Richter,Vergewaltigungsverfahren: „Bei der Frage der Erkennbarkeit des entgegenstehenden Willens der Zeugin muss auch ihre Bekleidung - enge Legging,bauchfreies Top - Berücksichtigung finden.“
Die Kurze-Rock-Rechtsprechung ist nicht vorbei,die Mann-Kann-Nicht-Anders-Rechtsprechung oft vorhanden.
Die Kurze-Rock-Rechtsprechung ist nicht vorbei,die Mann-Kann-Nicht-Anders-Rechtsprechung oft vorhanden.
April 1, 2026 at 7:57 AM
Richter,Vergewaltigungsverfahren: „Bei der Frage der Erkennbarkeit des entgegenstehenden Willens der Zeugin muss auch ihre Bekleidung - enge Legging,bauchfreies Top - Berücksichtigung finden.“
Die Kurze-Rock-Rechtsprechung ist nicht vorbei,die Mann-Kann-Nicht-Anders-Rechtsprechung oft vorhanden.
Die Kurze-Rock-Rechtsprechung ist nicht vorbei,die Mann-Kann-Nicht-Anders-Rechtsprechung oft vorhanden.
#Klimaterrorismus muss ein Tatbestand internationaler Rechtsprechung werden
Es wird Zeit, dass sich Politiker*innen für ihr Zögern und Bremsen beim Klimaschutz verantworten müssen.
Hitzewelle in Westeuropa - Neue Rekorde und weitreichende Einschränkungen
In vielen Teilen Europas warnen Behörden angesichts von Rekordtemperaturen weiter vor den gesundheitlichen Gefahren der Hitze. Der Deutsche Wetterdienst veröffentlichte Warnungen vor extremer Hitze fü...
www.deutschlandfunk.de
June 25, 2026 at 9:28 PM
#Klimaterrorismus muss ein Tatbestand internationaler Rechtsprechung werden
Hirschhausen gewinnt mit der Künast Rechtsprechung gegen Meta.
youtu.be/sua3zngcaJY
youtu.be/sua3zngcaJY
Hirschhausen und Künast bezwingen Meta vor Gericht
YouTube video by Anwalt Jun
youtu.be
March 14, 2025 at 11:48 PM
Hirschhausen gewinnt mit der Künast Rechtsprechung gegen Meta.
youtu.be/sua3zngcaJY
youtu.be/sua3zngcaJY
Diese Regierung ignoriert Rechtsprechung und Gesetze.
Das hinzunehmen, ist scheißgefährlich. Das darf so nicht stehenbleiben.
Das hinzunehmen, ist scheißgefährlich. Das darf so nicht stehenbleiben.
June 8, 2026 at 4:42 PM
Diese Regierung ignoriert Rechtsprechung und Gesetze.
Das hinzunehmen, ist scheißgefährlich. Das darf so nicht stehenbleiben.
Das hinzunehmen, ist scheißgefährlich. Das darf so nicht stehenbleiben.
Die richterliche Unabhängigkeit sichert nicht die Qualität der Rechtsprechung sondern nur und ausschließlich die Unabhängigkeit der Rechtsprechung gegenüber der Justizverwaltung (Gerichtspräsident), dem Justizministerium und sonstigen Faktoren.
September 10, 2025 at 10:14 AM
Die richterliche Unabhängigkeit sichert nicht die Qualität der Rechtsprechung sondern nur und ausschließlich die Unabhängigkeit der Rechtsprechung gegenüber der Justizverwaltung (Gerichtspräsident), dem Justizministerium und sonstigen Faktoren.
Es ist mittlerweile so ermüdend. Google bezieht sich auf deutsche Rechtsprechung in der Begründung.
September 29, 2026 at 7:17 AM
Es ist mittlerweile so ermüdend. Google bezieht sich auf deutsche Rechtsprechung in der Begründung.
Vorwiegende Rechtsprechung ( es gibt Ausnahmen):
Männer mit Migrationsgeschichte, die ihre Frauen töten, begehen Ehrenmorde.
Männer ohne Migrationsgeschichte, die ihre Frauen töten, töten aus Verzweiflung.
Männer mit Migrationsgeschichte, die ihre Frauen töten, begehen Ehrenmorde.
Männer ohne Migrationsgeschichte, die ihre Frauen töten, töten aus Verzweiflung.
February 14, 2025 at 6:01 AM
Vorwiegende Rechtsprechung ( es gibt Ausnahmen):
Männer mit Migrationsgeschichte, die ihre Frauen töten, begehen Ehrenmorde.
Männer ohne Migrationsgeschichte, die ihre Frauen töten, töten aus Verzweiflung.
Männer mit Migrationsgeschichte, die ihre Frauen töten, begehen Ehrenmorde.
Männer ohne Migrationsgeschichte, die ihre Frauen töten, töten aus Verzweiflung.
