Es war nur eine Frage der Zeit. Trump wird mit voller Härte ein Exempel statuiren, was wiederum Gegengewalt hervorrufen wird. Genau diese bürgerkriegsähnliche Situation spielt Trump in die Hände. Er wird das Notrecht ausrufen und die Nationalgarde einsetzen. Es wird sehr hässlich
September 10, 2025 at 7:48 PM
Es war nur eine Frage der Zeit. Trump wird mit voller Härte ein Exempel statuiren, was wiederum Gegengewalt hervorrufen wird. Genau diese bürgerkriegsähnliche Situation spielt Trump in die Hände. Er wird das Notrecht ausrufen und die Nationalgarde einsetzen. Es wird sehr hässlich
Der Schweizer Regierung hat es ins Hirn geschissen: Sie übernimmt EU-Sanktionen gegen #Russland für Kriegsmaterial wie Panzer, Munition oder Kampfjets – will dafür aber „aus Neutralitätsgründen“ der #Ukraine keine Schutzwesten, Schutzhelme oder Tarnnetze mehr liefern.
www.srf.ch/news/schweiz...
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Neutralität - Die Schweiz sanktioniert nicht nur Russland – auch die Ukraine
Die Schweiz folgt der EU bei den Russland-Sanktionen – wendet sie aber auch per Notrecht auf die Ukraine an.
www.srf.ch
February 26, 2026 at 5:57 AM
Der Schweizer Regierung hat es ins Hirn geschissen: Sie übernimmt EU-Sanktionen gegen #Russland für Kriegsmaterial wie Panzer, Munition oder Kampfjets – will dafür aber „aus Neutralitätsgründen“ der #Ukraine keine Schutzwesten, Schutzhelme oder Tarnnetze mehr liefern.
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Meloni gibt ihren Asyl-Albanien-Plan nicht auf
Italiens Ministerpräsidentin will den weiteren Betrieb der Lager im Ausland per Notrecht erzwingen. Am Freitag hat ein Gericht das Experiment faktisch beendet. Bericht aus Rom
Italiens Ministerpräsidentin will den weiteren Betrieb der Lager im Ausland per Notrecht erzwingen. Am Freitag hat ein Gericht das Experiment faktisch beendet. Bericht aus Rom
Meloni gibt ihren Asyl-Albanien-Plan nicht auf
Italiens Ministerpräsidentin will den weiteren Betrieb der Lager im Ausland per Notrecht erzwingen. Am Freitag hat ein Gericht das Experiment faktisch beendet. Bericht aus Rom
www.derstandard.de
October 21, 2024 at 12:08 AM
Meloni gibt ihren Asyl-Albanien-Plan nicht auf
Italiens Ministerpräsidentin will den weiteren Betrieb der Lager im Ausland per Notrecht erzwingen. Am Freitag hat ein Gericht das Experiment faktisch beendet. Bericht aus Rom
Italiens Ministerpräsidentin will den weiteren Betrieb der Lager im Ausland per Notrecht erzwingen. Am Freitag hat ein Gericht das Experiment faktisch beendet. Bericht aus Rom
Ich habe beantragt, dass allfällige Folgenkosten eines Gerichtsurteils wegen der möglicherweise rechtswidrig abgeschrieben 16 Milliarden AT1-Anleihen von der UBS getragen werden, nicht von den Steuerzahler:innen. Die rechten Parteien lehnen das ab. Dicker Fisch.
www.tagesanzeiger.ch/karin-keller...
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Notrecht ohne Not: UBS: Der verhängnisvolle Satz von Karin Keller-Sutter
Bei der erzwungenen Fusion zwischen der UBS und der CS kam es zu handwerklichen Fehlern und unbedachten Äusserungen der Finanzministerin.
www.tagesanzeiger.ch
October 19, 2025 at 12:27 PM
Ich habe beantragt, dass allfällige Folgenkosten eines Gerichtsurteils wegen der möglicherweise rechtswidrig abgeschrieben 16 Milliarden AT1-Anleihen von der UBS getragen werden, nicht von den Steuerzahler:innen. Die rechten Parteien lehnen das ab. Dicker Fisch.
