Der slowakische Ministerpräsident verliert wegen eines Streits um den ehemaligen Umweltminister Tomáš Taraba seine Mehrheit im Parlament. / für @taz.de
Krise in der Slowakei: Ministerpräsident Robert Fico hat keine Mehrheit mehr
Der slowakische Ministerpräsident verliert wegen eines Streits um den ehemaligen Umweltminister Tomáš Taraba seine Mehrheit im Parlament.
taz.de
November 4, 2026 at 4:36 PM
Der slowakische Ministerpräsident verliert wegen eines Streits um den ehemaligen Umweltminister Tomáš Taraba seine Mehrheit im Parlament. / für @taz.de
Dieser Mann ist ein Steigbügelhalter für die rechten im EU Parlament.
November 6, 2026 at 2:52 PM
Dieser Mann ist ein Steigbügelhalter für die rechten im EU Parlament.
Der slowakische Ministerpräsident verliert wegen eines Streits um den ehemaligen Umweltminister Tomáš Taraba seine Mehrheit im Parlament.
Krise in der Slowakei: Ministerpräsident Robert Fico hat keine Mehrheit mehr
Der slowakische Ministerpräsident verliert wegen eines Streits um den ehemaligen Umweltminister Tomáš Taraba seine Mehrheit im Parlament.
taz.de
November 5, 2026 at 9:40 AM
Der slowakische Ministerpräsident verliert wegen eines Streits um den ehemaligen Umweltminister Tomáš Taraba seine Mehrheit im Parlament.
Endgültiges Wahlergebnis: Serbische Studentenliste gewinnt Absolute
Die Studentenliste errang 53 Prozent der Stimmen und 140 der 250 Sitze im Parlament. Die Wahlbeteiligung lag in einer Rekordhöhe von 70 Prozent.
www.derstandard.at/story/300000...
Die Studentenliste errang 53 Prozent der Stimmen und 140 der 250 Sitze im Parlament. Die Wahlbeteiligung lag in einer Rekordhöhe von 70 Prozent.
www.derstandard.at/story/300000...
Endgültiges Wahlergebnis: Serbische Studentenliste gewinnt Absolute
Die Studentenliste errang 53 Prozent der Stimmen und 140 der 250 Sitze im Parlament. Die Wahlbeteiligung lag in einer Rekordhöhe von 70 Prozent
www.derstandard.at
November 6, 2026 at 5:10 AM
Endgültiges Wahlergebnis: Serbische Studentenliste gewinnt Absolute
Die Studentenliste errang 53 Prozent der Stimmen und 140 der 250 Sitze im Parlament. Die Wahlbeteiligung lag in einer Rekordhöhe von 70 Prozent.
www.derstandard.at/story/300000...
Die Studentenliste errang 53 Prozent der Stimmen und 140 der 250 Sitze im Parlament. Die Wahlbeteiligung lag in einer Rekordhöhe von 70 Prozent.
www.derstandard.at/story/300000...
Die Studentenliste errang 53 Prozent der Stimmen und sicherte sich 140 der 250 Sitze im Parlament.
https://www.derstandard.at/story/3000000347805/endg252ltiges-wahlergebnis-serbische-studentenliste-gewinnt-absolute
https://www.derstandard.at/story/3000000347805/endg252ltiges-wahlergebnis-serbische-studentenliste-gewinnt-absolute
November 6, 2026 at 7:01 AM
Die Studentenliste errang 53 Prozent der Stimmen und sicherte sich 140 der 250 Sitze im Parlament.
https://www.derstandard.at/story/3000000347805/endg252ltiges-wahlergebnis-serbische-studentenliste-gewinnt-absolute
https://www.derstandard.at/story/3000000347805/endg252ltiges-wahlergebnis-serbische-studentenliste-gewinnt-absolute
Peter Pilz stellt zackzack ein (wechselt zu Steady) steady.page/de/peter-pil...