Spätestens wenn Richter bedroht werden, erwarte ich von einer Bundesregierung öffentliche Solidarität, Unterstützung und Einordnung der Rechtsprechung. Stattdessen verbreitet Dobrindt Falschinformationen über die Begründung des Gerichtsbeschlusses und die rechtlichen Gefahren für Polizeibeamte.
June 5, 2025 at 3:22 PM
Spätestens wenn Richter bedroht werden, erwarte ich von einer Bundesregierung öffentliche Solidarität, Unterstützung und Einordnung der Rechtsprechung. Stattdessen verbreitet Dobrindt Falschinformationen über die Begründung des Gerichtsbeschlusses und die rechtlichen Gefahren für Polizeibeamte.
Das ist nicht "Strategie", das ist Rechtsprechung.
March 31, 2025 at 2:36 PM
Das ist nicht "Strategie", das ist Rechtsprechung.
"Lutz Hausstein stützt seine Studie auf die Rechtsprechung des BVerfG. Das Gericht hat in mehreren Urteilen unterstrichen, dass die soziale Grundsicherung nicht nur die rein physische Existenz sicherstellen, sondern darüber hinaus auch ein Mindestmaß an soziokultureller Teilhabe gewährleisten muss"
Neue Studie zum Regelsatz (Grundsicherung für Erwerbslose, Erwerbsunfähige und im Alter, also SGB XII und SGB II) erschienen:
„Die Studie beziffert das soziokulturelle Existenzminimum auf 999,70 Euro.
⬇️
„Die Studie beziffert das soziokulturelle Existenzminimum auf 999,70 Euro.
⬇️
September 27, 2026 at 5:52 PM
"Lutz Hausstein stützt seine Studie auf die Rechtsprechung des BVerfG. Das Gericht hat in mehreren Urteilen unterstrichen, dass die soziale Grundsicherung nicht nur die rein physische Existenz sicherstellen, sondern darüber hinaus auch ein Mindestmaß an soziokultureller Teilhabe gewährleisten muss"
Nicht dass der Herr Minister sich bisher sonderlich scheren würde um die Rechtsprechung 🤷
September 28, 2026 at 8:04 AM
Nicht dass der Herr Minister sich bisher sonderlich scheren würde um die Rechtsprechung 🤷
Verstehe ohnehin nicht wieso man nicht einfach Grenzwerte normiert und stattdessen jahrelang in der Rechtsprechung rum macht.
September 30, 2026 at 6:29 PM
Verstehe ohnehin nicht wieso man nicht einfach Grenzwerte normiert und stattdessen jahrelang in der Rechtsprechung rum macht.
😂
Ich würde mich über Rechtsprechung zum Markenrecht freuen, bin ich ehrlich.
Ich würde mich über Rechtsprechung zum Markenrecht freuen, bin ich ehrlich.
October 9, 2025 at 2:05 PM
😂
Ich würde mich über Rechtsprechung zum Markenrecht freuen, bin ich ehrlich.
Ich würde mich über Rechtsprechung zum Markenrecht freuen, bin ich ehrlich.
Stress? Erfolglosigkeit? Verlustangst? Eifersucht?
Kann man alles haben, kann sehr blöd sein.
Nichts davon mildert die Verwerflichkeit von Partnerschaftsgewalt.
Sieht die Rechtsprechung leider anders.
Kann man alles haben, kann sehr blöd sein.
Nichts davon mildert die Verwerflichkeit von Partnerschaftsgewalt.
Sieht die Rechtsprechung leider anders.
May 4, 2025 at 10:34 AM
Stress? Erfolglosigkeit? Verlustangst? Eifersucht?
Kann man alles haben, kann sehr blöd sein.
Nichts davon mildert die Verwerflichkeit von Partnerschaftsgewalt.
Sieht die Rechtsprechung leider anders.
Kann man alles haben, kann sehr blöd sein.
Nichts davon mildert die Verwerflichkeit von Partnerschaftsgewalt.
Sieht die Rechtsprechung leider anders.
Die geplanten „Zurückweisungen an den Staatsgrenzen“ auch bei Asylgesuchen sind mit Unions- und Völkerrecht nicht vereinbar und setzen sich über die Rechtsprechung deutscher Verwaltungsgerichte und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hinweg. 4/13
March 9, 2025 at 8:28 AM
Die geplanten „Zurückweisungen an den Staatsgrenzen“ auch bei Asylgesuchen sind mit Unions- und Völkerrecht nicht vereinbar und setzen sich über die Rechtsprechung deutscher Verwaltungsgerichte und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hinweg. 4/13
Jura wird meistens erst dann richtig spannend, wenn man in Kommentaren und Rechtsprechung einfach gar nichts findet.
Da geht es erst richtig los.
Kommentare und Rechtsprechung kann ja auch KI durchsuchen.
Die Lösung neuartiger Fragestellungen gelingt hingegen nur eingeschränkt.
Da geht es erst richtig los.
Kommentare und Rechtsprechung kann ja auch KI durchsuchen.
Die Lösung neuartiger Fragestellungen gelingt hingegen nur eingeschränkt.
