
lnkd.in/p/d6Si2-GP
#markenrechte #verpackungsform #dreidimensionale #marken #schokolade #warenähnlichkeit #msp #weliveip #markenrecht #trademarklaw #intellectualproperty #ipstrategy #iplitigation #msp #weliveip… | Mülle...
🍫 Wem gehört das Quadrat? Ritter Sport gegen Wacker vor dem OLG Stuttgart
Kann eine quadratische Verpackung #Markenrechte verletzen, wenn darin statt Schokolade ein Haferriegel steckt?
Mit dieser Fr...
lnkd.in
October 17, 2026 at 7:36 PM
Hier ein Bericht zur mündlichen Verhandlung vor dem OLG
lnkd.in/p/d6Si2-GP
lnkd.in/p/d6Si2-GP
🤷
frag das Markenrecht
frag das Markenrecht
October 15, 2026 at 3:33 PM
🤷
frag das Markenrecht
frag das Markenrecht
Teil 6 von "David gegen Goliath": Was Urheberrecht, Nutzungsbedingungen und Markenrecht zum Software-Nachbau mit KI-Agenten sagen und welche Fragen noch kein Gericht beantwortet hat:
https://kiberblick.de/artikel/sicherheit/ki-nachbau-von-software-was-das-recht-erlaubt/
https://kiberblick.de/artikel/sicherheit/ki-nachbau-von-software-was-das-recht-erlaubt/
KI-Nachbau von Software: Was das Recht erlaubt - KIberblick
Funktionen sind frei, Code nicht. Was Urheberrecht, Nutzungsbedingungen und Markenrecht zum Nachbau mit KI-Agenten sagen und welche Fragen noch offen sind.
kiberblick.de
October 16, 2026 at 9:03 AM
Teil 6 von "David gegen Goliath": Was Urheberrecht, Nutzungsbedingungen und Markenrecht zum Software-Nachbau mit KI-Agenten sagen und welche Fragen noch kein Gericht beantwortet hat:
https://kiberblick.de/artikel/sicherheit/ki-nachbau-von-software-was-das-recht-erlaubt/
https://kiberblick.de/artikel/sicherheit/ki-nachbau-von-software-was-das-recht-erlaubt/
Ritter Sport sieht sein Markenrecht durch einen quadratischen Haferriegel aus Mannheim verletzt. In erster Instanz scheiterte der Schokoladenhersteller – im Berufungsverfahren weht nun ein anderer Wind.
Überraschende Wende im Schokoladen-Streit
web.de
October 15, 2026 at 2:00 PM
Ritter Sport sieht sein Markenrecht durch einen quadratischen Haferriegel aus Mannheim verletzt. In erster Instanz scheiterte der Schokoladenhersteller – im Berufungsverfahren weht nun ein anderer Wind.
Abmahnung von CBH Rechtsanwälte für Louis Vuitton, Burberry oder Ray-Ban? Keine Auskunft vor der Prüfung, Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben, Herkunft der Ware belegen.
#Markenrecht #Abmahnung
<a href="https://bit.ly/4z1zc6g" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://bit.ly/4z1zc6g
#Markenrecht #Abmahnung
<a href="https://bit.ly/4z1zc6g" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://bit.ly/4z1zc6g
October 2, 2026 at 8:45 AM
Abmahnung von CBH Rechtsanwälte für Louis Vuitton, Burberry oder Ray-Ban? Keine Auskunft vor der Prüfung, Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben, Herkunft der Ware belegen.
#Markenrecht #Abmahnung
<a href="https://bit.ly/4z1zc6g" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://bit.ly/4z1zc6g
#Markenrecht #Abmahnung
<a href="https://bit.ly/4z1zc6g" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://bit.ly/4z1zc6g
würden sie mit sicherheit machen, aber sie betreiben halt nur ein fahrgeschäft und keinen blog oä, was im markenrecht unterschiedliche klassen sind, siehe bounty kokos riegel und bounty küchenrollen,
man muss aber auf jeden fall die ioc regeln vorher prüfen,die sind sehr speziell
man muss aber auf jeden fall die ioc regeln vorher prüfen,die sind sehr speziell
September 30, 2026 at 9:34 AM
würden sie mit sicherheit machen, aber sie betreiben halt nur ein fahrgeschäft und keinen blog oä, was im markenrecht unterschiedliche klassen sind, siehe bounty kokos riegel und bounty küchenrollen,
man muss aber auf jeden fall die ioc regeln vorher prüfen,die sind sehr speziell
man muss aber auf jeden fall die ioc regeln vorher prüfen,die sind sehr speziell
Käufer in der ganzen EU sind wohl in die Irre geführt worden: Ermittlungen zufolge haben Kriminelle mindestens eine Million Handys als Pseudo-Neuware verkauft. #Markenrecht
300 Millionen Euro Schaden: Großrazzia wegen Mogel-Handys
Käufer in der ganzen EU sind wohl in die Irre geführt worden: Ermittlungen zufolge haben Kriminelle mindestens eine Million Handys als Pseudo-Neuware verkauft.
www.heise.de
September 29, 2026 at 9:46 AM
Käufer in der ganzen EU sind wohl in die Irre geführt worden: Ermittlungen zufolge haben Kriminelle mindestens eine Million Handys als Pseudo-Neuware verkauft. #Markenrecht
Markenrechtliche Abmahnung erhalten? Nicht ungeprüft unterschreiben: Die Unterlassungserklärung gilt lebenslang und ist meist zu weit gefasst. Frist, Kosten, Prüfpunkte: #Markenrecht
<a href="https://kanzlei-kramarz.de/abmahnung-markenrecht/" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://kanzlei-kramarz.de/abmahnung-markenrecht/
<a href="https://kanzlei-kramarz.de/abmahnung-markenrecht/" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://kanzlei-kramarz.de/abmahnung-markenrecht/
September 28, 2026 at 7:05 AM
Markenrechtliche Abmahnung erhalten? Nicht ungeprüft unterschreiben: Die Unterlassungserklärung gilt lebenslang und ist meist zu weit gefasst. Frist, Kosten, Prüfpunkte: #Markenrecht
<a href="https://kanzlei-kramarz.de/abmahnung-markenrecht/" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://kanzlei-kramarz.de/abmahnung-markenrecht/
<a href="https://kanzlei-kramarz.de/abmahnung-markenrecht/" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://kanzlei-kramarz.de/abmahnung-markenrecht/
Das DPMA prüft bei der Markenanmeldung nicht, ob es ältere, ähnliche Marken gibt. Erst recherchieren, dann anmelden. Ablauf, Gebühren und KMU-Förderung 2026: #Markenrecht
<a href="https://bit.ly/4haIl3b" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://bit.ly/4haIl3b
<a href="https://bit.ly/4haIl3b" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://bit.ly/4haIl3b
September 27, 2026 at 4:27 PM
Das DPMA prüft bei der Markenanmeldung nicht, ob es ältere, ähnliche Marken gibt. Erst recherchieren, dann anmelden. Ablauf, Gebühren und KMU-Förderung 2026: #Markenrecht
<a href="https://bit.ly/4haIl3b" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://bit.ly/4haIl3b
<a href="https://bit.ly/4haIl3b" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://bit.ly/4haIl3b