Peter Pilz
Nach 33 Jahren im Parlament gebe ich keine Ruhe - weil gegen Korruption und Machtmissbrasuch nur eines hilft: Öffentlichkeit.
steady.page
November 6, 2026 at 4:33 PM
Peter Pilz stellt zackzack ein (wechselt zu Steady) steady.page/de/peter-pil...
Centerpartiets ”nya initiativ” är alltså att alla ska göra som Centern vill, så att den på DN:s ledarsida ihopsnickrade S/M-regeringen kan förverkligas trots att valet – alltså det allmänna demokratiska valet till nationellt parlament – inte handlade om detta. 🤷🏻♂️
November 6, 2026 at 3:06 PM
Centerpartiets ”nya initiativ” är alltså att alla ska göra som Centern vill, så att den på DN:s ledarsida ihopsnickrade S/M-regeringen kan förverkligas trots att valet – alltså det allmänna demokratiska valet till nationellt parlament – inte handlade om detta. 🤷🏻♂️
Stimmt. Ich dachte das auch. Aber jetzt wird er erst mal versuchen, komplett am Parlament vorbei zu regieren.
November 6, 2026 at 6:46 AM
Stimmt. Ich dachte das auch. Aber jetzt wird er erst mal versuchen, komplett am Parlament vorbei zu regieren.
"Unterdessen hat das föderale Parlament ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das der Polizei unter bestimmten Bedingungen Razzien in Privatwohnungen erlaubt, um ausreisepflichtige Asylbewerber aufzuspüren. Amnesty International und
Regierungskrise in Belgien: Ein abgelehnter Rücktritt und ein ICE-Imitat
Belgiens König Philippe lehnt den Rücktritt von Premier De Wever ab. Unterdessen verabschiedet das Parlament ein Gesetz für Razzien nach ICE-Vorbild.
taz.de
November 6, 2026 at 4:54 PM
"Unterdessen hat das föderale Parlament ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das der Polizei unter bestimmten Bedingungen Razzien in Privatwohnungen erlaubt, um ausreisepflichtige Asylbewerber aufzuspüren. Amnesty International und
Wir haben unsere Stellungnahme zum Anti-SLAPP-Gesetz abgegeben:
www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Anti-SLAPP-Richtlinie-Umsetzungsnovelle – ASRUN | Parlament Österreich
3/SN-147/ME
www.parlament.gv.at
November 6, 2026 at 10:32 AM
Wir haben unsere Stellungnahme zum Anti-SLAPP-Gesetz abgegeben:
www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Estas son las 10 medidas del Pacto por la Soberanía Alimentaria que ha llegado al Parlament de Catalunya
✍️ Por Oriol Daviu
diario.publico.es/29w…
✍️ Por Oriol Daviu
diario.publico.es/29w…
De regular precios a supermercados públicos: las propuestas del Pacto por la Soberanía Alimentaria que ha llegado al Parlament
diario.publico.es
November 4, 2026 at 8:31 PM
Estas son las 10 medidas del Pacto por la Soberanía Alimentaria que ha llegado al Parlament de Catalunya
✍️ Por Oriol Daviu
diario.publico.es/29w…
✍️ Por Oriol Daviu
diario.publico.es/29w…
Ich finde es völlig falsch, von der CSU in der ganzen Welt repräsentiert zu werden
Sie führt das EU-Parlament, kooperiert mit Rechtsextremen, will eine Geheimpolizei in DE, bricht Verfassung + Recht, hat eine negative Haltung gegenüber Armen u Migranten, Klimaschutz u Energiewende
Das ist nicht DE
Sie führt das EU-Parlament, kooperiert mit Rechtsextremen, will eine Geheimpolizei in DE, bricht Verfassung + Recht, hat eine negative Haltung gegenüber Armen u Migranten, Klimaschutz u Energiewende
Das ist nicht DE
Ilse Aigner - nie wirklich eine Rede gehört. Nicht mal wirklich ihre Stimme. Erinnere mich nur an Bilder mit ihr in einem Maßkrug aus nem Bierzelt. - Und das soll die beste Wahl für das Bundespräsidiumsamt sein?