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Die Schweiz sanktioniert nicht nur #Russland – auch die #Ukraine 🤬
Die EU erlässt Sanktionen gegen Russland. Die Schweiz übernimmt diese weitgehend und wendet sie zusätzlich auch auf die Ukraine an. Der #Bundesrat begründet dies mit der Neutralität.
Die EU erlässt Sanktionen gegen Russland. Die Schweiz übernimmt diese weitgehend und wendet sie zusätzlich auch auf die Ukraine an. Der #Bundesrat begründet dies mit der Neutralität.
Notrecht soll Gesetz werden - Die Schweiz sanktioniert nicht nur Russland – auch die Ukraine
Die Schweiz folgt der EU bei den Russland-Sanktionen – wendet sie aber auch per Notrecht auf die Ukraine an.
www.srf.ch
February 26, 2026 at 9:32 AM
Die Schweiz sanktioniert nicht nur #Russland – auch die #Ukraine 🤬
Die EU erlässt Sanktionen gegen Russland. Die Schweiz übernimmt diese weitgehend und wendet sie zusätzlich auch auf die Ukraine an. Der #Bundesrat begründet dies mit der Neutralität.
Die EU erlässt Sanktionen gegen Russland. Die Schweiz übernimmt diese weitgehend und wendet sie zusätzlich auch auf die Ukraine an. Der #Bundesrat begründet dies mit der Neutralität.
Er hoft vermutlich gar auf tote Polizisten, damit er die Staaten unter Notrecht stellen kann.
June 9, 2025 at 7:29 PM
Er hoft vermutlich gar auf tote Polizisten, damit er die Staaten unter Notrecht stellen kann.
Wäre ich Bundesrat Cassis, ich würde mich in Grund und Boden schämen, neben Zelensky zu posieren mit diesem Entscheid.
Die Schweiz hat immer noch nicht begriffen, worum es geht.
Die Schweiz hat immer noch nicht begriffen, worum es geht.
Notrecht soll Gesetz werden - Die Schweiz sanktioniert nicht nur Russland – auch die Ukraine
Die Schweiz folgt der EU bei den Russland-Sanktionen – wendet sie aber auch per Notrecht auf die Ukraine an.
www.srf.ch
February 26, 2026 at 9:44 AM
Wäre ich Bundesrat Cassis, ich würde mich in Grund und Boden schämen, neben Zelensky zu posieren mit diesem Entscheid.
Die Schweiz hat immer noch nicht begriffen, worum es geht.
Die Schweiz hat immer noch nicht begriffen, worum es geht.
Staue mittels Notrecht auflösen ist aber schon irgendwie genial :D
February 14, 2025 at 4:35 PM
Staue mittels Notrecht auflösen ist aber schon irgendwie genial :D
ZG-AlternativGrüne, die seit 2000 den Putinismus bekämpfen, thematisieren nicht das, was die Schweiz nicht darf, sondern was sie tat und muss.
@jorgos-brouzos.bsky.social @qscbern.bsky.social @cellmob.bsky.social @daniel-binswanger.bsky.social @pszeitung.bsky.social
www.pszeitung.ch/zuger-nation...
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Zuger Nationalrätin fordert eigenständige Sanktionen
Die Zuger Nationalrätin Manuela Weichelt will, dass der Bundesrat die Flüssiggasexporte aus Russland mit eigenständigen Sanktionen verhindert. Um das zu erreichen, soll der Bundesrat mittels Notrecht ...
www.pszeitung.ch
April 26, 2025 at 10:58 AM
ZG-AlternativGrüne, die seit 2000 den Putinismus bekämpfen, thematisieren nicht das, was die Schweiz nicht darf, sondern was sie tat und muss.
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Jemand stellte die These auf, diese Eskalation habe zum Ziel, die Mid-terms-Wahlen mittels Notrecht aushebeln zu können...