May 9, 2025 at 7:05 AM
Jura wird meistens erst dann richtig spannend, wenn man in Kommentaren und Rechtsprechung einfach gar nichts findet.
Da geht es erst richtig los.
Kommentare und Rechtsprechung kann ja auch KI durchsuchen.
Die Lösung neuartiger Fragestellungen gelingt hingegen nur eingeschränkt.
Da geht es erst richtig los.
Kommentare und Rechtsprechung kann ja auch KI durchsuchen.
Die Lösung neuartiger Fragestellungen gelingt hingegen nur eingeschränkt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
September 9, 2025 at 5:42 PM
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Le Pen hat es geschafft, sich als Opfer zu inszenieren. Allerdings offenbart ein kühler Blick auf französische Rechtsprechung: Ihre Strafe ist vergleichsweise milde, ihre Vergehen außergewöhnlich schwer.
Genau deshalb könnte ihre Berufung scheitern
Meine Analyse @zeit.de
www.zeit.de/politik/ausl...
Genau deshalb könnte ihre Berufung scheitern
Meine Analyse @zeit.de
www.zeit.de/politik/ausl...
Marine Le Pen: Warum die Berufung von Marine Le Pen scheitern dürfte
Marine Le Pen inszeniert sich als Justizopfer. Doch die Rechtsprechung zeigt: In ähnlichen Fällen wurden Politiker härter bestraft. Nun bleibt ihr eine letzte Hoffnung.
www.zeit.de
April 6, 2025 at 8:11 AM
Le Pen hat es geschafft, sich als Opfer zu inszenieren. Allerdings offenbart ein kühler Blick auf französische Rechtsprechung: Ihre Strafe ist vergleichsweise milde, ihre Vergehen außergewöhnlich schwer.
Genau deshalb könnte ihre Berufung scheitern
Meine Analyse @zeit.de
www.zeit.de/politik/ausl...
Genau deshalb könnte ihre Berufung scheitern
Meine Analyse @zeit.de
www.zeit.de/politik/ausl...
Nach vier verpassten Terminen sollen künftig Regelleistung und Miete komplett gestrichen werden. Auch wer mehrmals ein Jobangebot ablehnt, soll totalsanktioniert werden. SPD und Union ignorieren damit die eindeutige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 2019.
October 9, 2025 at 12:45 PM
Nach vier verpassten Terminen sollen künftig Regelleistung und Miete komplett gestrichen werden. Auch wer mehrmals ein Jobangebot ablehnt, soll totalsanktioniert werden. SPD und Union ignorieren damit die eindeutige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 2019.
So wie die vorherige Regierungskoalition Rechtsprechung zu Klimaschutz an sich abprallen ließ, lässt es diese nun in Sachen Asyl.
Kommt alles nicht aus dem Nichts und sind nicht die einzigen Beispiele.
Kommt alles nicht aus dem Nichts und sind nicht die einzigen Beispiele.
June 2, 2025 at 8:08 PM
So wie die vorherige Regierungskoalition Rechtsprechung zu Klimaschutz an sich abprallen ließ, lässt es diese nun in Sachen Asyl.
Kommt alles nicht aus dem Nichts und sind nicht die einzigen Beispiele.
Kommt alles nicht aus dem Nichts und sind nicht die einzigen Beispiele.
Wer kennt sie nicht, die "hochkomplexe" Kündigungsschutzklage mit aktueller BAG Rechtsprechung 😆
May 19, 2026 at 8:29 AM
Wer kennt sie nicht, die "hochkomplexe" Kündigungsschutzklage mit aktueller BAG Rechtsprechung 😆
Endlich wieder Doggo Rechtsprechung 😍
Wenn ein Hund zwei Jahre "auf Probe" woanders lebt, versorgt, umgemeldet und finanziert wird, kann das auf eine konkludente Einigung über den Eigentumsübergang hindeuten. Genau das entschied das LG Köln im Fall von Hündin Bella. www.lto.de/recht/nachri...
LG Köln zu Eigentum nach zwei Jahren Hund auf 'Probe'
Wenn ein Hund zwei Jahre 'auf Probe' woanders lebt, dort versorgt und finanziert wird, kann das auf konkludenten Eigentumsübergang hindeuten.
www.lto.de
December 1, 2025 at 5:54 PM
Endlich wieder Doggo Rechtsprechung 😍
Die Bundesjustizministerin will verbale sexuelle Belästigungen strafbar machen. Doch das Problem liegt eher in der frauenfeindlichen Rechtsprechung.
Catcalling auf Berlins Straßen: Geiler Arsch ist kein Kompliment
Die Bundesjustizministerin will verbale sexuelle Belästigungen strafbar machen. Doch das Problem liegt eher in der frauenfeindlichen Rechtsprechung.
taz.de
September 24, 2025 at 12:20 PM
Die Bundesjustizministerin will verbale sexuelle Belästigungen strafbar machen. Doch das Problem liegt eher in der frauenfeindlichen Rechtsprechung.