Nein, es ist das Ergebnis eines Machtkampfs zwischen Merz und Söder. Nur peinlich.
Nein, es ist das Ergebnis eines Machtkampfs zwischen Merz und Söder. Nur peinlich.
November 7, 2026 at 5:24 AM
Ich finde es völlig falsch, von der CSU in der ganzen Welt repräsentiert zu werden
Sie führt das EU-Parlament, kooperiert mit Rechtsextremen, will eine Geheimpolizei in DE, bricht Verfassung + Recht, hat eine negative Haltung gegenüber Armen u Migranten, Klimaschutz u Energiewende
Das ist nicht DE
Sie führt das EU-Parlament, kooperiert mit Rechtsextremen, will eine Geheimpolizei in DE, bricht Verfassung + Recht, hat eine negative Haltung gegenüber Armen u Migranten, Klimaschutz u Energiewende
Das ist nicht DE
Das grönländische Parlament hat für das Sicherheitsabkommen mit den USA gestimmt. Wenn Dänemark zustimmt, kann die Vereinbarung in Kraft treten.
Abkommen mit den USA: Grönland gibt grünes Licht
Das grönländische Parlament hat für das Sicherheitsabkommen mit den USA gestimmt. Wenn Dänemark zustimmt, kann die Vereinbarung in Kraft treten.
taz.de
November 4, 2026 at 12:43 PM
Das grönländische Parlament hat für das Sicherheitsabkommen mit den USA gestimmt. Wenn Dänemark zustimmt, kann die Vereinbarung in Kraft treten.
epd: Umweltausschuss im EU-Parlament will "Verbrenner-Aus" lockern - Der Umweltausschuss im EU-Parlament hat dafür gestimmt, die CO2-Vorgaben für Neuwagen zu senken. Damit könnte das "Verbrenner-Aus" bis 2035 aufgeweicht werden.
www.evangelisch.de/inhalte/2606...
www.evangelisch.de/inhalte/2606...
Umweltausschuss im EU-Parlament will "Verbrenner-Aus" lockern
Der Umweltausschuss im EU-Parlament hat dafür gestimmt, die CO2-Vorgaben für Neuwagen zu senken. Damit könnte das "Verbrenner-Aus" bis 2035 aufgeweicht werden.
www.evangelisch.de
November 5, 2026 at 12:18 PM
epd: Umweltausschuss im EU-Parlament will "Verbrenner-Aus" lockern - Der Umweltausschuss im EU-Parlament hat dafür gestimmt, die CO2-Vorgaben für Neuwagen zu senken. Damit könnte das "Verbrenner-Aus" bis 2035 aufgeweicht werden.
www.evangelisch.de/inhalte/2606...
www.evangelisch.de/inhalte/2606...
Stejně je srandovní, že kdysi byl týpek, co chtěl vyhodit do povětří Parlament, záporák 🙃
V For Vendetta: Remember the 5th of November
GIF by KLIPY.
static.klipy.com
November 5, 2026 at 10:25 AM
Stejně je srandovní, že kdysi byl týpek, co chtěl vyhodit do povětří Parlament, záporák 🙃
Oder es sitzen zu viele Männer bei der AfD im Parlament, die ohne KO Tropfen keine Frauen mehr abkriegen. 🤷♂️
November 6, 2026 at 10:18 PM
Oder es sitzen zu viele Männer bei der AfD im Parlament, die ohne KO Tropfen keine Frauen mehr abkriegen. 🤷♂️
Die Ukraine könnte über Online-Wahlen nachdenken, aber dann muss das Parlament Lösungen finden und umsetzen, sagte Selenskyj in einem Interview mit ZDF.
November 5, 2026 at 8:47 PM
Die Ukraine könnte über Online-Wahlen nachdenken, aber dann muss das Parlament Lösungen finden und umsetzen, sagte Selenskyj in einem Interview mit ZDF.