June 10, 2025 at 4:53 AM
Jemand stellte die These auf, diese Eskalation habe zum Ziel, die Mid-terms-Wahlen mittels Notrecht aushebeln zu können...
Notrecht ohne Not? Die Niederlande wollen eine harte Asylpolitik. Aber es herrscht Streit, wie schlimm die Lage ist.
Wie derzeit in ganz Europa werden innenpolitische Scheindebatten geführt.
www.sueddeutsche.de/politik/nied...
Wie derzeit in ganz Europa werden innenpolitische Scheindebatten geführt.
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Niederlande: Regierung verspricht strengstes Asylrecht, tut sich aber schwer.
Die neue Regierung der Niederlande verspricht „das strengste Asylrecht, das es je gab“. Doch das ist leichter gesagt als umgesetzt.
www.sueddeutsche.de
October 11, 2024 at 3:47 PM
Notrecht ohne Not? Die Niederlande wollen eine harte Asylpolitik. Aber es herrscht Streit, wie schlimm die Lage ist.
Wie derzeit in ganz Europa werden innenpolitische Scheindebatten geführt.
www.sueddeutsche.de/politik/nied...
Wie derzeit in ganz Europa werden innenpolitische Scheindebatten geführt.
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Es geht darum, die Regierungen abzusetzen und die demokratischen Staaten mit Notrecht aus dem weissen Haus zu regieren. Man wird alles deportieren, was demokratisch wählen könnte und per gesetz von Wahlen ausschliessen. Dann wird unter Aufsicht der Nationalgarde russisch gewählt.
June 10, 2025 at 6:25 AM
Es geht darum, die Regierungen abzusetzen und die demokratischen Staaten mit Notrecht aus dem weissen Haus zu regieren. Man wird alles deportieren, was demokratisch wählen könnte und per gesetz von Wahlen ausschliessen. Dann wird unter Aufsicht der Nationalgarde russisch gewählt.
Die Zuger Nationalrätin Manuela Weichelt will, dass der Bundesrat die Flüssiggasexporte aus Russland mit eigenständigen Sanktionen verhindert. Um das zu erreichen, soll der Bundesrat mittels Notrecht agieren.
www.pszeitung.ch/zuger-nation...
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Zuger Nationalrätin fordert eigenständige Sanktionen
Die Zuger Nationalrätin Manuela Weichelt will, dass der Bundesrat die Flüssiggasexporte aus Russland mit eigenständigen Sanktionen verhindert. Um das zu erreichen, soll der Bundesrat mittels Notrecht…
www.pszeitung.ch
April 25, 2025 at 10:25 AM
Die Zuger Nationalrätin Manuela Weichelt will, dass der Bundesrat die Flüssiggasexporte aus Russland mit eigenständigen Sanktionen verhindert. Um das zu erreichen, soll der Bundesrat mittels Notrecht agieren.
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Heute in der CH Tagesschau wurde gesagt er Arbeite an einer Verfassungsänderung damit er auch bei einer Wahlniederlage per Notrecht weiter Regieren kann.
Der Gedanke Gefällt mir gar nicht.
ab min. 7:41
www.srf.ch/play/tv/tage...
Der Gedanke Gefällt mir gar nicht.
ab min. 7:41
www.srf.ch/play/tv/tage...
March 15, 2025 at 9:48 PM
Heute in der CH Tagesschau wurde gesagt er Arbeite an einer Verfassungsänderung damit er auch bei einer Wahlniederlage per Notrecht weiter Regieren kann.
Der Gedanke Gefällt mir gar nicht.
ab min. 7:41
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Der Gedanke Gefällt mir gar nicht.
ab min. 7:41
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Braucht die Schweizer Demokratie Reformen, um sie resilienter zu machen? Sehr lesenswertes Doppelinterview von alt Bundesrätin Sommaruga und Prof. Vatter, die seit bereits zum zweiten Mal sehr erfolgreich ein gemeinsames Seminar für Studierende @unibe.ch unterrichteten www.nzz.ch/schweiz/funk...
Funktioniert die Schweiz in Krisenzeiten? Altbundesrätin Sommaruga widerspricht Kritik
Simonetta Sommaruga erlebte den Untergang des Bankgeheimnisses und wandte während der Pandemie Notrecht an. Adrian Vatter beschrieb all das aus der Distanz, nun sagen die beiden, was sich in der Schwe...
www.nzz.ch
July 14, 2026 at 11:31 AM
Braucht die Schweizer Demokratie Reformen, um sie resilienter zu machen? Sehr lesenswertes Doppelinterview von alt Bundesrätin Sommaruga und Prof. Vatter, die seit bereits zum zweiten Mal sehr erfolgreich ein gemeinsames Seminar für Studierende @unibe.ch unterrichteten www.nzz.ch/schweiz/funk...
www.srf.ch/news/schweiz...
Was zum Geier? Wusste ich auch nicht, dass wir die Ukraine gleichermassen sanktionieren wie Russland.
Was zum Geier? Wusste ich auch nicht, dass wir die Ukraine gleichermassen sanktionieren wie Russland.
Notrecht soll Gesetz werden - Die Schweiz sanktioniert nicht nur Russland – auch die Ukraine
Die Schweiz folgt der EU bei den Russland-Sanktionen – wendet sie aber auch per Notrecht auf die Ukraine an.
www.srf.ch
February 26, 2026 at 7:21 AM
www.srf.ch/news/schweiz...
Was zum Geier? Wusste ich auch nicht, dass wir die Ukraine gleichermassen sanktionieren wie Russland.
Was zum Geier? Wusste ich auch nicht, dass wir die Ukraine gleichermassen sanktionieren wie Russland.
Da verhält es sich anders. Hierfür haben wir ein Widerstandsrecht als ultima ratio, also ein äußerstes und letztes Notrecht. Es greift aber nicht, wenn Staatszersetzer oder Querdullis in einer Pandemie einfach nur behaupten, der demokratische Rechtsstaat sei abgeschafft.
July 14, 2024 at 3:48 PM
Da verhält es sich anders. Hierfür haben wir ein Widerstandsrecht als ultima ratio, also ein äußerstes und letztes Notrecht. Es greift aber nicht, wenn Staatszersetzer oder Querdullis in einer Pandemie einfach nur behaupten, der demokratische Rechtsstaat sei abgeschafft.
In der Schweiz hat die Exekutive Krisen immer wieder genutzt, um ihre Macht auszubauen – zuletzt im Zusammenhang mit der Rettung der Credit Suisse Bank.
Dem setzt das Bundesverwaltungsgericht nun Grenzen.
Zu Recht, findet JOHANN-JAKOB CHERVET.
verfassungsblog.de/auch-not-ken...
Dem setzt das Bundesverwaltungsgericht nun Grenzen.
Zu Recht, findet JOHANN-JAKOB CHERVET.
verfassungsblog.de/auch-not-ken...
October 30, 2025 at 10:19 AM
In der Schweiz hat die Exekutive Krisen immer wieder genutzt, um ihre Macht auszubauen – zuletzt im Zusammenhang mit der Rettung der Credit Suisse Bank.
Dem setzt das Bundesverwaltungsgericht nun Grenzen.
Zu Recht, findet JOHANN-JAKOB CHERVET.
verfassungsblog.de/auch-not-ken...
Dem setzt das Bundesverwaltungsgericht nun Grenzen.
Zu Recht, findet JOHANN-JAKOB CHERVET.
verfassungsblog.de/auch-not-ken...
Öffentliche Wohnraumbewirtschaftung hier als Berliner Notrecht konzipiert – knackiger Gesetzentwurf vom August 2025 – redaktionell und layout hier und da etwas heiße nadel aber inhaltlich: respekt! 👇🏻
www.linksfraktion.berlin
September 11, 2025 at 12:34 PM
Öffentliche Wohnraumbewirtschaftung hier als Berliner Notrecht konzipiert – knackiger Gesetzentwurf vom August 2025 – redaktionell und layout hier und da etwas heiße nadel aber inhaltlich: respekt! 👇🏻
Die missbräuchliche Anwendung von Notrecht und Verordnungen bei funktionierender Legislative sind in einer Demokratie ebenfalls kritisch zu hinterfragen.