…ihren Job nicht gemacht, ein solches Parlament sei sinnlos. Journalisten sprechen davon, dass jedem im Umfeld Trumps klar sei, dass dieser dement ist - und Stephen Miller als eine Art Prime Minister die Geschäfte führt.
Derweil bilden mögliche Präsidentschaftskandidaten in der GOP bereits…
Derweil bilden mögliche Präsidentschaftskandidaten in der GOP bereits…
November 6, 2026 at 7:35 AM
…ihren Job nicht gemacht, ein solches Parlament sei sinnlos. Journalisten sprechen davon, dass jedem im Umfeld Trumps klar sei, dass dieser dement ist - und Stephen Miller als eine Art Prime Minister die Geschäfte führt.
Derweil bilden mögliche Präsidentschaftskandidaten in der GOP bereits…
Derweil bilden mögliche Präsidentschaftskandidaten in der GOP bereits…
Definiere „Zusammenarbeit“. Darauf wird es hinauslaufen. (Im EU-Parlament übrigens gang und gäbe.)
Die ganze Spitzfindigkeit wird ihnen aber nichts helfen. Ab heute ist klar: eine Stimme für die CDU ist auch eine Stimme für die AfD. Das Ende der CDU ist nahe.
Die ganze Spitzfindigkeit wird ihnen aber nichts helfen. Ab heute ist klar: eine Stimme für die CDU ist auch eine Stimme für die AfD. Das Ende der CDU ist nahe.
November 7, 2026 at 7:28 AM
Definiere „Zusammenarbeit“. Darauf wird es hinauslaufen. (Im EU-Parlament übrigens gang und gäbe.)
Die ganze Spitzfindigkeit wird ihnen aber nichts helfen. Ab heute ist klar: eine Stimme für die CDU ist auch eine Stimme für die AfD. Das Ende der CDU ist nahe.
Die ganze Spitzfindigkeit wird ihnen aber nichts helfen. Ab heute ist klar: eine Stimme für die CDU ist auch eine Stimme für die AfD. Das Ende der CDU ist nahe.
Die CDU, die mit ihren 551 kleinen Anfragen gegen alle NGOs geschossen hat, einschließlich den Omas gegen rechts. Ja genau, diese CDU.
Allen voran ging die #CSU im EU-Parlament
Kleines Archiv dazu, beginnt Mai 25 bsky.app/profile/lies...
Allen voran ging die #CSU im EU-Parlament
Kleines Archiv dazu, beginnt Mai 25 bsky.app/profile/lies...
Unglaublich: Mit der Begründung des Neutralitätsgebotes an Schulen dürfen die „Omas gegen Rechts“
im hess. Bad Hersfeld - nach einem anonymen Anruf - ihre Lesungen an Grundschulen unter dem Motto „Vorlesen für Toleranz und Vielfalt“ nicht mehr durchführen. Die CDU vor Ort begrüßt die Entscheidung.
im hess. Bad Hersfeld - nach einem anonymen Anruf - ihre Lesungen an Grundschulen unter dem Motto „Vorlesen für Toleranz und Vielfalt“ nicht mehr durchführen. Die CDU vor Ort begrüßt die Entscheidung.
Warnungen auf der Schulleiterkonferenz: „Omas gegen Rechts“ an Schulen unerwünscht
Erst gibt es ein Gespräch mit dem Schulamt, dann sperren Schulen in Bad Hersfeld die „Omas gegen Rechts“ aus den Klassenzimmern aus.
taz.de
November 7, 2026 at 10:08 AM
Die CDU, die mit ihren 551 kleinen Anfragen gegen alle NGOs geschossen hat, einschließlich den Omas gegen rechts. Ja genau, diese CDU.
Allen voran ging die #CSU im EU-Parlament
Kleines Archiv dazu, beginnt Mai 25 bsky.app/profile/lies...
Allen voran ging die #CSU im EU-Parlament
Kleines Archiv dazu, beginnt Mai 25 bsky.app/profile/lies...
Pkw-Neuzulassungen im Oktober 2025 versus 2026:
Elektro +79,5%
Hybrid -5,6%
Benzin -40,5%
Diesel -21,6 %
Ich sehe da nur ein einziges Plus. Warum stimmen Union und SPD im EU-Parlament dann in genau dieser Minute gegen E-Auto-Boom und für die drei mit dem Minus?
Elektro +79,5%
Hybrid -5,6%
Benzin -40,5%
Diesel -21,6 %
Ich sehe da nur ein einziges Plus. Warum stimmen Union und SPD im EU-Parlament dann in genau dieser Minute gegen E-Auto-Boom und für die drei mit dem Minus?
November 4, 2026 at 2:04 PM
Pkw-Neuzulassungen im Oktober 2025 versus 2026:
Elektro +79,5%
Hybrid -5,6%
Benzin -40,5%
Diesel -21,6 %
Ich sehe da nur ein einziges Plus. Warum stimmen Union und SPD im EU-Parlament dann in genau dieser Minute gegen E-Auto-Boom und für die drei mit dem Minus?
Elektro +79,5%
Hybrid -5,6%
Benzin -40,5%
Diesel -21,6 %
Ich sehe da nur ein einziges Plus. Warum stimmen Union und SPD im EU-Parlament dann in genau dieser Minute gegen E-Auto-Boom und für die drei mit dem Minus?
Hahaha, d'acord, doncs els tanquem... Al Parlament!
November 6, 2026 at 8:09 PM
Hahaha, d'acord, doncs els tanquem... Al Parlament!
AfD: Aus der U-Haft ins Parlament
#Grimma
#Grimma
In #Grimma hat der Stadtrat heute den Mandatsverzicht der AfD-Stadträtin Anke Lehmann akzeptiert. Für sie rückt Kevin R. nach, der wegen Mitgliedschaft in der rechtsterroristischen Gruppe »Sächsische Separatisten« vor Gericht steht. Wie praktisch, dass er genau heute aus der U-Haft entlassen wurde.
Sächsische Separatisten: Die Hälfte der Verdächtigen kommt frei
Im Fall der Sächsischen Separatisten sitzt nun nur noch die Hälfte der Verdächtigen in U-Haft. Auch AfD-Politiker Kurt Hättasch soll freikommen. | TAG24
www.tag24.de
November 1, 2026 at 8:22 PM
AfD: Aus der U-Haft ins Parlament
#Grimma
#Grimma
Das Parlament hat seit Jänner ein "protokollarisches Prozedere beim Ableben aktiver Abgeordneter":
Nach dem Tod von Norbert Nemeth wurde die Österreich-Flagge auf Halbmast gesetzt, jene der EU und von Vorarlberg – aktuelles Bundesratsvorsitzland – eingeholt. Dasselbe passiert am Tag der Beerdigung.
Nach dem Tod von Norbert Nemeth wurde die Österreich-Flagge auf Halbmast gesetzt, jene der EU und von Vorarlberg – aktuelles Bundesratsvorsitzland – eingeholt. Dasselbe passiert am Tag der Beerdigung.
FPÖ-Abgeordneter Norbert Nemeth unerwartet verstorben | Parlament Österreich
Der FPÖ-Nationalratsabgeordnete, stellvertretende Klubobmann und langjährige Klubdirektor Norbert Nemeth ist unerwartet im Alter von 57 Jahren verstorben.
www.parlament.gv.at
November 5, 2026 at 4:01 PM
Das Parlament hat seit Jänner ein "protokollarisches Prozedere beim Ableben aktiver Abgeordneter":
Nach dem Tod von Norbert Nemeth wurde die Österreich-Flagge auf Halbmast gesetzt, jene der EU und von Vorarlberg – aktuelles Bundesratsvorsitzland – eingeholt. Dasselbe passiert am Tag der Beerdigung.
Nach dem Tod von Norbert Nemeth wurde die Österreich-Flagge auf Halbmast gesetzt, jene der EU und von Vorarlberg – aktuelles Bundesratsvorsitzland – eingeholt. Dasselbe passiert am Tag der Beerdigung.