December 7, 2023 at 12:47 PM
Die missbräuchliche Anwendung von Notrecht und Verordnungen bei funktionierender Legislative sind in einer Demokratie ebenfalls kritisch zu hinterfragen.
Cédric Wermuth reichte einen Antrag ein, in dem er verlangte, der Bund solle alles dafür tun, dass er nicht zahlen müsse, sollten die #AT1-Gläubiger doch noch entschädigt werden. Schlussendlich stimmten alle bürgerlichen Vertreter gegen den Antrag. #CreditSuisse #UBS #KKS
Notrecht ohne Not: UBS: Der verhängnisvolle Satz von Karin Keller-Sutter
Bei der erzwungenen Fusion zwischen der UBS und der CS kam es zu handwerklichen Fehlern und unbedachten Äusserungen der Finanzministerin.
www.tagesanzeiger.ch
October 19, 2025 at 2:43 PM
Cédric Wermuth reichte einen Antrag ein, in dem er verlangte, der Bund solle alles dafür tun, dass er nicht zahlen müsse, sollten die #AT1-Gläubiger doch noch entschädigt werden. Schlussendlich stimmten alle bürgerlichen Vertreter gegen den Antrag. #CreditSuisse #UBS #KKS
Nach dem Zweiten Weltkrieg wollte der Bundesrat das Notrecht in ordentliches Recht überführen – und stiess auf Widerstand. Frauenorganisationen wehrten sich, ebenso Politiker und Prominente wie General Henri Guisan. 1952 wurde die Heiratsregel abgeschwächt. Schweizerinnen konnten
June 20, 2026 at 7:58 PM
Nach dem Zweiten Weltkrieg wollte der Bundesrat das Notrecht in ordentliches Recht überführen – und stiess auf Widerstand. Frauenorganisationen wehrten sich, ebenso Politiker und Prominente wie General Henri Guisan. 1952 wurde die Heiratsregel abgeschwächt. Schweizerinnen konnten
Danke liebe Delegierte der Mitte Kanton ZH für das deutliche JA zur Abschaffung des Eigenmietwerts (1934 per Notrecht eingeführt!). Ich durfte die beiden verknüpften Vorlagen vorstellen und werde mich weiterhin für den Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung einsetzen. #abst25
March 26, 2025 at 10:10 AM
Danke liebe Delegierte der Mitte Kanton ZH für das deutliche JA zur Abschaffung des Eigenmietwerts (1934 per Notrecht eingeführt!). Ich durfte die beiden verknüpften Vorlagen vorstellen und werde mich weiterhin für den Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung einsetzen. #abst25
Frauen wurden sogar des Landes verwiesen. Im Ausland erhielten sie keinen diplomatischen Schutz.
Im Zweiten Weltkrieg verschärfte die Schweiz das Regime gar noch per Notrecht. «Es ging dabei nicht nur um die Abwehr von Fremden und Flüchtlingen, sondern auch darum, diplomatische Spannungen
Im Zweiten Weltkrieg verschärfte die Schweiz das Regime gar noch per Notrecht. «Es ging dabei nicht nur um die Abwehr von Fremden und Flüchtlingen, sondern auch darum, diplomatische Spannungen
June 20, 2026 at 7:41 PM
Frauen wurden sogar des Landes verwiesen. Im Ausland erhielten sie keinen diplomatischen Schutz.
Im Zweiten Weltkrieg verschärfte die Schweiz das Regime gar noch per Notrecht. «Es ging dabei nicht nur um die Abwehr von Fremden und Flüchtlingen, sondern auch darum, diplomatische Spannungen
Im Zweiten Weltkrieg verschärfte die Schweiz das Regime gar noch per Notrecht. «Es ging dabei nicht nur um die Abwehr von Fremden und Flüchtlingen, sondern auch darum, diplomatische Spannungen